UNASUR. Das politische Großprojekt südmerikanischer Integration

Inhaltsverzeichnis

I Einführung

II Entwicklungsetappen
II.1 MERCOSUR und CAN
II.2 Genese und Entwicklung der UNASUR

III Verfassungsvertrag und Zielstellungen

IV Konkrete Wirkungsfelder
IV.1 Consejo de Jefes de Estado
IV.2 Infrastruktur und Energie

V Konfliktpotenzial und Perspektiven

VI Fazit

VII Literaturverzeichnis

I Einführung

Als der ehemalige brasilianische Präsident Lula am 23. Mai 2008 die Unterzeichnung des Verfassungsvertrages der neu geschaffenen Unión de Naciones Suramericanas, kurz UNASUR, mit den wegweisenden Worten

„A partir de hoy es una realidad política, económica y social, con una institucionalidad propia. La UNASUR debe ser construida como parte de nuestros proyectos nacionales de desarollo [...]. ninguno de nuestros países puede, aislado, aspirar a la prosperidad. Más que generosos, tenemos que ser solidarios.”

kommentierte, war ein neuer, erstmalig alle Staaten Südamerikas umfassender Prozess regionaler Integration offiziell ins Leben gerufen wurden. Die neu geschaffene Staatengemeinschaft soll die Staaten Südamerikas in eine neue, unabhängige Zukunft führen, in der sie ihren gestiegenen Einfluss innerhalb einer zunehmend multipolaren Welt selbstbewusst und kreativ gestalten möchten. Inwiefern die UNASUR den hohen Erwartungen gerecht werden und welche Erfolge sie bereits verbuchen kann, welchen Herausforderungen sie sich gegenüber sieht und welche Perspektiven sich für die Zukunft aufzeigen, soll Fragestellung dieser Arbeit sein.

Zunächst möchte ich die geschichtliche Entwicklung der UNASUR und ihrer Wegbereiter nachvollziehen. Nachfolgend sollen die grundlegenden Aussagen des Verfassungsvertrages umrissen und die inhärenten Zielstellungen des Staatenbündes aufgezeigt werden. Anschließend setze ich mich mit den konkreten Handlungsfeldern und Wirkungsinstanzen der UNASUR auseinander. Abschließend soll das Konfliktpotenzial innerhalb des Staatenbündnisses nachgezeichnet und über Perspektiven zukünftiger Entwicklung nachgedacht werden.

Trotz des relativ jungen Bestehens der UNASUR existieren bereits einige wissenschaftliche Analysen des vielversprechenden Staatenbündnisses. Ich beziehe mich in meiner Arbeit vorrangig auf deutschsprachige Open-Access-Publikationen des Institutes für Lateinamerika-Studien des German Institute of Global and Area Studies Hamburg, aber auch auf einige lateinamerikanische Publikationen und aktuelle Pressemitteilungen internationaler Medien.

II Entwicklungsetappen

Der Konstituierung des politischen Großprojekts UNASUR als offizielle, internationale juristische Person durch die endgültige Ratifizierung des Gründungsvertrages am 11. März 2011 in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito gingen zahlreiche, weit zurückreichende Integrationsentwicklungen im lateinamerikanischen Raum voraus. Schon in den 60er Jahren wurden mit der Asociacíon Latinoamericana de Libre Comercio, dem Mercado Centroamericano, der Caribbean Free Trade Association und dem Pacto Andino - dem Vorläufer der aktuellen Comunidad Andina de Naciones (CAN) - Organisationen geschaffen, welche vor allem eine Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit durch erleichterte Handelsbedingungen zum Ziel hatten (vgl. Álvarez 2009: 4).

