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Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Ein sinnvolles Instrument der Netzpolitik?

Title: Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Term Paper , 2011 , 18 Pages , Grade: 2,0

Autor:in: Ina Hildebrandt (Author)

Communications - Media and Politics, Politic Communications
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Nach einer Studie des (N)ONLINER Atlas aus dem Jahre 2011 sind 74,7% der deutschen Bürger über 14 Jahre online. Besonders unter der jüngeren Bevölkerung sind die Nutzerzahlen sehr hoch (vgl. (N)ONLINER Atlas, 2011, S.10). Diese Zahlen nehmen seit Jahren zu und somit ist eine gesellschaftliche sowie vor allem politische Relevanz des Themas „Internet“ nicht von der Hand zu weisen.

Zahlreiche Regulierungsmaßnahmen auf globaler, europäischer sowie national- staatliche Ebene zeugen von den Bemühungen das Internet, trotz seiner charakteristischen Freiheit, nicht zu einem rechtsfreien Raum werden zu lassen.

In Deutschland wurden zwar mit dem Telemediengesetz sowie mit der neunten Änderung des Rundfunkstaatsvertrages 2007 rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen (Fischer, 2008, S.4).

Das Thema Internet mit seinen sich immer wieder neu ergebenden Problemstellungen spielte im politischen Alltag jedoch keine wirklich bedeutende Rolle, bis 2010 die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ eingesetzt wurde. Sie ist die erste ihrer Art und soll sich als parlamentarisches Instrument mit konkreten Fragen der Netzpolitik auseinandersetzen und Lösungen finden. Doch wird ihre Arbeit oft kritisiert und die Effizienz bezweifelt.

Diese Arbeit geht der Frage nach, wie sinnvoll der Einsatz einer solchen Enquete-Kommission für die Netzpolitik ist und befasst sich im ersten Teil mit Struktur solcher Kommissionen im Allgemeinen, um dann im zweiten Teil konkret auf die Arbeit der Enquete „Internet und Digitale Gesellschaft“ einzugehen. Dabei wird anhand der Debatte um die Netzneutralität aufgezeigt wo Chancen Grenzen dieser liegen.

Im letzten Teil folg ein Fazit sowie ein Ausblick auf die weitere Arbeit der Enquete, die dieses Jahr ausläuft. Dabei wird aktuell die Frage diskutiert, ob eine Weiterführung der Kommission oder die Umwandlung in einen ständigen Ausschuss stattfinden soll.

Auf Grund der Aktualität dieser Thematik bietet die herkömmliche Literatur wenig Material, weshalb hauptsächlich Onlinequellen des Deutschen Bundestages sowie Netzzeitungen herangezogen wurden.

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Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Enquete-Kommissionen
2.1. Rechtliche Grundlagen.
2.2 Einsetzung und Struktur

3. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
3.1 Zusammensetzung und Arbeitsweise.
3.2 Knackpunkt „Netzneutralität“
3.2.1 Die allgemeine Diskussion.
3.2.2 Projektgruppe „Netzneutralität“
3.2.3 Probleme in der Gesamtenquete

4.Fazit und Ausblick

Quellen

Anhang

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Details

Title
Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
Subtitle
Ein sinnvolles Instrument der Netzpolitik?
College
Free University of Berlin  (Institut für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft)
Course
Medienpolitik
Grade
2,0
Author
Ina Hildebrandt (Author)
Publication Year
2011
Pages
18
Catalog Number
V268340
ISBN (eBook)
9783656593683
ISBN (Book)
9783656593737
Language
German
Tags
enquete-kommission internet gesellschaft instrument netzpolitik
Product Safety
GRIN Publishing GmbH
Quote paper
Ina Hildebrandt (Author), 2011, Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/268340
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