„Ich habe nicht nur gelernt: Nie wieder Krieg.
Ich habe auch gelernt: Nie wieder Auschwitz.“
Joschka Fischer, 7. April 1999
Mit diesen Worten erläuterte Joschka Fischer 1999 das Dilemma der humanitären Intervention der Kosovo Krise. Laut ihm gilt es einen Krieg und damit ein militärisches Eingreifen zu verhindern und die Bevölkerung trotzdem vor menschenrechtsverletzenden Situationen zu bewahren.
Im März 2011 wurden in Syrien Jugendliche gefangen genommen, da sie regierungsfeindliche Parolen an Wände gesprüht haben sollen. Daraufhin begannen erste Proteste gegen das Regime von Baschar al-Assad. Diese Proteste wurden stets militärisch niedergeschlagen und bekämpft. Als die Bevölkerung begann, sich selbst zu verteidigen, entwickelte sich aus den Protesten ein Bürgerkrieg. Laut UN-Mitteilungen hat der Bürgerkrieg bis zum März des Jahres 2013 ungefähr 70 000 Todesopfer gefordert.
Da bis zum heutigen Tag kein Ende der Bürgerkriege in Sicht ist, stellt sich für die außenstehende Europäische Union die Frage nach der Verantwortung für die Menschen in diesem Land. Es wird also die Frage laut: Ist ein Eingreifen der EU in Form einer humanitären Intervention in dieser Situation legitim?
Aufgrund der Aktualität der Problematik in Syrien ist es wichtig sich mit diesem Thema näher zu befassen und auseinander zu setzten. Ich habe dieses Thema als grundlegende Frage meiner Seminararbeit gewählt, da ich erwarte durch die angestellten Recherchen und Erörterungen eine Antwort auf die politische Situation in Syrien und die Position Deutschlands zu finden.
Ich werde im weiteren Verlauf meiner Arbeit näher auf die Probleme der humanitären Intervention eingehen und erörtern, ob sie in dieser Situation legitim ist. Hierzu werden Faktoren wie Menschenrechte, Politik oder wirtschaftliche Aspekte, welche für und gegen eine Intervention sprechen, näher betrachtet um abschließend zu klären, ob eine Intervention durchgeführt werden sollte.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Eine grundlegende Begriffsdefinition
3. Befürwortung der allgemeinen humanitären Intervention
3.1 Die Pflicht Menschenrechte zu schützen
3.2 Humanitäre Intervention als präventives Politikinstrument
3.3 Der letzte Ausweg aus dem Bürgerkrieg
4. kritische Betrachtung der humanitären Intervention
4.1 Mehr Todesopfer durch humanitäre Interventionen
4.2 Die fehlende Anteilnahme der intervenierenden Staaten
4.3 Zwischen Gewaltverbot und Souveränitätsprinzip
5. Fazit
6. Anhang
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Legitimität einer humanitären Intervention der Europäischen Union in Syrien vor dem Hintergrund eskalierender Menschenrechtsverletzungen und des laufenden Bürgerkriegs, unter Berücksichtigung völkerrechtlicher Rahmenbedingungen sowie ethischer Dilemmata.
- Die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) im syrischen Kontext.
- Militärische Intervention als präventives Instrument zur Demokratisierung.
- Das Prinzip der Ultima Ratio in diplomatischen Konfliktlösungen.
- Die moralische und praktische Problematik ziviler Opfer bei Militäreinsätzen.
- Völkerrechtliche Aspekte, Souveränitätsprinzip und das UN-Interventionsverbot.
Auszug aus dem Buch
3.1 Die Pflicht Menschenrechte zu schützen
Zunächst soll eines der zentralen Argumente für eine humanitäre Intervention näher betrachtet werden. Es handelt sich hierbei um das Argument, andere Menschen zu schützen. Nachdem die Aufstände in Syrien immer lauter wurden, fingen Soldaten an nicht nur auf erwachsene Menschen, sondern auch auf die Beine von Kindern zu schießen und damit den Tod der Menschen in kauf zu nehmen. Diese Handlungen sind insofern rechtswidrig, als dass sie dem dritten Artikel der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen widersprechen, welcher besagt, dass „jeder [...] das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person“ hat. Da diese menschenrechtsverletzenden Handlungen direkt von der Regierung ausgeführt werden, welche somit den Schutz der eigenen Bevölkerung nicht mehr bewahren kann, sind andere Staaten oder internationale Vereinigungen befugt in das Land einzugreifen, um die Sicherheit der Bevölkerung des Landes zu gewährleisten.
