Der Kosovo-Krieg 1999 markiert eine Zäsur in der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland: Erstmals seit dem 2. Weltkrieg waren deutsche Soldaten an einem Kampfeinsatz beteiligt. Die Kohl-Regierung hatte 1991 eine militärische Beteiligung am Krieg gegen Irak noch mit der Begründung abgelehnt, das Grundgesetz erlaube den Einsatz der Bundeswehr nur zur Landes- und Bündnisverteidigung. Ausgerechnet die frisch gewählte Bundesregierung aus SPD und Grünen führte nun deutsche Soldaten mit der NATO in einen Angriff auf den souveränen Staat Jugoslawien, und das auf völkerrechtlich äußerst umstrittener Grundlage. In den Medien rieb man sich verwundert die Augen angesichts der Selbstverständlichkeit, mit der ein halbes Jahrhundert gewaltferner Außenpolitik überwunden wurde und ein gesellschaftlicher Pazifismus, den man gerade im rot-grünen Spektrum tief verwurzelt glaubte. Wie war diese Entwicklung möglich, und welche Konsequenzen hatte sie?
Die Arbeit beantwortet diese Fragen mit Hilfe der politischen Kulturforschung. Nach John S. Duffield war die politische Kultur der Bundesrepublik nach 1945 in außenpolitischer Hinsicht durch "Antimilitarismus" und "Multilateralismus" gekennzeichnet. Aufgrund der Erfahrungen mit Nationalsozialismus und 2. Weltkrieg lehnte demnach der Großteil der Deutschen Militäreinsätze grundsätzlich ab und verlangte bei der Wahrnehmung außenpolitischer Interessen strikt nach multilateraler Einbindung und Kooperation. Die Befürworter eines Kriegs gegen Jugoslawien (v. a. Schröder, Scharping und Fischer) machten sich beides geschickt und erfolgreich zunutze, wie in der ausführlichen Darstellung und Analyse ihrer Argumente deutlich wird. "Antimilitarismus" und "Multilateralismus" sind hier omnipräsent, werden jedoch zum Teil völlig neu interpretiert. Die linke Vergangenheit der Regierungsvertreter stärkte dabei noch ihre Überzeugungskraft. Die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg und ihre rot-grüne Begründung knüpften an die politische Kultur der Bundesrepublik an - und veränderten diese nachhaltig.
Auf einen Blick
- Note: 1,0
- Analyse von Duffields Modell anhand der deutschen Kosovo-Debatte
- Untersuchung der UN-Resolutionen 1160, 1199 und 1203 im Kontext der Intervention
- Einordnung des Fischer-Plans und seiner G-8-Dimension
- 48 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung: Der Kosovo-Einsatz – Eine Zäsur bundesdeutscher Außenpolitik
2. Politische Kulturforschung und die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland
3. Weichenstellungen: Bundeswehreinsätze im Ausland in den 1990er Jahren
4. Kontinuität und Verantwortung – Rot-grün und die Diskussion um den Kosovo-Einsatz
a) „Nie wieder Krieg“ oder „Nie wieder Auschwitz“? Der „Antimilitarismus“ in der Kosovo-Debatte
b) Europa, die NATO und das fehlende UN-Mandat – Der „Multilateralismus“ in der Kosovo-Debatte
5. Fazit: Der Kosovo-Einsatz und die politische Kultur
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, was die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg und ihre Begründung durch die rot-grüne Bundesregierung über Wandel und Kontinuität der politischen Kultur Deutschlands erkennen lassen. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie sich die Argumentation der Einsatzbefürworter zu den außenpolitischen Orientierungen Antimilitarismus und Multilateralismus verhält.
- Politische Kultur als Ansatz zur Erklärung deutscher Außenpolitik
- Auslandseinsätze der Bundeswehr in den 1990er Jahren
- Historische Verantwortung und Argumente für den Kosovo-Einsatz
- Spannungsverhältnis zwischen militärischer Zurückhaltung und Bündnissolidarität
- Humanitäre Intervention und fehlendes Mandat des UN-Sicherheitsrats
Auszug aus dem Buch
2. Politische Kulturforschung und die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland
Sylvia und Martin Greiffenhagen, die sich über Jahre intensiv mit der politischen Kultur der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt haben, definieren den Begriff wiefolgt: „PK [Politische Kultur, J.J.] bezieht sich auf die subjektive Dimension der Politik und bezeichnet allgemein das Verteilungsmuster aller Orientierungen einer Bevölkerung gegenüber dem politischen System als der Summe aller Institutionen. Zur politischen Orientierung zählen Meinungen, Einstellungen und Werte“. Das Konzept der politischen Kulturforschung ist nach dem zweiten Weltkrieg in Reaktion auf die Erfahrungen mit Nationalsozialismus und Entkolonialisierung entstanden; sie versuchte hier mit einem empirischen Ansatz die Frage nach den Bedingungen und Zeiträumen zu beantworten, in denen neue politische Institutionen im politischen Bewußtsein der Bevölkerung verankert werden können. Politische Kulturforschung bedient sich aller Disziplinen, die in der Einstellungs- und Verhaltensforschung mitwirken, sowie der Lebensqualitätsforschung. Sie vergleicht eine Bevölkerung „mit Zuständen aus ihrer eigenen Geschichte wie auch mit gleichzeitig bestehenden anderen Populationen“, sowie intern die politischen Orientierungen von Schichten, Gruppen und Generationen.
