Das föderale System der Vereinigten Staaten von Amerika übt auf nahezu alle Bereiche des täglichen, wie auch des politischen Lebens, einen großen Einfluß aus. Obwohl sich Analysen und Berichte über den amerikanischen Föderalismus oft stark voneinander unterscheiden, so ist man sich doch darin einig, dass dieses System sich von fast allen anderen föderalen Systemen abhebt .
Peter Lösche definiert den amerikanischen Föderalismus als ein politisches System, in dem die Kompetenzen zwischen dem Zentralstaat und einer gewissen Anzahl von Einzelstaaten aufgrund gesetzlicher oder verfassungsrechtlicher Bestimmungen aufgeteilt sind . In der Regel erfolgt diese Aufteilung über drei Ebenen, den Bund, die Einzelstaaten und letztlich über die Kommunen. Somit bildet der Föderalismus die Basis für eine politisch und institutionell verankerte Machtdiffusion. Begründet ist diese politische und institutionelle Machtdiffussion in der amerikanischen Verfassung, die jedoch nicht immer eine eindeutige Kompetenzzuweisung beinhaltet. Daher ist der amerikanische Föderalismus durch einen Streit um Zentralisation und Dezentralisation, d.h. im Wesentlichen zwischen dem Bundesstaat und den jeweiligen Einzelstaaten, bzw. auch Kommunen und Zweckverbänden, gekennzeichnet. Der Födereralismus in den Vereinigten Staaten von Amerika gewährleistet somit auch ein hohes Maß an Machtkontrolle . Dieses föderalistische System der USA wird daher auch als dualer Föderalismus bezeichnet.
Im folgenden sollen die Entwicklungen des amerikanischen Föderalismus im 20. Jahrhundert in den entsprechenden Etappen nachvollzogen werden und die Merkmale, durch die dieser gekennzeichnet war und noch ist, herausgestellt werden. Das föderale System der Vereinigten Staaten von Amerika baut grundlegend auf der Idee des dualen Föderalismus, einer Teilung nach verschiedenen Ebenen und dem daraus resulzierenden Wettsreit zwischen dem Bund, den Einzelstaaten und den unteren Gebietskörperschaften auf.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der duale Föderalismus in den Vereinigten Staaten von Amerika
3. Kooperativer Föderalismus und ‚New Deal‘
4. Kreativer Föderalismus und ‚Great Society‘
5. ‚New Federalism‘
6. Amerikanischer und bundesdeutscher Föderalismus im Vergleich
7. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die verschiedenen Ausprägungsformen des amerikanischen Föderalismus im 20. Jahrhundert. Dabei wird analysiert, wie sich das Kompetenzverhältnis zwischen der Bundesebene und den Einzelstaaten durch verschiedene politische Reformphasen und Konzepte gewandelt hat.
- Strukturmerkmale des dualen Föderalismus als Basis des US-Systems
- Einfluss des "New Deal" und des kooperativen Föderalismus auf die Politikverflechtung
- Reformversuche durch den "New Federalism" der Reagan-Administration
- Vergleichende Analyse des amerikanischen und bundesdeutschen Föderalismus
Auszug aus dem Buch
2. Der duale Föderalismus in den Vereinigten Staaten von Amerika
Allgemein formuliert ist der duale Föderalismus gekennzeichnet durch eine überwiegende Trennung der beiden staatlichen Ebenen, Zentralstaat und die jeweiligen Gliedstaaten, die auch als Bundesländer oder Einzelstaaten bezeichnet werden4. Jede Ebene ist dabei weitgehend auf sich allein gestellt. Es existieren genaue Aufgabenzuweisungen und Durchführungskompetenzen für jede Ebene, so dass eine Zusammenarbeit auf diesen Gebieten nicht notwendig ist. So obliegt die Regelung der meisten inneren Angelegenheiten, was nahezu alle sozial- und wirtschaftspolitischen Bereiche umfasst, den Einzelstaaten5. Weiterhin verfügen beide Ebenen über eigenständige Einnahmen. Finanzielle Mittel werden nach Ebenen strikt voneinander getrennt. Diese Eigenschaft des dualen Föderalismus kann man teilweise in ihren Grundstrukturen noch heute erkennen. Jede Ebene des amerikanischen Regierungssystems ist dabei in ihrer Finanzverfassung souverän6.
