Bewaffnete „Rebellen“ kontrollierten Anfang des Jahres weite Teile Haitis. Das Land war am
Rande eines Bürgerkriegs, als es ihnen Februar schließlich gelang, den Präsidenten Jean
Bertrand Aristide zu putschten, als sie die Hauptstadt, Port-au-Prince, einzunehmen drohten.
Aristide floh am 29.02.2004 ins Exil und noch am gleichen Tag kam es zur Intervention
kanadischer, US-amerikanischer und französischer Truppen. Aus dem Exil in Zentralafrika ließ
Aristide jedoch verkünden, dass er sein Land nicht freiwillig verlassen habe, sondern von den
USA dazu gezwungen worden sei.1 In diesem Zusammenhang tauchte die Integrationsgemeinschaft CARICOM2, in der Haiti das jüngste Mitglied darstellt, in der Medienberichterstattung auf. Sie weigerte sich, Aristide Glauben schenkend, an den UNSchutztruppen teilzunehmen.3 Anstatt also der Bevölkerung Haitis zu helfen, indem sie für Sicherheit sorgt und damit letztlich demokratische Verhältnisse in ihrem jüngsten Mitgliedsland begünstigt, stellte sie sich hinter Aristide. Es kommt die Frage auf, inwieweit sich die CARICOM, die sich zu demokratischen Werten bekennt, in ihrem Mitgliedsland um eine
Demokratisierung bemüht (hat). Welches Verhältnis hat die CARICOM also wirklich zu
Demokratie und verfolgt sie die Demokratieförderung als außenpolitisches Ziel? Der Sozialkonstruktivismus dient im Folgenden als Rahmen für die Behandlung dieser Thematik. Seine zentralen Aussagen zur Entstehung und Wirkung internationaler Organisationen werden
deshalb am Anfang der Arbeit vorgestellt. Wie und warum es zur Gründung der CARICOM
kam, welche Ziele sie verfolgt und welche zentralen strategischen Veränderungen es im Laufe
der Zeit gab, ist Gegenstand des nächsten Kapitels. Danach wird die aktuelle Struktur der
CARICOM mit ihren wichtigsten Institutionen dargestellt. Das generelle Verhältnis der
Gemeinschaft zur Demokratie und die Entstehung einer Demokratieförderungspolitik werden im
Anschluss daran behandelt. Zuletzt wird kritisch betrachtet, warum (das undemkratische) Haiti in
die Gemeinschaft aufgenommen wurde und inwieweit die CARICOM sich dort aktiv für die
Demokratie einsetzt. So soll exemplarisch die Demokratieförderungspolitik der CARICOM
beschrieben und beurteilt werden. 1Vgl. URL: http://www.jamaica-gleaner.com/gleaner/20040531/lead/lead1.htm (31.05.2004)
2Caribbean Community; Karibische Gemeinschaft 3Vgl. URL http://www.caricom.org/newsflash-aristideinjamaica-patterson.htm (18.03.2004)
Inhaltsverzeichnis
1) Einleitung
2) Sozialkonstruktivismus
3) Entstehung und Ziele der CARICOM
4) Zentrale Veränderungen
5) Die Organe der CARICOM
6) Die CARICOM und die Demokratie
6.1) Entstehung der Demokratieförderungspolitik
6.2) Demokratiefördernde Institutionen
7) Der Fall Haiti
7.1) Aufnahmeprozess
7.2) Demokratiefördernde Maßnahmen
7.2.1) Wahlen 2000
7.2.2) Putschversuch 2001
7.2.3) 200 Jahre Unabhängigkeit
7.2.4) Geschehnisse 2004
7.3) Bewertung der Demokratieförderungspolitik
8) Fazit
9) Anhang
9.1) Ziele der Charter of Civil Society for the Caribbean Community
9.2) Ziele der CARICOM (aus dem Revised Treaty of Chaguaramas)
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht das Verhältnis der Karibischen Gemeinschaft (CARICOM) zur Demokratie und analysiert kritisch deren Demokratieförderungspolitik am konkreten Beispiel Haitis. Ziel ist es zu klären, inwieweit die CARICOM tatsächlich als Demokratieförderer agiert oder ob andere Interessen die politische Ausrichtung dominieren.
- Grundlagen des Sozialkonstruktivismus als theoretischer Rahmen für internationale Organisationen.
- Entstehungsgeschichte, Zielsetzungen und institutionelle Struktur der CARICOM.
- Entwicklung und Institutionalisierung der Demokratieförderungspolitik innerhalb der Gemeinschaft.
- Kritische Analyse des Falls Haiti: Vom Aufnahmeprozess bis zu den Ereignissen 2004.
- Bewertung der Diskrepanz zwischen politischem Bekenntnis zu demokratischen Werten und tatsächlichem Handeln.
Auszug aus dem Buch
Die CARICOM und die Demokratie
Welches generelle Verhältnis die CARICOM zur Demokratie hat(te) und inwiefern sie sich für Demokratieförderungspolitik im speziellen einsetzt(e), wird im Folgenden behandelt. So soll ein Vergleichsmaßstab für die Beurteilung der Haiti-Politik der CARICOM in Kapitel 7 erarbeitet werden.
