Der Innenpolitik des Deutschen Bundes ging es vor allem um die Zurückweisung der liberalen und konstitutionellen Bewegungen. Eins der zentralen Elemente dabei war die Überwachung der Presse. Ausgehend von einer Definition der Pressefreiheit zeigt diese Arbeit, wie sich die Kontrolle sowohl auf der Ebene der Legislative, als auch auf der der Exekutive manifestierte und wie diese beiden miteinander verbunden waren. Außerdem wird das direkte Verhältnis zwischen den einschneidenden politischen Ereignisse wie dem Mord an Kotzebue und den Unruhen um 1832 und 1848 und der Pressegesetzgebung beleuchtet.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. PRESSEFREIHEIT IN DEUTSCHLAND
3. DIE GESETZLICHEN PRESSEREGELUNGEN IM DEUTSCHEN BUND
3.1. DIE BUNDESAKTE
3.2. DAS BUNDES-PREßGESETZ ALS ERGEBNIS DER KARLSBADER BESCHLÜSSE
3.2.1 Durchführung der Regelung
3.2.2 Die Preußische Zensur-Verordnung
3.2.3 Die Preßkommission
3.2. VERSCHÄRFUNG DER ZENSUR 1832/33. DIE 10 ARTIKEL
4. VON DER FREIHEIT DER REVOLUTION ZU NEUER ZENSUR: PRESSEGESETZGEBUNG IN DEN SPÄTEN JAHREN DES DEUTSCHEN BUNDES
4.1. REVOLUTION 1848: AUFHEBUNG DER ZENSUR
4.2 ERNEUTE VERSCHÄRFUNG DER PRESSEGESETZE
5. DIE REALITÄT DER UMSETZUNG UND ANWENDUNG DER PRESSEGESETZE
6. SCHLUSSBETRACHTUNG
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung und Ausgestaltung der Presseüberwachung im Deutschen Bund im 19. Jahrhundert. Dabei wird analysiert, wie die staatliche Legislative und Exekutive durch restriktive Gesetzgebungen – insbesondere nach den Karlsbader Beschlüssen von 1819 sowie den Verschärfungen in den 1830er Jahren – versuchten, liberale und konstitutionelle Bestrebungen zu unterbinden und die öffentliche Meinung zu kontrollieren.
- Wandel der Pressefreiheit und Entstehung der Zensurmodelle
- Einfluss politischer Ereignisse auf die Pressegesetzgebung
- Strukturen der staatlichen Überwachung und Preßkommissionen
- Spannungsfeld zwischen staatlicher Repression und öffentlicher Meinungsbildung
- Langfristige Auswirkungen der Zensur auf die deutsche politische Kultur
Auszug aus dem Buch
3.2.2 Die Preußische Zensur-Verordnung
In Preußen gab der König am 18. Oktober 1819 die Vollzugsverordnung der Karlsbader Beschlüsse hinsichtlich der Zensur für sein Land bekannt. Diese Verordnung gilt als exemplarisch für die Durchführung des Vollzugs des Pressegesetzes in den deutschen Ländern. Mit ihrem Inkrafttreten wurde eine vollkommene Zensur eingeführt, die sich auf ein Zensuredikt aus dem Jahr 1788 stützt:
„Alle in Unserem Lande herauszugebende Bücher und Schriften sollen der in den nachstehenden Artikeln verordneten Zensur zur Genehmigung vorgelegt, und ohne deren schriftliche Erlaubniß weder gedruckt noch verkauft werden.“
Diese Zensur versteht sich nicht nur als politischer Wächter, auch wenn das die Hauptintention ist, sondern auch als Hüter der Moral. Diese doppelte Ausrichtung wird im Artikel zwei der Verordnung präzisiert:
„Ihr Zweck ist, demjenigen zu steuern (...) was die Moral und gute Sitten beleidigt, (...) endlich zu verhüten, was die Würde und Sicherheit, sowohl des Preußischen Staats, als der übrigen deutschen Bundesstaaten verletzt. Hierher gehören alle auf Erschütterung der monarchischen und in diesen Staaten bestehenden Verfassungen abzweckende Theorien; jede Verunglimpfung der mit dem Preußischen Staate in freundschaftlicher Verbindung stehenden Regierungen und der sie konstituirenden Personen, ferner alles was dahin zielt im Preußischen Staate, oder den deutschen Bundesstaaten Mißvergnügen zu erregen und gegen bestehende Verordnungen aufzureitzen; alle Versuche im Lande und außerhalb desselben Partheien oder ungesetzmäßige Verbindungen zu stiften, oder in irgendeinem Lande bestehende Partheien, welche am Umsturz der Verfassung arbeiten, in einem günstigen Lichte darzustellen.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Die Einleitung umreißt die innenpolitische Lage des Deutschen Bundes, in der die Überwachung der Presse als zentrales Instrument gegen liberale Bewegungen diente.
