Systemwechsel in Südeuropa. Portugal und Spanien im Vergleich

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1. Einleitung

„Zu den wenigen Vorzügen der Diktatur gehört es, daß sie den Freiheitssinn lebendig hält.“^[1]

Innerhalb weniger Jahre erlangten die Menschen in Südeuropa neue Freiheiten, als aus den letzten Diktaturen Westeuropas konsolidierte Demokratien wurden. Portugal, Griechenland und Spanien bildeten diese letzten Diktaturen. Mit der Nelkenrevolution 1974 begann in Portugal der Demokratisierungsprozess, kurz darauf folgten Griechenland und Spanien. Damit diesen drei Ländern war nicht nur der gesamte westliche Teil Europas demokratisch geworden, sondern es kam auch zur Demokratisierung weiterer Länder wie in Lateinamerika oder Osteuropa.

In dieser Arbeit möchte ich den Systemwechsel in Portugal und Spanien eingehender betrachten. Nach einer kurzen Übersicht der Transformationstheorie soll der Prozess der Demokratisierung in beiden Ländern genauer untersucht werden. Hierfür bedarf es vorher einer eindeutigen Definition der zentralen Begriffe „Diktatur“ und „Demokratie“.

Um die Transformation in Portugal und Spanien zu veranschaulichen, erscheint es notwendig, auf die Entstehung und den Verlauf der beiden Diktaturen einzugehen.

Im besonderen soll die Rolle der Akteure als entscheidende Variable im Regimewechsel betrachtet werden. Während in Portugal zum Beispiel das Militär die treibende Macht in der Revolution war, waren es in Spanien die alten Eliten, die den Umsturz ermöglichten.

2. Begriffserklärung

2.1. Diktatur

Unter einer Diktatur versteht man „1)die Monopolisierung der Staatsgewalt bei einer Person (»Diktator«) oder Gruppe (Partei, Militär, Klasse); 2)die Unterdrückung der Opposition; 3)die Aufhebung der Gewaltenteilung; 4)die Gleichschaltung beziehungsweise Kontrolle von autonomen Teilgewalten zugunsten der Zentralgewalt; 5) die Unterdrückung beziehungsweise Begrenzung des politischen und gesellschaftlichen Pluralismus; 6)die gänzliche oder weitgehende Einschränkung der Menschen- und Bürgerrechte; 7)die Ausschaltung oder weitgehende Behinderung der Öffentlichkeit bei der Kontrolle politischer Macht; 8)die Ersetzung des Rechtsstaates durch den Polizeistaat; 9)die Instrumentalisierung der Bürokratie zur Kontrolle des Einzelnen und der Gesellschaft im Ganzen“.^[2]

Das Regime in Portugal unter António de Oliveira Salazar und das spanische unter Francisco Franco enthielten weitgehend alle der oben genannten Punkte. Oppositionelle Bewegungen wurden in beiden Ländern zerschlagen bzw. existierten nicht, zudem wurden die Kompetenzen des Parlamentes sehr eingeschränkt, es diente mehr als Hilfsmittel der autoritären Herrschaft.

2.2 Demokratie

Der moderne Begriff der Demokratie, als der im weiteren Verlauf der Arbeit beschriebene politische Wandel, ist durch wesentliche Elemente wie folgt in der Brockhaus Enzyklopädie gekennzeichnet:

1. „das Volk [ist] Inhaber der Staatsgewalt (Volkssouveränität).
2. Die Regierung wird nach dem Prinzip der freien, geheimen, allgemeinen und periodisch wiederkehrenden Wahl– direkt oder indirekt– vom Volk für eine bestimmte Zeitdauer gewählt (Volkswahl).
3. Die gewählte Regierung wird bei der Ausübung der ihr anvertrauten Macht durch das Volk oder durch von ihm befugte Organe kontrolliert.
4. Das Staatshandeln muss Verfassung und Gesetz respektieren. Von ihm wird zudem verlangt, dass es unter Berufung auf das Interesse des Volkes erfolgt beziehungsweise unter Berufung auf das Interesse der Mehrheit, bei Achtung von Minderheitsrechten.
5. Der Staat hat ferner die Grundrechte des Bürgers zu gewährleisten, zu achten und zu schützen (Menschen- und Bürgerrechte).
6. Gewaltenteilung und Unabhängigkeit der Gerichte gehören ebenso zur verfassungsstaatlichen Demokratie wie eine wirksame Opposition als Alternative zur Regierung […]^[3]

[...]

^[1] Graff, Sigmund: Aphorismen, 1968.

^[2] Brockhaus Enzyklopädie Online: Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus AG, 2005.

^[3] Brockhaus Enzyklopädie Online: Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus AG, 2005.