Die Zukunft der Bundeswehr

Entwicklungen und Prognosen


Fachbuch, 2013

90 Seiten


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Militärorganisatorische und gesellschaftliche Herausforderungen bei der „Transformation“ der Bundeswehr in eine Einsatzarmee von Stefan Rudolf
Verwendete Literatur:
Von der Bundeswehr zur Interventionsarmee. Wird die Bundeswehr zunehmend militärisch geprägte Aufgaben im Ausland übernehmen? Von Florian Buntin
1. Einleitung
2. Strategiewechsel nach dem Kalten Krieg
3. Neustrukturierung der Bundeswehr
4. Außenpolitische Interessen der Bundesrepublik Deutschland
5. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis

Die ökonomische Modernisierung der Bundeswehr als Teil der Transformation von Martin Giese
1. Einleitung
2. Begriffsbestimmung
3. Die ökonomische Modernisierung in der Bundeswehr
4. Die ökonomische Modernisierung im Meinungsbild
5. Probleme und Kritik
6. Fazit
7. Literaturverzeichnis

Transformation der Bundeswehr. Die Anpassung der Deutschen Streitkräfte an die veränderte Weltlage von Stefan Hansen
1. Einleitung
2. Parameter deutscher Außen- und Sicherheitspolitik
3. Die Dreiteilung der Kräfte
4. Wehrpflicht
5. Vernetzte Operationsführung
6. Neue Aufgaben – Neue Ausrüstung
7. Zusammenfassung
8. Literaturverzeichnis

Militärorganisatorische und gesellschaftliche Herausforderungen bei der „Transformation“ der Bundeswehr in eine Einsatzarmee von Stefan Rudolf

2011

Die Bundeswehr ist gegenwärtig nicht zu führen – auch nicht von mir. […] Wir haben zu viele Stäbe und zu viele Generalsterne, unklare Zuständigkeiten, Parallelstrukturen, zu viel Aufsicht für zu wenig Arbeit.“[1] Mit diesen Worten sprach der aktuelle Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Mai 2011 in einer Rede vor Generälen der Bundeswehr in Berlin ein wesentliches Problem des Umbaus der Streitkräfte an: den Personalabbau. In den vergangenen Jahren wurde oft und viel von der „Transformation“ der Bundeswehr gesprochen, ohne jedoch im Vorfeld eine klare strategische Linie für die Zukunft festzulegen.

Der Terminus „Transformation“ sollte etwas „Neues“ implizieren, was allerdings nicht der Fall war. Die Streitkräfte aller Staaten unterliegen einem permanenten Veränderungs- und Anpassungsdruck, sei es durch interne oder externe Faktoren. Da die Streitkräftetransformation in der deutschen Bevölkerung und bei den Soldaten wenig populär wurde, sprach man mit dem Amtsantritt de Maizières ab sofort von der „Strukturreform“, die ebenfalls dem Wortlaut nach den Anspruch hatte „neuartig“ zu sein. Aus diesem Grunde werden im Folgenden die Begriffe „Transformation“ und „Strukturreform“ synonym gebraucht.

Im Kern bedeutet der Umbau der Bundeswehr in eine Einsatzarmee nichts anderes als primär die Erfüllung der Kosteneinsparungsforderungen der Regierung und sekundär die Vorbereitung auf aktuelle und zukünftige sicherheitspolitische Herausforderungen.[2] Deshalb sollen nun zwei wesentliche Fragestellungen im Fokus der Aufmerksamkeit stehen: Wie soll die Streitkräftetransformation durchgeführt werden? Und wie reagiert die Bevölkerung bzw. die Öffentlichkeit darauf?

Zu Beginn ist jedoch zu klären, wie der Begriff „Transformation“ definiert wird. Im Weißbuch von 2006 wird von einem fortlaufenden Prozess gesprochen, der sich permanent an die sich ständig ändernden Rahmenbedingungen anpasst, um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erhöhen. Somit würde es sich um mehr als eine Reform handeln, da diese Veränderungen in einem bestimmten zeitlichen Rahmen stattfinden und keinen dauerhaften Modernisierungsprozess darstellen. Die Veränderung der Rahmenbedingungen und der damit einhergehende Umbau der Organisation, ihrer Strukturen, ihrer Richtlinien, ihrer Bewaffnung sowie ihrer Einsatzgrundsätze, ist und war allerdings eine ständige Aufgabe von Streitkräften. Dies ist notwendig, um diversen Bedrohungsszenarien wie dem internationalem Terrorismus, der Proliferation von Massenvernichtungswaffen, regional-ethnischen Konflikten, failing und failed states, Angriffen auf und Unterbrechung von globalen Handelswegen und Gefährdung der Energiezufuhr angemessen und effizient begegnen zu können.[3]

Allerdings wäre hierzu eine Neudefinition des sicherheitspolitischen Anspruchs bzw. ein klares strategisches Konzept erforderlich, was jedoch nicht geschieht. Dabei dürfte interessant zu beobachten sein, wie die Bundesrepublik zukünftig mit der wachsenden selbstständigen Rolle der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ihrer interinstitutionellen Konkurrenz zur NATO umgehen wird und wie Deutschland seinen Verpflichtungen in der EU, NATO und den Vereinten Nationen nachkommen will. Klare politische Einsatzstrategien müssten zudem klären, welche Zielvorstellungen hinsichtlich der Zeit nach Militärinterventionen und dem Truppenabzug relevant wären.[4]

Dass dabei finanzpolitische Überlegungen nicht im Vordergrund stehen sollten, wird an der Rolle der Bundeswehr als Instrumentarium deutscher Interessenwahrung auf internationaler Ebene deutlich. Einerseits muss die Reform der Streitkräfte erfolgen, um sie für ihre Einsatzaufgaben zu optimieren, andererseits unterliegt die Bundeswehr dem Zwang, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten zu müssen. In der Bereitstellung und Einsparung von finanziellen Mitteln wird sichtbar, in welchem Spannungsfeld sich Streitkräfte schon seit Jahrhunderten bewegen. Jedoch ist die Armee eine Institution, die nicht einfach ein- oder abgeschaltet werden kann, da Strukturen verloren gehen können, die nur schwer und kostspielig wiederaufzubauen sind.[5]

