Staatlicher Interventionismus

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Wirtschaftspolitik
2.1 Die Allokationspolitik
2.2 Die Distributionspolitik
2.3 Die Stabilisierungs- und Wachstumspolitik
2.4 Instrumentarien des Staates

3.Erörterung der Vor- und Nachteile staatlicher Interventionen
3.1 Wirtschaftspolitische Paradigmen
3.2 Konjunkturpolitik
3.2.1 Das Ziel der Preisniveaustabilität und der Vollbeschäftigung
3.3 Die Fiskalpolitik als konjunkturpolitische Maßnahme
3.3.1 Automatische Stabilisatoren
3.3.2 Antizyklische Fiskalpolitik
3.3.2.1 Antizyklische Ausgabenpolitik und ihre Problematik
3.3.2.2 Antizyklische Einnahmenpolitik und ihre Problematik
3.4 Verschiedene Kritikansätze zur antizyklischen Fiskal- /Konjunkturpolitik

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Meine Hausarbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob und in wieweit es möglich ist, in einer freien Konkurrenzwirtschaft Angebot und Nachfrage nach Gütern, Arbeitskräften und Geldmittel so zu koordinieren, daß dauerhafte gesamtwirtschaftliche Stabilität erreicht wird und welche Mechanismen bzw. Lenkungsmaßnahmen sinnvoll bzw. notwendig sind um das Funktionieren der Marktwirtschaft zu gewährleisten.

2. Wirtschaftspolitik

In entwickelten Marktwirtschaften wird die Wohlstandsmaximierung als Oberziel der Wirtschaftspolitik angestrebt. Dieses Ziel soll erreicht werden durch wettbewerbliche Selbststeuerung mit staatlichem Ordnungsrahmen als primäres Regelungssystem und einer ergänzenden Wirtschaftspolitik als sekundäre Einflußnahme.

Die Aufgabe der Wirtschaftspolitik besteht in der Gestaltung und Sicherung der Wirtschaftsordnung gemäß politisch bestimmter Ziele, die die grundlegende Rechts- und Organisationsform, innerhalb der Wirtschaftssubjekte handeln und Wirtschaftsprozesse ablaufen, bezeichnet (Ordnungspolitik). Eine weitere Aufgabe liegt in der Einflußnahme auf die Struktur, den Ablauf sowie die Ergebnisse des arbeitsteiligen Wirtschaftsprozesses. Diese sekundäre Einflußnahme ergibt sich aufgrund eines Ergänzungs- und Korrekturbedarfes der marktmäßigen Koordination. Staatliche Eingriffe verfolgen deshalb ergänzend Allokations-, Distributions- und Stabilisierungs- sowie Wachstumsziele.

2.1 Die Allokationspolitik

Bei der Allokationspolitik geht es um Sicherung und Ergänzung der Selbststeuerungseffizienz durch den Wettbewerb. Die Allokationspolitik hat dabei zunächst zur Aufgabe, den Wettbewerb vor Vermachtungen zu schützen und u. U. sogar zu fördern . Ebenso läßt sich hier die staatliche Versorgung mit „öffentlichen Gütern“, wie z.B. die innere und äußere Sicherheit, die marktmäßig nicht oder erschwert möglich ist, als Aufgabe der Allokationspolitik nennen. Schließlich greift der Staat bei der Regulierung der Umweltnutzung ein, hat somit den Umweltschutz zum Ziele.

2.2 Die Distributionspolitik

Distributionsziele ergeben sich aus den wettbewerblichen Ergebnissen aufgrund des Marktleistungsprinzips. Es werden Verteilungskorrekturen vorgenommen und zwar möglichst ohne Marktleistungsmotivationen zu beeinträchtigen. Hierzu zählt die Einkommens- und Vermögensangleichung (nach Bedürfniskriterien), die Förderung bestimmter Wirtschaftszweige oder -gebiete im Inland und schließlich die Wohlstandsangleichung für Entwicklungsländer.

2.3 Die Stabilisierungs- und Wachstumspolitik

Um die Ziele der Stabilität und des Wachstums zu verwirklichen wird versucht, die infolge der wettbewerblichen Selbststeuerung auftretende Varianz der Wirtschaftsaktivität, auszugleichen. Dabei werden das Ziel der Vollbeschäftigung, der Preisniveaustabilität, des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts sowie quantitativem und qualitativem Wirtschaftswachstum verfolgt. (vgl. Punkt 3.)