Prägende Momente für die politische Kultur der (alten) Bundesrepublik als eine der „stabilsten Demokratien westlichen Musters“ waren nach Greiffenhagens der Schock der militärischen Niederlage 1945, die wirtschaftliche Aufbauhilfe „ausgerechnet durch die Feindmächte“ und die folgende anhaltende ökonomische Prosperität. Bezüglich der Entwicklung nach 1989/90 ist auf die Besonderheit hinzuweisen, daß die politische Kultur in den alten und den neuen Bundesländern auf einigen Feldern auch über zehn Jahre nach dem Mauerfall z.T. deutlich differiert.
John S. Duffield bezieht den Ansatz der politischen Kulturforschung in seinem erwähnten Text auf die außenpolitische Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland in den 90er Jahren – bisher wurde politische Kultur weitgehend zur Erklärung innenpolitischer Zusammenhänge genutzt. „I seek to remedy the previous neglect of political culture in the study of foreign and security policy“.
Als Gemeinsamkeiten kultureller Ansätze macht er eine „ideational basis“ aus. Kultur sei ein Kollektiveigentum, sie sei kennzeichnend und einzigartig sowie relativ stabil. Schnelle Veränderungen sind nur bei besonders dramatischen und traumatischen Erfahrungen zu erwarten, „which are typically required to discredit core beliefs and values, and thus are infrequent“.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Der Kosovo-Einsatz – Eine Zäsur bundesdeutscher Außenpolitik: Die Einleitung stellt die deutsche Beteiligung an den NATO-Luftangriffen als Ausgangspunkt der Untersuchung vor und erläutert Fragestellung und Vorgehen.
2. Politische Kulturforschung und die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland: Das Kapitel erläutert politische Kulturforschung und stellt Duffields Ansatz zu Antimilitarismus und Multilateralismus vor.
3. Weichenstellungen: Bundeswehreinsätze im Ausland in den 1990er Jahren: Der Autor zeichnet die rechtlichen und politischen Entwicklungen sowie frühere Auslandseinsätze der Bundeswehr nach.
4. Kontinuität und Verantwortung – Rot-grün und die Diskussion um den Kosovo-Einsatz: Das Hauptkapitel untersucht die Begründungen für den Einsatz anhand antimilitaristischer und multilateraler Argumentationsmuster. Es behandelt auch historische Vergleiche, das fehlende UN-Mandat und diplomatische Initiativen.
5. Fazit: Der Kosovo-Einsatz und die politische Kultur: Das Fazit bündelt die Untersuchungsergebnisse und blickt auf die Debatte über deutsche Militäreinsätze nach dem 11. September 2001.
Schlüsselwörter
Kosovo-Krieg, politische Kultur, deutsche Außenpolitik, rot-grüne Bundesregierung, Bundeswehr, Antimilitarismus, Multilateralismus, NATO, humanitäre Intervention, UN-Mandat, historische Verantwortung, Auslandseinsätze, politische Kulturforschung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit untersucht die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg und ihre Bedeutung für die politische Kultur der Bundesrepublik.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Im Zentrum stehen militärische Zurückhaltung, internationale Bündnisverantwortung, historische Erinnerung und die Begründung der NATO-Intervention.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Gefragt wird, was die Beteiligung am Kosovo-Krieg und ihre rot-grüne Begründung über Wandel und Kontinuität der deutschen politischen Kultur erkennen lassen.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Arbeit nutzt den Ansatz der politischen Kulturforschung und untersucht politische Argumentationen und Stellungnahmen anhand der von John S. Duffield herausgestellten Kategorien Antimilitarismus und Multilateralismus.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil analysiert die Argumentation zur deutschen Beteiligung am NATO-Einsatz, insbesondere den Umgang mit historischen Bezügen, Bündnisverpflichtungen und dem fehlenden UN-Mandat.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Kosovo-Krieg, politische Kultur, Antimilitarismus, Multilateralismus, Bundeswehr, NATO und humanitäre Intervention.
Welche Rolle spielt die Formel „Nie wieder Auschwitz“?
Die Arbeit untersucht, wie Vertreter der Bundesregierung die Erinnerung an den Nationalsozialismus zur Begründung einer militärischen Intervention heranzogen und welche Kontroversen dies auslöste.
Warum ist das fehlende UN-Mandat für die Untersuchung wichtig?
Es bildet den Ausgangspunkt für die Darstellung der rechtlichen und politischen Debatte über eine Intervention ohne ausdrückliche Ermächtigung des UN-Sicherheitsrats.
Wie wird der Fischer-Plan eingeordnet?
Die Arbeit behandelt ihn als diplomatische Initiative, die die G-8-Ebene nutzte und Russland in den Verhandlungsprozess einbezog.
- Arbeit zitieren
- Jan Jansen (Autor:in), 2001, Rot-grün im Kosovo-Krieg: Wandel und Kontinuität politischer Kultur in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/25686