Die Begründung für derartige Handlungen liefert die Schutzverantwortung. Das Prinzip der Schutzverantwortung besagt, dass wenn ein Staat seine Bevölkerung körperliche Unversehrtheit nicht gewährleisten kann oder nicht dazu bereit ist, ein anderer Staat eingreifen muss und die Verantwortung an die internationale Gemeinschaft fällt. Sie zielt also darauf ab, schwerste Menschenrechtsverletzungen wie diese der syrischen Regierung zu verhindern. Um zu klären, ob die Schutzverantwortung (engl. responsibility to protect) in Syrien eine humanitäre Intervention der verantwortlichen Nationen legitimiert, sollten zunächst vergangene Präzedenzfälle, in denen die Schutzverantwortung die Grundlage einer Intervention war, betrachtet werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Beschreibt das Dilemma humanitärer Interventionen und führt die aktuelle Problematik des syrischen Bürgerkriegs als Ausgangspunkt der Untersuchung ein.
2. Eine grundlegende Begriffsdefinition: Erarbeitet eine für die Arbeit geltende Definition der humanitären Intervention als militärischen Einsatz zu humanitären Gunsten.
3. Befürwortung der allgemeinen humanitären Intervention: Analysiert Argumente für eine Intervention, insbesondere die Schutzverantwortung, den demokratischen Frieden und das Prinzip der Ultima Ratio.
4. kritische Betrachtung der humanitären Intervention: Untersucht Gegenargumente, wie zivile Todesopfer, mangelndes Eigeninteresse der Interventionsstaaten und die völkerrechtliche Illegalität.
5. Fazit: Kommt zu dem Schluss, dass die Argumente gegen eine Intervention überwiegen und diese aus rechtlichen Gründen sowie mangelnder Erfolgsaussicht strikt abzulehnen ist.
6. Anhang: Listet die verwendete Literatur sowie die herangezogenen Internetquellen auf.
Schlüsselwörter
Humanitäre Intervention, Syrien, Europäische Union, Menschenrechte, Bürgerkrieg, Schutzverantwortung, Responsibility to Protect, Ultima Ratio, Völkerrecht, Gewaltverbot, Souveränitätsprinzip, Demokratisierung, Militäreinsatz, Libyen, Intervention.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Frage, ob eine humanitäre Intervention der Europäischen Union in Syrien angesichts der dortigen menschenrechtlichen Lage legitim und vertretbar wäre.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen sind das Menschenrecht, die Schutzverantwortung (R2P), das Prinzip der Ultima Ratio, militärische Demokratisierungsversuche und die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen für staatliche Eingriffe.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, durch eine Abwägung von Pro- und Contra-Argumenten zu klären, ob ein militärisches Eingreifen der EU in Syrien als legitim und politisch zielführend angesehen werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Erörterung, die auf der Analyse von Fachliteratur, Präzedenzfällen (z.B. Libyen, Kosovo, Ruanda) und aktuellen Berichten basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Untersuchung der Befürwortung von Interventionen (Menschenrechtsschutz, Demokratisierung) und eine kritische Auseinandersetzung (zivile Opfer, fehlendes politisches Eigeninteresse, völkerrechtliche Bedenken).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Humanitäre Intervention, Schutzverantwortung, Völkerrecht, Souveränitätsprinzip und Syrien-Konflikt.
Wie bewertet der Autor die Situation in Libyen im Vergleich zu Syrien?
Der Autor sieht in Libyen einen Präzedenzfall, bei dem die Intervention zwar den Bürgerkrieg beendete, aber auch zivile Opfer forderte und zeigte, dass ein Erfolg ohne starke Unterstützung durch die USA kaum möglich ist.
Welche Rolle spielt Russland in der völkerrechtlichen Bewertung?
Russland blockiert mit seinem Veto im UN-Sicherheitsrat jegliche Autorisierung einer Syrien-Intervention, was diese für die EU völkerrechtswidrig und damit illegal macht.
Warum wird das Argument der Demokratisierung als zweitrangig eingestuft?
Der Schutz der Menschenrechte ist für den Autor das fundamentalere Argument, da ein langfristiger Friedenszustand nicht ohne die vorherige Sicherung grundlegender Menschenrechte Bestand haben kann.
Was ist das abschließende Ergebnis der Hausarbeit?
Der Autor lehnt eine Intervention strikt ab, da die negativen Konsequenzen, insbesondere die völkerrechtliche Illegalität und das Risiko ziviler Opfer, die potenziellen Vorteile überwiegen.
- Citar trabajo
- Pascal Steinmüller (Autor), 2013, Humanitäre Intervention in Syrien, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/231382