Doch was bedeutet nun „Transformation“ bzw. „Strukturreform“ im Konkreten? Geplant ist die Reduzierung der Sollstärke der Armee von 250.000 Zeit- und Berufssoldaten auf 170.000 plus ca. 5.000 Freiwillige. Durch den Wegfall der Wehrpflicht vermindert sich die Personalstärke um mehrere Tausend Soldatinnen und Soldaten und die Streichung von 21.000 zivilen Dienstposten leistet ihren Beitrag zur Personaleinsparung. Für den Umbau der Bundeswehr sind sechs bis acht Jahre einkalkuliert, wobei die Zahl der Frauen und Männer, die gleichzeitig im Einsatz stehen können, angehoben wird. Außerdem soll das Verteidigungsministerium von 3.300 auf 2.000 Stellen verkleinert und mehrere Standorte geschlossen werden. Einsparungen in Höhe von 8 Milliarden Euro sind hierbei als Ziel vorgegeben worden.[6]

Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird derzeitig noch vor allem von Sparzwängen geleitet. Der Umfang der Streitkräfte, der Stellenabbau, die Zahl der Standortschließungen und teure Rüstungsprojekte bilden dabei die Grundlage für Diskussionen. Im Mittelpunkt sollten jedoch eher eine Analyse der Bedrohungslage und die sich daraus ergebenden Aufgaben stehen. Hinsichtlich des Anspruchs Deutschlands als internationaler Akteur aufzutreten – der seinen Bündnisverpflichtungen nachkommt – und den geplanten Einsparungen im Verteidigungshaushalt, ergibt sich also ein eklatanter Widerspruch.[7]

Daraus resultieren laut den sicherheitspolitischen Forscherinnen Jana Puglierin und Svenja Sinjen nur zwei Optionen, um die Lücke in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands zu schließen. Entweder schraubt die Bundesrepublik ihren eigenen sicherheitspolitischen Anspruch herunter, was ein vermindertes Engagement in den Bündnissen und den Verlust an Einfluss und Glaubwürdigkeit bedeuten würde, oder sie verwirklicht ihre Vorstellungen eines Systems kollektiver Sicherheit und nimmt den finanziellen Druck von der Bundeswehr und räumt ihr mehr Zeit für Reformen ein. Zu bedenken ist außerdem eine binnenorganisatorische Unsicherheit, die aus inneren Widerständen eines zu schnellen Tempos bei Veränderungen und Wandel im Militär resultiert und Stagnation bewirken kann.[8]

Ein bedeutender Faktor für die Umsetzung der „Transformation“ ist die Bevölkerung bzw. die Öffentlichkeit, denn aus ihr erwachsen die Streitkräfte und sie trägt diese auch. Bleibt die Ebene der gesellschaftlichen Aufklärung und Informierung über den Transformationsprozess unberücksichtigt, so droht unter Umständen eine Gefährdung der Integration der Armee in der Gesellschaft, da die Vermittlung des Einsatzauftrags keine oder wenig Akzeptanz in der breiten Masse finden könnte und damit eine fehlende Unterstützung der Streitkräfte einhergeht.[9]

Durch die Abschaffung der Wehrpflicht besteht zudem das Risiko einer Entwicklung zu einer Arbeitsteilung zwischen den Streitkräften und der Zivilgesellschaft, in der die Armee als Ansammlung von gut bezahlten Gewaltspezialisten bzw. Söldnern betrachtet wird, die somit als Fremdkörper in der Gesellschaft fungieren würden. Daher müssen die Veränderungen in der Zivilgesellschaft als Rahmenbedingungen anerkannt werden, nach denen sich die Streitkräfte anzupassen haben. Des Weiteren sollte die Entstehung eines verzerrten Bildes des Soldaten, seines Auftrags und seiner Tätigkeiten vermieden werden, indem der Facettenreichtum des Soldatenberufs in die Öffentlichkeit projiziert wird.[10]

Die Wahrnehmung des Militärs im öffentlichen Raum ist von einem ambivalenten Charakter geprägt. Katastropheneinsätze und Einsätze im nichtmilitärisch-humanitären Bereich finden die volle Unterstützung der Zivilbevölkerung. Kampfeinsätze wie z.B. die ISAF-Mission in Afghanistan, bei der in den Medien über Tote und Verletzte berichtet wird, werden entweder abgelehnt oder nicht vorbehaltlos unterstützt.[11] Die Verharmlosung der Risiken und Gefahren bei Auslandseinsätzen seitens der Bundeswehr und der Regierung verhindert außerdem eine dringend notwendige öffentliche Debatte über Ziele und Mittel eines Einsatzes. Dies wird allein schon in der verschleierten Sprache von hohen Funktionsträgern deutlich, die sich scheuten das Wort „Krieg“ für die Zustände am Hindukusch zu benutzen und stattdessen von „kriegsähnlichen Zuständen“ in den Medien sprachen, aus Angst vor dem Unmut der Zivilbevölkerung.

