Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Fragestellung
1.2 Aufbau und Methodik.
1.3 Forschungsstand.
2 Föderalismus: Eine Erklärung
3 Geschichte des Föderalismus
3.1 Die historische Entwicklung in Deutschland.
3.1.1 Von Napoléon zum Norddeutschen Bund
3.1.2 Von der Reichseinigung zum Dritten Reich
3.1.3 Von den Besatzungszonen zur Wiedervereinigung.
3.2 Die historische Entwicklung in den USA
3.2.1 Von den Kolonien zu den frühen Gründen für den amerikanischen Föderalismus
3.2.2 Vom Unabhängigkeitskrieg zur Aufnahme Kaliforniens und Texas.
3.2.3 Vom Sezessionskrieg zum 50. Bundesstaat.
4. Gesetzliche Grundlagen und Kompetenzverteilung heute.
4.1 Deutschland.
4.1.1 Gesetzliche Grundlagen in Deutschland.
4.1.2 Kompetenzverteilung in Deutschland.
4.2 Die USA.
4.2.1 Gesetzliche Grundlagen in den USA
4.2.2 Kompetenzverteilung in den USA.
5. Schlussanalyse
Literaturverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Fragestellung
Der Föderalismus ist ein wesentliches Merkmal zweier westlicher politischer Systeme. Deutschland und die USA sind Musterbeispiele in Fragen der vertikalen Gewaltenteilung. Doch sind hier zwei Systeme entstanden, die verschiedenen historischen Entwicklungen unterlagen, woraus sich zwei verschiedene Verfassungen und damit auch Formen des Föderalismus entwickelt haben. Welche historischen Entwicklungen haben zu den heutigen Verfassungen und den damit verbundenen Föderalismen geführt? Mit dieser Fragestellung beschäftigt sich die vorliegende Seminararbeit.
1.2 Aufbau und Methodik
Zunächst wird für das grundlegende Verständnis der Materie der Begriff Föderalismus erklärt. Dazu wird ein Konglomerat verschiedener Definitionen zu einer für die Arbeit sinnvollen Erklärung zusammengefasst. Im dritten Kapitel werden die historischen Grundlagen für die Entstehung zweier verschiedener Föderlismen analysiert. Hier liegt gleichzeitig auch der Schwerpunkt der Seminararbeit. Dabei werden die Zeiträume sowohl bei Deutschland als auch bei den USA zur Unterteilung in jeweils kleiner Zeiträume gegliedert. Aufgrund der längeren Geschichte, ausgeprägteren Staatlichkeit und der damit verbundenen größeren politischen Bedeutung wird die Analyse der historischen Entwicklung des Föderalismus in Deutschland wesentlich ausführlicher dargestellt. Wichtige, den Föderalismus determinierende Momente bilden dabei die Kernelemente der Betrachtung. Anschließend werden wesentliche Bestimmungen der Verfassungen beider Länder und die jeweilige Kompetenzverteilung miteinander verglichen. Dabei wird vor allem auf die originalen Verfassungstexte zurückgegriffen. Zentrale Artikel, die politischen Systeme und die Föderalismen beider Länder betreffend, stehen für die Analyse im Vordergrund.
Das Augenmerk soll immer auf der politischen Realität liegen, sprich Ursachen und Anlässe für bedeutende Veränderungen wie Kriege oder Revolutionen werden nur rudimentär betrachtet. Auch werden Themenfelder wie Wirtschaft und Religion nur eine untergeordnete Rolle spielen. Bei der Analyse der politischen Systeme liegt der Schwerpunkt im bikameralen System auf den Ländervertretungen. Für die Betrachtungszeiträume wurden jeweils ähnliche Bedingungen geschaffen. So wird bei Deutschland die Zeit um 1800 gewählt, da hier die wirklich großen Veränderungen in Bezug auf die territoriale Struktur Deutschlands beginnen und die Betrachtung des Mittelalters hier wenig relevant ist. Die USA hingegen werden ab dem Zeitraum ihrer Entstehung betrachtet. Allein hier lassen sich schon wesentliche Unterschiede in der historischen Entwicklung erkennen. Eine große Rolle bei der Betrachtung der historischen Entwicklungen spielen dabei die Rahmenbedingungen der Entwicklungen, also aus welcher Motivation heraus es zu Veränderungen kam und durch wen oder was.
