In der Hausarbeit wurde die Sicht Serbiens, Kroatiens und der internationalen Gemeinschaft auf den ICTY erarbeitet und ein allgemeines Fazit gezogen. Zu Beginn wird kurz die Geschichte des ICTY erläutert.
Inhaltsverzeichnis
DER ICTY
SICHT SERBIENS
SICHT KROATIENS
SICHT DER INTERNATIONALEN GEMEINSCHAFT
FAZIT
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Tätigkeit und den Erfolg des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und bewertet diese aus drei unterschiedlichen Perspektiven: der Sicht Serbiens, der Sicht Kroatiens sowie der Sicht der internationalen Gemeinschaft. Dabei steht die zentrale Forschungsfrage im Mittelpunkt, inwiefern das Tribunal tatsächlich zur Gerechtigkeit und zur Aussöhnung zwischen den Konfliktparteien beigetragen hat.
- Historische Einordnung und Legitimität des ICTY
- Wahrnehmung der Rechtsprechung in Serbien und Kroatien
- Die Rolle des politischen Drucks bei der Kooperation mit dem Tribunal
- Ziele der internationalen Gemeinschaft: Bestrafung, Friedensstiftung und Prävention
- Langfristige Wirksamkeit internationaler Strafjustiz auf die Aussöhnung
Auszug aus dem Buch
Sicht Serbiens
Serbien zweifelte direkt zu Beginn die Legitimität der Einsetzung des ICTY an. Das Kapitel VII der UN-Charta würde das Tribunal weder rechtfertigen noch sei es Aufgabe der internationalen Gemeinschaft die Kriegsverbrechen zu ahnden(Oellers-Frahm, 13). Als Argument wurde dabei auch immer wieder vorgebracht, dass die USA nicht mit dem ICC zusammenarbeiten würden, jedoch nun eine Zusammenarbeit Serbiens mit dem ICTY einfordern. Dieser Eingriff in die Souveränität rief in Serbien großes Misstrauen hervor, da die Urteile gegen Serbien auch zumeist härter ausfielen als gegen bosnische oder kroatische Angeklagte(Ambos 2012). Dadurch verstärke sich der serbische Eindruck, die internationale Gemeinschaft stünde immer noch auf der Seite Kroatiens und würde in Form einer Siegerjustiz Serbien bestrafen(Von Braun 2007, 151). Daraus resultierte eine ablehnende Blockadehaltung Serbiens, das Auslieferungen verhinderte oder verzögerte, die Herausgabe von Beweismaterialien verweigerte und unabhängige Inspektoren die Einreise nicht gestattete. Ein wesentlicher Punkt ist hierbei auch, dass die ehemaligen Generäle noch heute als Helden und nicht als Kriegsverbrecher gesehen werden, sodass jede Bestrafung als ungerecht angesehen wird.
Bedingt durch die fehlende Zusammenarbeit konnten auch die an Serben begangenen Verbrechen schlecht untersucht werden. Erst als im Jahr 2000 durch die Chefanklägerin de Ponte öffentlich betont wurde, dass auch Kroaten und Bosniaken Verbrechen begangen hatten, arbeitet Serbien stärker mit dem ICTY zusammen. Diese Zusammenarbeit basierte allerdings nicht auf Überzeugung, sondern lediglich auf Druck von Außen. Dass man letztlich auch ehemalige Führer wie Mladic ausliefern musste, lag vor allem an dem Druck durch die Verhandlungen über den möglichen EU-Beitritt Serbiens, in welchem sich Serbien in der Kosovo-Frage einen größeren Spielraum bewahren wollte und daher Zugeständnisse machen musste(Bohnet/Nijhof 2012, 3). Bis heute ist in weiten Teilen der serbischen Bevölkerung der ICTY weder gewünscht noch akzeptiert, man setzt eher auf Polarisierung statt Dialog und fühlt sich als Opfer der westlichen Staaten(Kovacevic-Vuco 2009).
Zusammenfassung der Kapitel
DER ICTY: Dieses Kapitel erläutert die Gründung des Tribunals durch die UN-Resolution 827 im Jahr 1993 und bietet einen Überblick über den Stand der Anklagen sowie den Abschluss der operativen Arbeit des Gerichtshofs.
