Die Sonderstellung Costa Ricas in Zentralamerika

Auswirkungen auf den Integrationsprozess?


Hausarbeit, 2011
23 Seiten, Note: 2,0

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Historischer Überblick

3. Das politische System Costa Ricas

4. Die Sonderstellung Costa Ricas in Zentralamerika
4.1. Ideologische und politische Aspekte
4.2. Wirtschaftliche Aspekte

5. Zentralamerikanische Integration
5.1. Das Zentralamerikanische Integrationssystem (SICA)
5.2. Probleme der zentralamerikanischen Integration

6. Integrationsbestrebungen in Costa Rica

7. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Costa Rica nimmt in vielerlei Hinsicht eine Sonderstellung in Zentralamerika ein. Im regiona- len und subregionalen Vergleich weißt das Land mehrere Besonderheiten auf. Costa Rica ist ein hoch entwickeltes Land. Es besitzt einen funktionierenden demokratischen Rechtsstaat und blickt auf eine lange Phase des Gewaltverzichts und der Friedenstradition zurück.1 Be- trachtet man den Human Development Index aus dem Jahr 2010, so belegt Costa Rica hinter Panama den zweiten Platz in Zentralamerika und wird auch im Vergleich mit den südameri- kanischen Staaten nur von Chile, Argentinien und Uruguay übertroffen.2 Costa Rica wird nicht umsonst aufgrund seiner politischen, wirtschaftlichen und sozialen Stabilität, seiner Neutralität aber auch seiner Berglandschaft des Öfteren auch als ‚Schweiz Zentralamerikas‘ bezeichnet.3

Um der Frage nachzugehen, ob die Sonderstellung Costa Ricas Auswirkungen auf den regio- nalen Integrationsprozess besitzt, ist eine Zweiteilung der Analyse notwendig. Der erste Ab- schnitt widmet sich allein dem Staat Costa Rica und dessen Sonderstellung in der Region. Um diese genauer betrachten zu können ist ein kurzer Blick in die Geschichte des Landes notwen- dig, da sich das Land bereits zu Zeiten der spanischen Herrschaft anders entwickelte als seine unmittelbaren Nachbarn. Im Anschluss wird ein kurzer Überblick über die wichtigsten Aspek- te des politischen Systems des Landes gegeben. In einem dritten Schritt soll die Sonderstel- lung Costa Ricas in Zentralamerika herausgearbeitet werden. Im zweiten Teil der Arbeit rich- tet sich der Blick in einem kleineren Rahmen auf den zentralamerikanischen Integrationspro- zess. Dabei wird insbesondere auf das Zentralamerikanische Integrationssystem SICA und dessen Probleme eingegangen. Zudem sollen die Integrationsbestrebungen in Costa Rica et- was genauer beleuchtet werden.

2. Historischer Überblick

Die erste Besiedelung Costa Ricas fand Mitte des 16. Jahrhunderts durch die Spanier statt. Jedoch war das Land für die Kolonialherren von nur geringer Bedeutung, sodass die Siedler relativ autonom von der Zentralregierung in Guatemala agieren konnten. Das lag daran, dass Costa Rica weder bedeutende Ressourcen aufweisen konnte, noch eine strategische Bedeutung besaß und führte dazu, dass Costa Rica lange Zeit die ärmste unter den zentralamerikanischen Provinzen war. Zudem konnte sich nahezu kein Großgrundbesitz entwickeln, sodass das Land stets von kleineren Bauern in Eigenregie bewirtschaftet wurde. Eine herrschende Elite konnte sich daher auch nur langsam und sehr spät herausbilden. Für längere Zeit blieb das Land nach außen hin isoliert.4

Die Unabhängigkeit Costa Ricas im Jahre 1821 war dementsprechend für Spanien keine große Tragödie. Das Land schloss sich erst Mexiko an und wurde dann später Teil der Vereinigten Provinzen Zentralamerikas. 1838 erklärte sich das Land endgültig für national unabhängig. In der Folge kam es immer wieder zu einem Wechsel zwischen liberalen und autoritären Regierungen. Mitte des 19. Jahrhunderts erlebte das Land einen Kaffee- und Bananenboom, der erstmals eine Öffnung des Landes und relativen Wohlstand, jedoch auch die Abhängigkeit von multinationalen Konzernen mit sich brachte.5