1.3 Forschungsstand
Zu den Themen Föderalismus und politische Systeme in Deutschland und den USA gibt es eine nahezu unbegrenzte Anzahl an wissenschaftlicher Lektüre. Allerdings fällt auf, dass in den Werken die Beziehung von Geschichte und aktuellem System, also der historischen Entwicklung von Föderalismus und dessen Niederschreibung in den heutigen Verfassungen, nicht oder nur rudimentär betrachtet wird. Die vorliegende Arbeit soll einen Beitrag dazu leisten, diese Lücke zu schließen. Die wichtigsten und aktuellsten Werke sollen an dieser Stelle eine kurze Erwähnung erfahren. Zur Erklärung des Begriffs Föderalismus hat vor allem Das kleine Lexikon der Politik[1], herausgegeben von Dieter Nohlen und Florian Grotz im Jahr 2011 beigetragen. Daneben wurde auch Das Politiklexikon. Begriffe-Fakten-Zusammenhänge[2] , von Klaus Schubert und Martina Klein ebenfalls im Jahr 2011 herausgegeben, verwendet. Allerdings muss hier sehr stark die Nicht-Nennung der Autoren von Artikeln kritisiert werden. Jedoch wurde auf dieses Lexikon nicht verzichtet, da ein breites Spektrum an Definitionen und Sichtweisen verwendet werden sollte. Für den analytischen Hauptteil der Arbeit kommt Sekundärliteratur ohne Nennung von Autoren nicht in Frage. Auch lieferte George Andersons Föderalismus[3] v on 2008 sehr interessante Ansätze, die hier leider nicht alle berücksichtigt werden können. Besonders ausführlich werden hier Ursprünge und Formen des Föderalismus beschrieben. Zu den wichtigsten gehört zweifelsohne Albert Funks Föderalismus in Deutschland. Vom Fürstenbund zur Bundesrepublik.[4] Dieses 2010 erschienene Buch beschreibt sehr ausführlich die föderale Entwicklung Deutschlands vom Mittelalter bis zur Gegenwart. Es wurde hier sowohl als Grundlektüre zum Thema Föderalismus als auch für die historische Entwicklung des Föderalismus in Deutschland verwendet. Michael Epkenhans Geschichte Deutschlands. Von 1648 bis heute[5] von 2008 diente mit Grundlagen zur deutschen Geschichte mit hilfreichen Informationen. Wichtige Aspekte waren auch in Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland[6] v on Heinz Laufer und Ursula Münch aus dem Jahr 1998 zu lesen. Zu den wichtigsten Werken zur Entwicklung des Föderalismus in den USA gehört für die Arbeit vor allem der Länderbericht USA. Geschichte-Politik-Wirtschaft-Gesellschaft-Kultur[7], herausgegeben von Peter Lösche. Dieses Werk bietet eine ausführliche Gesamtübersicht zur Geschichte und zum politischen System der USA. Zur Geschichte der USA liefert Hans-Heinrich Noltes Sammelband Geschichte der USA I. Von der Entstehung bis zum Ausgang des 19. Jahrhunderts[8] von 2006 und Horst Dippels Geschichte der USA[9], 2003 erschienen, allgemeine Grundlagen. Daneben fand Birgit Oldopps Werk Das politische System der USA[10] aus dem Jahr 2005 Verwendung. Die Autorin hat sich ausführlich mit dem us-amerikanischen Föderalismus beschäftigt. Sowohl Verfassungs-dokumente wie auch hilfreiche Anmerkungen waren in Reinhold Zippelius Kleine deutsche Verfassungsgeschichte. Vom frühen Mittelalter bis zu Gegenwart.[11] von 2006 zu lesen. Viele dieser Werke sind neu bearbeitet worden und befinden sich auf einem aktuellen wissenschaftlichen Stand.