II.1 MERCOSUR und CAN

Die 1991 respektive 1993 ins Leben gerufenen regionalen Integrationsbündnisse MERCOSUR und CAN waren vom wirtschaftspolitischen Paradigmenwechsel im Sinne des neoliberalen Ansatzes des Washington Consensus geprägt und „dokumentiert[en] [die] Abkehr von der bis dato propagierten binnenmarktorientierten Entwicklungsstrategie“ (Bechle 2011: 3). Mitgliedsstaaten der CAN waren Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru und Venezuela, welches allerdings 2006 als Reaktion auf bilaterale Freihandelsabkommen Perus und Kolumbiens mit den USA seinen Austritt aus dem Bündnis verlauten ließ (amerika21.de 2011). Nur kurze Zeit später wurde Venezuela als fünftes Vollmitglied neben den beiden regionalen Führungsmächten des Cono Sur, Argentinien und Brasilien, sowie den kleineren Staaten Paraguay und Uruguay, in den MERCOSUR aufgenommen (vgl. Bechle 2011: 5). Beide Bündnisse waren nach dem Konzept des „offenen“ Regionalismus ausgestaltet, welches eine Öffnung für den globalen Freihandel vorsah und für „den endgültigen Bruch mit dem bislang vorherrschenden etatistisch-protektionistischen Entwicklungsmodell der importsubstituierenden Industrialisierung [stand]“ (Bechle 2011: 5). Das ehemalige Primat der Wirtschaft und des gemeinsamen freien Marktes wurde nach substantiellen Krisen des „offenen“ Regionalismus zu Beginn des letzten Jahrzehntes – allen voran der Argentinienkrise 2001 infolge einer drastischen, nicht abgesprochenen Abwertung des Reals; durch fehlende institutionelle Instrumentarien und damit einhergehende mangelnde Fähigkeit zur Krisenbewältigung bedingt - allerdings in den letzten Jahren zunehmend hin zur Stärkung von politischen Integrationsprozessen verschoben. Eine faktische Erweiterung des MERCOSUR durch Assoziierungsabkommen mit den Mitgliedsstaaten der CAN und Chiles unterstreicht die Rolle des MERCOSUR als momentan noch zentrales Regionalbündnis Südamerikas. Trotz der mittlerweile fortschreitenden politischen Integrationsprozesse fußt die relative Stabilität des MERCOSUR nach wie vor vor allem auf dessen wirtschaftlichen Fundament und seinen in den Alltag der Mitgliedsländer eingreifenden Regularien (vgl. Bechle 2011: 1). Doch sind diese Aspekte relativ zu sehen, denn Demokratiedefizite auf der einen, wie auch durch interne Konflikte entschleunigte Fortschritte auf dem Weg zu einer gemeinsamen Zollunion mit gemeinsamer Interessenvertretung auf der anderen Seite sind immernoch kennzeichnend für das Regionalbündnis. Vor allem bezüglich der primären Zielstellungen ökonomischer Kooperation kommt Bechle zu folgendem Fazit:

„Mit Blick auf seine wirtschaftlichen Integrationsziele (Zollunion, Schaffung eines gemeinsamen Marktes) ist der MERCOSUR deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Die Gründe liegen in den enormen Asymetrien zwischen seinen Mitgliedsländern, in der fehlenden makroökonomischen Koordinierung und in den nationalen Alleingängen auf Kosten der Partner.“ (Bechle 2011: 1)

Die Schaffung des regionalen Integrationsprojekts UNASUR (Unión de Naciones Suramericanas) ist durch die Erfahrungen und Prozesse der zuvor - und immer noch parallel – bestehenden Regionalbündnisse maßgeblich geprägt und versucht, neue Lösungsansätze für jene Problemstellungen zu entwickeln. Die UNASUR ist dabei mit dem erweiterten MERCOSUR deckungsgleich und schließt desweiteren die historisch stets weniger in regionale Abkommen verflochtenen Staaten Surinam und Guyana mit ein. Insofern unterstreicht das neue Integrationsprojekt zum ersten Mal eine gemeinsame südamerikanische Zusammengehörigkeit.

