Der Kosovo-Krieg 1999 markiert eine Zäsur in der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland: Erstmals seit dem 2. Weltkrieg waren deutsche Soldaten an einem Kampfeinsatz beteiligt. Die Kohl-Regierung hatte 1991 eine militärische Beteiligung am Krieg gegen Irak noch mit der Begründung abgelehnt, das Grundgesetz erlaube den Einsatz der Bundeswehr nur zur Landes- und Bündnisverteidigung. Ausgerechnet die frisch gewählte Bundesregierung aus SPD und Grünen führte nun deutsche Soldaten mit der NATO in einen Angriff auf den souveränen Staat Jugoslawien, und das auf völkerrechtlich äußerst umstrittener Grundlage. In den Medien rieb man sich verwundert die Augen angesichts der Selbstverständlichkeit, mit der ein halbes Jahrhundert gewaltferner Außenpolitik überwunden wurde und ein gesellschaftlicher Pazifismus, den man gerade im rot-grünen Spektrum tief verwurzelt glaubte. Wie war diese Entwicklung möglich, und welche Konsequenzen hatte sie?
Die Arbeit beantwortet diese Fragen mit Hilfe der politischen Kulturforschung. Nach John S. Duffield war die politische Kultur der Bundesrepublik nach 1945 in außenpolitischer Hinsicht durch "Antimilitarismus" und "Multilateralismus" gekennzeichnet. Aufgrund der Erfahrungen mit Nationalsozialismus und 2. Weltkrieg lehnte demnach der Großteil der Deutschen Militäreinsätze grundsätzlich ab und verlangte bei der Wahrnehmung außenpolitischer Interessen strikt nach multilateraler Einbindung und Kooperation. Die Befürworter eines Kriegs gegen Jugoslawien (v. a. Schröder, Scharping und Fischer) machten sich beides geschickt und erfolgreich zunutze, wie in der ausführlichen Darstellung und Analyse ihrer Argumente deutlich wird. "Antimilitarismus" und "Multilateralismus" sind hier omnipräsent, werden jedoch zum Teil völlig neu interpretiert. Die linke Vergangenheit der Regierungsvertreter stärkte dabei noch ihre Überzeugungskraft. Die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg und ihre rot-grüne Begründung knüpften an die politische Kultur der Bundesrepublik an - und veränderten diese nachhaltig.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung: Der Kosovo-Einsatz – Eine Zäsur bundesdeutscher Außenpolitik
2. Politische Kulturforschung und die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland
3. Weichenstellungen: Bundeswehreinsätze im Ausland in den 1990er Jahren
4. Kontinuität und Verantwortung – Rot-grün und die Diskussion um den Kosovo-Einsatz
a) „Nie wieder Krieg“ oder „Nie wieder Auschwitz“? Der „Antimilitarismus“ in der Kosovo-Debatte
b) Europa, die NATO und das fehlende UN-Mandat – Der „Multilateralismus“ in der Kosovo-Debatte
5. Fazit: Der Kosovo-Einsatz und die politische Kultur
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, wie die rot-grüne Bundesregierung den ersten Kampfeinsatz deutscher Soldaten nach 1945 völkerrechtlich und moralisch begründete und inwiefern sie dabei auf die politische Kultur Deutschlands zurückgriff, um Wandel und Kontinuität in der Außenpolitik zu legitimieren.
- Politische Kulturforschung in der deutschen Außenpolitik
- Veränderung des „Antimilitarismus“ als gesellschaftlicher Wert
- Rolle des „Multilateralismus“ und der Bündnisverantwortung
- Umgang mit historischen Narrativen (NS-Vergangenheit)
- Debatte um humanitäre Interventionen ohne UN-Mandat
Auszug aus dem Buch
a) „Nie wieder Krieg“ oder „Nie wieder Auschwitz“ ? Der „Antimilitarismus“ in der Kosovo-Debatte
Kinkel hatte in der Regierungserklärung zum Kosovo-Einsatz der Bundeswehr formuliert, daß die NATO „begrenzte Luftoperationen“ plane - von Beginn an wurde der Begriff des „Krieges“ von den Verantwortlichen sorgfältig vermieden. Von „Militäroperationen“ und „Luftschlägen“ war die Rede, und Bundeskanzler Schröder stellte in seiner Erklärung zum Beginn des Bombardements am 24. 3. 1999 ausdrücklich fest: „Wir führen keinen Krieg, aber wir sind aufgerufen, eine friedliche Lösung im Kosovo auch mit militarischen Mitteln durchzusetzen“.