Wie empfindlich die Öffentlichkeit beim Thema Sicherheits- und Verteidigungspolitik reagiert, wurde in deren Reaktion auf die Äußerungen des früheren Bundespräsidenten Horst Köhler deutlich, der andeutete, dass deutsche Soldaten notfalls auch zur Absicherung von Handelswegen eingesetzt werden könnten. Dass dies bereits Realität geworden ist, beweist das Engagement der Bundesrepublik bei der Piratenbekämpfung am Horn von Afrika im Zuge der Atalanta-Mission. Das durch die Äußerung Köhlers ausgelöste Medienecho verdeutlicht, dass die deutsche Bevölkerung nur in ungenügendem Maße auf die neue Einsatzrealität der Bundeswehr vorbereitet wurde. Hier allein wird schon deutlich, dass die „Transformation“ der Streitkräfte von einer Landesverteidigungs- in eine Einsatzarmee auch vom gesellschaftlichen Konsens abhängig ist und dass ein Umbau nicht an der Bevölkerung vorbei geschehen kann. Charakteristisch dafür steht das „freundliche Desinteresse“[12] der Politik und der Gesellschaft hinsichtlich des massiven Wandels in der Bundeswehr und der sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen. Dies klingt zuerst paradox, vergegenwärtigt man sich jedoch den Fakt, dass Auslandseinsätze in der Bevölkerung mehrheitlich unbeliebt sind und abgelehnt werden, wird klar, woher der Mangel an Interesse seitens der Öffentlichkeit für die „Transformation“ entstammt.[13]

Der sicherheitspolitische Paradigmenwechsel erfolgt ohne breit angelegte Debatte über Ziele und Strategien. Dabei kann der politischen Führungsspitze vorgeworfen werden eine Art Salamitaktik zu verfolgen. Das militärische Engagement Deutschlands im Ausland steigert sich sukzessive, während die Bedeutung der Landesverteidigung kontinuierlich sinkt. Zudem wurden nur Freiwillige für Auslandseinsätze mobilisiert, so dass nur ein Teil der Soldatinnen und Soldaten von dem erweiterten Aufgabenspektrum betroffen waren. Somit veränderte sich die deutsche Sicherheitskultur von einer von militärischer Zurückhaltung geprägten Haltung, hin zu einem sicherheitspolitischen Desinteresse.[14]

Mit dem Amtsantritt de Maizières könnte die „Strukturreform“ stärker an Durchsetzungskraft gewinnen. Auch gegenüber der Öffentlichkeit verhehlt der aktuelle Verteidigungsminister nicht, dass die Bundeswehr in Zukunft weniger Entwicklungshilfe leisten und stärker militärisch arbeiten wird.[15] Dies entspricht einem offenen und ehrlichen Umgang mit der Bevölkerung, den mehrere frühere Verteidigungsminister gemieden haben, wie z.B. Guttenberg. Die Anforderungen an die Streitkräfte, international noch mehr militärische Verantwortung zu übernehmen, werden nach Ansicht de Maizières steigen. Ob die Einsätze populärer werden, ist zu bezweifeln, allerdings kann mehr Transparenz im Umgang mit der Öffentlichkeit eine konstruktive, gesamtgesellschaftliche Debatte über Ziele und Strategien anregen.

In summa leidet die deutsche Sicherheitspolitik unter einem finanziell-personellen Ressourcenproblem. Die Haushaltslage bestimmt den Transformationsprozess, woraus eine Unterfinanzierung resultiert. Die Bundeswehr hat in Afghanistan bereits die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit erreicht und benötigt bessere Ausrüstung und Bewaffnung.[16]

Das Hauptproblem dabei ist, dass die deutschen Streitkräfte immer noch primär auf die Landesverteidigung und nicht auf Auslandseinsätze ausgerichtet sind. Um den Verpflichtungen in der EU, der NATO und den Vereinten Nationen nachkommen zu können, muss mehr Zeit für Personalabbau und Einsparungen gegeben werden. Zudem ist eine Klärung von Zweck und Ziel der „Transformation“ dringend notwendig, was durch eine anhaltende Debatte gewährleistet werden könnte. Dabei wäre zu diskutieren, inwieweit sich Deutschland militärisch in der NATO und/oder in der GSVP engagieren möchte.

Die Personalgewinnung wird in den nächsten Jahren auch eine große Herausforderung darstellen, da die Bewerberzahlen sinken und der Personalabbau Auswirkungen auf die Moral und die Loyalität der Truppe hat. Die Reduzierung von Posten hat, kurz- wie langfristig, einen wesentlichen Einfluss auf die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr.[17]

Damit die Streitkräfte in eine Einsatzarmee transformiert werden können, ist eine vollständige strategische Neuorientierung, eine Reorganisation der operativen Führung, die Beschaffung einer angemessenen Ausrüstung, neue taktische Verfahren im Einsatz und eine ideelle bzw. mentale Umorientierung der Soldaten notwendig.[18] Des Weiteren ist kritisch zu hinterfragen, ob die Bundesrepublik zukünftig nicht stärker auf ihre eigenen Interessen fokussiert agieren und das Engagement in den Bündnissen reduzieren sollte, um den Zweck und den Sinn eines Einsatzes besser klären zu können.

Verwendete Literatur:

Apt, Wenke: Reform der Bundeswehr. Chancen und Risiken des Personalabbaus. SWP-Aktuell 80. November 2010. (http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/

2010A80_apw_ks.pdf [Zugriff 07.09.2011]).

Bredow, Wilfried von: Probleme der Transformation und das neue Bild des Soldaten. In: Europäische Sicherheit 58 (2009), Heft 4, S. 56-58.

Clement, Rolf: Viele offene Fragen bei der neuen Struktur der Bundeswehr. In: Europäische Sicherheit 59 (2010), Heft 8, S. 9-10.

Jacobs, Jörg: Öffentliche Meinung und Transformation der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee: Eine Bestandsaufnahme. In: Kümmel, Gerhard (Hrsg.): Streitkräfte unter Anpassungsdruck. Sicherheits- und militärpolitische Herausforderungen Deutschlands in Gegenwart und Zukunft. Baden-Baden 2009, S. 43-56.

Meiers, Franz-Josef: Zur Transformation der Bundeswehr. (http://www.bpb.de/files/

DH3W33.pdf [Zugriff 07.09.2011]).

Puglierin, Jana; Sinjen, Svenja: Sparen als Staatsräson. Zur Debatte über die Bundeswehrreform. In: Internationale Politik 66 (2011), Heft 1, S. 56-61.