2 Föderalismus: Eine Erklärung
Der Begriff Föderalismus ist auf das lateinische Wort 'foedus' zurückzuführen und kann mit Bund, Bündnis oder auch Treuevertrag übersetzt werden.[12] Er stellt eine politische Ordnung dar, deren wichtigste Funktion die Aufteilung der staatlichen Macht mithilfe der vertikalen Gewaltenteilung ist.[13] Das bedeutet, dass es mindestens zwei[14] staatliche Ebenen gibt: das gesamte Land und die Regionen, die eine eigene Wahlbeziehung zu ihren Bürgern, eine eigene Verfassung sowie eigene Parlamente und Institutionen haben.[15] Diese zwei Ebenen sollen bei gleichzeitigem Schutz der soziokulturellen und territorialen Eigenständigkeit die ökonomische und politische Integration heterogener Gesellschaften auf die größere Ebene sicherstellen.[16] Es wird die größtmögliche Bewahrung kultureller Identität bei gleichzeitiger Zusammenführung zu einer größeren Einheit angestrebt. Die Autonomie, die hinter dem Begriff Föderalismus steht, bedeutet Eigengesetz-lichkeit.[17] So entstehen auf mehreren Ebenen Möglichkeiten der politischen Teilhabe und Aufgaben-erfüllung.[18] Wichtig ist das Subsidiaritätsprinzip, das bedeutet, dass die höhere Ebene für die niedrigere Aufgaben und Hilfestellung übernimmt.[19]
Zumeist ist Föderalismus mit einer demokratischen Regierungsform verbunden.[20] Zwar war die Sowjetunion de jure ein föderaler Staat, de facto aber besaß die Kommunistische Partei das Machtmonopol, weshalb es sich hier um scheinföderalen Staat handelte.[21] Föderalismus ist aber auch in Diktaturen möglich, da in Brasilien, Argentinien, Mexiko, Nigeria und Pakistan die Militär-herrschaften in Regionen Wahlen zuließen, die nur wenig beeinflusst wurden.[22]
Zu unterscheiden ist der Bundesstaat vom Staatenbund: Ein Bundesstaat ist ein autonomer Gesamt-staat samt Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt, der sich aus mehreren untergeordneten Staaten zusammensetzt, die über eigene Institutionen und Kompetenzen auf beiden Ebenen verfügen.[23] Der Staatenbund ist, im Gegensatz dazu, ein Zusammenschluss souveräner Staaten, die ihre innen- und außenpolitische sowie ökonomische und militärische Selbstständigkeit behalten.[24] Es gibt so gut wie keine übergeordnete Gewalten, und wenn doch, greifen sie kaum die Autonomie der Mitglieder an, es sei denn, sie treten konkret Kompetenzen an die höhere Ebene ab.[25] Außerdem ist es beim Staatenbund grundsätzlich möglich, dass sich die Mitgliedsstaaten dazu entschließen können auszutreten.[26] Das Gegenbeispiel zum föderalen Staat ist der Einheitsstaat. Hier wird das gesamte Machtmonopol über einen Staat zentral ausgeübt.[27] Grundsätzlich ist der zentrale Einheits-staat bestrebt, alle Kompetenzen auf die oberste staatliche Ebene zu fokussieren.[28] Es gibt also keine Aufteilung der Gesetzgebungsrechte.
Diese Typen sind allerdings Idealformen. Zu beachten ist, dass es eine Vielzahl an Mischformen gibt. In Frankreich, ein Beispiel für einen Einheitsstaat, gab es 1982 eine Neustrukturierung, indem neu geschaffene Regionen mit relativ starken Autonomierechten ausgestattet wurden.[29] An dieser Stelle ist von einem dezentralen Einheitsstaat zu sprechen.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abb.1[30]
Wie in der Abbildung zu sehen, gibt es zwischen dem Staatenbund und dem zentralen Einheitsstaat noch weitere Abstufungen. Dem Einheitsstaat folgt der dezentrale Einheitsstaat. Der unitarische Bundesstaat hat mindestens zwei staatliche Ebenen, wobei das Streben nach Einheitlichkeit dennoch eine wichtige Rolle spielt.[31] Der Konföderale oder auch Partikulare Bundesstaat dagegen legt viel Wert auf politische und kulturelle Vielfalt und regionale Autonomie.[32] Am Ende steht der Staatenbund, als Zusammenschluss mehrerer autonomer Staaten. Der Föderalismus, in der Entwicklung zum dezentralen Einheitsstaat oder auch zum Einheitsstaat ist dabei ein zentripetaler Föderalismus. Die Zentripetalkraft ist eine Kraft aus der Physik, die einen Mittelpunkt anstrebt, während die Zentrifugalkraft die Fliehkraft ist, die einen Körper bei Bewegung nach außen zieht. Der zentrifugale Föderalismus ist somit ein spaltender.