Die erste liberale Verfassung wurde 1871 unter General Tomás Guardia verabschiedet. Sie enthielt die Grundlagen des liberalen Staates, wie etwa eine zivile Herrschaft über die Streitkräfte oder auch die Trennung von Staat und Kirche.6

In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts folgten soziale Spannungen und politische Konflikte, die 1948 in einem sechswöchigen Bürgerkrieg gipfelten, aus dem die Partido Liberation Nacional (PLN) als Sieger hervorging. Unter deren Führung wurde eine neue Verfassung ausgearbeitet, die 1949 verabschiedet wurde und bis heute Bestand hat.7

In der Folgezeit entwickelte sich Costa Rica zu einem stabilen und demokratischen Wohl- fahrtsstaat und konnte einen hohen Entwicklungs- und Bildungsstand aufweisen. Aufgrund der hohen Staatsverschuldung wurde das Land jedoch Ende der 1980er Jahre schwer von ei- ner Wirtschaftskrise getroffen, in deren Zusammenhang die Armutsrate der Bevölkerung auf fast 50 % anstieg. Die Auswirkungen der Krise konnten jedoch bis Mitte der 1990er Jahre wieder eingedämmt werden.8

Das letzte Jahrzehnt war anfangs geprägt von Protesten gegen den Privatisierungs- und Libe- ralisierungsprozess in Costa Rica unter dem konservativen Präsidenten Miguel Angel Rodri- guez und einen immer weiter um sich greifenden Korruptionsskandal dreier ehemaliger Präsi- denten. Infolgedessen gewann 2006 der frühere Präsident und Nobelpreisträger Óscar Arias

von der sozialdemokratisch-liberalen PLN die Präsidentschaftswahlen. Auf ihn folgte 2010 Laura Chinchilla Miranda (PLN) als erste Präsidentin in der Geschichte des Landes.9

3. Das politische System Costa Ricas

Die Verfassung von 1949 proklamiert Costa Rica als demokratische, freie und unabhängige Republik. Sie impliziert die Wahrung der Menschenrechte und politischen Grundrechte, die Gewaltenteilung, die Wohlfahrtsstaatlichkeit sowie den Katholizismus als Staatsreligion. Zudem ist das Militär verfassungsrechtlich verboten.10

Das politische System Costa Ricas ist ausgerichtet an der amerikanischen Präsidialdemokra- tie. Dabei wird das Staatoberhaupt alle vier Jahre direkt vom Volk gewählt und bildet mit zwei Vizepräsidenten und einem in etwa 15-köpfigen Kabinett die Exekutive, welche von Verfassung und Parlament kontrolliert wird. Nach einer Auszeit von acht Jahren ist eine er- neute Amtszeit als Präsident möglich.11 Der Präsident bestimmt neben den Ministern auch eine große Zahl weiterer Funktionäre, wie etwa Diplomaten. Zudem ist er oberster Repräsen- tant der Nation, hält die öffentliche Macht inne und besitzt den Oberbefehl über die Polizei- kräfte. Obwohl die Exekutive bei den meisten Gesetzesinitiativen ein Vetorecht gegenüber Beschlüssen des Parlaments besitzt, so ist ihre Stellung gegenüber der Legislative jedoch eher schwach.12

Costa Rica besitzt ein Einkammerparlament (Asamblea Legislativa de Costa Rica) mit 57 Abgeordneten, die alle vier Jahre per Verhältniswahl vom Volk gewählt werden. Auch ihnen ist eine direkte Wiederwahl nicht gestattet, allerdings beträgt die minimale Auszeit hier nur vier Jahre. Die Abgeordneten selbst sind zwar in Fraktionen organisiert, es herrscht jedoch keine strikte Disziplin vor, sodass sie relativ frei entscheiden können.13 Neben den üblichen Kompetenzen wie Gesetzgebung, Budgetrecht oder Wahl der obersten Richter zählt zu den Aufgaben des Parlaments auch ausdrücklich die Wahrung der „Hand- lungshoheit über die Rohstoff- und Bodenverwendung“14, um eine Ausbeutung der ohnehin nur geringen Ressourcen des Landes zu verhindern.

