Deutschland und Frankreich in Europa

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Definition der privilegierten Beziehung
2.1 Der Begriff der privilegierten Beziehung
2.2 Faktoren der privilegierten Beziehung

3 Vom Elysée-Vertrag bis zur Wende
3.1 Die deutsch-französischen Beziehungen von 1963 bis 1990
3.1.1 Intensität
3.1.2 Exklusivität
3.1.3 Strategische Bedeutung
3.1.4 Führungsrolle in der Europäischen Union
3.2 Fazit

4 Von 1990 bis heute
4.1 Strukturwandel durch die Wende
4.1.1 Intensität
4.1.2 Exklusivität
4.1.3 Strategische Bedeutung
4.1.4 Führungsrolle in der Europäischen Union
4.2 Fazit

5 Ausblick

Literatur

1 Einleitung

Schon immer herrschte zwischen den Nachbarländern Deutschland und Frankreich ein besonderes Verhältnis. Bis 1945 war dieses allerdings durch eine tiefgehende Feindschaft gekennzeichnet, die sich besonders in der Vielzahl an Kriegen zwischen den beiden Ländern äußerte. Die Versöhnung resultierte aus diesem Grunde auch nicht aus dem heute vorherrschenden Gedanken, dass durch eine Kooperation für beide Seiten und vor allem auch für ein vereintes Europa Vorteile erwachsen würden. Vielmehr versuchte Frankreich zunächst, Deutschland durch eine starke Zusammenarbeit zu kontrollieren. Die Beziehungen waren somit auch nach 1945 nicht immer frei von Missverständnissen, trotzdem erwuchs auf beiden Seiten allmählich ein Konsens darüber, dass es keine Alternative zum “Couple franco-allemand“ gäbe. Den Höhepunkt der Versöhnungsbemühungen stellte der Vertrag von Elysée 1963 dar, in dem beide Länder sich zu einer gemeinsamen Zusammenarbeit in verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Bereichen verpflichteten.

In der vorliegenden Arbeit soll nun untersucht werden, wie sich der deutsch-französische Bilateralismus vom Zeitpunkt des Abschlusses des Elysée Vertrages bis heute entwickelt hat. Hierbei wird der Schwerpunkt auf den Fragen liegen, inwieweit es sich um eine privilegierte Beziehung der beiden Länder innerhalb Europas handelt, welche Bedeutung diese Beziehung für die europäische Integration hat, und welche Veränderungen die Wende 1989/90 für die deutsch-französischen Beziehungen mit sich brachte.

In Kapitel 2 wird zunächst der Begriff der privilegierten Beziehung erläutert und die bestimmenden Faktoren einer solchen Beziehung ermittelt. Anhand dieser Faktoren soll in den Kapiteln 2 und 3 untersucht werden, wie sich der deutsch-französische Bilateralismus in der Zeit von 1963 bis 1990 bzw. von 1990 bis heute entwickelt hat.

Am Ende eines jeden Kapitels soll in einem Fazit geklärt werden, ob es sich in der jeweiligen Phase tatsächlich um eine privilegierte Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich, insbesondere im Hinblick auf die Europäische Union, gehandelt hat.

Abschließend werden in einem Ausblick mögliche zukünftige Entwicklungen aufgezeigt und auch Gefahren angesprochen werden, die eine privilegierte Beziehung mit sich bringen kann. Hier, wie auch in den vorhergehenden Kapiteln soll versucht werden, möglichst viele verschiedene Meinungen darzustellen. Einschränkend ist jedoch festzustellen, dass zum Thema deutsch-französische Beziehungen eine solche Vielzahl von Quellen und Literatur existiert, dass in der vorliegenden Arbeit in erster Linie ein Überblick geschaffen werden soll, nicht jedoch eine tiefer gehende Betrachtung der Ansichten einzelner Autoren.

