Parteien mobilisieren die Unterstützung der Bürger in Wahlen, sie stellen das politische Personal für Regierung und Parlament, sie aggregieren gesellschaftliche Interessen, formulieren Programme und stellen politische Optionen. Doch nicht in allen politischen Systemen erfüllen Parteien diese zentralen und spezifischen Funktionen. Eingebettet in andere kulturelle, soziale und ökonomische Kontexte, muss die Debatte über Funktion und Bedeutung der Parteien in noch nicht konsolidierten Demokratien wie jenen Osteuropas
jenseits der Erkenntnisse der traditionellen Parteienforschung geführt werden. Vor allem müssen die Probleme berücksichtigt werden, welche sich für die Parteien strukturell und funktional aus dem Systemwechsel und der Konsolidierung der Demokratie ergeben. Die neuen Parteien in Umbruchsstaaten, so Peter Maier, kennzeichneten eine schwächere gesellschaftliche Verwurzelung, höhere Volatilität, geringer ausgeprägte Organisationsstrukturen, weniger Mitglieder und weniger profilierte Programme als die Parteien etablierter, westeuropäischer Demokratien. Diese Arbeit setzt sich zum Ziel, die Frage nach Konsolidierung oder Destabilisierung des Parteiensystems Russlands zu beantworten. Als analytischer Leitfaden dient hierzu das Analysemodell für die Konsolidierung von Parteiensystemen von Klaus von Beyme. Nach Klärung der Vorbedingungen der Parteienkonsolidierung werden Beymes Kriterien auf osteuropäische Verhältnisse bezogen, um anschließend die Situation in Russland zu fokussieren. Die Arbeit endet mit dem Versuch eines kritischen Fazits und den Auswirkungen
des gegenwärtigen Parteiensystems auf die Konsolidierung des gesamten politischen Systems Russlands.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Vorbedingungen der Konsolidierung der Parteiensysteme
3. Das Parteiensystem Russlands nach den Kriterien Klaus Von Beymes
3.1. Minimum an Extremismus
3.2. Klare Cleavage-Struktur
3.3. Trennung von territionaler und funktionaler Interessenrepräsentation
3.4. Rückgang des Faktionalismus
3.5. Beruhigte Wählerfluktuation
3.6. Koalitionsbildung
4. Zusammenfassung und Auswirkung auf die Konsolidierung Russlands
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit verfolgt das Ziel, den Zustand des russischen Parteiensystems hinsichtlich seiner Konsolidierung oder Destabilisierung zu bewerten, indem sie das Analysemodell von Klaus von Beyme auf die russische politische Realität anwendet.
- Analyse der strukturellen und funktionalen Vorbedingungen für Parteienkonsolidierung.
- Untersuchung des russischen Parteiensystems anhand der sechs Konsolidierungskriterien nach von Beyme.
- Bewertung der Rolle von Führungspersonen und "Parteien der Macht" gegenüber klassischen Parteienfunktionen.
- Evaluation der Regierungsbildungsprozesse und der Bedeutung des Parlaments im russischen Kontext.
Auszug aus dem Buch
3.2. Klare Cleavage-Struktur
Unabdingbare Voraussetzung für die Entstehung von Konfliktlinien sind unterschiedliche Interessen in einer Gesellschaft. Der Egalitarismus des sozialistischen Systems war jedoch Ausgangspunkt einer gesellschaftlichen Entdifferenzierung, welche ein wesentlicher Grund für den geringen Rückhalt der Parteien in der Bevölkerung und die Instabilität des Parteiensystems insgesamt ist. Die historischen Parteien konnten an die Phase vor dem Kommunismus aufgrund des langen Zeitraums der sozialistischen Diktatur und ihres starken Einschnitts in die Sozialstruktur nicht anknüpfen.
Aber nicht alle Konfliktlinien waren neu. Traditionelle Cleavages haben durch das sozialistische Regime an Bedeutung verloren. Der Stadt-Land-Konflikt und der Konflikt „Kirche-laizistischer Staat“ ist beispielsweise durch die sozialistische Urbanisierung und Säkularisierung verdrängt worden. Andere Konfliktlinien waren noch nicht entwickelt, so maßgeblich der Konflikt Arbeit-Kapital, den die sozialistische Ideologie als dominierend herausgestellt hatte. Doch nicht jede Konfliktlinie war getrennt durch eine relevante politische Organisation vertreten, und selten führte eine Konfliktlinie zu einer Konstellation, bei welcher sich zwei gegensätzliche Gruppierungen gegenüberstanden.