Die Judikative in Costa Rica gilt als funktionsfähig und weitgehend unabhängig. Sie orientiert sich am spanischen und französischen Recht. Der Oberste Gerichtshof ist das oberste Rechtsorgan. Er besteht aus 22 Magistraten, die vom Parlament für einen Zeitraum von acht Jahren gewählt werden.15 Die Verfassungsgerichtsbarkeit ist dabei Teil des Obersten Gerichtshofes.16 Der Wahlgerichtshof (Tribunal Supremo de Elecciones) wird häufig auch als vierte Gewalt bezeichnet. Er wacht über Kontrolle, Ausführung und Einhaltung der Wahlen und besitzt besonders während der Wahlkampfzeiten exekutive Befugnisse, die bis zum Einsatz von Polizeikräften reichen. Die Wahlkampfzeiten und die Durchführung der Wahlen sind in Costa Rica streng reglementiert und orientieren sich an festen Fristen.

Zudem entscheidet der Wahlgerichtshof auch über die Zulassung von Parteien und wacht über die Parteienfinanzierung. Er setzt sich aus drei Richtern und sechs Stellvertretern zusammen, die vom Obersten Gerichtshof mit Zweidrittelmehrheit ernannt werden.17 Lange Zeit herrschte in Costa Rica ein Zweiparteiensystem vor. Im Land gab es grundsätzlich zwei politische Strömungen, die beide von einer „starke[n] Mitgliederstruktur und eine[r] feste[n] Wählergruppe innerhalb der Bevölkerung“18 gekennzeichnet waren. Dabei handelte es sich auf der einen Seite um die sozialdemokratisch ausgerichtete Partido Liberación Naci- onal (PLN) und die konservative Partido Unidad Social Cristiana (PUSC). Die PLN verfolgt dabei freiheitlich-liberale Prinzipien und steht für einen starken Wohlfahrtsstaat, die PUSC hingegen für Sanierung der Staatsfinanzen, Unternehmensförderung und den Abschluss von Freihandelsabkommen.19

Spätestens mit den Wahlen 2006 vollzog sich jedoch ein Wandel im Parteiensystem Costa Ricas. Aufgrund des bereits oben erwähnten Korruptionsskandals verlor die PUSC nahezu das gesamte Vertrauen der Wähler. Da sich die beiden Volksparteien auch inhaltlich immer weiter annäherten, konnten sich neue Parteien etablieren wie etwa die Partido Acción Ciudadana (PAC) oder auch das Movimento Libertario (ML). Sie stehen für ein bürgernahes Programm, den Kampf gegen Korruption sowie politische Erneuerung.20

Seit den Wahlen 2010 sitzen acht verschiedene Parteien im Parlament. Die PLN ist nach wie vor die wichtigste politische Kraft des Landes und besitzt zwar die meisten Sitze jedoch keine Mehrheit. Es folgen PAC, ML und PUSC sowie weitere kleinere Parteien.21 Zudem besitzt Costa Rica einen hohen Organisationsgrad seiner Gesellschaft. Verbände, Gewerkschaften oder andere zivilgesellschaftliche Organisationen werden auch bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt. Besonders die Gewerkschaftsbewegung ruft immer wieder zu Protesten gegen Privatisierungs- und Liberalisierungsprozesse auf.22

4. Die Sonderstellung Costa Ricas in Zentralamerika

Die historischen Hintergründe für die Sonderstellung Costa Ricas in Zentralamerika wurden in den vorangegangen Kapiteln hinreichend betrachtet. In den folgenden Abschnitten werden nun ideologische, politische und wirtschaftliche Differenzen zu den anderen Ländern der Region herausgearbeitet, welche die Sonderstellung Costa Ricas noch weiter verdeutlichen. Als Vergleichsmaßstab werden verschiedene statistische Daten23 und Indizes zur Qualität der Demokratie und Wirtschaftsleistung herangezogen.

