Der Zusammenhang zwischen Demokratie und Entwicklung in Anlehnung an Amartya Sen

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Begriffsbestimmung
1.1. Entwicklung
1.2. Demokratie
1.3. Partizipation

2. Die Bedeutung der Demokratie für Entwicklung
2.1. Die intrinsische Bedeutung der Demokratie
2.2. Die instrumentelle Bedeutung der Demokratie
2.3. Die konstruktive Bedeutung der Demokratie
2.4. Demokratie und Märkte
2.5. Partizipation und Entwicklung

3. Argumente gegen einen Zusammenhang zwischen Demokratie und Entwicklung
3.1. Kulturinterpretation
3.2. Die Lee-These

Schlußbetrachtung

Bibliographie

Erklärung

Einleitung

Entwicklung wird häufig synonym mit dem Begriff „Wachstum“ verwendet. Dies wird damit begründet, daß Wachstum einen wesentlichen Teil bzw. die Voraussetzung von Entwicklung darstelle.^[1] Amartya Sen wendet sich mit seinem Werk „Development as Freedom“^[2] gegen diese Auffassung von Entwicklung. Er versteht Entwicklung als „Prozeß der Erweiterung realer Freiheiten“^[3]. Er bestreitet nicht, daß ein wachsendes Bruttoinlandsprodukt ein wichtiges Mittel zur Erweiterung der Freiheiten sein kann, betont aber, daß diese ökonomischen Faktoren nur ein Teil dessen sind, was Freiheiten prägen.

Vieles von dem, was Sen in seinem Werk als essentiell für die Erweiterung von Freiheit sieht, läßt sich implizit oder explizit unter Demokratie zusammenfassen. Demokratie sollte nicht nur abstrakt auf Generalisierung und Formalisierung der Willensbildung gerichtete Prozesse, wie freie, gleiche und geheime Wahlen, garantieren, sondern auch den Boden bereiten für weiter gefaßte Partizipationsformen. Den betroffenen Individuen sollte die Möglichkeit gegeben sein, auf den Entwicklungsprozeß Einfluß zu nehmen. Bürgerliche und politische Freiheiten einer Demokratie sollten eine Umwelt fördern mit weniger Restriktionen, die Aneignung von Kenntnissen im Bereich des technologischen Wandels, die Bewegungsfreiheit und damit den Austausch mit anderen betreffend. All dies sind Voraussetzungen für die Entstehung von Unternehmen und Märkten und damit für Entwicklung.

Trotzdem ist die Annahme eines positiven Zusammenhangs zwischen Demokratie und Entwicklung seit langem umstritten; wird doch oft gefordert, zunächst durch Unterdrückung der bürgerlichen und politischen Rechte das wirtschaftliche Wachstum zu fördern und dann erst die Entwicklung einer Demokratie, die nach dieser Ansicht das Wirtschaftswachstum hemmt, voranzutreiben.

Die vorliegende Arbeit untersucht in Anlehnung an Amartya Sen durch die Zusammenführung der verschiedenen Faktoren von Demokratie, ob es einen Zusammenhang zwischen Demokratie und Entwicklung gibt. Dazu werden im ersten Kapitel zunächst die als zentral angesehenen Begriffe Entwicklung, Demokratie und Partizipation geklärt, an denen sich diese Arbeit orientiert. Anschließend werden dann verschiedene Zusammenhänge zwischen Demokratie und Entwicklung beleuchtet, um im letzten Teil auf die Kritik an Sens Vorstellung, vor allem auf die sogenannte Lee-These und die These, daß aufgrund unterschiedlicher kultureller Hintergründe eine universelle Forderung nach Demokratie nicht zu vertreten ist, einzugehen.

1. Begriffsbestimmung

1.1. Entwicklung

1993 wurde das Recht auf Entwicklung in Wien in die Charta der Vereinten Nationen aufgenommen. Dieses Recht auf Entwicklung vereinigt bürgerliche und politische mit ökonomischen, sozialen und kulturellen Rechten zu einer unteilbaren und interdependenten Serie von Menschenrechten und fundamentalen Freiheiten, ohne Unterscheidung in Rasse, Geschlecht, Sprache oder Religion, und vor allem zeigt es die fundamentale Bedeutung von Entwicklung für die Menschen.^[4]

Der Begriff Entwicklung wird oft mit „Evolution“ und „Fortschritt“ gleichgesetzt. Entwicklung umfaßt jedoch nach Sen nicht nur die rein ökonomischen Indikatoren wie das Bruttoinlandsprodukt und das Wirtschaftswachstum, sondern auch soziale, sozio-kulturelle und politische Indikatoren wie die Lebenserwartung, die Kindersterblichkeit, die Ernährungslage, Phänomene, wie politische Freiheit, Partizipation an gesellschaftlichen Entscheidungen und gesellschaftliche Normen hinsichtlich der Gleichbehandlung von Geschlechtern, Gruppen oder Rassen.

