Die vorliegende Arbeit beleuchtet die Rolle der Beitrittskandidaten zur Europäischen Union in diesem bis zum heutigen Zeitpunkt wenig erforschten „Konvent über die Zukunft Europas“.
Die Leitfrage dieser Arbeit lautet: Inwiefern konnten die im Konvent vertretenen Beitrittskandidaten Zypern, Malta, Ungarn, Polen, Rumänien, Slowenien, Lettland, Estland, Litauen, Bulgarien, die Tschechische Republik, die Slowakei und die Türkei die Arbeitsweise und die Ergebnisfindung des Konvents beeinflussen?
Diese Frage wird unter den Aspekten der Mitsprache und der Nutzung möglicher Zugeständnisse betrachtet und im Rahmen der Integrationsforschung angelegt.
Inhaltsverzeichnis
0. Einführung
0.1 Begriffsklärung
0.2 Aufbau
1. Schritte zum Konvent
1.1 Erste Sitzung
2. Zielsetzung des Konvents
2.1 Der Auftrag von Laeken
2.2 Ziel „Verfassungsvertrag“
Ein geschlossenes Dokument
Konsenspapier
3. Organisation und Prozesse des Konvents
3.1 Vorsitz und Repräsentation
3.2 Verlauf, Prozesse, Agenda Setting und Ergebnisfindung
Anhörungsphase
Reflexionsphase
Vorschlagphase
Phase der Nachbesserung
4. Beitrittskandidaten: Zwischen Mitsprache und Machtlosigkeit
4.1 Vertretung der Beitrittskandidaten im Konvent
4.2 Positionen der Beitrittskandidaten
Ausgangspositionen ausgewählter Beitrittskandidaten
4.3 Einflussnahme
5. Ergebnis und Ausblick
5.1 Position der Beitrittskandidaten: Stark oder schwach?
5.2 Durchsetzbarkeit der Ergebnisse
6. Anhang
6.1 Historischer Abriss
Idee einer Verfassung
Entwicklungen: Die Verfassungsdiskussionen von 1984 und 1994
6.2 Verzeichnis der Konventsmitglieder
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die Rolle der Beitrittskandidaten im „Konvent über die Zukunft Europas“. Das primäre Ziel ist es, zu untersuchen, inwiefern diese Staaten die Arbeitsweise und Ergebnisfindung des Konvents beeinflussen konnten, wobei die Spannung zwischen Mitsprache und faktischer Machtlosigkeit im Fokus steht.
- Analyse der Struktur, Organisation und Prozesse des Konvents
- Untersuchung der Vertretung und Positionierung der Beitrittskandidaten
- Bewertung der Einflussmöglichkeiten kleinerer Staaten auf das Endergebnis
- Rolle des Präsidiums und des Konventsvorsitzenden Valéry Giscard d’Estaing
- Konventsmethode als Instrument der europäischen Integration
Auszug aus dem Buch
3.1 Vorsitz und Repräsentation
Der Konvent war aus Präsidium und Plenum zusammengesetzt. Das Präsidium bestand zunächst aus zwölf Mitgliedern, nämlich dem Vorsitzenden, Valéry Giscard d’Estaing, den beiden stellvertretenden Vorsitzenden, Giuliano Amato und Jean-Luc Dehaene sowie drei Vertretern derjenigen Regierungen der Mitgliedstaaten, welche während der Dauer des Konvents den Ratsvorsitz wahrnahmen, zwei Vertretern der einzelstaatlichen Parlamente, zwei Vertretern des Europäischen Parlaments und zwei Vertretern der Europäischen Kommission. Zunächst war kein Präsidiumssitz für Vertreter der beitrittswilligen Länder vorgesehen. Im Nachgang wurde, aus Gründen die im Folgenden gezeigt werden, ein „Gastteilnehmer“ der Kandidatenländer in das Präsidium aufgenommen. Hierbei handelte es sich um den ehemaligen slowenischen Ministerpräsidenten Alojz Peterle. Wie bereits erwähnt, ist die Tatsache hervorzuheben, dass der Konvent seinen Vorsitz nicht selbst wählen konnte. Dieser wurde vom Europäischen Rat vorbestimmt.
