Die Vereinten Nationen:Gründung und Idee der Vereinten Nationen vor dem Hintergrund des Scheiterns des Völkerbundes

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung

1. Der Völkerbund
1.1. Entstehung des Völkerbundes
1.2. Politische Prinzipien und Scheitern des Völkerbundes

2. Die Vereinten Nationen
2.1. Entstehung und Gründung der Vereinten Nationen
2.2. Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen

3. Neue Initiative für eine Weltfriedensorganisation

Schlußbetrachtung

Bibliographie

Einleitung

Das Bestreben, den Krieg institutionell mit Hilfe internationaler Organisationen zurückzudrängen, geht bis ins 19. Jahrhundert zurück.^[1]

Auf den Haager Friedenskonferenzen (1899, 1907) wurden erste internationale Verhandlungen über Fragen des Kriegsrechts, der Abrüstung, der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten und der Schaffung eines Ständigen Schiedsgerichtshof geführt. 1914 verhinderte das Ausbrechen des Ersten Weltkrieges jedoch eine Institutionalisierung der Haager Konferenz, wie sie in der Schlußakte empfohlen wurde.^[2]

Am Ende des Ersten Weltkrieges war mit der Gründung des Völkerbundes die erste internationale friedenssichernde Organisation entstanden. Als der Völkerbund den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs nicht verhindern konnte, war sein Auflösen 1945 nur noch eine reine Formsache. So traten die Vereinten Nationen im April 1945 noch vor Abschluß der Kampfhandlungen des Zweiten Weltkrieges an die Stelle des gescheiterten Völkerbundes.^[3]

Wie wichtig die Arbeit der Vereinten Nationen ist, wurde gerade in den letzten Monaten internationaler politischer Unsicherheiten deutlich.^[4] Seit ihrer Gründung 1945 sind die Vereinten Nationen zu einem bedeutenden Organ der internationalen Politik geworden. Aus diesem Grund sollen in dieser Arbeit die Anfänge der Institutionalisierung der Friedenssicherung dargestellt werden.

Hierzu wurden vor allem die Werke Günter Unsers, Hermann Webers und Gottfried Zeigers herangezogen, die sich mit diesem Thema auseinandersetzen.

Um die Idee der Vereinten Nationen in ihrer Komplexität zu verstehen, beschäftigt sich das 1. Kapitel zunächst mit der Entstehung, der Geschichte und dem Scheitern des Völkerbundes. Darauf aufbauend wird im 2. Kapitel die Entstehungsgeschichte und die Idee der Vereinten Nationen vorgestellt.

Im letzten Kapitel soll die Frage beantwortet werden, welche Anstrengungen unternommen wurden, um ein nochmaliges Scheitern einer Weltfriedensorganisation zu verhindern und welchen neuen Problemen die Vereinten Nationen gegenüberstehen.

1. Der Völkerbund

Der Völkerbund hat in den Jahren seines Bestehens, von 1920 bis 1946, die entscheidende Grundlagen für die moderne Staatenorganisation gelegt: Fast alle Institutionen und Mechanismen der Organisation der Vereinten Nationen und ihrer Sonderorganisationen gehen auf ihn zurück.^[5]

Aus diesem Grund soll im folgenden die Entstehung, die Wirkungszeit und schließlich das Scheitern des Völkerbundes im Hinblick auf die Gründung der Vereinten Nationen dargestellt werden.

