Die vorliegenden Studien entstanden aus dem Bestreben, einen Beitrag zum deutsch-brasilianischen Recht vor dem Hintergrund des Deutschland-Brasilien-Jahres 2013 zu leisten. Sie sind das Ergebnis eines Projektes, das von zwei Hochschulprofessoren aus Porto Alegre und von drei deutschen Austauschstudenten im Rahmen eines Austauschprogramms der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der Justus-Liebig-Universität Gießen mit der Universidade Federal do Rio Grande do Sul in Porto Alegre durchgeführt wurde. Die verschiedenen Beiträge, deren Bandbreite vom allgemeinen Zivilrecht bis hin zum brasilianischen Steuerrecht reicht, stellen hierbei Gemeinsamkeiten sowie Unterschiede der beiden Rechtsordnungen heraus. Durch die Methode der Rechtsvergleichung, das Erforschen, Vergleichen und Verstehen der anderen Rechtsordnung, schärft sich der Blick auf das eigene Recht, seine Historie und die aktuelle Ausgestaltung. Darum hoffen die Verfasser den Leserinnen und Lesern mit den Studien zum deutsch-brasilianischen Recht einen Einblick in verschiedenste Themen zu ermöglichen und sie zugleich rechtsvergleichend zu sensibilisieren. Das vorliegende Werk soll darüber hinaus andere Rechtswissenschaftler zum deutsch-lusitanischen Austausch ermutigen. Zu den Beiträgen gehören im Einzelnen:
„Der Steuerstandort Brasilien nach der Kündigung des Doppelbesteuerungsabkommens - Eine steuerrechtliche Analyse für deutsche Investoren - Zugleich eine Einführung in das brasilianische Steuerrecht“ von Steffen Waadt.
„Einführung in das brasilianische Unternehmensrecht – Zugleich eine rechtsvergleichende Betrachtung und ein Beitrag zur Rechtsformwahl in Brasilien“ von Ivo Martin Schmiedt.
„Der Allgemeine Teil des brasilianischen Zivilgesetzbuchs: Geschichtlicher Hintergrund und systematische Überlegungen“ von Lisiane Feiten Wingert Ody.
„Bona fides – Ein deutsch-brasilianischer Vergleich“ von Elisa Galir.
„Über den elektronischen Geschäftsverkehr im brasilianischen Recht“ von Fabiano Menke.
Inhaltsverzeichnis
Der Steuerstandort Brasilien nach der Kündigung des Doppelbesteuerungsabkommens – Eine steuerrechtliche Analyse für deutsche Investoren – Zugleich eine Einführung in das brasilianische Steuerrecht
Steffen Waadt
Einführung in das brasilianische Unternehmensrecht – Zugleich eine rechtsvergleichende Betrachtung und ein Beitrag zur Rechtsformwahl in Brasilien
Ivo Martin Schmiedt
Der Allgemeine Teil des brasilianischen Zivilgesetzbuchs: Geschichtlicher Hintergrund und systematische Überlegungen
Lisiane Feiten Wingert Ody
Bona fides – Ein deutsch-brasilianischer Vergleich
Elisa Galir
Über den elektronischen Geschäftsverkehr im brasilianischen Recht
Fabiano Menke
Zielsetzung & Themen
Ziel dieser Arbeit ist die rechtsvergleichende Untersuchung verschiedener Aspekte des brasilianischen Rechts im Kontext deutsch-brasilianischer Beziehungen, wobei der Fokus auf steuerrechtlichen Rahmenbedingungen, gesellschaftsrechtlichen Strukturen, zivilrechtlichen Grundprinzipien sowie den rechtlichen Herausforderungen des elektronischen Geschäftsverkehrs liegt.
- Analyse der Auswirkungen der Kündigung des Doppelbesteuerungsabkommens für deutsche Investoren in Brasilien.
- Untersuchung der Grundstrukturen und Rechtsformen des brasilianischen Unternehmensrechts im Vergleich zum deutschen Recht.
- Systematische Einordnung des Allgemeinen Teils des brasilianischen Zivilgesetzbuchs unter Berücksichtigung historischer Entwicklungen.
- Rechtsvergleichende Darstellung der Bedeutung und Anwendung des bona fides (Treu und Glauben) im Zivilrecht.
- Diskussion der Haftungsfragen und regulatorischen Anforderungen im elektronischen Geschäftsverkehr und E-Commerce.
Auszug aus dem Buch
II. Inhalt und Zweck eines Doppelbesteuerungsabkommens
Für die rechtliche Behandlung der oben genannten Problemfelder sind zunächst einige Grundüberlegungen zu Doppelbesteuerungsabkommen unerlässlich.
Doppelbesteuerungsabkommen, oder kurz DBA, sind völkerrechtliche Verträge zwischen zwei Staaten, die den Umfang des Besteuerungsrechts der Vertragsstaaten in genau dem Bereich beschränken, in dem grundsätzlich beide Staaten einen Anspruch auf Besteuerung hätten.8 Ziel eines DBA ist zu vermeiden, dass Personen, die in zwei Staaten Einkünfte erzielen, doppelt, d.h. in beiden Staaten, besteuert werden. In anderen Worten bezweckt ein DBA also die Gleichstellung eines Steuerzahlers, der nur in einem Staat Einkünfte erzielt, mit einem Steuerzahler, der in zwei Staaten Einkünfte erzielt, und dient letztlich nach hiesigem Verständnis dem Schutz des Steuerzahlers sowie der eigenen Wirtschaft. 9
Zusammenfassung der Kapitel
Der Steuerstandort Brasilien nach der Kündigung des Doppelbesteuerungsabkommens – Eine steuerrechtliche Analyse für deutsche Investoren – Zugleich eine Einführung in das brasilianische Steuerrecht: Das Kapitel analysiert die steuerrechtlichen Konsequenzen der DBA-Kündigung für deutsche Investoren und bietet eine Einführung in das komplexe brasilianische Steuersystem.
