Seit fast einem Jahrzehnt steht die Islamische Republik Iran durchgehend unter besonderer Beobachtung der internationalen Gemeinschaft. Die Wachsamkeit im Ausland verstärkte sich nachdem bekannt wurde, dass der Iran ein verstecktes Nuklearprogramm betreibt. Die unnachgiebige Haltung der ultrakonservativen Regierung unter dem 2005 neu gewählten Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad trieb das Land immer tiefer in die internationale Isolation und provozierte wirtschaftliche Sanktionen.
So war es vor allem die aggressive Außenpolitik gegenüber Israel, dessen Existenzrecht der Holocaust-Leugner Ahmadinedschad nicht anerkennt, die vor der Präsidentschaftswahl 2009 das westliche Ausland auf einen Wahlsieg der pragmatischeren Reformer hoffen ließ. Tatsächlich ging der Wahl ein unerwartet offener Wahlkampf voraus, im dem Ahmadinedschad scharf für seine Innen- wie auch Außenpolitik kritisiert wurde. Mit der Verkündung des Wahlergebnisses am 12. Juni jedoch, das den Amtsinhaber als klaren Sieger
bereits im ersten Wahlgang bestätigte, wurden die Hoffnungen auf einen Wechsel zunächst enttäuscht. Der Ausgang der Wahl wurde von den unterlegenden Kandidaten jedoch postwendend angezweifelt, es kam zu massenhaften Protesten hunderttausender Iraner in den Straßen Teherans, die mit dem Slogan Where is my vote? zunächst Aufklärung der Betrugsvorwürfe forderten. Als ein Einlenken des Regimes ausblieb wurden die Demonstrationen größer und die Forderungen der Opposition radikaler. Mit den Ruf Tod dem Diktator! forderten die Massen immer vehementer eine weitgehende Veränderung des Regimes. Dieses setzte schließlich seine Sicherheitskräfte gegen das Volk ein und die Gewalt
eskaliert. Hunderte Tote, sowie tausende Verletzte und Verhaftete forderten die Unruhen. Letztlich ebbte die Welle der Gewalt ab, auch wenn die Opposition nach wie vor immer wieder Präsenz zeigt.
Das Regime, dass durch eine Revolution auf der Straße errichtet wurde, hat nun eben diese Straße verloren und verfügt damit nicht mehr über die Legitimation durch das Volk. Die Proteste der „Grünen Bewegung“ haben gezeigt, dass das Volk zu großen Teilen nicht mit seiner Regierung einverstanden ist. Die vorliegende Arbeit soll die Frage beantworten, welche
Ursachen die massenhaften Proteste iim Nachgang der Präsidentschaftswahl haben, und beurteilen, warum es im Iran dreißig Jahre nach der Islamischen Revolution nicht zu einer „grünen Revolution“ gekommen ist.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
1.1 AUBAU DER ARBEIT
1.2 FORSCHUNGSSTAND
2. THEORIE: REPRESSION VS. ÖFFNUNG
2.1 STATE-CENTERED PERSPECTIVE
2.2 DEMOKRATISIERUNG UND TRANSITION
2.3 OPERATIONALISIERUNG
3. EMPIRISCH-ANALYTISCHE ÜBERPRÜFUNG DER THEORIEN
3.1 DIE ZEHNTE PRÄSIDENTSCHAFTSWAHL IN DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN
3.2 DIE STAATSZENTRIERTE PERSPEKTIVE AUF DIE EREIGNISSE IM IRAN
3.3 DEMOKRATISIERUNGSPROZESSE ALS URSACHE DER UNRUHEN
4. FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Ursachen der massenhaften Proteste im Iran nach der Präsidentschaftswahl 2009 und analysiert, warum das Land trotz des hohen Protestpotentials nicht den Weg einer umfassenden „grünen Revolution“ einschlug, sondern bei einer stabilen Autokratie verharrte.
- Analyse der innenpolitischen Gewalt und ihrer Entstehungsursachen im Iran.
- Gegenüberstellung der „State-Centered Perspective“ (Goodwin) und des Ansatzes der Demokratisierung/Transition (Snyder).
- Untersuchung der Rolle von Repression, Rentenökonomie und Elite-Spaltungen.
- Bewertung des politischen Systems Irans anhand internationaler Indizes wie Polity IV und Freedom House.
Auszug aus dem Buch
3.1 Die zehnte Präsidentschaftswahl in der Islamischen Republik Iran
Die Wiederwahl des seit 2005 amtierenden Präsidenten sollte für Mahmud Ahmadinedschad eine Routineangelegenheit werden. Nach dem Willen der Staatsführung des aufgrund seiner nuklearen Ambitionen international isolierten Iran sollte die Wahl der internationalen Gemeinschaft demonstrieren, dass das Land eine offene Gesellschaft sei und die Bevölkerung geschlossen hinter seiner Regierung stehe. Doch wenige Wochen vor dem Urnengang entwickelte sich ein hitziger Wahlkampf, dessen Intensität und offene Konfrontation in der Geschichte der Islamischen Republik einmalig sind und auch ausländische Beobachter überraschten.