1.1. Die Entstehung des Völkerbundes

Schon während des Ersten Weltkrieges wurden mit zunehmender Intensität der Kampfhandlungen Pläne für einen Völkerbund in verschiedenen kriegführenden und neutralen Ländern immer dringlicher gefordert.^[6]

Die Aufgabe, Grundsätze für eine Staatenordnung zu entwerfen, fiel den Vereinigten Staaten von Amerika zu. Erst ihr Hinzutreten an die Seite der alliierten und assoziierten Gegner Deutschlands und Österreich-Ungarns führte eine militärische Entscheidung des Krieges herbei. Vor allem aber hatten sich die Vereinigten Staaten gegen Kriegsende auch als politisch-moralische Weltmacht erwiesen; nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, daß sie nicht durch eine Mitschuld am Kriegsausbruch an Ansehen verloren hatten.^[7]

Der für die spätere Gründung des Völkerbundes wichtigste Plan wurde zwar im März 1918 von einer britischen Regierungskommission unter dem Vorsitzenden Sir Walter Phillimore vorgelegt, der amerikanische Präsident Woodrow Wilson griff diesen sogenannten Phillimore-Bericht jedoch auf und entwickelte ihn weiter. Wilsons Verdienst liegt also klar darin, die Realisierung des Völkerbundes nachdrücklich gefördert und gefordert zu haben.^[8]

Eine zentrale Rolle fällt hierbei den am 08. Januar 1918 von Woodrow Wilson verkündeten „14 Punkten“ und der Rede Wilsons am 04. Juli 1918 in Mount Vernon zu. So stellte Wilson in dem letzten der 14 Punkte ein Projekt für die Neugestaltung der internationalen Beziehungen vor:

“A general association of nations must be formed under specific covernants for the purpose of affording mutual guarantees of political independence and territorial integrity to great and small States alike.“^[9]

Die Grundsätze, auf denen die friedliche Nachkriegsordnung bestehen sollte, verdeutlichte Wilson im Juli 1918 in Mount Vernon. Die Kernaussage seines Konzepts läßt sich in fünf zentrale Forderungen zusammenfassen:^[10]

- Ablösung der Geheimdiplomatie und der Geheimverträge durch eine offene Konferenzdiplomatie
- Sicherung des territorialen Besitzstandes und der politischen Unabhängigkeit aller Staaten
- Gleichbehandlung der Staaten unabhängig von ihrer Größe und ihrer wirtschaftlichen und sonstigen Bedeutung
- Verminderung der nationalen Rüstung
- Wirtschaftliche Gleichberechtigung durch allgemeine Verkehrsfreiheiten auf den Meeren und durch den Abbau aller entbehrlichen Handelsschranken

Bei den Friedensverhandlungen von Versailles im Januar 1919 wurde die von Wilson mitgebrachte Fassung mit weiteren Entwürfen verglichen und ergänzt^[11]. Der neu entstandene Text diente der von der Friedenskonferenz gebildeten Völkerbundskommission als Arbeitsgrundlage.^[12]

Bereits im April 1918 billigten die zukünftigen Siegerstaaten des Ersten Weltkrieges einstimmig die Völkerbundsatzung, die im Anschluß den Friedensverträgen jeweils vorangestellt wurde.

Zum Sitz des Völkerbundes wurde Genf bestimmte, wo im Januar 1920 die Bundesversammlung des Völkerbundes ihre konstitutionierende Sitzung abhielt.^[13]

1.2. Politische Prinzipien und Scheitern des Völkerbundes

Die Prinzipien der Völkerbundsatzung waren in der internationalen Politik ohne Vorbild.

Kern der Präambel war die Aussage, daß die Staaten bestimmte Verpflichtungen übernehmen, nicht zum Krieg zu schreiten und die geltenden Übereinkommen des Völkerrechts als Richtschnur ihres Handelns ansehen.^[14]

In Artikel 1 der Satzung wird das Anliegen klar herausgestrichen, möglichst alle Völker und Nationen im Bund zu vereinigen. Dieses Universalitätsprinzip sollte die Voraussetzung für weitere wichtige Elemente der Satzung sein, so zum Beispiel für das Prinzip der kollektiven Sicherheit, das besagt, daß die Mitgliedstaaten sich zu kollektiven Aktionen vereinen, wenn ein Staat gegen die Friedensordnung verstößt.^[15]