Da über den Begriff keine Einigkeit herrscht, kann nicht auf eine allgemeingültige Definition zurückgegriffen werden. Einigkeit jedoch herrscht mittlerweile einerseits darüber, daß jede Entwicklung mit wirtschaftlichem, politischem und sozio-kulturellem Wandel einhergeht bzw. diese Reform- oder Wandlungsprogramme selbst wieder voraussetzt^[5] und andererseits darüber, daß es verschiedene Wege, Strategien und Zugänge zu Entwicklung gibt, die nicht auf jedes Land gleich anwendbar sind, sondern sich an dessen Geschichte und Kultur orientieren müssen.^[6]

In der Auseinandersetzung um einen allgemeingültigen Entwicklungsbegriff legten Nohlen und Nuscheler erstmals 1974 ihren Vorschlag vom „magischen Fünfeck von Entwicklung“^[7] vor, das sich aus den Elementen Wachstum, Arbeit, Gleichheit bzw. Gerechtigkeit, Partizipation und Unabhängigkeit zusammensetzt. Dieses Fünfeck umfaßt viele der vorangegangenen Ideen zu einem Entwicklungsbegriff^[8] und läßt sich auch mit dem Entwicklungsverständnis Sens vereinbaren, das dieser Arbeit als Orientierung dient.

1.2. Demokratie

Robert Dahl entwickelte in seinem Werk „Polyarchy“^[9] acht Kriterien, nach denen man Demokratien von anderen Regierungsformen unterscheiden kann.

Zunächst betont Dahl:

„...a key characteristic of a democracy is the continuing responsiveness of the government to the preferences of its citizens, considered as political equal“^[10].

Damit eine Regierung längerfristig verantwortlich gegenüber ihren Bürgern ist, ist es des weiteren notwendig, daß alle Bürger die uneingeschränkte Möglichkeit haben, ihre Präferenzen zu formulieren, diese Mitbürgern und Regierenden durch individuelle und kollektive Aktionen mitzuteilen und sie in den politischen Prozeß ohne Diskriminierung einfließen zu lassen.^[11]

Damit diese Anforderungen garantiert werden, müssen nach Dahl die Existenz folgender acht Minimalkriterien gewährleistet sein: (1) aktives und passives Wahlrecht, (2) das Recht gewählt zu werden, (3) das Recht der politischen Eliten, um Wählerstimmen zu konkurrieren, (4) freie und faire Wahlen, (5) Versammlungsfreiheit, (6) Meinungsfreiheit, (7) Pluralismus der Informationsquellen und (8) Institutionen, die die Regierungspolitik vom Wählerwillen und anderen Ausdrucksformen der Bürgerpräferenz abhängig machen.^[12]

Kernelemente von Demokratien sind Schutz, Partizipation und Inklusion. Dies impliziert unter anderem einen Rechts- und Verfassungsstaat, der die in einer Verfassung rechtlich umgrenzte Staatsgewalt an Recht und Gesetz bindet sowie die Überprüfbarkeit staatlicher Maßnahmen durch unabhängige Gerichte garantiert. Dadurch entsteht für das Individuum der vor allem für politische Partizipation und freie Meinungsäußerung notwendige Schutz vor rechtlicher Willkür.^[13]

Es wäre naiv zu glauben, daß allein die Einführung der Demokratie in ehemals autoritär regierten Ländern deren wirtschaftlichen Wohlstand bedingen würde, ist der Transformationsprozeß doch ebenso langwierig und schwierig wie auch von vielen anderen Faktoren^[14] abhängig. Jedoch, so die These, bietet die Demokratie im Gegensatz zu autoritären Regimen aufgrund ihrer garantierten Freiheiten, Rechte und Möglichkeiten, eine für das Individuum völlig andere Handlungsgrundlage im Entwicklungsprozeß.

Im zweiten Teil wird diese Freiheitserweiterung der Individuen anhand von Sens drei Bedeutungen der Demokratie dargestellt und die Bedeutung der Demokratie für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes aufgezeigt.

