Der zehnte Bundespräsident steckt in der Klemme. Christian Wulff hat einen Kredit von 500.000 Euro von seinem Freund, dem Unternehmer Egon Geerkens, erhalten und dies vor dem Landtag in Hannover – damals noch als Ministerpräsident von Niedersachen – geleugnet. Schon stehen die Journalisten Schlange, um über die „Kredit-Affäre“ zu berichten und die Foren im Internet sind voll mit Bemerkungen bezüglich Wulffs Glaubwürdigkeit. Das Entscheidende ist aber, dass immer und immer wieder eine Frage durchklingt, die bisweilen sehr eindeutig beantwortet wird. Einige Forenbeiträge bestätigen dies: „Wir brauchen keine moralische Autorität mehr, die ihre Position dem Parteiengeklüngel verdankt.“, „Wir benötigen das Amt des Präsidenten so dringend wie einen Monarchen, nämlich gar nicht.“, „Einen Hilfskaiser brauchen wir schon lange nicht mehr. Die oberste Instanz in unserm Land sind doch ohnehin ‚wir‘, das Volk!“ Diese Beiträge sind ein Ausschnitt, der symbolisch steht für eine große Frage, die weit verbreitet in der deutschen Öffentlichkeit ist, sobald die Rede auf den Bundespräsidenten kommt, egal welche Person das Amt gerade begleitet: Brauchen wir ihn wirklich oder ist er nicht in Wahrheit überflüssig? Scheinbar haftet sie wie eine Klette an ihm.
Obwohl er als erste Person im politischen System, als Staatsoberhaupt und Repräsentant eines 80-Millionen-Volk eigentlich genug zu tun hat, zweifeln manche Deutsche nach wie vor an seinem Sinn. Fest steht, dass der Bundespräsident keinen leichten Stand hat in diesem Volk, dessen Nutzen er, laut Amtseid, eigentlich mehren soll. Das ist auch der Grund, weshalb ich mich in dieser Hausarbeit eingehender mit ihm beschäftigen möchte. Dabei sollen letztlich vor allem zwei Zeitpunkte untersucht werden, bei denen die Berechtigung des Bundespräsidenten in Frage gestellt wurden. [...]
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Das Amt des Präsidenten und die Lehren aus der Geschichte
2. Der Bundespräsident – überflüssig oder sinnvoll?
2.1 Warum er überflüssig erscheinen kann
2.2 Warum der Präsident notwendig ist
2.2.1 Die Reserveautorität
2.2.2 Der Staatsnotar
2.2.3 Der Repräsentant
3. Schlussfolgerung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Berechtigung und Notwendigkeit des Amtes des Bundespräsidenten im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere vor dem Hintergrund historischer Lehren aus der Weimarer Republik sowie aktueller gesellschaftlicher Debatten über die Sinnhaftigkeit des Amtes.
- Historische Herleitung des Amtes aus den Erfahrungen der Weimarer Reichsverfassung.
- Analyse der Argumente für eine mögliche Abschaffung des Bundespräsidentenamtes.
- Kategorisierung der Funktionen des Bundespräsidenten als Reserveautorität, Staatsnotar und Repräsentant.
- Bewertung der Rolle des Bundespräsidenten als moralische Instanz und Korrektiv im politischen System.
Auszug aus dem Buch
Die Reserveautorität
Dieser Kompetenzbereich ist vielleicht der Bedeutendste, aber auch der am wenigsten beachtete Bereich. Immerhin kommt er nur im Falle einer politischen Krise zum Tragen. Die Reservekompetenzen sind auch die eigentlichen „Gestaltungskompetenzen“ des Bundespräsidenten, also jene, bei denen er „einen politischen Gestaltungsspielraum hat“ und nicht nur machen muss, was andere ihm vorschlagen. So kann er zum Beispiel nach einer gescheiterten Vertrauensfrage oder einer gescheiterten Wahl des Bundeskanzlers den Bundestag auflösen und Neuwahlen ausschreiben. Das Ermessen liegt bei Ihm, ob er nun das Parlament auflöst oder den Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers erneut vorschlägt. Dreimal hat der Bundespräsident bisher aber dem Wunsch des Kanzlers entsprechend den Bundestag aufgelöst und Neuwahlen ausgeschrieben. Außerdem verfügt der Bundespräsident über das Instrument des Gesetzgebungsnotstandes.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die wiederkehrende öffentliche Kritik am Amt des Bundespräsidenten anhand aktueller Beispiele und definiert das Ziel der Arbeit, die Berechtigung des Amtes historisch und funktional zu prüfen.
1. Das Amt des Präsidenten und die Lehren aus der Geschichte: Dieses Kapitel erläutert, wie die Erfahrungen mit der Weimarer Reichsverfassung und dem dortigen starken Reichspräsidenten zur bewussten Schwächung und Neugestaltung des Amtes im Grundgesetz führten.
2. Der Bundespräsident – überflüssig oder sinnvoll?: Dieser Hauptteil setzt sich kritisch mit der Frage der Notwendigkeit des Amtes auseinander, indem sowohl die Argumente für eine Abschaffung als auch die zentralen Funktionen als Reserveautorität, Staatsnotar und Repräsentant dargelegt werden.
3. Schlussfolgerung: Das Fazit beantwortet die zentrale Fragestellung, indem es das Amt als unerlässlich für die Stabilität der deutschen Demokratie bewertet und eine weitere Definition der Rolle des Bundespräsidenten anregt.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Grundgesetz, Parlamentarischer Rat, Weimarer Republik, Reserveautorität, Staatsnotar, Repräsentant, politische Krise, Gesetzgebungsnotstand, moralische Instanz, doppelköpfige Exekutive, Demokratie, Staatsoberhaupt, politische Kultur, Vetospieler.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Rolle und der Existenzberechtigung des deutschen Bundespräsidenten im politischen System der Bundesrepublik Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die historische Entstehungsgeschichte des Amtes nach 1948/49, die Kritik an der vermeintlichen Überflüssigkeit des Amtes sowie die detaillierte Untersuchung der verfassungsrechtlichen und symbolischen Aufgaben des Staatsoberhauptes.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Argumente gegen die Existenz eines Präsidenten zu entschärfen und zu erörtern, warum das Amt trotz oder gerade wegen seiner begrenzten Befugnisse eine notwendige Funktion in der Demokratie erfüllt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse, basierend auf einer Auswertung von Fachliteratur, Verfassungstexten sowie zeitgenössischen medialen Debatten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der Lehren aus der Weimarer Republik und eine systematische Einteilung der Kompetenzen in Reserveautorität, Staatsnotar und Repräsentant.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Bundespräsident, Reserveautorität, Staatsnotar, Repräsentant und der historische Bezug zum Parlamentarischen Rat.
Warum wird der Begriff "Ersatzkaiser" im Kontext der Weimarer Republik verwendet?
Der Begriff beschreibt die außerordentlichen Befugnisse des Reichspräsidenten in der Weimarer Zeit, die ihn im Vergleich zum Parlament in eine machtvolle Position rückten.
Welche Bedeutung hat die "moralische Instanz" für den Bundespräsidenten?
Als moralische Instanz soll der Bundespräsident der Gesellschaft Halt und Orientierung geben und als überparteiliche Figur wirken, die trotz der Tagespolitik Integrität verkörpert.
- Citation du texte
- Eric Buchmann (Auteur), 2012, Der Bundespräsident im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/269310
