„USA zerren China vor WTO-Gericht“ lautet der Titel eines Berichtes in der Welt vom 20. März 2004 (Die Welt, 20. März 2004, http://www.welt.de/data/2004/03/20/ 253685.html, DSU Nr. DS309). China zahlt staatliche Subventionen in der Halbleiterindustrie und die USA will nun, nach vorher gescheiterten Verhandlungen China vor das Schiedsgericht der Welthandelsorganisation (World Trade Organization - WTO) bringen. Sollte nach Ablauf einer 60 Tage Frist kein Kompromiss zwischen den beiden Staaten zu Stande kommen, wird das Schiedsgericht tätig. Auf das Streitbeilegungsverfahren der WTO, wie in diesem Artikel angerissen, aber auch auf die Struktur und Funktionsweise der Organisation wird in dieser Arbeit näher eingegangen. Die Welthandelsorganisation ist neben Internationalen Währungsfonds (IWF) und Weltbank mit neun Jahren die jüngste der drei Weltwirtschaftsorganisationen. „Die Gründung der WTO ist Ergebnis eines jahrzehntelangen Prozesses rechtlicher Verfestigung auf einem zentralen Gebiet zwischenstaatlichen Handelns.“ (Beise, 1996, S.268) Als Vorläufer der WTO ist das GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) von 1947 anzusehen und ist zurückzuführen auf den Bretton-Woods Ansatz von 1944. Im Juli 1944 fand in Bretton-Woods, New Hampshire, USA die Gründung der Weltbank und des IWF während der Wirtschafts- und Finanzkonferenz statt. Jedoch stellte sich die Gründung der dritten geplanten Säule, der Internationalen Handelsorganisation (International Trade Organization - ITO), als schwierig und letztendlich erfolglos dar. Die ITO war als institutioneller Rahmen für die materiellen Regelungen des GATT gedacht und sollte als Unterorganisation der Vereinten Nationen der Förderung des internationalen Handels dienen. Da die Verhandlungen über die ITO mehr Zeit in Anspruch nahmen, entschied man sich zu einem provisorischen Vertrag über den Abbau von Zöllen und nicht tarifären Handelshemmnissen, dem GATT 1947. Auch die Tatsache, dass die US-amerikanische Regierung nur befugt war, Handelsverträge bzw. völkerrechtliche Verträge zu unterzeichnen, nicht aber den Beitritt zu internationalen Organisationen, tat sein Übriges an der Entwicklung. Schließlich kam es am 31.10.1947 in Genf zur Unterzeichnung des GATT 1947 durch 23 Staaten (Vgl. Krenzler in Prieß/Berrisch, 2003, S.3).[...]
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- WTO - Organe und Funktionsweise
- Überblick
- Prinzipien, Grundsätze, Ziele und Aufgaben der WTO
- Beschlussverfahren
- Die Ministerkonferenz
- Aufbau und Funktionsweise
- Ergebnisse der Konferenzen ab 1996
- Der Allgemeine Rat
- Die speziellen Räte
- Sekretariat und Generaldirektor
- Das Streitbeilegungssystem
- Organe und Anwendungsbereiche
- Ablauf des Verfahrens
- Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Struktur und Funktionsweise der Welthandelsorganisation (WTO). Sie beleuchtet die Organisation, ihre Organe und ihre Funktionsweise im Detail. Dabei stehen die Prinzipien, Grundsätze, Ziele und Aufgaben der WTO sowie das Streitbeilegungssystem im Vordergrund.
- Die Entstehung der WTO und ihre Vorgängerorganisation GATT
- Die Organstruktur der WTO und die Aufgaben der einzelnen Organe
- Die Prinzipien und Grundsätze der WTO, wie Meistbegünstigungsprinzip und Inländerprinzipgebot
- Das Streitbeilegungssystem der WTO und dessen Ablauf
- Die Rolle der WTO im internationalen Handel und die Förderung der Handelsliberalisierung
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Einführung
Die Einleitung stellt den Kontext der Arbeit und die Relevanz des Themas dar. Sie erläutert den aktuellen Fall der USA gegen China vor dem Schiedsgericht der WTO als Beispiel für die Bedeutung des Streitbeilegungssystems. Die Einleitung beleuchtet die Vorläuferorganisation GATT und die Entwicklung zur WTO, die aus den Verhandlungen der Uruguay-Runde resultierte.
Kapitel 2: WTO - Organe und Funktionsweise
Dieses Kapitel analysiert die Organstruktur der WTO. Es wird ein Überblick über die verschiedenen Organe der WTO gegeben, darunter die Ministerkonferenz, der Allgemeine Rat, die speziellen Räte, das Sekretariat und das Streitbeilegungssystem. Die Aufgaben und Funktionsweisen dieser Organe werden detailliert dargestellt.
Schlüsselwörter
WTO, Welthandelsorganisation, GATT, Handelsliberalisierung, Meistbegünstigungsprinzip, Inländerprinzipgebot, Streitbeilegung, Ministerkonferenz, Allgemeiner Rat, Sekretariat, Dispute Settlement Understanding, Handelsabkommen, internationales Recht, Völkerrechtssubjekt, Handelspolitik.
- Arbeit zitieren
- Oliver Eggert (Autor:in), 2004, Struktur und Funktionsweise der WTO, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/26091