Auch aufgrund von der Anzahl der eingesetzten deutschen Tornados ausgehend liesse sich laut Schröder kaum von einer Kriegsbeteiligung sprechen: „Mit gerade mal 10 von 900 NATO-Flugzeugen sei Deutschland im Kosovo-Krieg beteiligt, davon seien jeweils höchstens vier im Einsatz, erläuterte Schröder. ‚Wie kann man da sagen, wir führen Krieg?‘ Es sei schon kurios: ‚Wir stellen das kleinste Kontingent, diskutieren aber auf höchstem moralischen Niveau‘“ (wozu anzumerken ist, daß eine moralische Argumentation gerade auch bei den Einsatzbefürwortern deutlich ist).
In einem Interview stellte Verteidigungsminister Scharping auf die Nachfrage, ob Krieg nun wieder ein Mittel deutscher Außenpolitik sei, seine Definition des Begriffes folgendermaßen dar: „Nein, denn die meisten Menschen verbinden mit „Krieg“ die Vorstellung, daß fremde Truppen in ein Land einmarschieren, um es zu unterwerfen. Das ist nicht unser Ziel“.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Der Kosovo-Einsatz – Eine Zäsur bundesdeutscher Außenpolitik: Die Einleitung thematisiert den historischen Bruch durch den ersten deutschen Kampfeinsatz seit 1945 und wirft die Frage nach der Veränderung des gesellschaftlichen Pazifismus auf.
2. Politische Kulturforschung und die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland: Dieses Kapitel erläutert den theoretischen Rahmen der politischen Kulturforschung und definiert die Konzepte „Antimilitarismus“ und „Multilateralismus“ als prägende Säulen der deutschen Außenpolitik.
3. Weichenstellungen: Bundeswehreinsätze im Ausland in den 1990er Jahren: Es wird der langsame Wandel von der rein defensiven Rolle zur Beteiligung an multilateralen Einsätzen während der 1990er Jahre unter der Kohl-Regierung nachgezeichnet.
4. Kontinuität und Verantwortung – Rot-grün und die Diskussion um den Kosovo-Einsatz: Das Hauptkapitel analysiert die Argumentationsstrategien der rot-grünen Regierung, die historische Bezüge zur NS-Zeit nutzte, um den Einsatz militärischer Gewalt trotz antimilitaristischer Traditionen zu legitimieren.
5. Fazit: Der Kosovo-Einsatz und die politische Kultur: Das Fazit fasst zusammen, dass zwar die argumentative Basis der politischen Kultur gewahrt blieb, jedoch eine deutliche Verschiebung zugunsten einer stärkeren Gewichtung multilateraler Verantwortung stattfand.
Schlüsselwörter
Kosovo-Krieg, politische Kultur, Antimilitarismus, Multilateralismus, Bundeswehreinsatz, rot-grüne Koalition, Außenpolitik, historische Verantwortung, humanitäre Intervention, Friedensbewegung, NATO, völkerrechtliche Legitimation, Friedenspolitik, Menschenrechte, Zivilmacht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die innenpolitische Diskussion und Begründung der deutschen Beteiligung am NATO-Einsatz im Kosovo-Krieg durch die rot-grüne Regierung unter Berücksichtigung der deutschen politischen Kultur.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Untersuchung konzentriert sich auf das Spannungsfeld zwischen dem traditionellen deutschen „Antimilitarismus“, dem Anspruch auf multilaterale Einbindung und der historischen Verantwortung aus der NS-Zeit.
Welches primäre Ziel verfolgt der Autor?
Ziel ist es herauszuarbeiten, inwiefern die politische Kultur der Bundesrepublik in der Argumentation der Regierung genutzt und inwieweit sie durch die Kosovo-Krise verändert wurde.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Arbeit stützt sich auf den politikwissenschaftlichen Ansatz der politischen Kulturforschung, um das außenpolitische Verhalten von Eliten und den Diskurs in Parteien und Gesellschaft zu interpretieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die Argumentationsstrategien von Akteuren wie Joschka Fischer und Rudolf Scharping sowie die Reaktion von Opposition und Öffentlichkeit auf den Militäreinsatz im Kosovo detailliert analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die wichtigsten Schlüsselwörter umfassen Kosovo-Krieg, politische Kultur, Antimilitarismus, Multilateralismus, Bundeswehreinsatz, historische Verantwortung und humanitäre Intervention.
Warum wurde die NS-Vergangenheit für die Argumentation instrumentalisiert?
Die Regierung nutzte Vergleiche zur NS-Vergangenheit, um den Militäreinsatz als moralische Pflicht zur Verhinderung von Genozid darzustellen und damit den Widerstand von Pazifisten aus den eigenen Reihen zu neutralisieren.
Welche Rolle spielte das fehlende UN-Mandat in der Debatte?
Das fehlende Mandat wurde durch intensive diplomatische Bemühungen zur Einbindung Russlands sowie durch die Berufung auf eine humanitäre Notlage und die Verteidigung von Menschenrechten legitimiert.
- Citation du texte
- Jan Jansen (Auteur), 2001, Rot-grün im Kosovo-Krieg: Wandel und Kontinuität politischer Kultur in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/25686