1.3. Partizipation

Partizipation meint Beteiligung im Sinne von Teilnahme sowie Teilhabe. Die Partizipationrechte und –chancen werden als fundamentaldemokratisch angesehen; vor allem die effektive Partizipation^[15] unter der Voraussetzung der Chancengleichheit bei der Interessensdurchsetzung ist entscheidend für die Demokratie.^[16]

Dabei handelt es sich zum einen um einen instrumentellen, all diejenigen Formen politischer Beteiligung, die Bürger freiwillig, individuell und kollektiv im Verbund mit anderen unternehmen, um politische Entscheidungen direkt oder indirekt zu ihren Gunsten zu beeinflussen umfassenden Partizipationsbegriff. Zum anderen liegt dem aber auch ein normatives Verständnis politischer Partizipation, verstanden als Selbstverwirklichung im Prozeß des direkt-demokratischen Zusammenhandelns und als politisch-soziale Teilhabe in möglichst vielen Bereichen der Gesellschaft, zugrunde.

Die Formen politischer Partizipation sind vielfältig.^[17] Unter den Bedingungen des allgemeinen Wahlrechts ist die Stimmabgabe bei Wahlen die allgemeinste Form politischer Partizipation. Da der Wahlakt bezogen auf eine diffuse Vielfalt von Themen jedoch wenig konkret ist, läßt er eine nach Engagement und Intensität abgestufte Partizipation nicht zu; die Mitwirkung des Bürgers ist dadurch inhaltlich stark vorstrukturiert.^[18]

Die Mitarbeit in Bürgerinitiativen entsteht hingegen meist aufgrund individueller Betroffenheit; sie ist auf ein konkretes Problem oder Thema bezogen, sie ist sowohl ein Akt sozialer Integration als auch ein Akt ideologischer Identifikation mit politischen Programmen und normativen Zielen. Diese Form der Partizipation wird jedoch in einer Demokratie und vor allem für die Entwicklung eines Landes als nicht weniger wichtig angesehen als die Möglichkeit, in freien Wahlen Handlungsvollmacht an die politische Elite zu übertragen.

Die Existenz eines für das Bestehen und die Akzeptanz der Demokratie unentbehrlichen Rechtsstaates muß alle Formen der Partizipation gewährleisten, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, am politischen Prozeß in vielfältiger Form teilzunehmen und diesen nach ihren Vorstellungen zu beeinflussen. Wie der Nyerere-Bericht betont, ist Partizipation kein abstraktes Ziel von Sozialphilosophien, sondern unter anderen eine konkrete Voraussetzung von Entwicklung, weil sie den Menschen Chancen und Antriebe zum Entwickeln ihrer Fähigkeiten eröffnet.^[19]

2. Die Bedeutung der Demokratie für Entwicklung nach Sen

Sen unterscheidet in seinem Buch „Development as Freedom“ drei verschiedene Bedeutungen der Demokratie für Entwicklung. Nach Sen garantiert eine Demokratie diese Freiheiten eher als eine Autokratie und ist daher für sein Verständnis mit Entwicklung verknüpft.^[20] Sen betont allerdings auch, daß diese Erweiterung der realen Freiheiten nicht nur bestimmte Verfahrensabläufe^[21] garantieren muß, sondern vor allem auch reale Chancen ermöglichen soll.^[22] Im folgenden sollen nun die drei Bedeutungen der Demokratie für Entwicklung vorgestellt werden.

2.1. Die intrinsische Bedeutung der Demokratie

Als intrinsische Bedeutung der Demokratie sieht Sen die unmittelbare Wichtigkeit der Demokratie für das menschliche Leben, da sie mit den grundlegenden Verwirklichungschancen verbunden ist. Sen geht davon aus, daß die von der Demokratie garantierten Freiheiten und ermöglichten Chancen zu einer Erhöhung der Lebensqualität führen. Diese Lebensqualität möchte Sen allerdings nicht ausschließlich an der Höhe des zur Verfügung stehenden Einkommens gemessen haben, sondern eben auch an der Art wie die Menschen leben; ob sie beispielsweise ihre Meinung frei äußern können, ob sie an öffentlichen Debatten und Entscheidungen teilnehmen dürfen.^[23]

Die von der Demokratie nach Sen garantierten Freiheiten müssen über die Fähigkeit zu überleben und nicht vorzeitig zu sterben hinausgehen. Im Entwicklungsprozeß führen sie dazu, daß die Menschen diesen akzeptieren und damit vorantreiben. Da Entwicklung für die betroffene Bevölkerung vor allem Veränderung bedeutet, hängt eine langfristige nachhaltige Entwicklung besonders vom Umdenken der betroffenen Bevölkerung ab^[24]. Dies kann jedoch nicht von außen oder von einer Regierung befohlen werden, sondern muß aus der Gesellschaft selbst kommen. Die in einer Demokratie enthaltene Möglichkeit der öffentlichen Diskussion und des zivilen Engagements sind daher zentral für die Veränderung des Denkens einer ganzen Gesellschaft.

