Großbritannien und die Gründung der Montanunion

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

2. Großbritanniens Haltung zur europäischen Integration ab 1945

3. Die britische Ablehnung des Schuman-Plans
3.1. Politische Faktoren
3.2. Wirtschaftliche Faktoren

4. Das Assoziierungsabkommen mit der Montanunion

5. Fazit

6. Quellen- und Literaturverzeichnis

1. Einführung

Die Engländer tun sich schwer mit Europa. Kein anderes Land ist derart verunsichert über die Rolle, die es in Europa spielen soll. Die britische Mitarbeit in den Gremien der Europäischen Union wird häufig als bremsend empfunden. Britische Politiker treten regelmäßig als Mahner vor einem europäischen Zentralismus auf, der die Eigenständigkeit der Nationalstaaten gefährde. Bereits in der Gründungszeit der wirtschaftlichen Vereinigung Europas standen die Briten abseits. Am 9. Mai 1951 verkündete der französische Außenminister Robert Schuman sein Konzept für die Zukunft Europas. Der Schuman-Plan gilt als Grundstein der politischen und wirtschaftlichen Integration des Kontinents. Sechs europäische Staaten, darunter Frankreich und Deutschland, schlossen sich zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zusammen. Großbritannien verweigerte sich der Teilnahme an diesem ersten supranationalen Integrationsprojekt. Mit der Ablehnung des Schuman-Plans entfernten sich die Briten vom europäischen Kontinent und schlugen einen jahrzehntelangen Sonderweg in Europa ein. Doch wieso lehnte Großbritannien den Schuman-Plan ab? In dieser Arbeit soll untersucht werden, aus welchen Gründen sich Großbritannien damals der europäischen Integration verweigerte. Die Analyse wird nach einer Betrachtung des historischen Kontexts die politischen und wirtschaftlichen Faktoren untersuchen, welche die britische Position beeinflussten.

2. Großbritanniens Haltung zur europäischen Integration ab 1945

Die Einbindung Westdeutschlands in Europa duldete Ende der 40er Jahre keinen Aufschub mehr. Die politische und wirtschaftliche Dominanz Deutschlands musste vor allem nach dem Petersberger Abkommen 1949 in Zaum gehalten und der prekäre Schwebezustand des jungen Staates beendet werden. Eine deutsche Wiederbewaffnung schien langfristig unvermeidbar. Insbesondere der wachsende Nationalismus in Westdeutschland beunruhigten die USA und Frankreich. Die deutsche Kohle- und Stahlindustrie wollte sich zudem von den Fesseln der Internationalen Ruhrbehörde befreien. Auch die internationale Entwicklung drängte zu einer Lösung der europäischen Frage. Der Ost-West-Konflikt spitzte sich stetig zu. 1949 zündete die Sowjetunion ihre erste Atombombe. Westeuropa musste dringender denn je in eine Region politischer Stabilität und wirtschaftlicher Prosperität umgewandelt werden.¹

Unter diesen Bedingungen benötigten die USA einen starken europäischen Verbündeten, der die Führungsrolle bei der Integration Europas übernehmen würde. Ursprünglich kam für diese Rolle aus der Sicht Washingtons nur Großbritannien in Betracht. Dieser Rolle widersetzte sich die britische Regierung jedoch. Während mehr und mehr europäische Staaten die Zukunft Europas in einem engeren Zusammenschluss der westeuropäischen Staaten sahen, entfernte sich Großbritannien immer weiter vom Konzept der supranationalen Integration.²

Zwar bemühte sich das Vereinigte Königreich bereits in der frühen Nachkriegszeit intensiv um die wirtschaftliche Genesung und kollektive Verteidigung Europas im Rahmen einer westlichen Gemeinschaft. So war der britische Außenminister Ernest Bevin einer der Hauptinitiatoren des Brüsseler Fünfmächtepakts und der Nordatlantischen Verteidigungsgemeinschaft (NATO). Die britische Regierung begrüßte auch den MarshallPlan als geeignetes Mittel, um die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit Europas zu fördern. Doch die Abtretung nationalstaatlicher Souveränitätsrechte wurde von der britischen Regierung traditionell kompromisslos abgelehnt.

Bereits 1948 trennten sich deshalb die europapolitischen Wege Großbritanniens und der festländischen Staaten. Die britische Regierung hielt an ihrer Konzeption einer lockeren Zusammenarbeit fest und nahm eine feindliche Haltung gegenüber dem Aufbau supranationaler europäischer Strukturen ein.³ So verbannten die Briten jegliche supranationale Elemente aus der Konzeption für die OEEC. „Die britische Regierung strebte die Konsolidierung Westeuropas unter Beibehaltung nationaler Souveränität an.“⁴ Frankreich initiierte 1948 den Europarat, auch um das Vereinigte Königreich an föderatives Gedankengut zu gewöhnen. Auch hier lehnte Großbritannien eine unabhängige, supranationale Struktur ab.

