Einfluss und Gefahren von Lobbyismus

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Was ist Lobbyismus?

Gefahren von Lobbyismus

Demokratie und Lobbyismus
Imageprobleme
Möglichkeiten

Wie groß ist Lobbyismus Einfluss wirklich?
Probleme der Erfassbarkeit

Fazit

Literaturverzeichnis

Einleitung

Ich habe das Thema Lobbyismus gewählt, da es zur Zeit nahezu allgegenwärtig ist. Nicht nur in den Medien und der Politik sondern auch im gesellschaftlichen Bewusstsein. In Medien und Gesellschaft muss der Lobbyismus geradezu als Sündenbock für den zunehmenden Unmut gegenüber politischen Entscheidungen herhalten. Und trotzdem weiß man eigentlich nur wenig über das Thema. Auch die Wissenschaft öffnet sich immer mehr diesem Thema.

Zuerst hatte ich eine diffuse Vorstellung von einem weitgehend unabhängigen Bereich: der Politik. Diese wurde meiner ungenauen Vorstellung zufolge gesteuert von parteipolitischen Interessen, Idealen und Prinzipien. Auf der anderen Seite gäbe es dann die Einflussnahme von Lobbyismus-Vereinigungen jeglicher Art. Die Politik würde sich dann gelegentlich überrumpeln lassen und das Gemeinwohl aus den Augen verlieren, dachte ich.

Meine Überlegung einerseits war, dass ein solches direktes Einwirken auf die politischen Entscheidungsträger, in hohem Maße, eine Unterwanderung unseres demokratischen Systems sei. Denn das Volk wählt schließlich seine Vertreter, die dann in seinem Sinne handeln sollen. Wenn nun ein Dritter daher kommt und diese lange Kette der Legitimierung und Beauftragungen ignoriert und sich kurzerhand an die Regierenden selbst wendet, ist das nach diesem Verständnis doch sehr undemokratisch und gefährdet damit geradezu die Legitimität des ganzen Systems. Der Bürger würde sich aus einer solchen Sicht übergangen fühlen.

Andererseits hatte ich mir überlegt, dass natürlich niemand alles wissen kann – auch unsere politische Funktionselite nicht. In diesem Zusammenhang wäre es durchaus notwendig zum einen die Entscheider auf Schwierigkeiten, Probleme und Missstände hinzuweisen und ihnen zum anderen mit Fakten, Knowhow und Expertise zur Seite zu stehen. Woher sollte sonst die Problemwahrnehmung und ein angemessener Lösungsansatz kommen?

Ich war also hin und her gerissen, einerseits eine Unterwanderung des etablierten Systems zu vermuten und andererseits unentbehrliche Informationsquellen und Hilfestellungen zu sehen. Meine Motivation war es also mir Klarheit zu verschaffen. Fragen die mir in diesem Zusammenhang wichtig erschienen waren unter anderem: Wie groß ist der lobbyistische Einfluss wirklich? Bedeutet dies eine Gefahr für die (parlamentarische) Demokratie insgesamt? Gibt es einen Handlungsbedarf und wenn ja, was für Möglichkeiten gibt es dem Einfluss zu begegnen?

Nach der ersten Lektüre hatte ich den Eindruck, dass es viel schlimmer ist als ich erwartet hatte. Rudzio vermittelte mir in seinem Lehrbuch „Das politische System der Bundesrepublik Deutschland“ (8. aktualisierte und erweiterte Auflage, 2011) im Abschnitt 3 über „Organisierte Interessen im politischen Prozess“ ein sehr düsteres Bild der (mehr oder weniger) aktuellen Gesamtsituation in Deutschland und das obwohl ich den Eindruck hatte er versuche es stellenweise sogar herab zu spielen. Ich war zunächst regelrecht erschrocken. Seinen Ausführungen zufolge stellen die Interessenverbände nicht nur „Beratungsfunktionen“, Gremien, Ausschüsse und der- gleichen mehr, sondern sind oft sogar untrennbar verwoben mit politischen Parteien, sogar verschiedener Richtungen – nach dem Motto: man wisse ja nie, wer morgen an der Macht sei.

Es wird also nicht nur bei den eigentlichen Entscheidungsträgern angesetzt um dort auf seine Probleme aufmerksam zu machen. Sondern es wird schon in der langen Kette der detailreichen Vorarbeit – im Verborgenen – bei den schwächsten Gliedern angesetzt und auf sie eingewirkt. Ohne dass die Öffentlichkeit oder die eigentlichen Entscheidungsträger in den Parlamenten selbst etwas davon mitbekommen. Dort kommt bloß noch der bereits beeinflusste und überarbeitet Output in Form von Gesetzen oder sonstigen Vorlagen an.

