Als der ehemalige brasilianische Präsident Lula am 23. Mai 2008 die Unterzeichnung des Verfassungsvertrages der neu geschaffenen Unión de Naciones Suramericanas, kurz UNASUR, mit den wegweisenden Worten „A partir de hoy es una realidad política, económica y social, con una institucionalidad propia. La UNASUR debe ser construida como parte de nuestros proyectos nacionales de desarollo [...]. ninguno de nuestros países puede, aislado, aspirar a la prosperidad. Más que generosos, tenemos que ser solidarios.”
kommentierte, war ein neuer, erstmalig alle Staaten Südamerikas umfassender Prozess regionaler Integration offiziell ins Leben gerufen wurden. Die neu geschaffene Staatengemeinschaft soll die Staaten Südamerikas in eine neue, unabhängige Zukunft führen, in der sie ihren gestiegenen Einfluss innerhalb einer zunehmend multipolaren Welt selbstbewusst und kreativ gestalten möchten. Inwiefern die UNASUR den hohen Erwartungen gerecht werden und welche Erfolge sie bereits verbuchen kann, welchen Herausforderungen sie sich gegenüber sieht und welche Perspektiven sich für die Zukunft aufzeigen, soll Fragestellung dieser Arbeit sein.
Zunächst möchte ich die geschichtliche Entwicklung der UNASUR und ihrer Wegbereiter nachvollziehen. Nachfolgend sollen die grundlegenden Aussagen des Verfassungsvertrages umrissen und die inhärenten Zielstellungen des Staatenbündes aufgezeigt werden. Anschließend setze ich mich mit den konkreten Handlungsfeldern und Wirkungsinstanzen der UNASUR auseinander. Abschließend soll das Konfliktpotenzial innerhalb des Staatenbündnisses nachgezeichnet und über Perspektiven zukünftiger Entwicklung nachgedacht werden.
Trotz des relativ jungen Bestehens der UNASUR existieren bereits einige wissenschaftliche Analysen des vielversprechenden Staatenbündnisses. Ich beziehe mich in meiner Arbeit vorrangig auf deutschsprachige Open-Access-Publikationen des Institutes für Lateinamerika-Studien des German Institute of Global and Area Studies Hamburg, aber auch auf einige lateinamerikanische Publikationen und aktuelle Pressemitteilungen internationaler Medien.
Auf einen Blick
- Note: 1,7
- Untersucht den UNASUR-Verfassungsvertrag und seine institutionellen Regelungen
- Erörtert neofunktionalistische Spillover-Effekte anhand regionaler Infrastruktur- und Energieprojekte
- 14 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
I EINFÜHRUNG
II ENTWICKLUNGSETAPPEN
II.1 MERCOSUR UND CAN
II.2 GENESE UND ENTWICKLUNG DER UNASUR
III VERFASSUNGSVERTRAG UND ZIELSTELLUNGEN
IV KONKRETE WIRKUNGSFELDER
IV.1 CONSEJO DE JEFES DE ESTADO
IV.2 INFRASTRUKTUR UND ENERGIE
V KONFLIKTPOTENZIAL UND PERSPEKTIVEN
VI FAZIT
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht die Entstehung und Entwicklung der südamerikanischen Staatengemeinschaft UNASUR. Sie fragt, inwiefern das Bündnis seinen Erwartungen gerecht werden kann, welche Erfolge es bereits verzeichnet hat, welchen Herausforderungen es gegenübersteht und welche Zukunftsperspektiven sich abzeichnen.