Im Sommer 1949 begannen die USA daher die Rolle Großbritanniens bei der europäischen Integration neu zu bewerten. Die Amerikaner setzten ihre Hoffnung nicht länger auf das Vereinigte Königreich als Triebkraft und Führer der Einigung Westeuropas, sondern auf deutsch-französische Zusammenarbeit als Kern der Integration.⁵

Am 2. Mai 1950 verkündete der französische Außenminister Robert Schuman überraschend seinen Plan zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Die französische Regierung schlug vor, die europäische Kohle- und Stahlindustrie einer gemeinsamen Hohen Behörde (Haute Autorité) zu unterstellen. Als unmittelbare Ziele der neuen Institution benannte Schuman in seiner spontan anberaumten Erklärung die Harmonisierung und Modernisierung der Produktionsbedingungen im Kohle- und Stahlsektor der Mitgliedsländer. Die Zölle sollten innerhalb der Gemeinschaft entfallen und die Lebensbedingungen der Arbeiterschaft verbessert werden. Doch hinter dem von Jean Monnet konzipierten Plan stand ein noch weit größeres Ziel: Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) sollte der Grundstein der Integration Europas sein, um dauerhaft Frieden und Wohlstand auf dem Kontinent zu sichern.⁶

3. Die britische Ablehnung des Schuman-Plans

Einen Tag nach Bekanntgabe des Schuman-Plans begrüßte der britische Premierminister Attlee den Plan als Mittel zur Einbindung Deutschlands in die europäische Staatengemeinschaft, betonte aber gleichzeitig bereits seine Skepsis gegenüber den wirtschaftlichen Konsequenzen dieser Vereinigung.⁷ Bereits wenige Tage nach der Verkündigung des Plans lud Schuman die Vertreter Deutschlands, Italiens, Belgiens, Luxemburgs, der Niederlande, aber auch Großbritannien ein, um gemeinsam einen Vertrag über die Errichtung einer Hohen Behörde auszuarbeiten. Dabei sollte das Prinzip einer supranationalen europäischen Exekutive kein Verhandlungsgegenstand sein. Die britische Labour-Regierung lehnte diese Vorbedingung jedoch umgehend ab. Vom Beginn der Verhandlungen der sechs Mitgliedsstaaten im Juni 1950 bis zur Unterzeichnung des Vertrags im April 1951 hielt die britische Regierung an ihrer ablehnenden Haltung fest.

Jean Monnet und auch Schuman sahen nach einem elf Noten umfassenden Austausch der Standpunkte mit dem britischen Außenministerium ein, dass der Schuman-Plan mit Großbritannien nicht zu verwirklichen war.⁸ Nach der Zustimmung Italiens und der Benelux- Staaten wurde Großbritannien am 1. Juni erneut aufgefordert, sich am Schuman-Plan zu beteiligen. Einen Tag später entschloss sich das britische Kabinett, den Verhandlungen zur

Gründung der EGKS fernzubleiben.⁹ In einem Schreiben des britischen Staatsministers des Außenministeriums, Kenneth Younger, über die Ergebnisse der Kabinettssitzung vom 2. Juni 1950 erläutert der Verfasser, „it had proved impossible to reach agreement with the French Government about the terms on which the United Kingdom could join in the examination of the French proposal for the integration of the coal and steel industries of Western Europe.”¹⁰

Nicht nur die britische Regierung lehnte den französischen Vorschlag ab. Nur wenige Föderalisten plädierten in Großbritannien für die volle britische Teilnahme an einem integrierten Europa. In Großbritannien waren auch einige pro-europäische Bewegungen wie beispielsweise die „Federal Union“ aktiv. Doch waren die meisten Gruppierungen in sich zersplittert und schwach im Vergleich zu den festländischen Verbänden und Gruppen. „Ein europäisches Massenbewusstsein vermochten sie nicht zu schaffen.“¹¹

Von 1945 bis 1950 befürwortete die konservative Partei in der Opposition zwar einen europäischen Zusammenschluss, zum einen als Bollwerk gegen die Sowjetunion, zum anderen um die europäische Wirtschaft wieder aufzurichten und eine deutsch-französische Annäherung zu ermöglichen.¹² Hinsichtlich der Ablehnung supranationaler Europa-Konzepte herrschte jedoch ebenso parteipolitischer Konsens wie hinsichtlich der untergeordneten Stellung Europas im Zielkatalog britischer Außenpolitik im Vergleich zum Commonwealth und den USA.¹³ Selbst Churchill, die dominierende Figur der Konservativen und populärer Fürsprecher einer europäischen Vereinigung sah Großbritanniens Rolle nicht als Mitglied, sondern lediglich als Sponsor der europäischen Integration, ohne jedoch die Unabhängigkeit des Königreichs zu gefährden. So hielt er auch als Führer der konservativen Regierung nach der Übernahme der Regierungsgeschäfte im Oktober 1951 an der Ablehnung des französischen Integrationsprojekts fest.¹⁴

Großbritannien geriet mit der Ablehnung des Schuman-Plans auf einen 22 Jahre währenden europapolitischen Sonderweg. In die britische Haltung spielten zahlreiche Faktoren politischer und wirtschaftlicher Natur hinein.