Desto mehr sich die Parteienformation im Parlament fragmentierte, umso undurchsichtiger wurde die Interessenrepräsentation. Solange bestimmte Interessen jedoch unterrepräsentiert sind und sich keine klaren Parteilager herausbilden, ist nicht einmal eine quantitative Stabilisierung des Parteienangebots zu erwarten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung definiert die zentralen Funktionen von Parteien und leitet die Forschungsfrage nach der Konsolidierung des russischen Parteiensystems anhand von Klaus von Beymes Analysemodell her.
2. Die Vorbedingungen der Konsolidierung der Parteiensysteme: Dieses Kapitel erläutert die notwendigen Vorentscheidungen zur Festlegung nationaler Grenzen sowie zur Wahl des Regierungs- und Wahlsystems für die Entstehung eines stabilen Parteiensystems.
3. Das Parteiensystem Russlands nach den Kriterien Klaus Von Beymes: Der Hauptteil prüft das russische Parteiensystem detailliert anhand von sechs Parametern, darunter Extremismus-Niveau, Cleavage-Strukturen, Interessenrepräsentation, Faktionalismus, Wählerfluktuation und Koalitionsbildung.
3.1. Minimum an Extremismus: Untersuchung der demokratischen Gesinnung politischer Akteure und der Rolle rechtsextremer Kräfte im russischen Parlament.
3.2. Klare Cleavage-Struktur: Analyse der gesellschaftlichen Konfliktlinien und der Schwierigkeit einer klaren Interessenartikulation durch politische Parteien.
3.3. Trennung von territionaler und funktionaler Interessenrepräsentation: Betrachtung der Problematik der Funktionsvermischung und der Dominanz oligarchischer Lobbystrukturen.
3.4. Rückgang des Faktionalismus: Beleuchtung der hohen Fluktuation und der geringen Stabilität von Parteien in Russland aufgrund personalisierter Politik.
3.5. Beruhigte Wählerfluktuation: Untersuchung der instabilen Wählerbindung und der Auswirkungen des Parteienangebots auf das Wählerverhalten.
3.6. Koalitionsbildung: Analyse der Regierungsbildungsprozesse und der Vorherrschaft des Präsidenten gegenüber parlamentarischen Mehrheitsbildungen.
4. Zusammenfassung und Auswirkung auf die Konsolidierung Russlands: Das Fazit stellt fest, dass das russische Parteiensystem aufgrund mangelnder gesellschaftlicher Verwurzelung und Dominanz autoritärer Machtstrukturen keine Konsolidierung erfährt.
Schlüsselwörter
Parteiensystem, Konsolidierung, Russland, Demokratisierung, Transformation, Staatsduma, politische Parteien, Interessenrepräsentation, Cleavage-Struktur, Wählerfluktuation, Faktionalismus, Koalitionsbildung, Machtkartelle, Parteien der Macht, Transformation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Zustand und die Entwicklung des russischen Parteiensystems unter Anwendung des theoretischen Konsolidierungsschemas von Klaus von Beyme.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit fokussiert auf die Rahmenbedingungen der Parteienbildung, die Struktur der Konfliktlinien, das Verhalten der Parteien in der Duma sowie die Rolle von wirtschaftlichen Lobbys und staatlichen Instanzen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu beantworten, ob sich das Parteiensystem in Russland konsolidiert oder destabilisiert, und welche Auswirkungen dies auf das gesamte politische System hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine induktive Analyse auf Basis der sechs Konsolidierungskriterien von Klaus von Beyme angewandt, die durch aktuelle politische Daten ergänzt wird.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert sechs spezifische Kriterien: das Ausmaß an Extremismus, die vorhandenen Cleavage-Strukturen, die Interessenrepräsentation, den Faktionalismus, die Wählerfluktuation und die Mechanismen der Koalitionsbildung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Konsolidierung, Transformation, Parteien der Macht, Oligarchische Machtkartelle und Volatilität.
Warum spielt die Personalisierung eine so große Rolle im russischen System?
Da den russischen Parteien oft eine eigene Programmatik und gesellschaftliche Verwurzelung fehlen, gewinnen charismatische Führungspersönlichkeiten und persönliche Seilschaften an Bedeutung.
Was ist die Schlussfolgerung des Autors zur Konsolidierung in Russland?
Der Autor kommt zu einem negativen Schluss: Aufgrund der bürokratischen "Parteien der Macht" und fehlender demokratischer Regierungsbildung verhärtet sich die Fragmentierung statt einer wirklichen demokratischen Konsolidierung.
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- Magister Artium Nico Pointner (Author), 2004, Das Parteiensystem Russlands, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/265041
