Im Zentrum steht die Fragestellung, ob und/oder inwiefern Hans Kelsens Kritik an der Rechtsstaats-Theorie des Dualismus der traditionellen Staats- und Rechtslehre einen radikalen Relativismus zur Folge hat oder aber eine erkenntnistheoretische, rechtswissenschaftliche Notwenigkeit darstellt. Diese Frage wird anhand der sog. „DDR-Unrechtsstaatsdebatte“ – ausgelöst und medial breit geführt ausgelöst und medial breit geführt aufgrund einer Äußerung der ehem. Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan (SPD) im Jahr 2009 - diskutiert und inhaltlich veranschaulicht. Dabei geht es mir weniger um eine Beurteilung der Äußerung an sich, als vielmehr um eine juristische Beurteilung der Begriff Rechtsstaat und Unrechtsstaat.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die DDR-Unrechtsstaatsdebatte im Lichte Kelsens Kritik an der Rechtstaats-Theorie
- Die Rechtsstaats-Theorie bzw. Selbstverpflichtungstheorie
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Essay befasst sich mit Hans Kelsens Kritik an der traditionellen Rechtsstaats-Theorie des Dualismus und analysiert, ob seine Positionen zu einem radikalen Relativismus führen oder vielmehr eine erkenntnistheoretische Notwendigkeit darstellen. Die Untersuchung erfolgt im Kontext der „DDR-Unrechtsstaatsdebatte“ und beleuchtet die juristische Bedeutung der Begriffe Rechtsstaat und Unrechtsstaat.
- Kritik von Kelsen an der traditionellen Rechtsstaats-Theorie des Dualismus
- Kelsens Konzept der Einheit von Recht und Staat
- Die „DDR-Unrechtsstaatsdebatte“ als Beispiel für Kelsens Kritik
- Juristische Bewertung der Begriffe Rechtsstaat und Unrechtsstaat
- Der wissenschaftliche Objektivitätsanspruch der Rechtslehre
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung präsentiert Kelsens Kritik an der Reinheit der Rechtslehre und stellt die zentrale Frage des Essays vor: Führt Kelsens Kritik an der Rechtsstaats-Theorie zu einem radikalen Relativismus oder ist sie eine rechtswissenschaftliche Notwendigkeit?
- Die DDR-Unrechtsstaatsdebatte im Lichte Kelsens Kritik an der Rechtstaats-Theorie: Dieses Kapitel analysiert die „DDR-Unrechtsstaatsdebatte“ anhand von Gesine Schwans Äußerung zum Begriff des Unrechtsstaates. Es untersucht, ob Kelsens Kritik an der Rechtsstaats-Theorie in diesem Kontext relevant ist und welche juristischen Implikationen sich daraus ergeben.
- Die Rechtsstaats-Theorie bzw. Selbstverpflichtungstheorie: Dieses Kapitel erläutert die traditionelle Rechtsstaats-Theorie des Dualismus, die von Georg Jellinek vertreten wurde. Es stellt die Unterscheidung zwischen der juristischen und der sozialen Sphäre des Staates dar und erklärt, wie sich der Staat durch eine gerechte Ordnung legitimiert.
Schlüsselwörter
Die zentralen Schlüsselwörter dieses Essays sind: Rechtsstaats-Theorie, Dualismus, Monismus, Hans Kelsen, Reinheit der Rechtslehre, Rechtswissenschaft, Objektivität, Relativismus, DDR-Unrechtsstaatsdebatte, Unrechtsstaat, Staat, Recht, Wertfreiheit, Politische Philosophie, Juristische Methode, Juristische Theorie.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das zentrale Thema der Kritik von Hans Kelsen in diesem Essay?
Das zentrale Thema ist Kelsens Kritik an der traditionellen Rechtsstaats-Theorie des Dualismus, wobei untersucht wird, ob seine Position zu einem radikalen Relativismus führt oder eine rechtswissenschaftliche Notwendigkeit darstellt.
Welches historische Beispiel wird zur Veranschaulichung der Theorie genutzt?
Als praktisches Beispiel dient die sogenannte „DDR-Unrechtsstaatsdebatte“, die im Jahr 2009 durch Äußerungen von Gesine Schwan ausgelöst wurde.
Was versteht man unter dem Dualismus in der traditionellen Staatslehre?
Der Dualismus, wie er etwa von Georg Jellinek vertreten wurde, unterscheidet zwischen der juristischen Sphäre (Recht) und der sozialen Sphäre (Staat) als zwei getrennte Einheiten.
Welche Position vertritt Hans Kelsen bezüglich Staat und Recht?
Kelsen vertritt ein Konzept der Einheit von Recht und Staat (Monismus) im Rahmen seiner „Reinen Rechtslehre“, in der der Staat als die Gesamtheit der Rechtsordnung begriffen wird.
Was ist das Ziel der juristischen Beurteilung der Begriffe Rechtsstaat und Unrechtsstaat?
Ziel ist es, die Begriffe jenseits politischer Wertungen rein rechtswissenschaftlich zu analysieren und den wissenschaftlichen Objektivitätsanspruch der Rechtslehre zu prüfen.
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- Karsten Stöber (Autor), 2012, Kelsens Kritik an der Rechtsstaats-Theorie am Beispiel der „DDR-Unrechtsstaatsdebatte“, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/263260
