Post-Demokratie nach Crouch


Ausarbeitung, 2009

12 Seiten, Note: 1,6


Leseprobe

Einleitung

In seinem Buch „Postdemokratie“ beschäftigt sich der Politikwissenschaftler und Soziologe Colin Crouch mit der Entwicklung der Demokratie im 21. Jahrhundert. Dabei begreift Crouch die Demokratie in der Praxis nicht als unveränderlichen Zustand, sondern als Prozess, als Kontinuum mit parabelförmigem Verlauf, das sich unterteilen lässt in eine Prä- Phase, eine Phase der Validität und - im Abschwung der Parabel - als Post-Phase (1). Diese Postphase, in der die formalen Merkmale der Demokratie fast gänzlich erhalten bleiben, jedoch die (direkt-) demokratischen Mechanismen an Funktionalität und Substanz verlieren, soll in den nachfolgenden Ausführungen näher erläutert werden (2).

Über das Demokratieverständnis

In einer Demokratie nach sozialdemokratischem Ideal trifft das Volk politische Entscheidungen in kollektiven Prozeduren, d.h. es beteiligt sich direkt (z.B. durch Referendum) oder indirekt (Parlament/Repräsentanten) an der Ausformung politischer Normen und an der Gestaltung der politischen Agenda. Die Basis hierfür bildet der kritische, informierte Bürger mit einem Mindestmaß an politischem Sachverstand, der sich über die Wahl hinaus aktiv für seine Belange und Interessen einsetzt (3).

Dem gegenüber steht ein Verständnis der Demokratie nach liberalem Modell, bei dem sich die Partizipation der Massen auf die Beteiligung an Wahlen beschränkt; sonstige Einflussnahme erfolgt vielfältig über Interessengruppen bzw. Lobbys. Ein weiteres Kennzeichen dieses Ansatzes ist der ausdrückliche Wunsch nach einem Staat, der sich auf ein Mindestmass an Regulation und Steuerung der Wirtschaft beschränkt, der sich eher selbst als Unternehmen versteht und verschiedene seiner Aufgaben an die private Ökonomie vergibt (4). Vorreiter dieses Demokratie-Modells sind in erster Linie die USA, welche allerdings eine große Strahlkraft und Vorbildfunktion auf andere demokratische Staaten haben (5).

Durch die Verwirklichung der Demokratie nach sozialdemokratischem Modell im 20. Jahrhundert, welche durch den ökonomischen Imperativ aus Massenproduktion und - Konsumption sowie verschiedene gesellschaftliche Rahmenbedingungen flankiert wurde, kam es zu einer Kompromissbildung zwischen den Interessen der abhängig Beschäftigten und denen der Wirtschaft, die ihren Niederschlag z.B. in der Ausformung von wohlfahrtsstaatlichen Maßnahmen und einer keynesianischen Wirtschaftspolitik fand. Dem Staat kam dabei vor allem die Aufgabe der Steuerung und Regulation der Ökonomie bzw. die Beschränkung privater Macht und Einflussnahme sowie die Artikulation gesamtgesellschaftlicher Interessen zu.

Crouch sieht nun einen Trend der westlichen demokratischen Staaten zu einer Entwicklung nach liberalem Demokratieverständnis und somit die Gefährdung des egalitären Projektes

(6): Nach einem sozialdemokratischen Verständnis erfordert Demokratie ein gewisses Maß der politischen Gleichheit aller Bürger, was die Möglichkeiten zur Partizipation an politischen Entscheidungsprozessen betrifft. Diese Gleichheit sieht er in einer liberalen Demokratie durch die unterschiedliche Potenz der Interessengruppen gefährdet: Während Lobbys der Wirtschaft in der Regel nicht nur mehr Geld zur Verfügung haben, sondern auch eventuelle Kosten für die Artikulation und Durchsetzung („Werbungskosten“) als Investition verbuchen können (da sie ja nach der Durchsetzung einen geldwerten Vorteil erwarten können) , so haben auf der anderen Seite z.B. karitative Interessengruppen nicht nur weniger finanzielle Macht, sondern auch bei der Durchsetzung ihrer Belange per definitionem keine monetären Gewinne zu erwarten. Für sie sind Kosten gleich Ausgaben

