Der Vertrag von Amsterdam – Eine erfolgreiche Vertragsrevision?
Im Folgenden soll versucht werden, die Qualität der Ergebnisse des Vertrags von Amsterdam zu bewerten. Zu diesem Zweck gilt es, folgenden zwei Fragen nachzugehen: Welche Probleme wollten die Mitgliedstaaten durch den Vertrag von Amsterdam lösen? Und inwiefern ist es ihnen gelungen? Auf der Basis einer solchen Gegenüberstellung von intendierten Zielen und tatsächlich erreichten Ergebnissen soll schließlich eine Beurteilung letzterer erfolgen. Aufgrund des vorgegebenen Rahmens dieser Arbeit muss eine Untersuchung der Präferenzen eines jeden einzelnen Mitgliedsstaates jedoch entfallen.
Es waren vor allem zwei Beweggründe, welche die Mitgliedstaaten der EU im Jahre 1996 zu einer Revision des Vertrags von Maastricht zusammenbrachten: Zum einen die allgemeine Unzufriedenheit mit dem Ergebnis der Verhandlungen von 1992 und zum anderen die anstehende EU-Erweiterung um weitere Staaten aus Ost- und Mitteleuropa sowie Zypern. Primäre Ziele der Vertragsverhandlungen waren somit die Verbesserung und Gewährleistung der Wirksamkeit von Mechanismen und Organen der EU sowie die Bereitschaft und Fähigkeit zur Aufnahme der neuen Mitglieder. Beides sollte durch eine Effizienzsteigerung des Europäischen Gemeinschaftsapparates im Sinne einer institutionelle Reform ermöglicht werden, wobei das Hauptaugenmerk auf mehr Flexibilität, auf der Vereinfachung der institutionellen Verfahren und somit auf Transparenz und (innen- als auch außenpolitischer) Handlungsfähigkeit lag. Fernerhin sollte die Legitimität der EU-Organe erhöht und somit mehr Bürgernähe geschaffen werden. Speziell in der Innen- und Justizpolitik ging es darum, einen „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ zu errichten, während es im Bereich der GASP galt, eine effiziente und kohärente Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu schaffen. Zudem standen auch der Stabilitätspakt zur Wirtschafts- und Währungsunion8, Themen wie „Immigration“, „Sozialpolitik“ und schließlich sogar die Beschäftigungspolitik zur Diskussion.
Inhaltsverzeichnis
- Der Vertrag von Amsterdam - Eine erfolgreiche Vertragsrevision?
- Welche Probleme wollten die Mitgliedstaaten durch den Vertrag von Amsterdam lösen?
- Inwiefern ist es den Mitgliedstaaten gelungen, die Probleme zu lösen?
- Zusammenfassung der Ergebnisse
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Essay analysiert die Ergebnisse des Vertrags von Amsterdam, um die Qualität der Vertragsrevision zu bewerten. Dabei werden die von den Mitgliedstaaten angestrebten Ziele mit den tatsächlich erreichten Ergebnissen verglichen und die letztendliche Beurteilung der Vertragsrevision erfolgt auf dieser Basis.
- Bewertung der Ergebnisse des Vertrags von Amsterdam
- Analyse der Ziele der Vertragsrevision
- Vergleich der Ziele mit den Ergebnissen
- Beurteilung der Effektivität der Vertragsrevision
- Bedeutung der Vertragsrevision für die Europäische Integration
Zusammenfassung der Kapitel
- Der Essay beginnt mit der Darstellung der beiden Hauptgründe für die Revision des Vertrags von Maastricht: Die Unzufriedenheit mit den Ergebnissen der Verhandlungen von 1992 und die bevorstehende EU-Erweiterung.
- Im Folgenden werden die primären Ziele der Vertragsverhandlungen vorgestellt, die sich auf die Verbesserung der Wirksamkeit der EU-Mechanismen und -Organe sowie die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten konzentrieren.
- Der Essay beleuchtet die Neuerungen im Bereich der Institutionen, Organe und Verfahren, die durch den Vertrag von Amsterdam eingeführt wurden. Dazu gehören die Stärkung des Amtes des Kommissionspräsidenten, die Erweiterung der Befugnisse des Europäischen Parlaments und die Ausweitung der Zuständigkeiten des Europäischen Gerichtshofs.
- Weiterhin wird der Umgang mit dem Verfahren der qualifizierten Mehrheitsentscheidung diskutiert, das nur in einigen Bereichen ausgeweitet wurde, während das Einstimmigkeitsverfahren in sensiblen Politikfeldern erhalten blieb.
- Das Konzept der "engeren Zusammenarbeit" bzw. "Flexibilisierung der Integration" wird als eine wichtige Neuerung des Vertrags von Amsterdam präsentiert, die eine differenzierte Integration der Mitgliedsstaaten ermöglichen soll.
- Der Essay behandelt die Maßnahmen, die im Bereich der Innen- und Justizpolitik getroffen wurden, insbesondere die Übertragung von Teilen des Schengen-Besitzstands und der Dritten Säule in die erste Säule der EU.
Schlüsselwörter
Der Vertrag von Amsterdam, Vertragsrevision, Europäische Union, EU-Erweiterung, Institutionelle Reform, Flexibilisierung der Integration, "engere Zusammenarbeit", qualifizierte Mehrheitsentscheidung, Einstimmigkeit, Mitentscheidungsverfahren, Europäisches Parlament, Europäischer Gerichtshof, Innen- und Justizpolitik, Schengen-Besitzstand.
- Citar trabajo
- Sebastian Wiesnet (Autor), 2003, Der Vertrag von Amsterdam - Eine erfolgreiche Vertragsrevision?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/26379
