Das Buch erörtert die Frage, ob die freie Wahl der Ausbildungsstätte in Art. 12 I GG als Anhängsel des Grundrechts der Berufsfreiheit ausgelegt werden sollte. Weiterhin wird der Charakter des Rechts auf freie Wahl der Ausbildungsstätte in der Verfassung der VR China analysiert und qualifiziert.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Die Auslegung des in Art. 12 I GG erwähnten Rechts auf freie Wahl der Ausbildungsstätte anhand der Literatur
I.1. Grammatische Auslegung
I.2. Historische Auslegung
I.3. Systematische Auslegung
I.3.1. Strukturelle Analyse des Rechts innerhalb des Art. 12 GG
I.3.2. Anforderung der Systematisierung und Harmonisierung des GG
I.4. Teleologische Auslegung
Zwischenergebnis
II. Die Bewertung der relevanten Rechtsprechung in Bezug auf die Ausbildungsfreiheit im Sinne des Art. 12 I GG
II.1. Die ausdrückliche Bestätigung des einheitlichen Grundrechts im Sinne des Art. 12 I GG durch das BVerfG
II.2. Der Zulassungsanspruch in Bezug auf die freie Wahl der Ausbildungsstätte
II.3. Das Leistungsrecht auf Schaffung von Ausbildungsstätten
II.4. Die dreistufige Prüfung des Grundrechts der Berufsfreiheit in Verbindung mit dem Recht auf freie Wahl der Ausbildungsstätte
Zwischenergebnis
III. Die mögliche Entwicklung des Rechts auf freie Wahl der Ausbildungsstätte in Art. 12 I GG
III.1. Die mögliche Entwicklung
III.1.1. Die Notwendigkeit einer Übereinstimmung mit Landesverfassungen und EU-Recht
III.1.2. Die Möglichkeit der Schaffung eines neuen Grundrechts durch das BVerfG
III.2. Bewertungen und Vorschläge
III.2.1. Die klare Begrenzung des Schutzumfangs durch das BVerfG
III.2.2. Die Gewährleistung der inneren Harmonisierung des GG
Zwischenergebnis
IV. Mit einem Ausblick auf die Verfassung der VR China
IV.1. Bildungsfreiheit und Arbeitsfreiheit
IV.2. Das Recht auf freie Wahl der Ausbildungsstätte
IV.2.1. Grammatische Auslegung
IV.2.2. Historische Auslegung
IV.2.3. Systematische Auslegung
IV.2.4. Teleologische Auslegung
Zwischenergebnis
Schluss
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Verhältnis zwischen dem Recht auf freie Wahl der Ausbildungsstätte nach Art. 12 I GG und dem Grundrecht der Berufsfreiheit. Ziel ist es zu klären, ob es sich bei diesem Recht um ein eigenständiges Grundrecht handelt oder lediglich um ein unselbstständiges "Anhängsel" der Berufsfreiheit, sowie einen verfassungsrechtlichen Ausblick auf die VR China zu geben.
- Verfassungsrechtliche Auslegungsmethoden (grammatisch, historisch, systematisch, teleologisch)
- Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Ausbildungsrecht
- Untersuchung der Zulassungsansprüche und Leistungsrechte im Ausbildungswesen
- Vergleich und Einordnung in das Verfassungsgefüge der VR China
Auszug aus dem Buch
I. Die Auslegung des in Art. 12 I GG erwähnten Rechts auf freie Wahl der Ausbildungsstätte anhand der Literatur
Zur Auslegung des Rechts auf freie Wahl der Ausbildungsstätte ist zunächst zu beachten, welche Unterschiede zwischen Grundrechten und Anhängseln der Grundrechte bestehen.
Es ist offensichtlich, dass ein „Anhängsel“ des Grundrechts der Berufsfreiheit mit einem „Teil“ eines solchen Grundrechts nicht identisch ist. Grundsätzlich ist der Regelungsgegenstand des Anhängsels des Grundrechts der Berufsfreiheit ganz anders anzusehen als der Regelungsgegenstand des Grundrechts der Berufsfreiheit, obwohl beides in einem engen Zusammenhang steht. Trotzdem sind ein Grundrecht und sein Anhängsel im Wesentlichen vergleichbar bzw. ähnlich. So ist das Anhängsel eines Grundrechts als eine spezielle und konkrete Form des Grundrechts zu verstehen, die unmittelbar und eindeutig zu dem betreffenden Grundrecht hinzugefügt wird.