(7). Daher sind in einer liberalen Demokratie verschiedene Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft und ein gleichzeitiges Abnehmen der demokratischen Mechanismen zu erwarten, die zum Rückbau vieler Errungenschaften des 20. Jahrhunderts führen (8).

Diese Verflechtungen, ihre Akteure und die verschiednen Dynamiken zwischen ihnen sollen im nächsten Teil näher betrachtet werden.

Postdemokratie

In einer Postdemokratie kommt es auf der einen Seite zu einer verstärkten Einflussnahme der Ökonomie auf die Politik, auf der anderen Seite zu einer Schwächung der demokratischen Mechanismen wie die kollektive Partizipation an der Ausgestaltung der politischen Agenda.

Globale Unternehmen

Die globalen Unternehmen, oft nur noch als anonyme Finanzakkumulationen existent (9), die keiner abgrenzbaren Gemeinschaft mehr zur Loyalität verpflichtet sind (Loyalität einzig gegenüber den shareholdern (10)) und die sich - durch die Schrankenlosigkeit des Kapitals - schnell und flexibel über alle Landesgrenzen hinweg bewegen können, versetzen die einzelnen Staaten in einen Wettbewerb um den besten, d.h. für ihre Belang günstigsten Standort aus. Dieses race to the bottom z.B. bzgl. der Besteuerungshöhe für Unternehmen oder dem Schutz der Beschäftigten durch das Arbeitsrecht, führt zu einer Abnahme der Qualität der öffentlichen Leistung - mit Ausnahme der Güter, welche für die Unternehmen von Interesse sind wie z.B. der Ausbau der Infrastruktur oder das Fachwissen der Arbeitnehmer (11).

Rückbau des öffentlichen Sektors und seine Kommerzialisierung Parallel kommt es in der Politik der Postdemokratie zu einem Paradigmenwechsel: Der politische Betrieb löst sich von seinem bisherigen Ethos, primär dem Volk gegenüber verpflichtet zu sein und gleicht seine Praktiken denen der Unternehmen an. So kommt es zum Rückbau des öffentlichen Sektors und zu seiner Kommerzialisierung: Verschiedene Leistungen des öffentlichen Dienstes werden „outgesourced“, private Unternehmen übernehmen in vielen Bereichen die Aufgaben des Staates. Einzig von der Wirtschaft ungeliebte, weil schlecht kapitalisierbare Verpflichtungen verbleiben im Staatsbetrieb (12). Hinter dieser Entwicklung steht auch ein geschwächtes Selbstbewusstsein der Politik und ihrer Parteien. Während im 20. Jahrhundert noch die Fähigkeit der Politik zum Erkennen und Steuern langfristiger gesellschaftlicher und ökonomischer Entwicklungen das wichtigste Argument für keynesianische Wirtschaftpolitik war, gilt heute mehr und mehr die Auffassung, dass einzig die private Wirtschaft in der Lage sei, diese Entwicklungen abzuschätzen und die richtigen Instrumente zu ihrer Steuerung zu schaffen.

[...]

Ende der Leseprobe aus 12 Seiten

Details

Titel
Post-Demokratie nach Crouch
Hochschule
Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (ehem. Hochschule für Wirtschaft und Politik)
Note
1,6
Autor
Jahr
2009
Seiten
12
Katalognummer
V231857
ISBN (eBook)
9783656485193
ISBN (Buch)
9783656486343
Dateigröße
414 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
post-demokratie, crouch
Arbeit zitieren
Daniela Schröder (Autor), 2009, Post-Demokratie nach Crouch, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/231857

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