Weisswange, Jan-Philipp: Die Transformation der Bundeswehr: Ist alles im Fluss? In: Lutz, Karl-Heinz; Rink, Martin; Salisch, Marcus von (Hrsg.): Reform – Reorganisation – Transformation. Zum Wandel in deutschen Streitkräften von den preußischen Heeresreformen bis zur Transformation der Bundeswehr. München 2010, S. 429- 450.

Von der Bundeswehr zur Interventionsarmee. Wird die Bundeswehr zunehmend militärisch geprägte Aufgaben im Ausland übernehmen? Von Florian Buntin

2005

1. Einleitung

Mit dem Fall der Berliner Mauer 1989/90 und dem Ende des Kalten Krieges hat sich die Welt grundlegend verändert. Die Blockkonfrontation hat sich aufgelöst und die ehemaligen Feinde leben heutzutage weitgehend friedlich nebeneinander. Die durch die Globalisierung entstandenen wirtschaftlichen Verflechtungen der Länder untereinander haben die Gefahr der Kriegserklärung eines Landes durch ein anderes stark vermindert. Doch nicht erst der 11. September 2001 mit den Anschlägen in New York und Washington hat der Welt vor Augen geführt, dass heute andere Gefahren den Weltfrieden bedrohen. Internationaler Terrorismus, ethnische und/oder religiöse Konflikte, Proliferation von Massenvernichtungswaffen, Migration und organisierte Kriminalität, um nur einige zu nennen, sind die Herausforderungen, denen sich die Welt am Anfang des neuen Jahrtausend gegenübersieht.

Auch die Bundesrepublik Deutschland wird als Mitglied der Europäischen Union (EU), der Northern Atlantic Treaty Organisation (NATO), der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der United Nations Organization (UNO) seinen Beitrag leisten, um das Ausmaß der oben genannten Gefahren so gering wie möglich zu halten. Doch wie wird Deutschland den neuen Herausforderungen begegnen? Wie der jüngste Irakkrieg oder auch die Verhandlungen mit dem Iran über den Stopp seines Atomwaffenprogramms zeigen, setzen die Europäer, und insbesondere die Deutschen, auf den Dialog. Während die USA im Irak auf eine militärische Lösung drängten und auch im Falle des Irans schon wieder militärische Töne verlauten lassen, setzt die europäische Delegation auf Gespräche und Verhandlungen (Der Spiegel 4/2005: 10ff).

Mit dem Einsatz deutscher Soldaten ist nach dem Zweiten Weltkrieg nie gedroht worden. Wird das auch in Zukunft so bleiben? Werden deutsche Soldaten aktiv ins Kampfgeschehen eingreifen, dabei Menschen töten und möglicherweise selber Verluste zu beklagen haben? Ein zentraler Satz in den Koalitionsvereinbarungen zwischen der SPD und dem Bündnis90/Grüne lautet: „Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik.“ (Koalitionsvertrag SPD Bündnis90/Grüne 1998). Dies impliziert, dass die Bundeswehr in naher Zukunft keine derartigen militärischen Einsätze führen wird.

Die vorliegende Hausarbeit soll aufzeigen, dass dies zumindest angezweifelt werden darf. Die Bundeswehr vollzieht seit ca. 15 Jahren, nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit, einen Paradigmenwechsel. Für die deutsche Bevölkerung war es immer eine Selbstverständlichkeit, dass deutsche Soldaten nach dem Zweiten Weltkrieg an keinen Auslandseinsätzen teilnehmen werden. Noch immer sind die Grauen des Dritten Reiches allgegenwärtig. Die Aufgabe der Bundeswehr besteht für sie in der Landesverteidigung. Dies bedeutet, dass deutsche Grenzen gegen konventionelle Angriffe geschützt werden. Das Grundgesetz äußert sich hierzu klar und deutlich. Doch im Rahmen internationaler Organisationen, in denen Deutschland eine gewichtige Rolle einnimmt, beginnt die Bundeswehr sich zu reformieren. In den Medien drückt sich die Emanzipation hauptsächlich durch die Schießung von Standorten und die wirtschaftlichen Konsequenzen im Zuge der Truppenreduzierung aus (Der Spiegel 45/04: 22ff). Aber dies ist nur ein kleiner Mosaikstein.

Beginnen wird diese Arbeit mit der Darstellung der neuen Rolle der NATO nach dem Wegfall der Blockkonstellation. Die deutsche Armee als Bündnispartner vollzieht in diesem Kontext einen Wandel, wie auch die übrigen Mitglieder. Die Neuausrichtung der Bundeswehr der vergangenen Jahre bis zum Jahre 2010 wird in diesem Zusammenhang näher untersucht. Dazu gehört die Strategie, die Struktur, die militärische Ausstattung wie auch die neuen Anforderungen an den einzelnen Soldaten.

Des Weiteren wird gezeigt, wie die Modernisierung und Neuausrichtung der Bundeswehr zu mehr Engagement im Ausland führen wird. Die Bundesregierung benutzt die deutsche Armee praktisch als verlängerten Arm ihrer wirtschaftlichen und außenpolitischen Interessen. Eine Zusammenfassung und ein Ausblick bilden den Schlussteil.

Stützen werden sich die Ausführungen auf die idealistische Sichtweise. Es ist nicht notwendig, dass deutsche Soldaten Aufgaben im Ausland übernehmen, vor allem keine militärischen Aufgaben. Im Gegenteil sollten Abrüstung und Entmilitarisierung die Ziele der Bundesregierung sein.