Somit sind das Anhängsel des Grundrechts der Berufsfreiheit und das Grundrecht der Berufsfreiheit im Wesentlichen vergleichbar bzw. ähnlich. Jedoch bedeutet dies nicht, dass ein Anhängsel des betreffenden Grundrechts in vollem Umfang von diesem Grundrecht erfasst wird (siehe Grafik 1).
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Einführung in das Abgrenzungsproblem der Grundrechte und Vorstellung der Forschungsfrage zur verfassungsrechtlichen Einordnung der freien Wahl der Ausbildungsstätte.
I. Die Auslegung des in Art. 12 I GG erwähnten Rechts auf freie Wahl der Ausbildungsstätte anhand der Literatur: Anwendung klassischer juristischer Auslegungsmethoden zur Bestimmung des Rechtscharakters.
II. Die Bewertung der relevanten Rechtsprechung in Bezug auf die Ausbildungsfreiheit im Sinne des Art. 12 I GG: Analyse der Rechtsprechung des BVerfG zur Qualifizierung als "Anhängsel" oder "Teilhaberecht".
III. Die mögliche Entwicklung des Rechts auf freie Wahl der Ausbildungsstätte in Art. 12 I GG: Erörterung zukünftiger Perspektiven und verfassungsrechtlicher Notwendigkeiten für eine eigenständige Grundrechtsentwicklung.
IV. Mit einem Ausblick auf die Verfassung der VR China: Analyse der verfassungsrechtlichen Situation des Bildungs- und Arbeitsrechts in der Volksrepublik China im Vergleich zum deutschen Grundgesetz.
Schlüsselwörter
Art. 12 I GG, Berufsfreiheit, freie Wahl der Ausbildungsstätte, Grundrecht, Anhängsel, Verfassung, Bundesverfassungsgericht, Leistungsrecht, Zulassungsanspruch, Bildungsfreiheit, Verfassungsauslegung, VR China, Ausbildungsfreiheit, Abwehrrecht, Systematisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Einordnung des Rechts auf freie Wahl der Ausbildungsstätte gemäß Art. 12 I GG.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Themen umfassen die Auslegung von Grundrechten, das Verhältnis von Berufsfreiheit zu Ausbildungsfreiheit, Leistungsrechte im Hochschulbereich sowie einen Rechtsvergleich mit der chinesischen Verfassung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die zentrale Forschungsfrage ist, ob das Recht auf freie Wahl der Ausbildungsstätte ein eigenständiges Grundrecht darstellt oder lediglich ein unselbstständiges Anhängsel des Berufsfreiheitsgrundrechts ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor wendet die klassischen Auslegungskanones nach Savigny an: die grammatische, historische, systematische und teleologische Auslegung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die aktuelle deutsche Rechtsprechung, die dreistufige Prüfung der Berufsfreiheit und entwickelt eine fundierte Bewertung der bestehenden Rechtslage.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich maßgeblich über die Begriffe Art. 12 I GG, Berufsfreiheit, Ausbildungsfreiheit und Grundrechtsauslegung definieren.
Wie bewertet der Autor die Situation in der VR China?
Der Autor stellt fest, dass in der VR China zwar ein Grundrecht der Bildungsfreiheit existiert, dieses jedoch in der Praxis mit erheblichen Umsetzungsproblemen und ungleicher Verteilung von Studienplätzen zu kämpfen hat.
Ist das Recht auf freie Wahl der Ausbildungsstätte nach Ansicht des Autors ein eigenständiges Grundrecht?
Nach derzeitigem Stand, sowohl in Deutschland als auch unter Berücksichtigung der VR China, stuft der Autor das Recht als ein "Anhängsel" des Grundrechts der Bildungs- bzw. Berufsfreiheit ein, nicht als ein vollständig eigenständiges Grundrecht.
- Arbeit zitieren
- Wei Zhai (Autor:in), 2011, Die freie Wahl der Ausbildungsstätte in Artikel 12 I GG. Anhängsel oder eigenes Grundrecht?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/268028