SICHT SERBIENS: Das Kapitel beschreibt die ablehnende Haltung Serbiens gegenüber dem Tribunal, die durch das Gefühl einer "Siegerjustiz" und Souveränitätsverletzungen geprägt war, sowie die langsame Kooperation unter externem politischem Druck.
SICHT KROATIENS: Hier wird thematisiert, wie die anfängliche Hoffnung Kroatiens auf Unterstützung durch den ICTY in Unverständnis und Blockade umschlug, sobald auch kroatische Offiziere ins Visier der Ermittlungen gerieten.
SICHT DER INTERNATIONALEN GEMEINSCHAFT: Dieses Kapitel beleuchtet die drei Hauptziele der UN: die individuelle Zuweisung von Schuld, den Aufbau einer Friedensgesellschaft durch Vergangenheitsbewältigung und die abschreckende Prävention weiterer Kriegsverbrechen.
FAZIT: Das Fazit zieht eine differenzierte Bilanz, in der einerseits die juristische Aufarbeitung als Erfolg gewertet, andererseits aber das Scheitern bei der unmittelbaren gesellschaftlichen Aussöhnung kritisiert wird.
Schlüsselwörter
ICTY, Jugoslawienkriege, Völkerrecht, UN-Sicherheitsrat, Serbien, Kroatien, Kriegsverbrechen, Aufarbeitung, Aussöhnung, Siegerjustiz, Internationale Strafjustiz, Friedensgesellschaft, Srebrenica, EU-Beitritt, Vergangenheitsbewältigung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Rolle und die Wirkung des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) auf die am Konflikt beteiligten Nationen und die internationale Gemeinschaft.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Themenfelder umfassen die Legitimität des Tribunals, die Wahrnehmung der Justiz in Serbien und Kroatien sowie die von der UN gesetzten Ziele bezüglich Gerechtigkeit und Prävention.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt danach, wie die Tätigkeit des ICTY aus den unterschiedlichen Perspektiven bewertet wird und ob das Tribunal erfolgreich zur Aussöhnung zwischen den betroffenen Völkern beigetragen hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Literatur und Berichten basiert, um die verschiedenen außenpolitischen und gesellschaftlichen Sichtweisen auf den ICTY darzustellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in drei Perspektivanalysen: die skeptische Sicht Serbiens, die wechselhafte Sicht Kroatiens und die strategische Zielsetzung der internationalen Gemeinschaft.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Zu den prägenden Begriffen zählen ICTY, Kriegsverbrechen, Aufarbeitung, Aussöhnung, Siegerjustiz und Internationale Strafjustiz.
Warum lehnte Serbien die Arbeit des Tribunals lange Zeit ab?
Serbien betrachtete das Tribunal als einen unzulässigen Eingriff in die Souveränität und als eine Form von "Siegerjustiz", da die Urteile gegen Serben als härter empfunden wurden als gegen andere Konfliktparteien.
Wie unterscheidet sich die kroatische Sicht auf den ICTY von der serbischen?
Während Kroatien anfangs positiv eingestellt war, da es sich in der Rolle des Opfers bestätigt sah, entwickelte sich die Ablehnung erst später, als auch kroatische Militärangehörige für Kriegsverbrechen angeklagt wurden.
Welche Rolle spielt die EU-Perspektive bei der Kooperation der Staaten mit dem ICTY?
Die Aussicht auf einen EU-Beitritt wirkte als starkes Druckmittel, das die Staaten (insbesondere Serbien) dazu bewegte, mit dem Tribunal zu kooperieren und gesuchte Kriegsverbrecher auszuliefern.
Hat der ICTY laut dem Fazit sein Ziel der Aussöhnung erreicht?
Das Fazit kommt zu dem Schluss, dass das Tribunal zwar ein juristisches Fundament und eine Bewusstseinsbildung erreicht hat, die Aussöhnung jedoch bisher ausblieb und eine langfristige Aufgabe für kommende Generationen darstellt.
- Citation du texte
- Jan C. Etscheid (Auteur), 2013, Der internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/266483
