In einer Geschäftsbeziehung zwischen einem inländischen Unternehmen und einem
ausländischen Partner werden mit dem Inland und Ausland zwei souveräne
Steuerhoheiten berührt. Da in diesem Fall beide Staaten ihren Anspruch auf Besteuerung
desselben Geschäftsvorgangs geltend machen können, ist es denkbar,
dass derselbe Geschäftsvorgang doppelt besteuert wird. Dabei würde der Steuerpflichtige,
ohne ein entsprechendes Abkommen zwischen den betroffenen Staaten,
ungerechtfertigt zweifach belastet.
Zur Vermeidung dieser Belastungen werden völkerrechtliche Verträge, die sogenannten
Doppelbesteuerungsabkommen, zwischen den jeweiligen Staaten geschlossen.
Hierbei werden die doppelten Belastungen des Steuerpflichtigen hauptsächlich
durch die Anwendung des Anrechnungs- und Freistellungsverfahrens
vermieden. Die Anwendung dieser Verfahren kann jedoch in Ausnahmefällen zu
einer doppelten Nichtbesteuerung führen. Die doppelte Nichtbesteuerung, die eine
ungerechtfertigte Erleichterung des Steuerpflichtigen darstellt, entsteht dann,
wenn keiner der Staaten Anspruch auf die Besteuerung des Geschäftsvorgangs –
aus Gründen, tatsächlicher oder rechtlicher Art – erhebt. Wegen der damit verbundenen
finanziellen Minderbelastungen führt eine solche doppelte Nichtbesteuerung
zu Wettbewerbsverzerrungen auf den internationalen Märkten und ist daher
zu vermeiden.
Die doppelte Nichtbesteuerung wird durch die Anwendung bestimmter Klauseln
im Doppelbesteuerungsrecht vermieden: Mit Hilfe der sogenannten Subject-totax-
Klauseln in den Doppelbesteuerungsabkommen ist es dem jeweiligen Staat
möglich, trotz einer generellen Freistellung, eine Besteuerung vorzunehmen. Der
Zufluss von Einkünften ohne jegliche Besteuerung, die durch unbeabsichtigte
Regelungslücken in den Doppelbesteuerungsabkommen entstehen können, wird
durch diese Klauseln vermieden.[...]
Inhaltsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Problemstellung
- Gang der Untersuchung
- Doppelbesteuerung und doppelte Nichtbesteuerung
- Doppelbesteuerung
- Ursachen der Doppelbesteuerung
- Vermeidung der Doppelbesteuerung
- Doppelte Nichtbesteuerung
- Ursachen der doppelten Nichtbesteuerung
- Vermeidung der doppelten Nichtbesteuerung
- Entwicklung der Subject-to-tax-Klausel in der Rechtsprechung
- Funktionsweise und Umsetzung der Subject-to-tax-Klausel am Beispiel des DBA Deutschland/Großbritannien
- Funktionsweise der Subject-to-tax-Klausel
- Begünstigung des Quellen- und Ansässigkeitsstaates
- Abgrenzung zum Remittance-base-Prinzip und der Switch-over-Klausel
- Umsetzung der Subject-to-tax-Klausel am Beispiel der Veräußerung einer Immobilie
- Einfluss der Einführung der unilateralen Klauseln
- Einführung des § 50d Abs. 8 EStG
- Einführung des § 50d Abs. 9 EStG
- Kritische Würdigung und Ausblick
- Thesenförmige Zusammenfassung
- Literaturverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Bachelor-Abschlussarbeit befasst sich mit der Subject-to-tax-Klausel im Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), am Beispiel des DBA Deutschland/Großbritannien. Die Arbeit analysiert die Funktionsweise der Klausel und beleuchtet ihre Bedeutung in der Vermeidung der doppelten Nichtbesteuerung. Darüber hinaus werden die Auswirkungen der Klausel auf die Besteuerung von grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen untersucht.
- Doppelbesteuerung und doppelte Nichtbesteuerung
- Funktionsweise der Subject-to-tax-Klausel
- Umsetzung der Subject-to-tax-Klausel im DBA Deutschland/Großbritannien
- Einfluss der Subject-to-tax-Klausel auf die Besteuerung grenzüberschreitender Geschäftsbeziehungen
- Kritische Würdigung und Ausblick
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Die Einleitung führt in die Thematik der Subject-to-tax-Klausel ein und erläutert die Problemstellung der Doppelbesteuerung und doppelten Nichtbesteuerung im internationalen Steuerrecht.
- Kapitel 2: Dieses Kapitel beleuchtet die Ursachen und Vermeidungsmöglichkeiten der Doppelbesteuerung und doppelten Nichtbesteuerung. Es werden die verschiedenen Verfahren zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, wie das Anrechnungs- und Freistellungsverfahren, sowie die Bedeutung der Subject-to-tax-Klausel in diesem Kontext dargestellt.
- Kapitel 3: In diesem Kapitel wird die Entwicklung der Subject-to-tax-Klausel in der Rechtsprechung beleuchtet. Es werden wichtige Rechtsprechungsentscheidungen und ihre Auswirkungen auf die Auslegung und Anwendung der Klausel im internationalen Steuerrecht dargestellt.
- Kapitel 4: Dieses Kapitel befasst sich mit der Funktionsweise und Umsetzung der Subject-to-tax-Klausel am Beispiel des DBA Deutschland/Großbritannien. Es wird die Anwendung der Klausel in verschiedenen Sachverhalten, wie der Veräußerung einer Immobilie, dargestellt und die Auswirkungen der unilateralen Klauseln auf die Klausel untersucht.
Schlüsselwörter
Doppelbesteuerungsabkommen, Subject-to-tax-Klausel, Doppelbesteuerung, doppelte Nichtbesteuerung, Freistellungsverfahren, Anrechnungsverfahren, Steuerrecht, internationales Steuerrecht, DBA Deutschland/Großbritannien.
- Quote paper
- Konstantin Trautwein (Author), 2010, Subject-to-tax-Klausel in DBA, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/262099