2 Definition der privilegierten Beziehung

In diesem Kapitel soll die Bedeutung der Begriffe “Privileg“ und “privilegierte Beziehung“ zunächst unter Zuhilfenahme eines Fremdwörterbuches erklärt werden. Hierauf folgt eine Erläuterung des Verständnisses dieser Begriffe im Kontext der vorliegenden Arbeit, sowie eine Darstellung der anschließend zu untersuchenden Faktoren.

2.1 Der Begriff der privilegierten Beziehung

Als Definition des Begriffes “Privileg“ findet sich im Duden die Umschreibung “Vorrecht“ oder auch “Sonderrecht“. Das hiervon abgeleitete Verb “privilegieren“ bedeutet demnach, jemandem ein Sonderrecht, bzw. eine Sonderstellung einräumen.^[1]

Eine privilegierte Beziehung besteht somit dann, wenn die an dieser Beziehung beteiligten Partner sich gegenseitig eine Sonderstellung einräumen. Eine solche Beziehung kann im privaten Bereich ebenso wie im öffentlichen, im Wirtschaftsleben ebenso wie im politischen Kontext usw. bestehen.

Die privilegierte Beziehung kann sowohl aus einer internen Perspektive als auch aus einer externen Perspektive betrachtet werden. Wenn sich etwa eine Regierung bei bestimmten Fragen zunächst immer an ein bestimmtes Land wendet und die Abstimmung mit diesem Land einen Vorrang vor einer Abstimmung mit anderen Ländern hat, wird dieses Land privilegiert behandelt. Ist die Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Ländern außerdem bedeutsam in einem größeren Rahmen, wie etwa dem der Europäischen Union, so genießen beide Länder gemeinsam eine Sonderstellung, wenn sie mehr Einfluss auf Entscheidungen nehmen können als andere Länder. Dies ist zum Beispiel dann der Fall, wenn den Ländern aufgrund ihres besonderen politischen oder wirtschaftlichen Gewichtes Vorzüge eingeräumt werden.

Mit Hilfe welcher Kriterien ist diese bis hierher beschriebene privilegierte Beziehung aber nun tatsächlich erklärbar und überprüfbar?

2.2 Faktoren der privilegierten Beziehung

Inwieweit eine Beziehung zwischen zwei Partnern als privilegiert bezeichnet werden kann, hängt von verschiedenen Faktoren ab, die eine privilegierte Beziehung charakterisieren.

Im Hinblick auf das Thema der vorliegenden Arbeit soll bei der Erläuterung der folgenden Faktoren bereits hier beispielhaft auf die deutsch-französische Beziehung eingegangen werden:

- die Intensität der Beziehung
- die Exklusivität der Beziehung
- die Strategische Bedeutung der Beziehung
- die Führungsrolle innerhalb der Europäischen Union

Unter der Intensität der Beziehung ist zu verstehen, wie häufig und in wie vielen Bereichen Deutschland und Frankreich zusammenarbeiten und wie tiefgehend diese Kooperationen sich jeweils darstellen. Die Intensität kann auch gemessen werden, indem die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ins Verhältnis zur Kooperation der beiden Länder mit Dritten gesetzt wird.

Die Exklusivität beschreibt, inwieweit es für dritte Länder möglich ist, an der deutsch-französischen Beziehung teilzuhaben, das heißt, inwieweit Deutschland und Frankreich ein Mitwirken und vor allem ein Mitentscheiden zulassen.

In der strategischen Bedeutung drückt sich die Wichtigkeit der deutsch-französischen Beziehung für die eigene Position und die Erreichung sonstiger eigener Ziele, insbesondere in der Europäischen Union aus.

Die Führungsrolle in der Europäischen Union stellt schließlich einen wichtigen Faktor bei der Betrachtung unter einem externen Blickwinkel dar. Welche Bedeutung haben Deutschland und Frankreich gemeinsam für Europa und wie werden sie ihrer Bedeutung gerecht?