Im Gründungsvertrag der CARICOM wird die Demokratie weder als Voraussetzung für die Mitgliedschaft noch als ein Ziel der Außenpolitik erwähnt. Gleichzeitig gehörte der Großteil der Mitgliedsländer der CARICOM schon bei der Gründung der Gemeinschaft zur Rarität demokratisch regierter Staaten der Dritten Welt und ist es bis heute geblieben.
Schon in der Kolonialzeit wurden die britischen Inselstaaten lange demokratisch regiert. Die Demokratie ist ihnen also nicht – wie beispielsweise den afrikanischen Staaten – kurz vor der Unabhängigkeit „übergestülpt“ worden. Zwar musste sich die schwarze Bevölkerung mühsam die Beteiligung an der Demokratie erkämpfen, aber das Staats- und Gesellschaftssystem an sich wurde von ihr nicht angegriffen. Nur das Ausmaß der Partizipation musste in den so genannten Westminster- bzw. Whitehall-Modell-Demokratien verändert werden. Dass das Demokratisierungsziel keinen Eingang in den Gründungsvertrag fand, ist demnach mit dem Selbstverständnis der demokratischen Norm unter den karibischen Commonwealth-Staaten zu erklären.
Zusammenfassung der Kapitel
1) Einleitung: Die Einleitung skizziert die Problematik des CARICOM-Engagements in Haiti vor dem Hintergrund der politischen Instabilität und des Umsturzes von 2004.
2) Sozialkonstruktivismus: Dieses Kapitel erläutert die theoretische Basis, nach der Organisationen nicht nur interessengeleitet, sondern auch normorientiert handeln.
3) Entstehung und Ziele der CARICOM: Es wird die historische Genese der Gemeinschaft von der Westindischen Föderation bis zur Gründung der CARICOM 1973 dargelegt.
4) Zentrale Veränderungen: Dieses Kapitel beschreibt die strategische Neuausrichtung der Gemeinschaft nach dem Ende des Ost-West-Konflikts.
5) Die Organe der CARICOM: Die institutionelle Struktur und die Aufgaben der verschiedenen Räte und Organe der Gemeinschaft werden hier detailliert vorgestellt.
6) Die CARICOM und die Demokratie: Der Text analysiert die Entwicklung der Demokratieförderung als außenpolitisches Ziel und die Rolle der Institutionen dabei.
7) Der Fall Haiti: Dies ist der empirische Hauptteil, der den Beitritt und das Krisenmanagement der CARICOM in Bezug auf Haiti kritisch untersucht.
8) Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die CARICOM bei Haiti hinter den normativen Ansprüchen zurückbleibt und Haiti weiterhin als „Stiefkind“ behandelt.
9) Anhang: Der Anhang dokumentiert die Ziele der Charter of Civil Society sowie die offiziellen Ziele aus dem Gründungsvertrag.
Schlüsselwörter
CARICOM, Demokratieförderung, Haiti, Sozialkonstruktivismus, Regionale Integration, Politische Stabilität, Normen, Institutionalisierung, Außenpolitik, Westminster-Modell, Commonwealth, Good Governance, Interdependenz, Demokratisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das politische Handeln der Karibischen Gemeinschaft (CARICOM) und deren Bestreben, demokratische Werte in ihren Mitgliedsstaaten, insbesondere in Haiti, zu fördern.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Theorie internationaler Organisationen, der institutionellen Struktur der CARICOM sowie einer detaillierten Fallstudie zum Krisenmanagement in Haiti.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das primäre Ziel ist es, zu analysieren, ob die CARICOM eine kohärente Demokratieförderungspolitik verfolgt oder ob ihr Handeln primär durch rational-eigennützige Interessen bestimmt ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer sozialkonstruktivistischen Analyse, die durch neorealistische Argumente ergänzt wird, um das Handeln der Organisation im Kontext von Normen und Machtressourcen zu erklären.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die Entstehung der Demokratieförderungspolitik, die Rolle der Institutionen und die konkreten Maßnahmen der CARICOM im Fall Haiti – wie bei Wahlen oder Putschversuchen – kritisch geprüft.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind CARICOM, Demokratieförderung, regionale Integration, Haiti, politische Normen und die Doppelrolle internationaler Organisationen.
Wie bewertet die Autorin die Rolle Jamaikas im Fall Haiti?
Die Autorin kritisiert, dass besonders Jamaika kein ernsthaftes Interesse an einer Demokratisierung Haitis zeigte, sondern primär versuchte, den gestürzten Präsidenten Aristide zu unterstützen.
Inwiefern unterscheidet sich die Behandlung Haitis von der Guyanas?
Die CARICOM intervenierte in Guyana intensiver, da dort aufgrund kultureller und historischer Ähnlichkeiten zum restlichen Commonwealth ein höheres Maß an „Kommunalität“ besteht, was bei Haiti fehlt.
- Quote paper
- Nannette Remmel (Author), 2004, Die Demokratieförderungspolitik der Caribbean Community - Der Fall Haiti, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/26838
