Die Vereinigten Staaten von Amerika und die Volksrepublik China gehören zu den mächtigsten Staaten im internationalen System. Die USA sind allerdings in ihrer Hegemonialposition spätestens seit der Finanzkrise geschwächt, während der Einfluss der Volksrepublik zunimmt. China beeinflusst die globalen Märkte, hat das eigene Militär modernisiert und unterhält aktive diplomatische Beziehungen zu den bedeutendsten Regionen der Welt. Es wird erwartet, dass China in Zukunft zunehmende Gestaltungsmöglichkeiten an der internationalen Ordnung gewinnen und somit die Vormacht der USA schwächen wird.
Obwohl beide Staaten global mächtig auftreten – beispielsweise sind beide Atommächte oder haben ständige Sitze im UN-Sicherheitsrat – könnten sie kulturell, ideologisch und politisch kaum unterschiedlicher sein. Deutlich wurde dies jüngst wieder bei den Herrschaftswechseln in beiden Ländern. Während die amerikanische Präsidentschaftswahl zum weltweiten Medienereignis glorifiziert wurde, fand der chinesische Führungswechsel weit weniger glamourhaft im Hinterzimmer der kommunistischen Parteikader statt. Die chinesischen Bürger konnten außerdem nicht – im Gegensatz zu den US-amerikanischen Bürgern – an der Entscheidungsfindung partizipieren.
Vor dem Hintergrund der angedeuteten globalen Entwicklungen ist es umso interessanter zu untersuchen, wie diese beiden mächtigen, aber unterschiedlichen Staaten im Konfliktfall agieren und wie internationales Recht von ihnen wahrgenommen und interpretiert wird. Eine solche Konfliktsituation trat im Jahr 2001 ein, als sich eine Kollision zwischen einem US-amerikanischen Aufklärungsflugzeug des Typs EP-3E Aries II und einem chinesischen J-8 Finback Fighter über der ausschließlichen Wirtschaftszone Chinas bei Hainan ereignete.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Sachverhalt
2.1 Der amerikanische Aufklärungsflug
2.2 Die Kollision
2.3 Die Notlandung auf dem Militärstützpunkt Lingshui/Hainan
2.4 Die chinesische Behandlung von Mannschaft und Flugzeug
3. Anwendbarkeit völkerrechtlicher Normen
3.1 Der völkerrechtliche Status von Militärluftfahrzeugen
3.2 Überflugsrechte
3.3 Rechtliche Möglichkeiten von Küstenstaaten
3.4 Rechtslage bei Notlandungen
3.5 Rechtlicher Umgang mit Besatzung und Flugzeug
5. Der politische Disput um eine Entschuldigung
6. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Seminararbeit untersucht den völkerrechtlichen Konflikt um den Hainan-Luftzwischenfall von 2001. Ziel ist es, intersubjektiv zu analysieren, inwieweit die Vereinigten Staaten und die Volksrepublik China durch ihr Handeln internationales Recht berücksichtigt oder gebrochen haben, und dabei die unterschiedlichen rechtlichen Perspektiven beider Seiten gegenüberzustellen.
- Völkerrechtlicher Status von Militärluftfahrzeugen
- Rechtmäßigkeit von Überflügen in der Ausschließlichen Wirtschaftszone
- Rechtsfragen bei Notlandungen und Umgang mit Besatzung und Flugzeug
- Diplomatische Implikationen und kulturelle Unterschiede in der Konfliktlösung
Auszug aus dem Buch
2.1 Der amerikanische Aufklärungsflug
Nach Aussage des damaligen US-Präsidenten George W. Bush flog das Flugzeug „on a routine surveillance mission in international airspace“ über der Hohen See. Seit den frühen 1960er Jahren hätten EP-3E Flugzeuge in dieser Region nahe nationaler Grenzen Aufklärungsflüge durchgeführt. Das unbewaffnete Flugzeug verfügte über eine technisch hoch entwickelte Ausrüstung zur Sammlung sensibler Informationen. Die Aufgaben der EP-3E bestanden aus Aufklärung, Überwachung, „antisurface and antisubmarine warfare.“
In China entstanden Zweifel, ob ein Flugzeug, welches technisch in der Lage war, Telefone, Fax-Geräte und Emails bis zu einer Entfernung von 150 km zu überwachen, nur routinemäßige Aufgaben erfüllte. Zudem hätte die Mannschaft normalerweise aus 20 Mitgliedern bestanden. Bei diesem spezifischen Flug waren jedoch 24 Mitglieder an Bord, darunter ein Dekodierungsexperte und ein Offizier, der spezialisiert war für die chinesische Sprache. Deshalb wurde vermutet, dass es sich nicht um einen regulären Aufklärungsflug, sondern um gezielte Spionagetätigkeiten handele. Das Flugzeug sei zudem nicht über der Hohen See, sondern über der ausschließlichen Wirtschaftszone Chinas geflogen – zum Zeitpunkt der Kollision 104 km vor der Basislinie Hainans.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die diplomatische Spannung zwischen den USA und China ein und stellt die Forschungsfrage zur völkerrechtlichen Bewertung des Hainan-Zwischenfalls.