2. Strategiewechsel nach dem Kalten Krieg

2.1. Neudefinierung der NATO

Mit dem Ende des Kalten Krieges haben sich der Ost- und der Westblock aufgelöst. Den Warschauer Pakt gibt es nicht mehr und so steht die NATO nun ohne Gegner da. Kritiker sagten schon das Ende der NATO voraus. Daher sind die Flexibilität und der Überlebenswille der NATO beachtlich (Varwick/Woyke 2000: 13). Auf dem NATO-Gipfeltreffen 1990 in London, 1991 in Rom, über den Gipfel 1999 in Washington und zuletzt 2002 in Prag hat die NATO ihr Aufgabengebiet und somit ihre Existenzberechtigung neu definiert. War die Hauptaufgabe ehemals Abschreckung der Gegner und spiegelte somit eine eher defensive Grundeinstellung wider, so bringen die aktuell veränderten Geschehnisse in der Welt andere Prioritäten mit sich. Zum einen versteht sich die NATO zunehmend als politischer Zusammenschluss, der auch den Kontakt mit Nicht-Bündnispartnern sucht und seine Zusammenarbeit mit der UNO vorantreibt. Die NATO hat beispielsweise beschlossen, der UNO Zugriff auf ihre Truppen zu gestatten. Zum anderen sieht das Bündnis nun Krisen- und Konfliktbewältigung als seine wichtigsten Aufgaben an (Ebd.: 92). Krisenbewältigung hat dabei einen eher aktiven Charakter. Das Eingreifen in fremde Länder wird somit nicht nur nicht ausgeschlossen, sondern indirekt schon ‚angekündigt’. Zu diesem Zweck wurden am 7./8. November 1991 in Rom und im Juni 1996 auf der Berliner NATO-Ministerratstagung zwei wichtige Änderungen der bisherigen Strategie vereinbart. Erstens wurde eine Umstrukturierung der Streitkräfte beschlossen. Die Einteilung erfolgte in Hauptverteidigungskräfte (Main Defence Forces /MDF), Ergänzungskräfte (Augmentation Forces / AF) und Krisenreaktionskräfte (Intermediate and Rapid Reaction Forces / RF) (Ebd.: 83).

Die Bildung der Krisenreaktionskräfte bildete die wichtigste Maßnahme im Kampf gegen die neuen Herausforderungen. Sie beinhaltet Elemente des Heeres, der Luftwaffe und der Marine. Die militärische Ausbildung wird hochwertiger sein als zuvor, ebenso die militärische Ausrüstung. Die Truppen werden besonders flexibel und mobil und innerhalb weniger Tage einsatzbereit sein (Ebd.: 83). Götz Neuneck bemerkt hierzu, dass für „rein friedenserhaltende Maßnahmen (...) die Eingreiftruppen jedoch eindeutig überdimensioniert [sind]. Es liegt die Vermutung nahe, daß die reaktiven multinationalen Kontingente eher für Kampfeinsätze außerhalb des NATO-Gebietes geeignet und bemessen sind.“ (Neuneck 1993: 92).

Weitere Schritte sehen eine Reduzierung der Armeeumfänge vor und eine generelle Umstellung auf Multinationalität (Varwick/Woyek 2000: 83).

Zweitens wurde in Berlin die Vereinbarung getroffen, das Konzept der Alliierten Streitkräftekommandos (Combined Joint Task Forces/CJTF) einzuführen, „... bei dem trennbare, jedoch nicht getrennte militärische Fähigkeiten geschaffen werden sollen, die sowohl durch die NATO als auch durch die Westeuropäische Union genutzt werden können.“ (Varwick 1999: 77). Für die Bundeswehr bedeutet dies mehr Einsätze, da sie in verschiedenen Organisationen eingesetzt werden kann.

Anhand dieses Konzeptes wird auch deutlich, dass der Trend zur Modularisierung geht. Verbände und Organisationsstrukturen werden standardisiert. Truppenteile können somit nach dem Baukasten-Prinzip ausgetauscht und ersetzt werden und zwar multinational (Haltiner/Klein 2002: 10).

Dabei ist das Konzept, zukünftig verstärkt in multinationalen Verbänden zu agieren, nicht neu. Gerade Einsätze im Rahmen von UNO-Missionen sind schon seit einiger Zeit durch Soldaten aus verschiedenen Ländern geprägt. Das Novum besteht in der gemeinsamen militärischen Führungs- und Organisationsstruktur (Borkenhagen 1997: 191f).

Auslöser der Reformanstrengungen der Bundeswehr war also ein Strategiewechsel der NATO und keine eigenmächtige Entscheidung. Als Konsequenz ergibt sich, dass die Armeen der Mitgliedsländer homogen gestaltet werden und die verschiedenen Organisationen sich im Bedarfsfall, der Zustimmung der Länder vorbehalten, die benötigten Truppen zusammenstellen können.

2.2. Militärische Emanzipation Deutschlands

Die Bundesrepublik Deutschland ist integrativer Bestandteil der NATO. Mit den Beschlüssen auf den NATO-Gipfeln wird also auch Deutschland verpflichtet den Vereinbarungen nachzukommen.

Bereits im Februar 1992 begann die damalige Regierung unter Kanzler Helmut Kohl die Richtlinien der NATO-Beschlüsse umzusetzen. Heraus kam ein Papier mit dem Namen ‚ Militärpolitische und Militärstrategische Grundlagen und konzeptionelle Grundrichtung der Neugestaltung der Bundeswehr‘. In der Öffentlichkeit fand das Papier Einzug unter dem Namen Stoltenberg-Papier. Dieses Papier definiert neue deutsche Sicherheitsinteressen und mündete schließlich im November 1992 in den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR), vorgelegt vom damaligen Verteidigungsminister Volker Rühe (Pflüger 1997: 13f).

