„Deutschland liegt weiterhin im Fokus islamistisch-terroristischer Bestrebungen.“ , so der Verfassungsschutzbericht 2011. Der Bewahrung der inneren Sicherheit Deutschlands stehen eine Anzahl islamistischer Gruppen gegenüber, die über zum Teil sehr gut ausgebildete Mitglieder verfügen. Sie können jederzeit einen Anschlag in Deutschland planen und durchführen, sie können allerdings auch aus Deutschland heraus andere islamistisch motivierte Terrornetzwerke finanziell oder organisatorisch unterstützen und damit für Anschläge in anderen Ländern sorgen. Allerdings toleriert nicht jede Gruppe, die eine islamistische Ideologie verfolgt, Gewalt als Mittel zur Durchsetzung ihrer Ziele.
Aus dem Verfassungsschutzbericht 2011 geht hervor, dass Ende 2011 30 bundesweit aktive islamistische Organisationen existierten. Mit 38.080 Anhängern ist das islamistische Personenpotenzial in Deutschland gegenüber 2010 (37.470) leicht angestiegen. Es gibt insgesamt 15 islamistische Gruppen mit arabischem Ursprung und fünf mit türkischem Ursprung. Etwa 3.590 Personen arabischen Ursprungs gelten in Deutschland als Islamisten, die mitgliederstärksten Gruppen sind hier die Muslimbruderschaft (1.300 Anhänger) und die Ḥizb-Allāh (950 Anhänger). Demgegenüber stehen etwa 32.270 türkischstämmige Islamisten in Deutschland, die vor allem der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG; etwa 31.000 Mitglieder) angehören. Die restlichen 2.220 Islamisten anderer Nationen in Deutschland verteilen sich auf zehn weitere Gruppen und zum Teil Einzelkämpfer, deren Aufzählung an dieser Stelle zu aufwändig wäre.
Doch was für Menschen sind diese eben genannten „Islamisten“? Welche Motive führen zu einer Radikalisierung oder sogar zu Anschlägen? Wie schützt sich Deutschland vor Terroranschlägen, wie sieht der Schutz in anderen Ländern aus und vor allem: Wie können wir uns möglicherweise noch effektiver vor Anschlägen schützen? Und wieso gab es schon Anschläge in den USA und Großbritannien, allerdings noch nicht in Deutschland?
Diese und weitere Fragen sollen im Rahmen dieser Bachelorarbeit geklärt werden. Um einen Einstieg in die Thematik zu geben, werde ich zunächst einige Begriffe rund um den Islamismus erklären. Im weiteren Verlauf erkläre ich, welche Faktoren zu einer Radikalisierung bei jungen Muslimen und Konvertiten in Deutschland führen. Das Hauptaugenmerk dieser Arbeit wird auf dem Thema „Schutzmaßnahmen in Deutschland“ liegen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Definitionen