In dem Universalitätsprinzip ist jedoch auch ein wichtiger Grund für das Scheitern des Völkerbundes zu sehen. Zur Zeit der Gründung zählte die Organisation 42 Mitgliedstaaten. Trotz des intensiven Einsatzes des amerikanischen Präsidenten Wilson bei der Entwicklung des Völkerbundes scheiterte der Beitritt der Vereinigten Staaten von Amerika im März 1920 an der Ablehnung des Versailler Friedensvertrags im amerikanischen Senat. Die im Ersten Weltkrieg besiegten Staaten ebenso wie das kommunistische Rußland wurden zunächst nicht zur Mitgliedschaft eingeladen.^[16]

Auch in den folgenden Jahren wurde die angestrebte Universalität niemals auch nur annähernd erreicht. Der Völkerbund blieb stets weitgehend auf Europa beschränkt.^[17]

Ein weiteres wichtiges Prinzip der Völkerbundsatzung ist in dem Bereich der internationalen Abrüstung zu sehen. Artikel 8 der Völkerbundsatzung betont, daß die

„Aufrechterhaltung des Friedens eine Herabsetzung der nationalen Rüstungen auf das Mindestmaß erfordert, das mit der nationalen Sicherheit und mit der Erzwingung internationaler Verpflichtungen durch gemeinschaftliches Vorgehen vereinbar ist.“^[18]

Hier ist wiederum ein wichtiger Grund für das Scheitern des Völkerbundes zu sehen. Die Satzung schreibt weder Maß noch Tempo der Abrüstung vor. So ist es nicht verwunderlich, daß Frankreich oder Belgien sich weigerten vor dem Hintergrund neuerlicher Aufrüstungsbestrebungen Deutschlands ihrerseits abzurüsten. Es war der Kommission für Militärfragen folglich unmöglich auf dem Bereich der Friedenspolitik Fortschritte zu verzeichnen.^[19]

Adolf Grabowsky meinte dazu bereits 1919:

„Stellen sich erst einmal Konflikte ein ... so werden bestimmte Staaten schon deshalb die Neigung haben, aus dem Völkerbund auszutreten, um stärker gerüstet zu sein.“^[20]

Am deutlichsten wurde das Scheitern des Völkerbundes natürlich daran sichtbar, daß er den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges nicht verhindern konnte. Doch auch schon vor Beginn des Zweiten Weltkrieges zeichnete sich die politische Machtlosigkeit des Völkerbundes ab, so beispielsweise im italienisch-äthiopischen Territorialkonflikt 1935/36. Indem die Hauptvölkerbundmächte Großbritannien und Frankreich durch das „Hoare-Laval-Abkommen“^[21] den Aggresor Italien zu Lasten Äthiopiens belohnten, begann die Periode des Niedergangs des Völkerbundes.^[22]

Aus deutscher Sicht ist als Grund für das Scheitern der ersten Weltfriedensorganisation vor allem die Verknüpfung der Völkerbundsatzung mit den Pariser Friedensverträgen zu nennen.

Ernst Fraenkel bemerkt dazu:

„Als die deutsche Öffentlichkeit dem Völkerbund noch eine hervorragende politische Bedeutung beimaß, war sie nur allzu geneigt, ihn als Machtinstrument der Sieger zu verdammen und als ideologisches Feigenblatt des Versailler Friedensvertrages zu verketzern

Nichts hat in Deutschland von Anbeginn an den Völkerbund mehr diskreditiert als seine organisatorische Verbindung mit dem Versailler Friedensvertrag...“^[23]

So wurde der Völkerbund allzu oft als Instrument der Siegermächte zur Durchsetzung ihrer Vormachtstellung gesehen.

Insgesamt scheiterte der Völkerbund weniger an seinen strukturellen Schwächen als an der allgemeinen Einstellung der Mächte zum Völkerbund. Immer mehr zogen diese es vor, ihre politischen Ziele außerhalb des Bundes mit Gewalt durchzusetzen und sich nur an die Verpflichtungen des Völkerbundes zu halten, wenn es ihren Interessen dienlich schien.^[24]

Trotz seines Scheiterns kommt dem Völkerbund eine zentrale Rolle in der Entwicklung der internationalen Weltfriedensorganisationen zu. Er war eine Pionierleistung, die Erträge des Nachdenkens über die Friedenswahrung seit Beginn des 19. Jahrhunderts zu kodifizieren.