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung Nr. 1 Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung, S. 53.

3 Vom Elysée-Vertrag bis zur Wende

Im Folgenden soll unter Anwendung der oben genannten Kriterien überprüft werden, ob in der Zeit von 1963 bis 1990 von einer privilegierten Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich gesprochen werden kann.

3.1 Die deutsch-französischen Beziehungen von 1963 bis 1990

Wie eingangs bereits erwähnt, waren die deutsch-französischen Beziehungen noch bis nach dem 2. Weltkrieg von einer tiefgehenden Feindschaft zwischen beiden Ländern geprägt. Erst langsam setzte ein Versöhnungsprozess ein, der im Vertrag von Elysée 1963 seinen Höhepunkt fand, in dem die Kooperation der Regierungen beider Länder festgelegt wurde. Die Beweggründe für den Abschluss eines solchen Vertrages waren allerdings nicht nur idealistisch. So war Frankreich aufgrund der Erfahrungen der Vergangenheit bemüht, durch verstärkte Einbeziehung und Kooperation eine gewisse Kontrolle über Deutschland auszuüben. Deutschland hingegen war an einer verstärkten Westintegration interessiert, um seine politischen Handlungsmöglichkeiten wiederzugewinnen. Trotz der verschiedenen Interessen bildete der Elysée-Vertrag die Grundlage für viele gemeinsame Initiativen, von denen ein Großteil auch eine europäische Perspektive beinhaltete.

3.1.1 Intensität

Bereits der Elysée-Vertrag an sich lässt erkennen, dass eine Zusammenarbeit von beiden Ländern als äußerst wichtig angesehen wurde. Einen vergleichbaren Vertrag schlossen weder Frankreich noch Deutschland mit einem weiteren Partner ab. Wenn auch nicht immer in allen Fragen Übereinstimmungen erzielt werden konnten, so wurde doch ein Großteil der Vereinbarungen aus dem Vertrag tatsächlich umgesetzt. Die bilaterale Koordination und Kooperation von Politik, Verwaltung und Wirtschaft wurde mit der Zeit zum organisatorischen Regelfall. Zu den wichtigsten Ergebnissen des Vertrages gehören zum Beispiel die halbjährlich stattfindenden Konsultationen auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs, die der Ausarbeitung möglichst konvergenter Haltungen zu aktuellen politischen Fragen dienen.^[2]

Bei der Frage nach der Intensität der Beziehungen sind aber auch die vielfältigen zivilgesellschaftlichen Verbindungen nicht zu vernachlässigen. Ein sehr gutes Beispiel für intensive Zusammenarbeit ist das Deutsch-Französische Jugendwerk, das durch die im Elysée-Vertrag vereinbarte Zusammenarbeit in Erziehungs- und Jugendfragen geschaffen wurde. “Aus dem Dialog der Regierungen ist ein Dialog der Gesellschaften geworden.“^[3]

3.1.2 Exklusivität

Wie oben erwähnt, ist der Elysée-Vertrag in seiner Ausgestaltung einzigartig, weder Deutschland noch Frankreich haben ähnliche Abkommen mit anderen Ländern geschlossen und der Vertrag sah auch keine Einbeziehung Dritter in die deutsch-französische Kooperationen vor. Die dem deutschen Ratifizierungsgesetz des Elysée-Vertrages vorangestellte Präambel, die in Frankreich großen Unmut auslöste, bekräftigte zwar die Bedeutung der engen Beziehungen Deutschlands zu den USA, sah aber keine konkreten Handlungen vor.

So muss also auch die Frage nach der Exklusivität der deutsch-französischen Beziehungen in diesem Zeitraum also mit ja beantwortet werden.

[...]

^[1] Duden, Das Fremdwörterbuch, S. 806.

^[2] Vgl. Zervakis, Peter A.; von Gossler, Sébastien, S. 8.

^[3] Vgl. Sauzay, Brigitte, S. 3.