Erstmals fanden TV-Duelle zwischen den vier vom Wächterrat zugelassen Kandidaten statt, die Herausforderer banden nach US-amerikanischem Vorbild ihre Ehefrauen in den Wahlkampf ein, und ungewöhnlich heftige Debatten über die Amtsführung Ahmadinedschads, oder auch heikle Themen wie die Rechte von Frauen und Minderheiten entbrannten. Unter den Herausforderern befanden sich mit Mir Hussein Mussawi und Mehdi Karrubi zwei Angehörige ethnischer Minderheiten. Beide, wie auch der dritte Kandidat Mohsen Resai, gehörten während der repressivsten Phase der Islamischen Republik Ende der 1980er Jahre zu den Entscheidungsträgern des Regimes. Alle sahen ihr Ziel im Vorfeld der Wahl auch im Schutz der islamischen Republik und taugen mithin sämtlich eigentlich nicht als Anführer einer Bewegung mit so weitreichenden Forderungen, zu der sich die „Grüne Bewegung“ nach der Wahl entwickelte. Mussawi, später Symbolfigur der Protestbewegung, zählt sich zu den „prinzipientreuen Reformern“, die in beiden Lagern beheimatet sind und die Spaltung der Elite des Landes zwischen Konservativen und Reformern überwinden will.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Einführung in die politisch angespannte Lage im Iran vor der Wahl 2009 und Definition der Forschungsfrage hinsichtlich der Ursachen der Proteste.
2. THEORIE: REPRESSION VS. ÖFFNUNG: Darstellung und methodische Aufbereitung der theoretischen Ansätze von Jeff Goodwin zur Repression und Jack Snyder zur Demokratisierung.
3. EMPIRISCH-ANALYTISCHE ÜBERPRÜFUNG DER THEORIEN: Anwendung der Theorien auf das Fallbeispiel Iran, unter besonderer Berücksichtigung der Wahlereignisse, der Elitenkonflikte und der politischen Systemstruktur.
4. FAZIT: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse, wonach die staatszentrierte Perspektive eine bessere Erklärung liefert als das Demokratisierungsmodell, da der Iran eine stabile Autokratie bleibt.
Schlüsselwörter
Islamische Republik Iran, Grüne Bewegung, Präsidentschaftswahl 2009, Mahmud Ahmadinedschad, Mir Hussein Mussawi, Repression, Rentenökonomie, Staatszentrierte Perspektive, Demokratisierung, Transition, Politische Gewalt, Pasdaran, Wahlfälschung, Autokratie, Elite-Spaltung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Hintergründe und Ursachen der Proteste, die 2009 im Iran nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Ahmadinedschad ausbrachen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das Machtgefüge der Islamischen Republik, der Konflikt zwischen Reformern und Konservativen sowie die Rolle staatlicher Repression im Kontext einer Rentenökonomie.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es zu ergründen, warum diese massenhaften Proteste stattfanden und warum sie – trotz ihrer Stärke – nicht zu einer erfolgreichen „grünen Revolution“ oder einem Sturz des Regimes führten.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Es wird eine komparative Analyse angewandt, bei der zwei unterschiedliche politikwissenschaftliche Theorien (staatszentrierter Ansatz vs. Demokratisierungsansatz) anhand empirischer Fakten und Sekundärliteratur auf das Fallbeispiel Iran geprüft werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Ereignisse rund um die Wahl 2009, untersucht das iranische Elitensystem, die ökonomischen Grundlagen der Macht sowie die Anwendbarkeit von Modellen zur Entstehung innenpolitischer Gewalt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind „Grüne Bewegung“, „Repression“, „Rentenökonomie“, „Wahlfälschung“ und „staatszentrierte Perspektive“.
Warum konnte sich laut der Arbeit keine „Grüne Revolution“ durchsetzen?
Die Arbeit identifiziert zwei Hauptfaktoren: Die Protestbewegung war zu heterogen und ohne eine einheitliche Führungsfigur, während das Regime als machtvoll und zur massiven Gewaltanwendung bereit erwies.
Inwiefern beeinflusste die Wahl von 2005 die Ereignisse von 2009?
Die Amtszeit von Ahmadinedschad führte zu einer konsequenten Rücknahme gesellschaftlicher Liberalisierungen, was den Unmut in der Bevölkerung über die Jahre steigerte und die spätere Mobilisierung in der „Grünen Bewegung“ erst ermöglichte.
Wie bewertet der Autor das politische System des Iran?
Der Autor stuft den Iran – gestützt auf internationale Daten wie Polity IV – als eine stabile, kohärente Autokratie ein, die über keine echten demokratischen Mechanismen verfügt, trotz der in der Verfassung verankerten republikanischen Elemente.
Was ist die Schlussfolgerung des Autors zur Zukunft des Regimes?
Der Autor prognostiziert, dass das Regime langfristig stürzen könnte, da es seine Legitimität verloren hat und die wachsende Unterdrückung die Unzufriedenheit weiter schürt.
- Arbeit zitieren
- Philipp Seelinger (Autor:in), 2010, Die "Grüne Bewegung" in der Islamischen Republik Iran, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/232601