Die VPR dienen als Grundlage für die neuen strategischen Ausrichtungen der Bundeswehr. Wichtigste Leitlinien in diesem Papier waren die folgenden Punkte: „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung.“ (BMVg 1992: Punkt 8). Interessant hierbei ist, dass wirtschaftliche Interessen erstmals in den Vordergrund gerückt werden. Lühr Henken bringt diese Richtlinie auf den Punkt: „Deutsches Militär soll für deutsche Wirtschaftsinteressen eingesetzt werden.“ (Henken 2000: 116). Weiter heißt es: „Einflussnahme auf die internationalen Institutionen und Prozesse im Sinne unserer Interessen und gegründet auf unsere Wirtschaftskraft, unseren militärischen Beitrag und vor allem unsere Glaubwürdigkeit als stabile, handlungsfähige Demokratie.“ (BMVg 1992: Punkt 8). Mit der Einflussnahme auf internationale Organisationen ist der Wunsch nach einem ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat gemeint. Weiter unten wird darauf noch eingegangen. Und bereits 1992 wird das erste Mal erwähnt, dass sich „... Sicherheitspolitik weder inhaltlich noch geographisch eingrenzen [lässt]“ (Ebd.: Punkt 24). Diese in der Öffentlichkeit kaum diskutierten Aspekte gaben erste Hinweise, in welche Richtung die Bundeswehr steuern wird. Parallel zum Paradigmenwechsel in der NATO vollzieht sich also auch in der Bundesrepublik nahezu unbemerkt eine Aufgabenverschiebung der Bundeswehr. War nach dem Zweiten Weltkrieg vorgesehen, dass sich die deutsche Armee ausschließlich auf die Verteidigung des Landes zu konzentrieren hat, wird mit oben genannten Punkten erstmals deutlich, dass die Bundeswehr auch verstärkt außerhalb der Landesgrenzen zum Einsatz kommen kann und wird.

Sicherlich gab es schon Auslandseinsätze der Bundeswehr vor 1992, beispielsweise 1990 beim Golfkrieg, als Minensuchboote im Persischen Golf im Einsatz waren (Clement 2004: 40) oder als von April bis Juni 1991 deutsche Soldaten im Rahmen der Aktion „Kurdenhilfe“ nach dem Ende des Golfkrieges Hilfsgüter sowie Ärzteteams in die Krisenregion brachten (Borkenhagen 1997: 195). Doch diese Einsätze waren defensiver Natur. Deutsche Soldaten nahmen nicht aktiv an den Kampfhandlungen teil, sondern waren eher unterstützend und Hilfe leistend an der Peripherie der Kriegsgeschehnisse tätig. Daher auch der Ruf der Deutschen, sie würden eine ‚Scheckbuch-Diplomatie’ betreiben (Meyer 2004: 3).

Bisher verbot das Grundgesetz Auslandseinsätze, die nicht im Einzugsgebiet der im Vertrag von Washington definierten Gebiete lagen. ‚Out of area‘ Einsätze waren somit rechtlich „eigentlich“ nicht möglich und die Bundesrepublik zog dieses Argument für ihre Zurückhaltung bei militärischen Einsätzen gerne heran. Mit Antritt des Verteidigungsministers Volker Rühe wurde der Paragraph 87a Absatz 2 GG „Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.“ neu diskutiert. Deutschland strebte durch Helmut Kohl einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat an und musste um dieses Anliegen zu unterstützen auch militärisch in Krisengebieten präsent sein und mehr militärische Verantwortung übernehmen, als lediglich die Bereitstellung von Sanitätern (Meyer 2004: 4).

Mit Beschluss vom 12. Juli 1994 erklärte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auch ‚out of area’ Einsätze für verfassungskonform (Ebd.: 9ff). Hierbei wird der entscheidende Paragraph nicht mehr ganz so streng ausgelegt, sondern für militärische und politische Zwecke zurechtgebogen. Somit ist also auch von rechtlicher Seite der Weg für Auslandseinsätze der Bundeswehr außerhalb der NATO-Grenzen offen.

Im Herbst 1992 wurde der Bundeswehrplan ‘94 (BMVg 1994) vorgelegt. Entstanden ist er im Rahmen einer Planungskonferenz für den Zeitraum von 1994 bis 2006. Die erarbeiteten Beschlüsse haben allerdings keine bindende Wirkung für das Bundesverteidigungsministerium (BMVg). Wichtigste Empfehlung war, die Bundeswehr in Hauptverteidigungskräfte (HVK) und Krisenreaktionskräfte (KRK) aufzuteilen. Der gesamte Umfang sollte bei 370.000 Soldaten liegen. Mit dieser Zweiteilung sollte der Trend zur Spezialisierung eingeleitet werden (Neuneck 1993: 96ff).

Weiterhin sollte eine Erhöhung der Mobilität und Transportfähigkeit erreicht werden. Anzeichen dafür, dass Truppen zunehmend im Ausland eingesetzt werden.

3. Neustrukturierung der Bundeswehr

Nach dem Strategiewechsel folgten gemäß den NATO-Beschlüssen von Rom 1991 und dem Willen des Bundeswehrplans ‘94 die Umstrukturierung der Bundeswehr in Krisenreaktionskräfte und Hauptverteidigungskräfte. Die Hauptverteidigungskräfte nehmen zahlenmäßig den größeren Teil ein. Sie sorgen für die Landesverteidigung im NATO-Rahmen. Die Bildung der Krisenreaktionskräfte bedeutete für die Bundeswehr eine komplett neue Aufgabensituation. Eine der Hauptaufgaben der KRK ist die Konfliktbewältigung und Konfliktverhinderung im NATO- oder WEU-Raum. Einsatzgebiet der KRK kann auch ‚out of area’ sein, also außerhalb des NATO-Gebietes. Die militärische Ausstattung dieser Einheiten ist hochmodern. Mit dieser Zweiteilung der Streitkräfte wurden die NATO-Vorgaben umgesetzt und in den nächsten Jahren etabliert. Die Beschlüsse sahen zudem eine Reduzierung der Armee vor. Nach der Wiedervereinigung wurde die westdeutsche Bundeswehr mit der Armee der ehemaligen DDR, der Nationalen Volksarmee (NVA), vereint. Dies sorgte für eine plötzliche Aufblähung der Truppen. Bereits in den 2+4-Gesprächen wurde eine Höchstgrenze von 370.000 Soldaten festgelegt (Albrecht 2000: 13). In den kommenden Jahren wurde als Folge ein sukzessiver Personalabbau in der Bundeswehr betrieben.