- Vorgeschichte der regionalen Integration durch MERCOSUR und CAN
- Entstehung und Verfassungsvertrag der UNASUR
- Politische Institutionen und ihre Zielsetzungen
- Zusammenarbeit in Infrastruktur, Energie und Krisenbewältigung
- Interessengegensätze und demokratische Legitimation
- Brasiliens Rolle und Perspektiven der Integration
Auszug aus dem Buch
III Verfassungsvertrag und Zielstellungen
Während die Bearbeitung jener Zielstellungen noch in weiter Ferne zu liegen und deren Ausgang fraglich scheint, sind andere deutlich gegenwartsbezogener und werden bereits von diversen Projekten begleitet. So sind die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung und größere Transparenz im Verteidigungssektor ebenso im Verfassungsvertrag postuliert, wie auch die Integration im Finanzsektor, dem Energiesektor und eine Kooperation im Ausbau der intraregionalen Infrastruktur. Besonders hervorgehoben wird der Wille zur Förderung einer starken Partizipation der Bürgerschaft am Integrationsprozess (vgl. Verfassungsvertrag: 4).
Der Verfassungsvertrag legt förderhin fest, welche politischen Organe die regionale Integration vorantreiben und in welcher Form diese arbeiten sollen. Machtpolitisch am höchsten anzusiedeln ist der mit Leitlinienkompetenz ausgestattete Rat der Staatschefs, welcher einmal jährlich oder auf Anfrage eines Mitgliedsstaates zusammentritt. Begleitet wird dieser vom Rat der Außenminister – welcher die Rolle der Rio-Gruppe übernehmen könnte- und vom Rat der Delegierten. Letzterer dient unter anderem als Bindeglied zwischen den einzelnen Arbeitsgruppen und konkreten Projektumsetzungen und dem Rat der Staatschefs (vgl. Verfassungsvertrag: 6). Hinzukommt das Generalsekretariat und die temporäre Präsidentschaft, die jährlich wechselnd von je einem Mitgliedsland ausgeübt wird, aktuell Guyana. Auf Antrag eines Mitgliedsstaates besteht die Möglichkeit, weitere Institutionen mit konkreten Aufgabenfeldern zu schaffen. Prägend für die Arbeit der einzelnen Organe ist das Konsensprinzip, welches eine hohe Kompromissbereitschaft der einzelnen Mitglieder erfordert. Demnach kommen die Entscheidungen und Resolutionen der einzelnen Räte nur zu Stande, wenn drei Viertel der Mitgliedsstaaten diesen zustimmen.
Es lassen sich also bereits aus dem Verfassungsstatut eine Vielzahl an Zielsetzungen, teils praxisferner, teils bereits sehr konkret geformter Art herausfiltern. Bechle fasst wie folgt zusammen:
„Zentrale Kennzeichen sind das Primat der Politik über wirtschaftliche Fragen, die Rückkehr staatszentrierter Entwicklungsstrategien, eine stärker Betonung nicht-kommerzieller Aspekte der Integration, die Heraushebung der sozialen Dimension regionaler Integration und von Entwicklungsunterschieden zwischen den Integrationspartnern, ein stärkeres Augenmerk auf infrastrukturelle Maßnahmen und der Wunsch nach einer stärkeren Legitimierung der Integrationsprozesse.“ (Bechle 2011: 6)
Spätestens mit den gescheiterten Verhandlungen mit der Europäischen Union 2004 und dem Aus der ALCA als gesamtamerikanischer Freihandelsinitiative im Jahr 2005 hat sich gezeigt, dass der Fokus regionaler Integration nicht mehr nur durch den Abschluss von Freihandelsabkommen geprägt ist (vgl. Bechle 2011: 6). Vielmehr zeigt sich der Wille Südamerikas, durch verstärkte regionale Integration den Einflussbereich der amerikanischen Hegemonialmacht USA auf seine eigenen Belange zu vermindern und selbstbewusst seine Rolle in einer multipolaren Weltordnung zu formen. Zentraler Beweggrund Südamerikas ist es insofern, seine relative Position gegenüber anderen Machtblöcken des Internationalen Systems zu festigen.
Zusammenfassung der Kapitel
I EINFÜHRUNG: Die Einleitung formuliert die Forschungsfrage nach Erwartungen, bisherigen Erfolgen, Herausforderungen und Perspektiven der UNASUR. Sie stellt außerdem den Aufbau und die herangezogenen Veröffentlichungen vor.