2. PRESSEFREIHEIT IN DEUTSCHLAND: Dieses Kapitel definiert den Begriff der Pressefreiheit in der frühen Neuzeit und beschreibt die Entstehung der Zensurmodelle unter napoleonischer Herrschaft.
3. DIE GESETZLICHEN PRESSEREGELUNGEN IM DEUTSCHEN BUND: Hier werden die rechtlichen Rahmenbedingungen, allen voran die Bundesakte und die Karlsbader Beschlüsse, sowie die Rolle der Preßkommission detailliert erörtert.
4. VON DER FREIHEIT DER REVOLUTION ZU NEUER ZENSUR: PRESSEGESETZGEBUNG IN DEN SPÄTEN JAHREN DES DEUTSCHEN BUNDES: Das Kapitel behandelt den vorübergehenden Aufbruch durch die Märzrevolution 1848 und die anschließende erneute Restriktion in den 1850er Jahren.
5. DIE REALITÄT DER UMSETZUNG UND ANWENDUNG DER PRESSEGESETZE: Diese Sektion beleuchtet die Diskrepanz zwischen Gesetzestext und tatsächlicher Praxis sowie die Strategien von Autoren und Verlegern zur Umgehung der Zensur.
6. SCHLUSSBETRACHTUNG: Die Schlussbetrachtung fasst die repressive Politik Metternichs zusammen und resümiert die langfristigen negativen Folgen für die politische Mentalität in Deutschland.
Schlüsselwörter
Deutscher Bund, Pressefreiheit, Zensur, Karlsbader Beschlüsse, Preßgesetz, Vormärz, Metternich, öffentliche Meinung, Repressionspolitik, liberale Bewegungen, Preußische Zensur-Verordnung, politische Publizistik, Restauration.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die staatliche Kontrolle und Überwachung der Presse im Deutschen Bund zwischen 1815 und der Mitte des 19. Jahrhunderts.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die gesetzlichen Presseregelungen, die Zensurpraxis der Einzelstaaten, die Rolle von Schlüsselereignissen wie dem Mord an Kotzebue und dem Hambacher Fest sowie die Auswirkungen auf das politische Geistesleben.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, aufzuzeigen, wie die Presseüberwachung als Instrument zur Sicherung der monarchischen Ordnung genutzt wurde und in welchem Verhältnis dies zu den Bestrebungen nach Parlamentarismus stand.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin oder der Autor stützt sich auf eine detaillierte Auswertung historischer Quellensammlungen sowie einschlägiger verfassungsgeschichtlicher Sekundärliteratur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der bundesrechtlichen Grundlagen (Bundesakte), der Maßnahmen nach den Karlsbader Beschlüssen, der Verschärfungen in den 1830er Jahren sowie der Ereignisse rund um die Märzrevolution 1848.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Pressefreiheit, Zensur, Deutscher Bund, Restauration, Vormärz, liberale Publizistik und Repressionspolitik sind die zentralen Begriffe.
Warum war die "Zwanzig-Bogen-Klausel" von besonderer Bedeutung?
Sie diente als sozial bedingte Zensur, da durch die Beschränkung auf kleinere Publikationen gezielt die Verbreitung von politisch brisantem Gedankengut in der breiten Bevölkerung verhindert werden sollte.
Welchen Einfluss hatte das Hambacher Fest auf die Zensurpolitik?
Das Hambacher Fest löste eine erneute, massiv verschärfte Repressionswelle durch Metternich aus, da die konservativen Mächte darin eine direkte Bedrohung für den Bestand des monarchischen Systems sahen.
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- Daniela Martens (Author), 2004, Die Regelung der Pressefreiheit im deutschen Bund, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/24247