2. Der Sachverhalt: Dieses Kapitel schildert detailliert den Hergang des Aufklärungsfluges, die Kollision, die erzwungene Notlandung in Hainan sowie die anschließende Behandlung der Besatzung und des Flugzeugs durch China.
3. Anwendbarkeit völkerrechtlicher Normen: Die rechtliche Analyse behandelt den Status von Militärluftfahrzeugen, die Überflugsrechte, Befugnisse von Küstenstaaten und die komplexe Rechtslage bei Notlandungen und Inhaftierungen.
5. Der politische Disput um eine Entschuldigung: Der Abschnitt beleuchtet die kulturellen Unterschiede in der Konfliktkommunikation und analysiert den Inhalt des „Letter of two sorries“.
6. Zusammenfassung: Die Arbeit resümiert, dass das Verhalten beider Mächte zwar an internationalen Standards orientiert, jedoch stark von nationalen Interessen und jeweiligen Rechtsinterpretationen geprägt war.
Schlüsselwörter
Hainan-Zwischenfall, Völkerrecht, Militärluftfahrzeuge, Ausschließliche Wirtschaftszone, Notlandung, EP-3E, diplomatische Krise, Souveränität, Luftraumverletzung, Seerechtsübereinkommen, Spionage, Konsularzugang, Entschuldigung, internationale Praxis, chinesisch-amerikanische Beziehungen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den völkerrechtlichen Konflikt zwischen den USA und China nach der Kollision eines amerikanischen Aufklärungsflugzeugs mit einem chinesischen Kampfjet im Jahr 2001.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das Völkerrecht zur Luftfahrt, die Rechte in der Ausschließlichen Wirtschaftszone, die Rechtslage bei Notlandungen sowie die diplomatische und kulturelle Dimension des Entschuldigungsprozesses.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist eine intersubjektive Untersuchung der Rechtsfolgen der Kollision und die Frage, inwieweit beide Staaten internationales Recht beachtet oder verletzt haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die verschiedene Quellen und Standpunkte (amerikanisch vs. chinesisch) gegenüberstellt und völkerrechtlich bewertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit den Fakten des Zwischenfalls, der rechtlichen Einordnung des Fluges über der AWZ und der völkerrechtlichen Zulässigkeit der Behandlung von Besatzung und Flugzeug.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Hainan-Zwischenfall, Völkerrecht, Ausschließliche Wirtschaftszone, Spionagevorwurf und diplomatische Entschuldigung charakterisieren.
Wie bewertet die Autorin die Behandlung der Besatzung?
Die Behandlung der Besatzung wird als „Grauzone“ beschrieben; zwar hatte China das Recht auf Untersuchung des Vorfalls, die Verweigerung des konsularischen Kontakts war jedoch problematisch.
Welche Rolle spielt das Seerechtsübereinkommen in diesem Fall?
Es bildet die Grundlage zur Bestimmung der Rechte über der Ausschließlichen Wirtschaftszone, wobei jedoch die unterschiedlichen Unterzeichnerstatus der beteiligten Staaten und das Gewohnheitsrecht eine zentrale Rolle spielen.
Warum wurde das US-Flugzeug in Einzelteilen zurückgegeben?
Dies diente einerseits dem Schutz chinesischer Sicherheitsinteressen (kein Überflug über Territorium) und andererseits dem politischen Ausdruck einer vehementen Ablehnung von Aufklärungsflügen nahe der eigenen Küste.
- Quote paper
- Anna-Katharina Dhungel (Author), 2013, Der US-amerikanisch-chinesische Luftzwischenfall bei Hainan/China von 2001, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/262675