II ENTWICKLUNGSETAPPEN: Dieses Kapitel zeichnet ältere Integrationsansätze sowie die Entwicklung von MERCOSUR und CAN nach. Anschließend beschreibt es die Entstehung der UNASUR bis zum Inkrafttreten ihres Gründungsvertrags.
III VERFASSUNGSVERTRAG UND ZIELSTELLUNGEN: Der Verfassungsvertrag wird hinsichtlich seiner politischen, wirtschaftlichen und sozialen Ziele betrachtet. Zudem erläutert das Kapitel die vorgesehenen Organe und Entscheidungswege.
IV KONKRETE WIRKUNGSFELDER: Das Kapitel behandelt verschiedene UNASUR-Gremien und ihre Arbeitsbereiche. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Rat der Staatschefs sowie der Zusammenarbeit bei Infrastruktur und Energie.
V KONFLIKTPOTENZIAL UND PERSPEKTIVEN: Im Mittelpunkt stehen die internationale Stellung Südamerikas, demokratische Legitimation und zwischenstaatliche Interessengegensätze. Auch die Rolle Brasiliens und politische Entwicklungen innerhalb der Region werden erörtert.
VI FAZIT: Das Fazit bündelt die Einschätzung bisheriger Integrationsschritte und benennt offene Herausforderungen für die weitere Entwicklung des Bündnisses.
Schlüsselwörter
UNASUR, Südamerika, regionale Integration, MERCOSUR, CAN, Verfassungsvertrag, politische Zusammenarbeit, Infrastruktur, Energiepolitik, Krisenbewältigung, Demokratie, Brasilien, internationale Beziehungen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der Entstehung, den Zielen und den Entwicklungsmöglichkeiten der Union Südamerikanischer Nationen, kurz UNASUR.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Behandelt werden die Vorgeschichte der Integration, der Verfassungsvertrag, politische Institutionen, Infrastruktur und Energie sowie regionale Konflikte und Zukunftsperspektiven.
Welche Forschungsfrage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, inwiefern die UNASUR ihre Erwartungen erfüllen kann, welche Erfolge sie bereits erzielt hat, vor welchen Herausforderungen sie steht und welche Perspektiven sich eröffnen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit wertet wissenschaftliche Veröffentlichungen, den Verfassungsvertrag und Pressemitteilungen aus und führt deren Aussagen zu einer Analyse der südamerikanischen Integration zusammen.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil zeichnet die Entwicklung des Bündnisses nach, erläutert seine Ziele und Institutionen und untersucht konkrete Handlungsfelder sowie mögliche Konfliktlinien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören UNASUR, regionale Integration, MERCOSUR, CAN, Verfassungsvertrag, Infrastruktur, Energiepolitik und Brasilien.
Welche Bedeutung haben MERCOSUR und CAN für die UNASUR?
Die Arbeit betrachtet beide Bündnisse als wichtige Vorläufer und Bezugspunkte. Ihre Erfahrungen mit wirtschaftlicher und politischer Integration bilden einen Hintergrund für das jüngere Integrationsprojekt.
Welche Rolle spielt die Infrastrukturinitiative IIRSA?
Die IIRSA wird als Beispiel für die regionale Zusammenarbeit bei Energie-, Transport- und Kommunikationsverbindungen behandelt. Die Arbeit bezieht dazu auch einen Arbeitsbericht der Initiative ein.
Warum wird Brasilien besondere Aufmerksamkeit gewidmet?
Brasilien wird als große Volkswirtschaft und regionale Führungsmacht betrachtet, deren außenpolitische Entscheidungen und Integrationsbereitschaft die Entwicklung der UNASUR beeinflussen können.
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- Georg Langner (Author), 2011, UNASUR. Das politische Großprojekt südmerikanischer Integration, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/270138