Im Folgenden habe ich einige langatmige und recht weit gestreute Einschätzungen zum Lobbyismus, den Trends und dem Forschungsstand gelesen, die einen starken Kontrast zu meinem ersten Eindruck bildeten. Hierbei schien das Thema zunächst an Brisanz zu verlieren, das mag allerdings auch an monotonen Ausdrucksweise und besonders an der mangelnden Aktualität gelegen haben, aber auch hier wurde es abschließend etwas kontroverser. Zumindest meiner Ansicht nach, denn einigen der Argumente und Einschätzungen konnte ich weder folgen noch zustimmen.

Doch konnte ich auch wesentlich aktuellere und sowohl kritischere als auch selbstkritischere Lektüre finden, die dann auch wieder mehr Schwung und Licht in das Thema bringen konnte.

Wenn ich mir nun Gedanken mache über meine anfängliche, sehr naive Vorstellung muss ich sagen, es ist natürlich durchaus einleuchtend, dass politische Entscheidungen auch ohne Einflussnahme oder direkte Aufforderungen einzelner Interessenvertreter – im Sinne eines Konsenses – Rücksicht auf ökonomische Belange nehmen müssen. Auch, und besonders auf große Unternehmen. Denn diese bedeuten natürlich Finanzkraft, Steuergelder, Arbeitsplätze und vieles mehr, was sowohl in politischer als auch in gesellschaftlicher Hinsicht sehr bedeutende Faktoren sind.

Aber eins nach dem anderen. Was ist eigentlich Lobbyismus? Und was tut ein Lobbyist?

Was ist Lobbyismus?

Grundsätzlich geht es beim Lobbyismus um Macht, Einflussnahme und Durchsetzung von Interessen im politischen Prozess. Dies geschieht entweder durch diejenigen, die selbst Interesse an der Beeinflussung haben, durch eigens dafür abgestellte Mitarbeiter bzw. sonstige Einzelpersonen oder aber immer mehr auch durch Subunternehmer die sich auf Lobbyismus und Interessenvertretung spezialisiert haben. In den vergangen Jahren hat sich ein regelrechter Markt mit Ausrichtung auf das Gebiet des Lobbyismus gebildet. Auf diesem Markt lassen sich vor allem drei verschiedene Arten von Akteuren erkennen.

Zum einen die klassischen Verbände und Gruppierungen die eher pauschalierte Interessen ihrer Mitglieder auf dem Niveau des kleinsten gemeinsamen Nenners vertreten, und die mit ihren schrumpfenden Mitgliederzahlen langsam eher zum Auslaufmodell zu werden scheinen. Aber auch NGOs entdecken für bestimmte Ziele und Zwecke immer mehr den Lobbyismus für sich.

Zum zweiten wären da die Unternehmenslobbyisten zu nennen, die sehr punktuell ansetzen und die speziellen Interessen ihres Unternehmens durchzusetzen suchen. Diese Art der Unternehmens Vertretung hat in den letzten Jahren stark zugenommen, da in dieser Form viel schneller, gezielter und kompromissloser als durch einen Verband die speziellen Absichten und Ziele durchgesetzt werden können. Diese Form der Einflussnahme findet eher durch große Unternehmen statt.

Als dritte und neueste Form der Interessenvertretung in Deutschland stehen inzwischen zahlreiche Agenturen, (Anwalts-) Kanzleien und sogenannte Consultancies bereit. Vornehmlich mittelständische Unternehmen machen von diesen Gebrauch. Denn für sie lohnt es sich unter Berücksichtigung des Kosten/Nutzen-Faktors zumeist nicht eine eigene und ständige Vertretung in der Hauptstadt zu unterhalten. Aber sie dienen auch den anderen Akteuren, die bereits über eine eigene lobbyistische Vertretung verfügen, gelegentlich als Unterstützung um ihre Interessen besser oder schneller durchzusetzen. (Wehrmann 2007: 40 ff.)

In der Vergangenheit war Interessenvertretung eher eine institutionalisierte Aufgabe von Verbänden. Der Trend geht allerdings weg vom „gewohnten Vertretungsmonopol der Verbände“. Im Gegenzug gewinnt der Lobbyismus an Bedeutung. (Wehrmann 2007: 41)

Trotzdem wird Lobbyismus von der Wissenschaft oft immer noch als unbedeutender Nebenaspekt des größeren Feldes der Verbandsforschung gesehen. Die Verbandsforschung geht mehr auf Historie, Funktion und Typologie der Verbände, sowie Problematiken der inneren Demokratie selbiger ein. Des weiteren könnte ein Grund, aus dem die Wissenschaft dem Phänomen Lobbyismus noch immer etwas zu wenig Aufmerksamkeit schenkt sein, dass es im Lobbyismus im Kern um Interessenvertretung geht und diese „kritiklos als legitim anerkannt werden“ (Leif / Speth 2003: 10). Die zunehmende Komplexität, das Wachstum und nicht zuletzt die Chancen und Risiken des Lobbyismus, lassen es mir durchaus gerechtfertigt erscheinen es als erforschenswerten Faktor in der wissenschaftlichen Debatte zu akzeptieren.

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