Ein solcher dualer Föderalismus etablierte sich in den Vereinigten Staaten mit der Ratifizierung der Verfassung im Jahr 1788 und hielt so nahezu unverändert bis Ende der zwanziger Jahre unseres Jahrhunderts an. Mit dieser Verfassung wurde aus dem amerikanischen Staatenbund ein Bundesstaat. Dieser Bundesstaat setzt sich aus zwei souveränen Ebenen zusammen, dem Zentralstaat und den Einzelstaaten. In Art. 1 Abs. 8 weist die Verfassung dem Bund ganz spezielle Aufgaben und Rechte zu, die sich überwiegend auf die Bereiche der Außenpolitik, der Verteidigungspolitik und des Handels zwischen den Einzelstaaten beschränken. Konkrete in der Verfassung enthaltene Kompetenzen des Bundes sind das Recht, Steuern und Gebühren zu erheben sowie das Münz- und Patentrecht. Die Tätigkeiten des Bundes sind somit im wesentlichen auf die Beziehungen nach außen beschränkt und im Inneren auf ein Minimum reduziert7.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung definiert den amerikanischen Föderalismus als System der Machtdiffusion und skizziert das Vorhaben, dessen Entwicklung im 20. Jahrhundert nachzuzeichnen.
2. Der duale Föderalismus in den Vereinigten Staaten von Amerika: Dieses Kapitel beschreibt das ursprüngliche System der strikten Kompetenztrennung und finanziellen Eigenständigkeit zwischen Bund und Einzelstaaten.
3. Kooperativer Föderalismus und ‚New Deal‘: Hier wird der Wandel hin zur Politikverflechtung infolge der Weltwirtschaftskrise und die Entstehung von Bundeszuschusssystemen erläutert.
4. Kreativer Föderalismus und ‚Great Society‘: Das Kapitel behandelt die Ära unter Johnson, in der durch den "Krieg gegen die Armut" eine starke Zentralisierung und Spezialisierung der Verwaltung vorangetrieben wurde.
5. ‚New Federalism‘: Dieses Kapitel analysiert die Bemühungen der Nixon- und Reagan-Administrationen, durch Dezentralisierung und Deregulierung der zentralistischen Entwicklung entgegenzuwirken.
6. Amerikanischer und bundesdeutscher Föderalismus im Vergleich: Es erfolgt eine Gegenüberstellung beider Systeme basierend auf sieben Kriterien, wie etwa territoriale Größe, Machtdiffusion und die Rolle der Kommunen.
7. Schlussbetrachtung: Die Schlussbetrachtung resümiert die Tendenz zur Zentralisierung trotz dezentraler politischer Ambitionen und stellt das amerikanische Modell in den internationalen Kontext.
Schlüsselwörter
Föderalismus, USA, dualer Föderalismus, kooperativer Föderalismus, New Deal, Great Society, New Federalism, Politikverflechtung, Zentralisierung, Dezentralisierung, Bund, Einzelstaaten, Finanzhilfen, Kompetenzverteilung, Machtdiffusion.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der historischen Wandlung des föderalen Systems der USA vom 18. bis zum Ende des 20. Jahrhunderts.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zentrale Themen sind die verschiedenen Phasen des Föderalismus, angefangen beim dualen System über kooperative und kreative Ansätze bis hin zum "New Federalism".
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Merkmale des amerikanischen Föderalismus und dessen grundlegenden Wandel in der Beziehung zwischen Zentralstaat und Einzelstaaten herauszuarbeiten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse und einer deskriptiven Darstellung der politischen Entwicklungsphasen des amerikanischen Föderalismus.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert chronologisch die Etappen: dualer Föderalismus, New Deal, Great Society, New Federalism sowie den Vergleich mit dem bundesdeutschen Modell.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit beschreiben?
Die zentralen Begriffe sind Föderalismus, Politikverflechtung, Zentralisierung, Dezentralisierung und die spezifischen historischen Phasen der US-Politik.
Warum wird der "New Deal" als Phase des kooperativen Föderalismus bezeichnet?
Da durch finanzielle und administrative Zusammenarbeit zwischen Bund und Einzelstaaten eine Politikverflechtung entstand, die ein getrenntes Handeln ablöste.
Was unterscheidet den amerikanischen vom deutschen Föderalismus laut Autor?
Der Autor nennt unter anderem die deutlich stärkere Fragmentierung, die größere politische Autonomie der Kommunen und das Fehlen einer direkten Repräsentation der einzelstaatlichen Exekutive im US-Bund.
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- Dipl. pol., MCGI Göran Swistek (Author), 2001, Das dualföderalistische System der USA, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/230343