Gemäß den NATO-Richtlinien wurde parallel mit der Schaffung multinationaler Eingreiftruppen begonnen, so wie das CJTF-Konzept es vorsah. Beispielhaft seien hier nur einige Verbände genannt, in die deutsche Truppen integriert sind:

- Zwei deutsch-amerikanische Korps mit Sitz in Würzburg, präsent seit 1993.
- Ebenfalls seit 1993 bestehend ist die Multinationale Division Mitte (MND/C) einsatzbereit, bestehend aus Einheiten aus Deutschland, Belgien, den Niederladen und Großbritannien. Sitz ist Heidelberg.
- Ein deutsch-niederländisches Korps ist seit 1995 bereitgestellt, mit Stützpunkten in Münster und Hannover sowie in den niederländischen Städten Schaarsberger und Eiberger.
- Das EUROKORPS mit seinen fünf Mitgliedsstaaten Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und Spanien mit Sitz in Straßburg, etabliert seit 1995. Neben der NATO hat auch die EU direkten Zugriff auf das EUROKORPS (Varwick/Woyke 2000: 84f).

Heutzutage steht nur noch ein kleiner Teil der deutschen Armee unter rein nationalem Kommando, das IV. Korps in Potsdam (Klein 2000: 169).

Nach dem Jugoslawienkrieg, an dem auch deutsche Soldaten beteiligt waren, kam die neue rot-grüne Bundesregierung ihrem Koalitionsvertrag nach und setzte eine Kommission ein, um über weitere Nachbesserungen der Bundeswehr zu beratschlagen. Die Kommission ‚Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr‘ wurde von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker geleitet, was ihr auch den Namen ‚Weizsäcker-Kommission‘ einbrachte. Von Mai 1999 bis Mai 2000 berieten die Experten über weitere Reformen der Bundeswehr. Das Besondere an dieser Kommission war, dass sie absolut neutral war und ihre Ergebnisse keinem Parteiendiktat unterlag. So lässt sich auch erklären, dass die Kommission radikale Veränderungen empfahl. Da der Verteidigungsminister in ständigem Kontakt mit der Kommission stand, wusste er bereits von den Ergebnissen. Diese Tatsache hat dazu geführt, dass er durch seinen Generalinspekteur Hans-Peter von Kirchbach parallel zur Expertenkommission ebenfalls ein Strategiepapier anfertigen ließ. Weiter unten dazu mehr.

Basis für die Überlegungen des Gremiums war die Analyse der sicherheitspolitischen Situation Deutschlands. Die Bewertung erbrachte, dass sich die sicherheitspolitische Lage grundlegend verändert hat. Sicherheit wird heutzutage zunehmend in Bündnissen geleistet, militärische Einzelaktionen sind eher irrelevant. Deutschland spielt eine wichtige Rolle in der NATO, der Europäischen Union, der UNO und auch der OSZE. Die Bedeutung des Nationalstaates nimmt hierbei ab. Als Konsequenz ergibt sich, dass die Truppen multinationaler werden. Die Analyse zeigt weiter, dass Deutschland trotz seiner zentralen Lage in unmittelbarer Zukunft keine Gefahr durch feindliche Truppen droht. Die Bedeutung der Landesverteidigung als Hauptaufgabe der Bundeswehr verliert an Bedeutung. Hingegen gewinnen Krisenintervention und Krisenprävention an Bedeutung. Deutschland ist ein rohstoffarmes Land. Der Im- und Export sichert die Lebensgrundlage der deutschen Bürgerinnen und Bürger. Deutsche Sicherheitspolitik hat also die Aufgabe, den freien Warenhandel zu schützen und dafür zu sorgen, dass die Welt sich in einem stabilen und verlässlichem Gleichgewicht befindet (Eisele 2002: 26f).

Im Zuge dieser Analyse wurde der Bundeswehr konstatiert, dass sie für das veränderte sicherheitspolitische Bild nicht vorbereitet sei. Die größten Kritikpunkte waren die zu umfangreiche Truppengröße, die nicht mehr zeitgemäße Struktur und eine ineffiziente Kostenverwaltung (Ebd.: 27). Nach Rücksprache, unter anderem mit dem NATO-Oberbefehlshaber General Clark, unterbreitete die Kommission folgende Empfehlungen: Die Bundeswehr sollte in der Lage sein, an zwei Auslandseinsätzen gleichzeitig teilzunehmen. Ein Umfang von ca. 5.000 Soldatinnen und Soldaten pro Einsatz, mit einer Dauer von etwa sechs Monaten, erschien angemessen. Um den Truppen nach einem Einsatz genügend Zeit zur Regeneration zu bieten und den Grundbetrieb der Bundeswehr ordnungsgemäß gewährleisten zu können, sah die Kommission eine Verschlankung der Bundeswehr auf 240.000 Mann vor. Die Einsatzkräfte sollten hierbei von derzeit 60.000 auf 140.000 Soldaten aufgestockt werden (Ebd.: 28ff).

Dies hat eine Debatte über die allgemeine Wehrpflicht entfacht. Die Politik hat vorgegeben, dass Wehrpflichtige nicht an Auslandseinsätzen teilnehmen sollen, da hierfür spezielle Ausbildungen nötig sind. Die Kenntnisse können in der Grundausbildung nicht vermittelt werden. Es werden also nur Zeit- oder Berufssolddaten im Ausland zum Einsatz kommen. Daraus folgt, dass die Wehrpflichtigen nur im Grundbetrieb eingesetzt werden können. Diese Stellen sind aber begrenzt. Von den damaligen 112.000 Wehrpflichtigen würden nur noch 30.000 benötigt werden (Ebd.: 30). Die Frage, die sich nun stellte, war, nach welchen Kriterien man einige junge Leute einziehen solle, während die anderen vom Grunddienst befreit wären. Auf diese Diskussion soll hier aber aus Platzgründen verzichtet werden. Festzuhalten ist, dass die Kommission sich für den Erhalt der Wehrpflicht ausgesprochen hat.