Das Plenum setzte sich wie folgt zusammen: Zwölf Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten, vierzehn Vertreter des Europäischen Parlaments sowie dreißig Vertreter der nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten. Die Beitrittskandidaten stellten zwölf Regierungsvertreter und fünfundzwanzig Vertreter der nationalen Parlamente.
Zusammenfassung der Kapitel
0. Einführung: Darstellung des Kontextes der EU-Erweiterung und Formulierung der Leitfrage zur Rolle der Beitrittskandidaten im Konvent.
1. Schritte zum Konvent: Beleuchtung der Hintergründe der Einberufung des Konvents durch den Europäischen Rat von Laeken.
2. Zielsetzung des Konvents: Erläuterung des Auftrags von Laeken und der Entscheidung für einen geschlossenen Verfassungsentwurf als Konsenspapier.
3. Organisation und Prozesse des Konvents: Analyse der internen Struktur, insbesondere des Einflusses des Präsidiums und des Verlaufs der verschiedenen Arbeitsphasen.
4. Beitrittskandidaten: Zwischen Mitsprache und Machtlosigkeit: Untersuchung der spezifischen Vertretung, Positionen und Einflussmöglichkeiten der Beitrittsländer.
5. Ergebnis und Ausblick: Fazit über die tatsächliche Stärke der Beitrittskandidaten und Diskussion der Durchsetzbarkeit des Verfassungsentwurfs.
6. Anhang: Bereitstellung historischer Informationen zur Verfassungsdebatte sowie Listen der Konventsmitglieder.
Schlüsselwörter
Europäischer Konvent, Zukunft Europas, Beitrittskandidaten, Verfassungsvertrag, EU-Erweiterung, Konventsmethode, Präsidium, Mitsprache, Machtverhältnisse, Konsenspapier, Regierungskonferenz, institutionelle Reform, EU-Integration, Alojz Peterle, Laekener Erklärung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die aktive Rolle und den Einfluss der Beitrittskandidaten der EU-Osterweiterung im „Konvent über die Zukunft Europas“ zwischen 2002 und 2003.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Zentrum stehen die Struktur des Konvents, das Verhalten des Präsidiums, die Strategien der Beitrittskandidaten und die Frage, wie Machtverhältnisse innerhalb dieses neuen Formats verteilt waren.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Es soll geklärt werden, ob die Beitrittskandidaten trotz ihrer anfänglich schwierigen Ausgangslage tatsächlich Einfluss auf die Arbeitsweise und das Endergebnis des Konvents nehmen konnten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die Politikwissenschaftliche Analyse und Integrationsforschung, basierend auf Sitzungsprotokollen, offiziellen Dokumenten, Fachpublikationen sowie zeitgenössischer Presseberichterstattung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Entstehung des Konvents, seine Zielsetzung, die organisatorischen Prozesse (besonders die Rolle des Präsidiums) sowie die spezifischen Positionen und Einflussversuche der verschiedenen Beitrittsländer.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Konventsmethode, Konsensprinzip, Beitrittskandidaten, Verfassungsentwurf und das Spannungsfeld zwischen Mitsprache und Machtlosigkeit.
Wie war die Vertretung der Beitrittskandidaten im Konvent organisiert?
Sie waren zwar formal gleichberechtigt vertreten, verfügten jedoch über keinen Sitz im Präsidium, bis Alojz Peterle später mit Gaststatus aufgenommen wurde.
Was war das Fazit bezüglich der Rolle von Alojz Peterle?
Sein Gaststatus im Präsidium hatte de facto kaum Entscheidungsbefugnis, was durch Anekdoten über die Machtausübung durch den Vorsitzenden Giscard d’Estaing verdeutlicht wird.
- Arbeit zitieren
- Andreas Belschner (Autor:in), 2004, Die Rolle der Beitrittskandidaten im Europäischen Verfassungskonvent - zwischen Mitsprache und Machtlosigkeit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/26480