Die hier dargestellten Ursachen für das Scheitern des Völkerbundes waren für die Gründer der Vereinten Nationen von prägendem Gewicht. Im folgenden soll die Gründung der Vereinten Nationen dargestellt werden und die Veränderungen, die unternommen wurden, um die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen.

[...]

^[1] Vgl. Hans Fenske: Politisches Denken im 20. Jahrhundert, in: Hans Joachim Lieber (Hg.): Politische Theorien von der Antike bis zur Gegenwart, Wiesbaden 2000, S. 657-863, S. 681.

^[2] Vgl. ebd., S. 683-686.

^[3] Vgl. Günther Unser: Die UNO. Aufgaben und Strukturen der Vereinten Nationen, 6. neubearbeitete und erweiterte Auflage, München 1997, S. 2.

^[4] Verwiesen sei hier vor allem auf die Einsätze der UN-Truppen im Kosovo und in Osttimor im Jahr 2001.

^[5] Vgl. Hermann Weber: Vom Völkerbund zu den Vereinten Nationen, Bonn 1987, S. 7.

^[6] Vgl. G. Unser: Die UNO, S. 6.

^[7] Vgl. H. Weber: Vom Völkerbund zu den Vereinten Nationen, S. 17.

^[8] Vgl. G. Unser: Die UNO, S.7.

^[9] Hans-Jürgen Schlochauer: Die Idee des ewigen Friedens. Ein Überblick über Entwicklung und Gestaltung des Friedenssicherungsgedankens auf der Grundlage einer Quellenauswahl, Bonn 1953, S.151.

^[10] Ray Stannard Baker (Hg.): W. Wilson. Memoiren und Dokumente über den Vertrag von Versailles anno MCMXIX, Leipzig 1924, S. 44.

^[11] Zu erwähnen seien hier besonders die beiden ebenfalls auf den Phillimore-Bericht zurückgehenden Vorschläge des britischen Nobelpreisträgers Lord Robert Cecil und des südafrikanischen Politiker Jan Smuts.

^[12] Vgl. H. Fenske: Politisches Denken im 20. Jh., S.687.

^[13] Vgl. G. Unser: Die UNO, S. 8.

^[14] Vgl. Präambel der Satzung des Völkerbundes, in: Gottfried Zieger (Hg.): Die Vereinten Nationen, Hannover 1976, S. 233-242, S. 233.

^[15] Vgl. Art. 16 der Satzung des Völkerbundes, S. 238.

^[16] Vgl. H. Fenske: Politisches Denken im 20. Jh., S.689.

^[17] Vgl. G. Unser: Die UNO, S. 17.

^[18] Vgl. Art. 8 der Satzung des Völkerbundes, S. 235.

^[19] Vgl. H., Weber: Vom Völkerbund zu den Vereinten Nationen, S. 46.

^[20] Adolf Grabowsky: Die Grundprobleme des Völkerbundes, in: Zeitschrift für Politik, B 11/1919, S. 376-430, S. 423.

^[21] Dieses britisch-französische Abkommen sah die Abtretung von drei Provinzen durch Äthiopien an Italien und die Schaffung einer Wirtschaftszone vor, in der Italiens weitgehendste Nutzungsrechte vorbehalten sein sollten. Im Gegenzug sollte Italien einen sehr viel kleineren Teil Italienisch-Eritreas an Äthiopien abtreten.

^[22] Vgl. G. Unser: Die UNO, S. 17f.

^[23] Ernst Fraenkel: Idee und Realität des Völkerbundes im deutschen politischen Denken, in: Vierteljahreshefte für Zeitgeschichte, B 1/1968, S. 1-14, S. 1f.

24 Vgl. G. Unser: Die UNO, S. 18.