Einführung in das brasilianische Unternehmensrecht – Zugleich eine rechtsvergleichende Betrachtung und ein Beitrag zur Rechtsformwahl in Brasilien: Dieses Kapitel erläutert die Grundstrukturen des brasilianischen Unternehmensrechts nach der Zivilrechtsreform von 2002 und gibt praxisnahe Hilfestellungen zur Rechtsformwahl.
Der Allgemeine Teil des brasilianischen Zivilgesetzbuchs: Geschichtlicher Hintergrund und systematische Überlegungen: Die Autorin untersucht die historische Entstehung und die systematische Bedeutung des Allgemeinen Teils im brasilianischen Zivilgesetzbuch sowie dessen Einbettung in die europäische Rechtstradition.
Bona fides – Ein deutsch-brasilianischer Vergleich: Das Kapitel vergleicht die Herkunft und Weiterentwicklung des Prinzips von Treu und Glauben (bona fides) im deutschen und brasilianischen Recht.
Über den elektronischen Geschäftsverkehr im brasilianischen Recht: Hier werden die zivilrechtlichen Haftungsfragen von Internetanbietern sowie aktuelle regulatorische Ansätze für E-Commerce und elektronische Signaturen in Brasilien beleuchtet.
Schlüsselwörter
Brasilien, Deutschland, Rechtsvergleichung, Doppelbesteuerungsabkommen, Steuerrecht, Unternehmensrecht, Sociedade Limitada, Zivilgesetzbuch, bona fides, Treu und Glauben, E-Commerce, elektronischer Geschäftsverkehr, Haftung, Investitionen, digitale Signatur.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Publikation grundlegend?
Die Arbeit untersucht verschiedene zentrale Rechtsgebiete Brasiliens im Kontext der deutsch-brasilianischen Rechtsbeziehungen, insbesondere unter Berücksichtigung historischer Entwicklungen und aktueller regulatorischer Herausforderungen.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Schwerpunkte liegen auf dem brasilianischen Steuerrecht nach der DBA-Kündigung, dem Gesellschafts- und Unternehmensrecht, der dogmatischen Einordnung des Allgemeinen Teils des Zivilgesetzbuchs sowie den rechtlichen Aspekten der Digitalisierung im Geschäftsverkehr.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, deutschen Investoren und Juristen einen fundierten Einblick in die brasilianische Rechtsordnung zu vermitteln, Unterschiede und Gemeinsamkeiten zum deutschen Recht aufzuzeigen und damit zur besseren Verständigung und Rechtsanwendung beizutragen.
Welche wissenschaftliche Methode findet Anwendung?
Die Autoren nutzen primär die Methode der Rechtsvergleichung, um durch Erforschen, Vergleichen und Verstehen der fremden Rechtsordnung den Blick auf das eigene Recht zu schärfen und Lösungen für bestehende Rechtsprobleme zu erörtern.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in fünf spezialisierte Beiträge, die von steuerrechtlichen Analysen über gesellschaftsrechtliche Strukturfragen bis hin zur zivilrechtlichen Auslegung von Treu-und-Glauben-Prinzipien und der Regulierung des elektronischen Geschäftsverkehrs reichen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren das Werk?
Zentrale Begriffe sind Rechtsvergleichung, Doppelbesteuerungsabkommen, Unternehmensrecht, Zivilgesetzbuch (Código Civil), bona fides, elektronischer Geschäftsverkehr und Haftung.
Welche Bedeutung hat das brasilianische Zivilgesetzbuch von 2002 für das Unternehmensrecht?
Die Reform von 2002 integrierte das Unternehmensrecht in das Zivilgesetzbuch, was eine Vereinheitlichung darstellt, jedoch von Teilen der Rechtswissenschaft aufgrund der systematischen Integration als Fremdkörper kritisiert wird.
Wie ist die Haftung bei einer Sociedade Limitada (Ltda.) in Brasilien ausgestaltet?
Die Haftung der Gesellschafter beschränkt sich grundsätzlich auf die Erbringung der Stammeinlage, wobei jedoch spezialgesetzliche Durchgriffshaftungstatbestände und eine ausgeprägte Rechtsprechung zur Missachtung der Rechtspersönlichkeit (desconsideração) existieren.
Warum wird im Bereich des E-Commerce die Haftung von Vermittlern kritisch diskutiert?
Diskutiert wird, ob Vermittlerplattformen wie "Mercado Livre" für Leistungsstörungen der Verkäufer oder Betrugsfälle haften sollten, wobei die brasilianische Rechtsprechung hierbei zunehmend eine Analogie zur Haftung von Banken zieht.
- Arbeit zitieren
- Steffen Waadt (Hrsg.) (Autor:in), Fabiano Menke (Hrsg.) (Autor:in), Lisiane Feiten Wingert Ody (Hrsg.) (Autor:in), 2013, Studien zum deutsch-brasilianischen Recht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/232631