4.1. Ideologische und politische Aspekte

Seit über 60 Jahren herrscht in Costa Rica eine stabile repräsentative Demokratie, die von einer deutlichen Mehrheit seiner Bürger getragen wird. Hierfür leisten ein stabiles Institutio- nengefüge, die uneingeschränkte Achtung der Menschenrechte, freie Medien und nicht zuletzt auch eine Bürgergesellschaft, die auch aktiv am Prozess der staatlichen Entscheidungsfindung teilnimmt, einen wichtigen Beitrag. Dies unterscheidet das Land von den meisten anderen Staaten Zentralamerikas.

Dementsprechend belegt Costa Rica auch bei internationalen Vergleichen zur Qualität der Demokratie stets vordere Plätze. Als einziger lateinamerikanischer Staat findet sich Costa Rica in der Spitzengruppe des Global Report 2009 des Center for Systemic Peace wieder,

1 Vgl. Susanne Gratius: Das politische System Costa Ricas, in: Klaus Stüwe / Stefan Rinke (Hrsg.): Die politi- schen Systeme in Nord- und Lateinamerika. Eine Einführung, Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2008, S. 168

2 Vgl. United Nations Development Programme (UNDH): Human Development Report 2010, S. 143 ff. http://hdr.undp.org/en/media/HDR_2010_EN_Complete_reprint.pdf (abgerufen am: 01. März 2011)

3 Vgl. Gratius (2008), S. 168

4 Vgl. Gratius (2008), S. 169

5 Vgl. Gratius (2008), S. 168 f.

6 Vgl. Ebd.

7 Vgl. Gratius (2008), S. 171

8 Vgl. Ebd.

9 Vgl. Kerstin von Bremen: Kontinuität in Costa Rica für die kommende Legislaturperiode. Costa Rica hat seine Präsidentin gewählt, in: KAS Auslandsinformationen, 4/2010, S. 110 ff.

10 Vgl. Gratius (2008), S. 173

11 Vgl. Ebd.

12 Vgl. Benedict Weiß: Die Verfassung von Costa Rica als Beitrag zu einer stabilen Demokratieentwicklung. Ein kurzer Vergleich mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, 2009, http://www.kas.de/wf/doc/kas_18787-1522-1-30.pdf?100205175433 (abgerufen am: 7. Januar 2011), S. 12

13 Vgl. Weiß (2009), S. 11

14 Ebd.

15 Vgl. Gratius (2008), S. 177

16 Vgl. Weiß (2009), S. 12

17 Vgl. ders., S. 13 f.

18 Von Bremen (2010), S. 112

19 Vgl. Gratius (2008), S. 175

20 Vgl. Ebd.

21 Vgl. von Bremen (2010), S. 115

22 Vgl. Gratius (2008), S. 176

23 Sollte dies nicht anders gekennzeichnet sein, wurden die folgenden statistischen Daten dem CIA World Fact- book 2010 entnommen, https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/index.html (abgerufen am: 04. März 2011)

Ende der Leseprobe aus 23 Seiten

Details

Titel
Die Sonderstellung Costa Ricas in Zentralamerika
Untertitel
Auswirkungen auf den Integrationsprozess?
Hochschule
Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg
Note
2,0
Autor
Jahr
2011
Seiten
23
Katalognummer
V266000
ISBN (eBook)
9783656557371
ISBN (Buch)
9783656557364
Dateigröße
458 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Lateinamerika, Costa Rica, Integration, SICA, Zentralamerika, Mittelamerika, Politik, Politisches System, Sonderstellung
Arbeit zitieren
Benedikt Kellerer (Autor), 2011, Die Sonderstellung Costa Ricas in Zentralamerika, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/266000

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