II.2 Genese und Entwicklung der UNASUR

Álvarez sieht den Grundstein für die Entstehung eines gemeinsamen südamerikanischen Zusammenschlusses in der „Ersten Zusammenkunft südamerikanischer Präsidenten“ in Brasília im Jahr 2000. Das folgende Treffen im Jahr 2002 brachte den Consenso de Guayaquil bezüglich der Entwicklung von Integration, Sicherheit und Infrastruktur hervor. Álvarez schreibt:

„Desde esta perspectva, desarollo e infraestructura debían ser conceptualizadas con una vision estratégica, donde el regionalism abierto debiera ser implementado como resultado de cinco principios básicos: perspective geoeconómica, sostenibilidad social, eficiencia económica, sustentabilidad ambiental y desarollo institucional.” (Álvarez 2009: 2)

Im Dezember 2004 wurde in Cusco schließlich die Comunidad Sudamericana de Naciones (CSN) ins Leben gerufen. Die Präsidenten der Mitgliedsstaaten einigten sich auf grundlegende Säulen des künftigen Vorgehens (Koordination der Politik, Liberalisierung des Handels), die es erlauben sollten, die Konkretisierung der gemeinsamen politischen Vision voranzutreiben (vgl. Álvarez 2009: 2). Hierbei zeichnete sich der Wunsch nach einer Verschmelzung der CAN mit dem MERCOSUR zu einer großen Freihandelszone ab, welche durch die oben erwähnte Erweiterung des MERCOSUR im Vorfeld dessen schon etwas näher rückte. Folglich wurde 2005 neben weiteren Deklarationen und Willensbekundungen ein konkrete Elemente beinhaltender Handlungsplan entworfen. Im gleichen Jahr fand der erste Gipfel der Staatschefs aller Mitgliedsstaaten statt. Die 2006 auf dem zweiten jener Gipfel verabschiedete Declaración de Cochabamba artikulierte neben weiteren, teils aktuell politrelevanten zusätzlichen Übereinkünften die weiter unten in Punkt III dargelegten fundamentalen Zielstellungen der zukünftigen Gemeinschaft (vgl. Álvarez 2009: 3).

In Anbetracht der klaren Tendenz der Wertsteigerung von Öl auf dem globalen Markt fand 2007 auf den Margarita-Inseln der erste Energiegipfel Südamerikas statt. Neben Vereinbarungen bezüglich strategischer Kooperationen auf dem Energiesektor und der Konkretisierung gemeinsamer Bauvorhaben – vor allem dem Projekt einer Öl-Pipeline von Venezuela bis in den Süden Argentiniens, aus welchem Brasilien nach zwei Jahren der Stagnation 2009 aber wieder austrat – wurde der künftige Name des Zusammenschlusse von CSN auf UNASUR geändert und Quito als Sitz des Generalsekretariats bestimmt. Im selben Jahr wurde auf Initiative des venezolanischen Präsidenten Chávez hin desweiteren die Banco del Sur gegründet, welche als Alternative zur Interamerikanischen Entwicklungsbank an der Finanzierung einzelner Großprojekte beteiligt werden soll (vgl. Flemes 2009: 5).

Am 23. Mai 2008 wurde in Brasília die gemeinsame Verfassung verabschiedet und von den Präsidenten der Mitgliedsstaaten unterschrieben. Noch im gleichen Jahr stand die UNASUR durch die bolivianische Staatskrise ihrer ersten Bewährungsprobe gegenüber (vgl. Peña 2009: 48). Mit der parlamentarischen Ratifizierung des Verfassungsvertrags durch Uruguay als neuntem Staat, konnte dieser am 11. März 2011 in Kraft treten und den offiziellen Anfangspunkt der Initiative markieren. Als zwölftes und letztes verbliebenes Land bestätigte Paraguay am 11. August 2011 den gemeinsamen Vertrag (vgl. gestion.pe 2011).

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