2.1 Islamismus
2.2 Islamistischer Fundamentalismus
2.3 Ǧihādismus
3 Islamistische Gruppen in Deutschland – Eine Übersicht
3.1 Arabisch-islamistische Gruppen
3.1.1 Die Muslimbruderschaft und die Islamische Gemeinschaft
3.1.2 Die Ḥizb Allāh und die Ḥamās
3.1.3 Die Ḥizb at-taḥrīr
3.1.4 Die Ǧamā’at al-‘adl wal-iḥsān
3.2 Türkisch-islamistische Gruppen
3.2.1 Die Islamische Gemeinschaft Millî Görüş
3.2.2 Die Türkische Hizbullah
3.3 Ǧihādistische Gruppen und al-qā‘ida
3.3.1 Die Anṣār al-islām, die Islamische Bewegung Usbekistans und die Islamische Ǧihād-Union
3.3.2 Die Ḥezb-i Islāmī, die Aš-šabāb und salafistische Strömungen
3.3.3 Al-qā’ida in Deutschland
4 Motive der Radikalisierung junger Muslime
4.1 Die Familie
4.2 Die Peergruppe / Der Freundeskreis
4.3 Schulausbildung / Berufswahl
4.4 Gewalt
4.5 Alkohol
4.6 Religion / Politik
4.7 Persönliche Probleme: Fremdbestimmung, Diskriminierung
4.8 Radikalisierung durch moralische Vergehen
4.9 Fremdenfeindliche Gewalt
4.10 Der Szeneeinstieg
4.11 Zwischenfazit: Radikalisierungsprozess
5 Radikalisierungsfaktoren, ausgehend vom Aufnahmeland und der Aufnahmegesellschaft
6 Präventionsmaßnahmen und Interventionsstrategien
6.1 Prävention und Intervention in Schule und Erziehung
6.2 Prävention und Intervention im öffentlichen Bereich
7 Wie schützt sich Deutschland vor Terroranschlägen?
7.1 Das Sicherheitspaket I
7.1.1 Vereinsgesetz und Gesetz zur Finanzierung der Terrorismusbekämpfung
7.1.2 Erweiterung des Strafrechts
7.1.3 Rasterfahndung
7.2 Das Sicherheitspaket II
7.2.1 Geheimdienstkompetenzen
7.2.2 Sicherheitsüberprüfungen
7.2.3 Der Bundesgrenzschutz / Die Bundespolizei
7.2.4 Das Bundeskriminalamt
7.2.5 Das Vereinsrecht
7.2.6 Das Ausländer- und Asylrecht
7.2.7 Das Ausländerzentralregister
7.2.8 Biometrische Ausweisdokumente
7.3 Die Bundeswehr im Innern und das Luftsicherheitsgesetz
7.4 Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ)
7.5 Die Antiterrordatei (ATD)
7.6 Das Gemeinsame Internetzentrum (GIZ)
8 Schutzmaßnahmen der USA
8.1 Verhaftungswellen
8.2 Homeland Security
8.3 Der USA PATRIOT Act
8.4 Geheime Überwachungs- und Abhörprogramme
8.5 Internierungslager
9 Schutzmaßnahmen Großbritanniens
9.1 Der UK Anti-terrorism, Crime and Security Act (ATCSA)
9.2 Die Folterfrage
9.3 Der Prevention of Terrorism Act
10 Stellungnahme zu den Schutzmaßnahmen Deutschlands, der USA und Großbritanniens
10.1 Rasterfahndung vs. Verhaftungswellen
10.2 Terrorismusbekämpfungsgesetze im Vergleich
10.3 Evaluierung Vereinsgesetzänderung
11 Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Bachelorarbeit untersucht die Ursachen und Radikalisierungsprozesse junger Muslime in Deutschland sowie die staatlichen Strategien zur Terrorismusprävention. Die zentrale Forschungsfrage befasst sich mit der Wirksamkeit deutscher Schutzmaßnahmen im Vergleich zu den Ansätzen in den USA und Großbritannien.
- Islamistische Gruppierungen in Deutschland und ihre Strukturen
- Sozioökonomische und psychologische Motive der Radikalisierung
- Vergleich staatlicher Sicherheitsgesetze und Präventionsstrategien
- Diskussion über das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit
Auszug aus dem Buch
Die Familie
Als ersten Punkt in ihrer Studie führt Lützinger Probleme innerhalb der Familie von radikalen Menschen an. Probleme wie handfeste Streits, Scheidung der Eltern, Tod eines nahen Verwandten oder Umzüge belasten die Kinder, doch es wird nichts unternommen, um diesen zu helfen. Die Eltern sind oft zu sehr mit sich selbst beschäftigt oder haben kein Interesse daran, problematische Situationen mit den Kindern zu besprechen. In der Folge sind die Kinder mit ihren Problemen auf sich allein gestellt, es kommt zu Verdrängungen oder Gefühlen des Alleinseins. Durch gewisse Aktionen, die Aufmerksamkeit erregen (Alkoholkonsum, Drogenmissbrauch, (Gewalt-) Verbrechen), versuchen die Jugendlichen, die Aufmerksamkeit ihrer Eltern zurückzuerlangen. Die Eltern sind jedoch zunehmend mit den Problemen überfordert, es kommt eher zur Eskalation als zur Konfliktlösung.
Auch die Studie von Heitmeyer, Müller und Schröder (HMS-Studie) kann ähnliche Ergebnisse vorweisen. Besonders häufig haben die befragten türkischen Jugendlichen schon Streitigkeiten in der Familie (knapp 65 %), den Tod eines Familienangehörigen (gut 60 %), den Abbruch einer wichtigen Freundschaft (knapp 60 %) oder finanzielle Probleme (gut 50 %) erlebt. Besonders der Tod und die abgebrochene Freundschaft, aber auch die familiären Probleme belasteten dabei einen großen Teil der Befragten (sehr) stark.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Arbeit führt in die Thematik der islamistisch-terroristischen Bedrohungslage in Deutschland ein und formuliert die zentrale Forschungsfrage nach Motiven und Schutzmaßnahmen.
2 Definitionen: Es werden grundlegende Begrifflichkeiten wie Islamismus, Fundamentalismus und Ǧihādismus definiert, um eine theoretische Basis für die Untersuchung zu schaffen.
3 Islamistische Gruppen in Deutschland – Eine Übersicht: Dieses Kapitel gibt einen detaillierten Überblick über verschiedene arabische, türkische und ǧihādistische Organisationen sowie deren Aktivitäten in Deutschland.
4 Motive der Radikalisierung junger Muslime: Untersucht werden psychosoziale Faktoren wie familiäre Probleme, Identitätskrisen und Diskriminierungserfahrungen, die junge Muslime für radikale Lehren empfänglich machen.
