"Gelenkte Demokratie', Demokratie, oder doch Autokratie? Das System Putin ist vielschichtig. In den russischen Medien als fürsorglicher Führer, sogar als Held gefeiert, werden ihm aus der westlichen Welt Wahlmanipulation und Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Einerseits gab es in der Vergangenheit immer wieder Äußerungen und Handlungen von Seiten Putins, welche auf Bemühungen bezüglich einer Demokratie beziehungsweise eines Rechtsstaates hinweisen. Andererseits werden diese Hoffnungen und Lichtblicke auf einen Rechtsstaat immer wieder durch die Politik des aktuellen russischen Präsidenten zerstört. Putin befindet sich zur Zeit in seiner dritten Periode als Präsident der russischen Föderation. Des Weiteren hatte er zwei mal das Amt des russischen Premierministers inne. Außerdem arbeitete er in der Vergangenheit für den KGB. Die Meinungen zu Putin und seiner politischen Gesinnung sind gespalten und vielfach diskutiert. Im Folgenden setze ich selbst mich mit der Frage nach Wladimir Wladimirowitsch Putins politischer Ausrichtung differenziert auseinander und ziehe am Ende ein Fazit zum Leitthema „Putin – Träger des Rechtsstaates oder Autokrat?“ .
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Hauptteil
- 2.1 Definition - Rechtsstaat und Autokratie
- 2.2 Meinungs- und Pressefreiheit
- 2.3 Putins "Vertikale der Macht"
- 2.4 "Einiges Russland"
- 2.5 Justiz
- 2.6 Gleichschaltung demokratischer Institutionen
- 2.7 Wahlmanipulation und die Verfassung
- 2.8 Hoffnung auf Demokratie und Rechtsstaat
- 3. Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, ob Wladimir Putin ein Träger des Rechtsstaates oder ein Autokrat ist. Sie untersucht das politische System in Russland unter Putins Führung und analysiert, inwieweit es den Prinzipien eines Rechtsstaates entspricht oder Merkmale einer Autokratie aufweist.
- Definition von Rechtsstaat und Autokratie
- Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit
- Putins „Vertikale der Macht“ und die Kontrolle über staatliche Institutionen
- Wahlmanipulation und die Rolle der Verfassung
- Hoffnung auf Demokratie und Rechtsstaat in Russland
Zusammenfassung der Kapitel
2.1 Definition - Rechtsstaat und Autokratie
Dieses Kapitel stellt die beiden Systemtypen Rechtsstaat und Autokratie vor. Es definiert die Kernmerkmale beider Systeme und zeigt die Unterschiede in Bezug auf Gewaltenteilung, Bürgerrechte und Machtausübung auf.
2.2 Meinungs- und Pressefreiheit
Das Kapitel beleuchtet die Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit in Russland unter Putin. Es beschreibt die Kontrolle der Medien durch die Regierung, die Zensur von Kritik und die Verfolgung von Journalisten, die sich kritisch mit dem Regime auseinandersetzen. Außerdem wird die Rolle der Medien als Instrument der Propaganda beleuchtet.
2.3 Putins "Vertikale der Macht"
Dieses Kapitel beschäftigt sich mit dem Konzept der „Vertikalen der Macht“, die Putins System kennzeichnet. Es beschreibt die strikte Kommandokette, die vom Kreml ausgehend alle staatlichen Organe umfasst, und die darauf zielt, die Kontrolle über Exekutive, Legislative und Judikative zu erlangen. Zudem wird die Bedeutung der „Vertikalen der Macht“ für die Unterdrückung von Opposition und Andersdenkenden erläutert.
- Arbeit zitieren
- Nicolai Müller (Autor:in), 2012, „Putin – Träger des Rechtsstaates oder Autokrat“, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/263829