3.1. Politische Faktoren

Die politischen Ursachen der britischen Ablehnung des Schuman-Plans haben viele Wurzeln, die teils weit in die Vergangenheit zurückreichen. Sie sind in der geografischen Insellage ebenso zu finden wie in Besonderheiten des politischen Systems, in der parlamentarischen Tradition und der politischen Kultur Großbritanniens.

Ohne Großbritanniens imperiale Geschichte und die politische Geographie ist die britische Haltung nicht nachzuvollziehen. Die Jahrhunderte währende Doktrin der „Balance of power“ hatte eher zu einer britischen Außenpolitik der Desintegration Europas geführt. Nach traditioneller britischer Auffassung drohte ein vereintes Europa die Sicherheit und Unabhängigkeit des Inselstaats zu gefährden.¹⁵ Frankreich hat wiederholt die Demütigung deutscher Besatzung erfahren und drängte daher auf eine Einbindung des jungen Staates in ein supranationales Europa, Großbritannien hat derartige Erfahrungen dank seiner Insellage nie gemacht und weder die Notwendigkeit einer europäischen Integrationspolitik gesehen, noch die Möglichkeiten erkannt, die sie zur Förderung des nationalen Einflusses in der Welt bieten. “Die Idee der europäischen Einheit war für England stets negativ besetzt. In der europäischen Geschichte trat sie als wiederholter, ideologisch unterschiedlich verbrämter Versuch der Hegemonie eines Staates in Erscheinung, was Englands Allianzpolitik stets zu verhindern vermochte.“¹⁶ Dieses nationale Bestreben hatte zur Folge, dass Großbritannien sich auch nach dem zweiten Weltkrieg von der politischen Vereinigung Europas distanzierte.

Den ausschlaggebenden Faktor in der britischen Haltung stellte das supranationale Prinzip der Hohen Behörde als Herzstück der neuen Organisation dar. Die französische Idee, nationale Souveränitätsrechte auf eine überstaatliche Behörde zu übertragen widerspricht den traditionellen außenpolitischen Leitlinien Großbritanniens.¹⁷ In einem von Attlee veranlassten Kabinettsbericht wird als erster Grund der Ablehnung des Schuman-Plans daher auch das französische Prinzip einer “conception of fusion or surrender of sovereignity in a European system“¹⁸ benannt. Die Entscheidungshoheit der Hohen Behörde war für die Briten weder wirtschaftlich noch politisch akzeptabel.

[...]

¹ Neuss, Beate: Geburtshelfer Europas? Die Rolle der Vereinigten Staaten im europäischen Integrationsprozess 1945-1958, Baden-Baden 2000, S. 51

² S. Neuss: S. 49 ff.

³ Loth, Wilfried: Die Anfänge der europäischen Integration 1945-1950, Bonn 1990, S. 131 ff.

⁴ S. Neuss: S. 50

⁵ Ebd.: S. 50 ff.

⁶ Rosengarten, Monika: Großbritannien und der Schuman-Plan, Frankfurt am Main 1997, S. 15

⁷ Ebd.: S. 15

⁸ Knipping, Franz: Rom, 25. März 1957. Die Einigung Europas, München 2004, S. 67

⁹ S. Rosengarten: S. 16

¹⁰ Public Record Office, Cabinet Office (CAB) 128/17 C.M. (50), 34th Conclusions, 2. Juni 1950, in: Gowland, David; Turner, Arthur (Hrsg.): Britain and European integration 1945 - 1998. A documentary history, London 2000, S. 24

¹¹ S. Loth: S. 144

¹² Ebd: S. 137

¹³ Ebd.: S. 144

¹⁴ S. Rosengarten: S. 18

¹⁵ S. Loth: S. 132

¹⁶ Schwarz, Klaus-Dieter: Englands Probleme mit Europa, Baden-Baden 1997, S. 24

¹⁷ S. Rosengarten: S. 143

¹⁸ S. Public Record Office, Cabinet Office (CAB) 129/40, C.P. (50) 120, 2. Juni 1950, in: Gowland (Hrsg.), Britain and European integration, S. 25