[...]
[1] Vgl. Nohlen, Dieter/Grotz, Florian (Hrsg.): Kleines Lexikon der Politik.
[2] Vgl. Schubert, Klaus/Klein, Martina: Das Politiklexikon. Bonn 2011.
[3] Vgl. Anderson, George: Föderalismus. Eine Einführung. Opladen und Farmington Hills 2008.
[4] Vgl. Funk, Albert: Föderalismus in Deutschland. Vom Fürstenbund zur Bundesrepublik. Bonn 2010.
[5] Vgl. Epkenhans, Michael: Geschichte Deutschlands. Von 1648 bis heute. 2011 Paderborn.
[6] Vgl. Laufer, Heinz/Münch, Ursula: Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland. 1998 Opladen.
[7] Vgl. Lösche, Peter (Hrsg.): Länderbericht USA. Geschichte-Politik-Wirtschaft-Gesellschaft-Kultur. 5. aktualisierte und neu bearbeitete Auflage. Bonn 2008.
[8] Vgl. Nolte, Hans-Heinrich (Hrsg.): Geschichte der USA I. Von der Entstehung bis zum Ausgang des 19. Jahrhunderts. Schwalbach/Ts. 2006.
[9] Vgl. Dippel, Horst: Geschichte der USA. 6. aktualisierte Auflage. München 2003.
[10] Vgl. Oldopp, Birgit: Das politische System der USA. Eine Einführung. Wiesbaden 2005.
[11] Vgl. Zippelius, Rheinhold: Kleine deutsche Verfassungsgeschichte. Vom frühen Mittelalter bis zur Gegenwart. Siebte, neu bearbeitete Auflage. München 2006.
[12] Vgl. Funk: Föderalismus. S. 27.
[13] Vgl. Schultze, Rainer-Olaf. Föderalismus. In: Nohlen/Grotz (Hrsg.): Politik. S. 179.
[14] Es können auch mehr sein, zum Beispiel die Lokalebene als kleinere Einheit und zum Bundesstaat hinzukommend ein Staatenbund, was sich durchaus an der EU festmachen lässt. Diese ist ein Zusammenschluss von Staaten, der über die Bewahrung von Autonomie durch Abtretung von Kompetenzen an gemeinschaftliche Institutionen hinaus geht und dabei die Möglichkeit des Austritts offen hält (Art. 50 EUV). Vgl. Europarecht. 24. neubearbeitete Auflage. München 2011. S. 30.
[15] Vgl. Anderson: Föderalismus. S. 16.
[16] Vgl. Schultze: Föderalismus. In: Nohlen/Grotz (Hrsg.): Politik. S. 179.
[17] Vgl. Funk. Föderalismus. S. 27.
[18] Vgl. o.A.: Föderalismus. In: Schubert/Klein: Politiklexikon. S. 110.
[19] Vgl. Sturm, Roland/Zimmermann-Steinhart, Petra: Föderalismus. Eine Einführung. Baden-Baden 2005. S. 15.
[20] Vgl. Anderson: Föderalismus. S. 24.
[21] Vgl. Sturm/Zimmermann-Steinhart: Föderalismus. S. 18.
[22] Vgl. Anderson. Föderalismus. S. 24f.
[23] Vgl. ebd. S. 56.
[24] Vgl. ebd. S. 283.
[25] Vgl. Funk. Föderalismus. S. 24.
[26] Vgl. ebd.
[27] Vgl. o.A. Einheitsstaat. In: Schubert/Klein: Politiklexikon. S. 85.
[28] Vgl. o.A. Zentralismus. In: Schubert/Klein: Politiklexikon. S. 333.
[29] Vgl. Funk: Föderalismus. S. 28.
[30] Weinmann, Anja: Das institutionelle Zusammenwirken zwischen der regionalen Ebene und dem Rat der EU. Belgien und Deutschland im Vergleich. München 2005. URL:http://cdn.grin.com/images/preview-object/document.53124/bc5b134cb4edc95c1599f59850e444d5_LARGE.png. (Zugriff 04.09.2013).
[31] Vgl. ebd.
[32] Vgl. ebd.