Die Behandlung des in die Hand des Gegners gefallenen Kämpfers hat eine lange und wechselvolle Geschichte, von der man optimistisch annahm, dass sie aller Skepsis zum Trotz einen Fortschritt von der Barbarei zu Recht und Humanität aufweise. Nachdem sich die Völkerrechtsordnung in den letzten Jahren, zuletzt im Zuge der Afghanistan und Irak-Kriege und des Kampfes gegen den weltweit agierenden Terrorismus, neuen Herausforderungen stellen muss, steht auch das Recht der Kriegsgefangenen vor einer Bewährungsprobe. Angesichts der die Medien überflutenden Berichte und Anschuldigungen über Misshandlungen und Folterungen gefangen gehaltener Personen im Irak und in Guantánamo Bay stellt sich die Frage, ob der eingangs erwähnte Optimismus tatsächlich noch berechtigt ist und wie es um das Recht der Kriegsgefangenen bestellt ist.
In dieser Arbeit werden zunächst einführend das Recht der Kriegsgefangenen in seinen Grundzügen dargestellt und einige der Herausforderungen vor denen es steht angerissen (Teil B). Der Schwerpunkt liegt dann in der eingehenden Untersuchung des Falles „Guantánamo Bay“ mit dem Ziel, den Versuch einer Klärung des rechtlichen Status der dort festgehaltenen Personen zu unternehmen und die daraus folgenden Konsequenzen aufzuzeigen (Teil C).
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung und Fragestellung.
- B. Das Recht der Kriegsgefangenen vor neuen Herausforderungen
- I. Bestandsaufnahme
- 1. Rechtsquellen und anwendbares Recht
- a) Humanitäres Völkerrecht
- b) Verhältnis zum internationalen Menschenrechtsschutz
- 2. Anwendungsbereich
- 3. Grundsätzliche Regelungen
- 1. Rechtsquellen und anwendbares Recht
- II. Herausforderungen
- I. Bestandsaufnahme
- C. Die Gefangenen von Guantánamo Bay: Rechtsstatus und Konsequenzen
- I. Zusammensetzung der Gefangenen
- II. Position der US-Regierung zum Status der Gefangenen
- III. Der Status des Marinestützpunkts Guantánamo Bay_
- IV. Status und Rechte der Gefangenen
- 1. Humanitäres Völkerrecht
- a) III. Genfer Abkommen von 1949
- aa) Anwendbarkeit
- (1) Vertragsbindung der Konfliktparteien
- (2) Vorliegen eines erklärten Krieges
- (3) Vorliegen eines internationalen bewaffneten Konflikts
- (a) Der 11. September 2001 und der sog. „Krieg gegen den Terror“
- (b) Rechtliche Bewertung
- (4) Zwischenergebnis
- bb) Kriegsgefangene
- (a) Mitglieder von Streitkräften
- (b) Mitglieder von anderen Gruppen
- (aa) Zu einer am Konflikt beteiligten Partei gehörend
- (bb) Verantwortliche Person an der Spitze
- (cc) Unterscheidungszeichen
- (dd) Offentragen der Waffen
- (ee) Einhaltung der Gesetze und Gebräuche des Krieges
- (2) Rechte
- (a) Allgemeiner Schutz, Internierung und Transport_
- (b) Auskunftspflicht und Befragungen
- (c) Freilassung
- cc) Personen mit zweifelhaftem Status
- dd) Zwischenergebnis
- b) IV. Genfer Abkommen von 1949
- aa) Anwendbarkeit
- bb) Zivilperson
- (1) Status
- (2) Rechte
- cc) Zwischenergebnis
- c) Völkerrechtlicher Mindestschutz des gemeinsamen Art. 3 GA I-IV
- aa) Anwendbarkeit
- 2. Internationale Menschenrechte
- a) Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
- aa) Vertragsbindung und Anwendbarkeit
- bb) Rechte
- b) Zwischenergebnis
- a) Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
- a) III. Genfer Abkommen von 1949
- D. Schlussfolgerungen und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Rechtsstatus von Kriegsgefangenen im Kontext neuer Herausforderungen, insbesondere im Lichte des "Kriegs gegen den Terror". Der Fokus liegt dabei auf der Analyse der Anwendung des humanitären Völkerrechts und der internationalen Menschenrechte auf die Gefangenen in Guantánamo Bay.
- Der Wandel des humanitären Völkerrechts im Kontext von Terrorismus und "Krieg gegen den Terror".
- Die Rechtsquellen und anwendbaren Rechtsnormen im Falle von Kriegsgefangenen.
- Die Anwendung des humanitären Völkerrechts auf die Gefangenen in Guantánamo Bay.
- Der Rechtsstatus der Gefangenen in Guantánamo Bay im Lichte des internationalen Menschenrechtsschutzes.
- Die Herausforderungen, die der "Krieg gegen den Terror" für das Recht der Kriegsgefangenen darstellt.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Fragestellung der Arbeit dar und erläutert den Kontext des "Kriegs gegen den Terror". Das Kapitel "Das Recht der Kriegsgefangenen vor neuen Herausforderungen" behandelt zunächst die relevanten Rechtsquellen und das anwendbare Recht, einschließlich des humanitären Völkerrechts und des internationalen Menschenrechtsschutzes. Es werden zudem der Anwendungsbereich und die grundsätzlichen Regelungen des Rechts der Kriegsgefangenen erläutert. Abschließend werden die Herausforderungen für dieses Rechtsgebiet im Kontext des "Kriegs gegen den Terror" dargelegt.
Das Kapitel "Die Gefangenen von Guantánamo Bay: Rechtsstatus und Konsequenzen" befasst sich mit der Zusammensetzung der Gefangenen und der Position der US-Regierung zu deren Status. Es wird der Status des Marinestützpunkts Guantánamo Bay analysiert, um die anwendbaren Rechtsnormen zu bestimmen. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Analyse des Status und der Rechte der Gefangenen im Lichte des humanitären Völkerrechts, insbesondere des III. und IV. Genfer Abkommens von 1949 sowie des gemeinsamen Art. 3 GA I-IV. Das Kapitel untersucht auch die Relevanz des internationalen Menschenrechtsschutzes im Kontext von Guantánamo Bay.
Schlüsselwörter
Humanitäres Völkerrecht, Kriegsgefangene, Guantánamo Bay, "Krieg gegen den Terror", internationaler Menschenrechtsschutz, Genfer Abkommen, Rechtsstatus, Vertragsbindung, Konfliktparteien, Zivilperson, Rechtsidee, Terrorismusbekämpfung, Rechtsschutzlücken.
- 1. Humanitäres Völkerrecht
- Quote paper
- Jan Erik Spangenberg (Author), 2004, Der Rechtsstatus der Kriegsgefangenen - zugleich zum Guantánamo Fall, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/26510