5 Radikalisierungsfaktoren, ausgehend vom Aufnahmeland und der Aufnahmegesellschaft: Analysiert wird, wie staatliche Migrationspolitik und gesellschaftliche Bedingungen die Radikalisierungswahrscheinlichkeit beeinflussen.
6 Präventionsmaßnahmen und Interventionsstrategien: Es werden Ansätze zur Deradikalisierung im schulischen und öffentlichen Bereich sowie durch die Zusammenarbeit mit muslimischen Organisationen vorgestellt.
7 Wie schützt sich Deutschland vor Terroranschlägen?: Eine Untersuchung der deutschen Sicherheitsgesetze und Kompetenzerweiterungen der Sicherheitsbehörden nach den Anschlägen vom 11. September.
8 Schutzmaßnahmen der USA: Dieses Kapitel beleuchtet kritisch die US-amerikanischen Sicherheitsmaßnahmen, einschließlich Inhaftierungen, Überwachungen und der Arbeit des Heimatschutzministeriums.
9 Schutzmaßnahmen Großbritanniens: Ein Überblick über die britische Antiterrorgesetzgebung, insbesondere den Umgang mit Inhaftierungen und die Problematik von Beweisen aus Folterungen.
10 Stellungnahme zu den Schutzmaßnahmen Deutschlands, der USA und Großbritanniens: Ein vergleichender Diskurs über die verschiedenen Ansätze zur Terrorismusbekämpfung und deren Auswirkungen auf den Rechtsstaat.
11 Fazit: Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse und einer Bewertung, warum der Schutz Deutschlands auf Prävention setzt, während andere Nationen drastischere Mittel wählen.
Schlüsselwörter
Islamismus, Radikalisierung, Terrorismusprävention, Deutschland, Sicherheitsgesetz, Identitätsbildung, Ǧihādismus, Homeland Security, Grundgesetz, Migrationshintergrund, Diskriminierung, Integration, Geheimdienst, Vereinsrecht, Menschenrechte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Bachelorarbeit behandelt das Thema des Islamismus in Deutschland, insbesondere die Faktoren, die zur Radikalisierung junger Muslime führen, sowie die staatlichen Maßnahmen zum Schutz vor terroristischen Anschlägen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten zählen die Übersicht islamistischer Gruppierungen, eine tiefgehende Analyse von Radikalisierungsmotiven und ein Rechtsvergleich der Sicherheitsstrategien Deutschlands, der USA und Großbritanniens.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, die Zusammenhänge zwischen persönlichen Lebensumständen und Radikalisierung zu verstehen und die Effektivität sowie die menschenrechtliche Vertretbarkeit staatlicher Gegenmaßnahmen zu diskutieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine qualitative Literaturanalyse, bei der bestehende Studien (wie die von Lützinger oder Heitmeyer et al.) sowie Sicherheitsberichte und Gesetzestexte ausgewertet werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme islamistischer Gruppen, die Untersuchung soziopsychologischer Radikalisierungsursachen sowie die detaillierte Darstellung sicherheitspolitischer Maßnahmen in den drei untersuchten Ländern.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Islamismus, Radikalisierung, Terrorismusprävention, Rechtsstaat und Sicherheitsgesetzgebung zusammenfassen.
Warum spielt die Unterscheidung zwischen dem deutschen und dem US-amerikanischen Modell eine so große Rolle?
Die Arbeit verdeutlicht den Kontrast zwischen dem präventiven deutschen Ansatz, der den Rechtsstaat wahren will, und dem drastischeren, oft unmittelbar repressiven Vorgehen der USA, um die unterschiedliche Balance zwischen Freiheit und Sicherheit aufzuzeigen.
Wie bewertet der Autor das Vereinsverbot als Präventionsmaßnahme?
Der Autor stuft Vereinsverbote zwar als notwendiges, aber potenziell zweischneidiges Schwert ein, da sie das Risiko von Nachfolgeorganisationen bergen und Radikale in ihrem Selbstbild als Opfer bestärken können.
Was ist die Schlussfolgerung bezüglich des „homegrown terrorism“?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass dieser besonders schwer zu identifizieren ist, da die Betroffenen meist gut integriert sind, und plädiert daher stärker für frühzeitige gesellschaftliche Prävention als für rein polizeiliche Rasterfahndung.
Wie wird das Fazit zur Sicherheitssituation begründet?
Das Fazit begründet die relative Sicherheit Deutschlands durch einen starken Fokus auf Prävention und ein langsames, aber gewissenhaftes Vorgehen der Behörden, das zwar Datenschutzrechte tangiert, aber dennoch ein höheres Maß an rechtsstaatlicher Verteidigung ermöglicht als in den USA oder Großbritannien.
- Citation du texte
- Marina Schauer (Auteur), 2012, Islamismus in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/232554
