Der Abfallbegriff des deutschen Rechtes im Spiegel der EuGH-Rechtsprechung und von Unionsrechtsakten. Die Arbeit berücksichtigt schon das neue KrWG.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Der deutsche Abfallbegriff im Spiegel des Unionsrechts
- I. Entstehungsgeschichte
- 1. Der Abfallbegriff nach 1949
- 2. Der Abfallbegriff unter dem Abfallbeseitigungsgesetz (1972)
- 3. Der Abfallbegriff nach dem Abfallgesetz (1986)
- 4. Der Abfallbegriff nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (1996)
- II. Tatbestandsvoraussetzungen des Abfallbegriffs
- 1. Anwendbarkeit
- 2. Bewegliche Sache
- a) Sache
- b) Beweglichkeit
- c) Unbewegliche Sache
- aa) Deutsche Rechtslage
- bb) „van de Walle" - Urteil des EuGH
- d) Europarechtskonformität
- 3. Zugehörigkeit zu einer Gruppe nach Anhang I
- 4. Abfallbesitzer
- 5. Entledigungstatbestände
- a) Entledigung (tatsächliche Entledigung)
- aa) Zuführung einer Sache zur Verwertung oder Beseitigung
- bb) Aufgabe der tatsächlichen Sachherrschaft
- cc) Zwischenergebnis und Europarechtskonformität
- b) Entledigungswille (subjektiver Abfallbegriff)
- aa) Willensäußerung
- bb) Willensannahme
- (1) Produktionsabfälle
- (a) Deutsche Rechtslage
- (b) Rechtsprechung des EuGH
- (c) Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht
- (2) Entwidmung
- (1) Produktionsabfälle
- cc) Zwischenergebnis und Europarechtskonformität
- c) Entledigungspflicht (objektiver Abfallbegriff)
- aa) Entfallen der Zweckbestimmung
- bb) Gefahr für das Wohl der Allgemeinheit
- cc) Ausschluss der Gefährdung durch Verwertung oder Beseitigung
- dd) Zwischenergebnis und Europarechtskonformität
- 6. Das Ende der Abfalleigenschaft
- a) Entledigung (tatsächliche Entledigung)
- III. Der Einfluss der Richtlinie auf den deutschen Abfallbegriff
- C. Zusammenfassung, Schlussbewertung
- LITERATURVERZEICHNIS
- Entstehung und Entwicklung des deutschen Abfallbegriffs
- Analyse der Tatbestandsmerkmale des Abfallbegriffs im deutschen Recht
- Einfluss der Abfallrahmenrichtlinie und der Rechtsprechung des EuGH auf den deutschen Abfallbegriff
- Bewertung der europarechtskonformen Auslegung des deutschen Abfallbegriffs
- Ausblick auf die zukünftige Entwicklung des deutschen Abfallbegriffs im Lichte der neuen Abfallrahmenrichtlinie
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Seminararbeit befasst sich mit dem Abfallbegriff des deutschen Rechts im Kontext der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und von Unionsrechtsakten. Sie verfolgt das Ziel, die historische Entwicklung des Abfallbegriffs aufzuzeigen, seine Tatbestandsmerkmale zu analysieren und einen Ausblick für die zukünftige Entwicklung zu geben. Dabei wird der Fokus auf den Einfluss des europäischen Rechts auf den deutschen Abfallbegriff gelegt, insbesondere auf die Abfallrahmenrichtlinie und die Rechtsprechung des EuGH.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung der Seminararbeit stellt den Abfallbegriff in seinen historischen Kontext und gibt einen Überblick über seine Bedeutung im deutschen Recht. Sie erläutert die verschiedenen Rechtsbereiche, in denen der Abfallbegriff eine Rolle spielt, und betont die Notwendigkeit einer präzisen Definition für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der Entstehungsgeschichte des deutschen Abfallbegriffs. Es werden die verschiedenen gesetzlichen Regelungen, die den Abfallbegriff geprägt haben, dargestellt, beginnend mit den Rechtslagen nach 1949, dem Abfallbeseitigungsgesetz (1972), dem Abfallgesetz (1986) und dem heutigen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (1996).
Das dritte Kapitel analysiert die Tatbestandsmerkmale des Abfallbegriffs im deutschen Recht. Es werden die einzelnen Voraussetzungen des Abfallbegriffs im Detail erläutert, einschließlich der Anwendbarkeit, der Beweglichkeit, der Zugehörigkeit zu einer Gruppe nach Anhang I, des Abfallbesitzers und der Entledigungstatbestände. Die Entledigungstatbestände werden in drei Kategorien unterteilt: die tatsächliche Entledigung, den Entledigungswillen und die Entledigungspflicht. Die Kapitel beleuchten auch die Rechtsprechung des EuGH zu den Entledigungstatbeständen, insbesondere zur Abgrenzung von Produkt und Abfall.
Das vierte Kapitel befasst sich mit dem Einfluss der neuen Abfallrahmenrichtlinie auf den deutschen Abfallbegriff. Es werden die wichtigsten Änderungen der neuen Richtlinie im Vergleich zu den vorherigen Regelungen dargestellt, insbesondere die Streichung des Anhang I, die Ausnahmeregelung für Böden (in situ) und die Definition des Nebenprodukts. Die Kapitel beleuchten auch die Auswirkungen der neuen Richtlinie auf die Abgrenzung von Verwertung und Beseitigung sowie auf die Abfallhierarchie.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Abfallbegriff, das deutsche Abfallrecht, die Rechtsprechung des EuGH, die Abfallrahmenrichtlinie, die Kreislaufwirtschaft, die Entledigungstatbestände, die Abgrenzung von Produkt und Abfall, die Entledigungspflicht, die Umwelthaftungsrichtlinie, die Nebenproduktdefinition und die Abfallhierarchie.
- I. Entstehungsgeschichte
- Quote paper
- Johannes Schäfer (Author), 2011, Der Abfallbegriff des deutschen Rechtes im Spiegel der EuGH-Rechtsprechung und von Unionsrechtsakten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/266010