Die wirtschaftspolitischen Ziele werden von den Trägern der Wirtschaftspolitk festgelegt, dabei darf jedoch darf keinesfalls die wettbewerbliche Selbststeuerung als primäres Regelungssystem beeinträchtigt werden. Die aufgeführten Ziele entbehren einer Vollständigkeit, sie sind auch nicht in eine Rangfolge faßbar. Sie rücken aber immer dann in den Blickpunkt des Interesses und gewinnen an Bedeutung, wenn die Abweichung der realen Wirtschaftslage von den eigentlichen Zielen als besonders negativ wahrgenommen wird. Als Problem erweisen sich ebenfalls die, durch Konstellationen in der Realität zustandekommenden Zielkonflikte, die die Inkompatibilität von Zielen manifestieren. Sie erfordert von den wirtschaftspolitischen Instanzen entweder eine Findung eines Kompromiß zwischen den Zielen oder eine Entscheidung über den Vorrang eines Zieles.

2.4 Instrumentarien des Staates

Zu den Instrumenten des Staates gehören:

- Geldpolitik: Die deutsche Bundesbank (Europäische Zentralbank) und Landeszentralbanken, die von der Regierung relativ unabhänig agieren, sind die wichtigsten Träger der Geldpolitik (Geldmengen- oder Zinspolitik), deren Ziel die Sicherung der Geldwertstabilität ist. Instrumente der Geldpolitik sind vor allem die Refinanzierungpolitik, die Variation der Mindestreservesätze, die Offenmarktpolitik und Einlagenpolitik sowie außenwirtschaftlich orientierte Maßnahmen.
- Finanzpolitik: Maßnahmen, die sich auf die Gestaltung von Staatsausgaben und Einnahmen beziehen. Durch Festlegung von Höhe und Art der Einnahmen und Ausgaben lassen sich sowohl Allokations- und Distributions- als auch Stabilisierungsziele verfolgen.
- Politik der direkten Eingriffe: Mit Ge- und Verboten werden die Privaten zu einem Tun oder Unterlassen angehalten. Diese Form der Politik wirkt am unmittelbarsten.Hierzu gehören u. a. Lohn- und Preispolitik und Wettbewerbspolitik.

Wirtschaftspolitische Entscheidungen müssen Ziel- und System- bzw. Konzeptionskonformität aufweisen.

3.Erörterung der Vor- und Nachteile staatlicher Interventionen

beispielhaft dargestellt an Möglichkeiten und Problematiken der Fiskalpolitik als konjunkturpolitische Maßnahme

Die Konjunkturpolitik ihrerseits ist, wie auch die Stabilitäts- und die Wachstumspolitik ein Bestandteil der Stabilisierungspolitik.

Die Entscheidung anhand dieses Beispiels eine Erörterung vorzunehmen, läßt sich dadurch begründen, daß sich bei der Frage nach der „richtigen“ Stabilisierungskonzeption zwei Paradigmen gegenüber stehen, die sich grundlegend in Ausmaß und Ausgestaltung der stabilisierungspolitischen Aufgabe des Staates, damit auch im Einsatz interventionistischer Maßnahmen, unterscheiden.

3.1 Wirtschaftspolitische Paradigmen

Es stehen sich gegenüber das postkenyanische Paradigmar und das Neoklassisch- monetaristische. Das Haupt Untrerscheidungsmerkmal liegt in der sichtweise des martwirtschaftlichen Systems. Während die postkeynesianer von einer inhärenten instabilität des marktwirtschaftlichen Systems ausgehen und deshalb auf staatliche Unterstüzung setzen basiert das Neoklassisch- monetaristische Paradigma auf der inhärenten Stabilität des marktwirtschaftlichen Systemes ohne staatliche Interventionen, die ihrer Ansicht nach destabilisierend wirken. Postkeynesianer teilen dem Staat eine stabilisierungspolitische, speziell vollbeschäftigungspolitische, Aufgabe zu in Form der antizyklischen Steuerung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrageaggregate (Globalsteuerung). Entscheidende Verantwortung kommt dabei der Fiskalpolitik zu, die Geldpolitik übernimmt lediglich eine begleitende Aufgabe. Bei den Neoklassikern tritt der Staat nicht durch Stabilisierungspolitisches Handeln in Erscheinung, insbesondere verzichtet er auf antizykylische Intervention und vollbeschäftigungspolitische Maßnahmen. Geldpolitik hat für Preisstabilität zu sorgen durch stetige Steuerung der Geldmengenentwicklung.

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