Wie bereits oben erwähnt, legte Generalinspekteur Hans-Peter von Kirchbach ebenfalls ein Papier vor. Die ‚Eckpunkte für die konzeptionelle und planerische Weiterentwicklung der Streitkräfte‘ sollte das Weizsäcker-Papier relativieren. Der Kern dieser Überlegungen ging in die gleiche Richtung, es gab nur geringe Unterschiede. Die Truppenstärke sollte bei 290.000 Mann liegen und die Zahl der Krisenreaktionskräfte auf 157.000 erhöht werden (Pflüger 2000: 85ff). Dieses Papier war zu konservativ und sollte den Generalinspekteur wenig später seinen Job kosten. Sein Konzept fand keine weitere Beachtung. Stattdessen erarbeitete der Bundesverteidigungsminister selbst ein Papier und legt es am 05. Juni 2000 vor. Sein strategisches Konzept ‚Die Bundeswehr – sicher ins 21. Jahrhundert. Eckpfeiler für eine Erneuerung von Grund auf.‘ sah eine Reduzierung der Streitkräfte auf 255.000 Frauen und Männer vor. Die Krisenreaktionskräfte sollten 150.000 Mann umfassen (Ebd.: 83ff). Im Gegensatz zur Weizsäcker-Kommission sieht Scharping allerdings die Landesverteidigung als primär an. Im Scharping-Papier heißt es dazu: „In erster Linie bestimmen Landesverteidigung und Kollektive Verteidigung Umfang und Struktur der Bundeswehr.“ (BMVg 2000). Dies kann zwei Gründe haben: Zum einen soll dies als Alibi genutzt werden, um die Wehrpflicht beizubehalten. Zum anderen möchte die Bundeswehr eine Diskussion um das zukünftige Wesen der Bundeswehr nicht in Gang bringen (Rose 2002: 38).

Es heißt aber auch: „Schnell und wirksam einsetzbare Streitkräfte sind daher ein unverzichtbarer Teil des sicherheitspolitischen Instrumentariums.“, „Die Verbesserung der strategischen Verlegefähigkeit hat erste Priorität.“ und „Die Bundeswehr muss daher in der Lage sein, sich gleichzeitig an zwei Operationen mittlerer Größe zu beteiligen.“ (BMVg 2000). Dies gleicht den Empfehlungen der Weizsäcker-Kommission.

[...]


[1] http://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehrreform-rede-in-berlin-de-maizire-beklagt-gravierende-maengel-bei-armee-1.1098936 [Zugriff 06.09.2011].

[2] Vgl. Puglierin, Jana; Sinjen, Svenja: Sparen als Staatsräson. Zur Debatte über die Bundeswehrreform. In: Internationale Politik 66 (2011), Heft 1, S. 56f.

[3] Vgl. Weisswange, Jan-Philipp: Die Transformation der Bundeswehr: Ist alles im Fluss? In: Lutz, Karl-Heinz; Rink, Martin; Salisch, Marcus von (Hrsg.): Reform – Reorganisation – Transformation. Zum Wandel in deutschen Streitkräften von den preußischen Heeresreformen bis zur Transformation der Bundeswehr. München 2010, S. 429ff.

[4] Vgl. Meiers, Franz-Josef: Zur Transformation der Bundeswehr. (http://www.bpb.de/files/DH3W33.pdf [Zugriff 07.09.2011]).

[5] Clement, Rolf: Viele offene Fragen bei der neuen Struktur der Bundeswehr. In: Europäische Sicherheit 59 (2010), Heft 8, S. 10.

[6] Vgl. http://www.tagesspiegel.de/politik/was-bleibt-von-der-bundeswehr/4191416.html [Zugriff 06.09.2011].

[7] Vgl. Puglerin, a.a.O., S. 56.

[8] Vgl. Puglierin, a.a.O., S. 60.

[9] Bredow, Wilfried von: Probleme der Transformation und das neue Bild des Soldaten. In: Europäische Sicherheit 58 (2009), Heft 4, S. 57.

[10] Vgl. ebd., S. 58.

[11] Vgl. ebd., S. 58.

[12] Weisswange, a.a.O., S. 445.

[13] Vgl. ebd., S. 445.

[14] Vgl. ebd., S. 433.

[15] Vgl. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,784251,00.html [Zugriff 07.09.2011].

[16] Vgl. Puglierin, a.a.O., S. 60f.

[17] Vgl. Apt, Wenke: Reform der Bundeswehr. Chancen und Risiken des Personalabbaus. SWP-Aktuell 80. November 2010. (http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2010A80_apw_ks.pdf [Zugriff 07.09.2011]), S. 4.

[18] Vgl. Jacobs, Jörg: Öffentliche Meinung und Transformation der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee: Eine Bestandsaufnahme. In: Kümmel, Gerhard (Hrsg.): Streitkräfte unter Anpassungsdruck. Sicherheits- und militärpolitische Herausforderungen Deutschlands in Gegenwart und Zukunft. Baden-Baden 2009, S. 43.

Ende der Leseprobe aus 90 Seiten

Details

Titel
Die Zukunft der Bundeswehr
Untertitel
Entwicklungen und Prognosen
Autoren
Jahr
2013
Seiten
90
Katalognummer
V230140
ISBN (eBook)
9783656451792
ISBN (Buch)
9783956870163
Dateigröße
1386 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
zukunft, bundeswehr, entwicklungen, prognosen
Arbeit zitieren
Stefan Hansen (Autor)Martin Giese (Autor)Florian Buntin (Autor)Stefan Rudolf (Autor), 2013, Die Zukunft der Bundeswehr, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/230140

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