Nach Sen verbessern diese Chancen und Freiheiten die Lebensqualität und da sie von der Demokratie ermöglicht werden, stellt sie einen Wert an sich dar. Sen wendet sich mit dieser Auffassung auch gegen die später noch zu betrachtende Auffassung, daß der Wert der Demokratie nicht universell sei, sondern von kulturellen Unterschieden abhänge.^[25]

[...]

^[1] Nicht zuletzt aufgrund statistischer Schwierigkeiten, qualitativ mit dem ökonomischen Kriterium des Pro-Kopf-Einkommens vergleichbare Daten zu erhalten, wird in der Einteilung in „Entwicklungs-länder“ auf rein ökonomische Kriterien zurückgegriffen.

^[2] Amarty Sen: Development as Freedom, Oxford 1999.

^[3] Vgl. ebd., S. 4.

^[4] Vgl. Arjun Sengupta: Realizing the Right to development, in: Development and Change, Volume 31, 2000, S. 553 – 578, S. 553ff.

^[5] Vgl. Helmut Wagner: Wachstum und Entwicklung, 2. erweiterte Auflage, München 1997, S. 10.

^[6] Vgl. Willy Brandt: Das Überleben sichern. Gemeinsame Interessen der Industrie- und Entwicklungsländer, Köln 1980, S. 33.

^[7] Dieter Nohlen; Franz Nuscheler: Was heißt Entwicklung?, in: dies.: Handbuch der Dritten Welt, 1. durchgesehener Nachdruck der 3. Auflage, Bonn 1993, S. 55 – 76, S. 64ff.

^[8] So sei hier besonders auf den dependenztheoretischen Ansatz, der Unabhängigkeit neben Wachstum und Gerechtigkeit in einem Dreieck von Entwicklung zusammenfügte, und auf den Dag-Hammerskjöld-Bericht von 1975, der Befriedigung der Grundbedürfnisse, Selbstachtung der Person, Freiheit von innerer und äußerer Fremdbestimmung in Entwicklungsbegriff einfließen ließ.

^[9] Robert A. Dahl: Polyarchy. Participation and Opposition, New Haven and Yale 1971.

^[10] Ebd. S. 1.

^[11] Vgl. ebd., S. 2.

^[12] Vgl. ebd., S. 3.

^[13] Vgl. Rainer-Olaf Schultze: Demokratie, in: Dieter Nohlen (Hrsg.): Kleines Lexikon der Politik, München 2001, S. 51 – 54, S. 52.

^[14] wie beispielsweise von der politischen Kultur des jeweiligen Landes oder dem Verhalten der politischen Elite

^[15] Möglichkeit, die eigenen Präferenzen zu formulieren und in den Entscheidungsprozeß einzubringen

^[16] Vgl. Michael J. Buse; Wilfried Nelles: Konstitutionelle Rahmenbedingungen für die politische Beteiligung in der Bundesrepublik Deutschland, in: Ulrich von Alemann (Hrsg.) Partizipation – Demokratisierung – Mitbestimmung, Opladen 1975, S. 79 – 86, S. 80.

^[17] Vgl. Max Kaase: Politische Beteiligung, in: Manfred G. Schmidt: Die westlichen Länder, 1992, S. 339 – 346, S. 341f. Kaase legt eine Unterscheidung in direkte und indirekte, verfaßt oder nicht-verfaßte, konventionelle oder nicht-konventionelle Partizipation nahe.

^[18] Vgl. Rainer-Olaf Schultze: Partizipation, in: Dieter Nohlen (Hrsg.): Kleines Lexikon der Politik, S. 363 – 365, S. 363.

^[19] Vgl. Julius K. Nyerere: Freiheit und Entwicklung, Stuttgart 1975, S.84.

^[20] Vgl. Sen: Development as Freedom, S. 149f.

^[21] die Handlungs- und Entscheidungsfreiheit ermögliche, vgl. ebd., S. 17.

^[22] Vgl. ebd., S. 17.

^[23] Vgl. ebd., Freedom, S. 24.

^[24] So resultieren die anhaltenden hohen Ansteckungszahlen mit dem HI-Virus in Afrika vor allem aus dem traditionellem Denken der Bevölkerung. Nur durch intensive Aufklärung kann ein Umdenken, was für den langfristigen Rückgang der HIV-Infizierungen unerläßlich ist, erreicht werden. Vgl. Presseerklärung vom 29.03.2001, www.bmz.de/presse, 15.04.2004.

^[25] Vgl. ebd., S. 148f.