Als mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion Anfang der 80er und Ende der 90er der Warschauer Pakt verschwand, befand sich die Welt im großen sicherheitspolitischen Umschwung. Eine Neudefinition der Sicherheitslage war notwendig geworden. Während die Transformation der mittel- und osteuropäischen Staaten vom sozialistischem Vasallenstaat zu einem demokratischen System im Wesentlichen erfolgreich verlief, wuchs die Hoffnung auf ein vereintes Europa. Die EU-Osterweiterung ist ein Jahrzehnt später Ausdruck dieser positiven Entwicklungen. Hingegen sorgte die Fragmentierung im östlichen Europa für regionale Spannungen und schwerere Konflikte. Insgesamt blieben diese Auseinandersetzungen aber regional begrenzt und fanden kaum eine Internationalisierung. Für die Europäische Gemeinschaft erwuchsen hieraus keine besonderen Herausforderungen.
Es war der ausbrechende Konflikt im ehemaligen Jugoslawien Anfang der 90er, der den Europäern sehr schnell ihre Hilf- und Kraftlosigkeit bewusst machte, auf Konflikte vor ihrer Haustür in adäquater Form zu reagieren. Schon lange hatten sich die Europäer um eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik bemüht. Nachdem erste Versuche in den 50er Jahren gescheitert waren, dauerte es bis 1970, ehe die Frage einer außenpolitischen Koordinierung wieder ernsthaft diskutiert wurde. Dieses Bestreben mündete in der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ). Deren strukturelle Defizite sowie ein fehlender gemeinsamer Wille wurden den Europäern wie der Welt im Jugoslawien-Konflikt vor Augen geführt. Im Bewusstsein der mangelnden Praktikabilität der EPZ hatten sich die Europäer Anfang der 90er dazu entschlossen, in einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) zu kooperieren. Handelte es sich dabei zweifelsohne um einen integrativen Fortschritt, so wurde alsbald deutlich, dass auch diese Reform zunächst nur Stückwerk bleiben sollte. Im Zuge der Revision des Unionsvertrages in Amsterdam bemühte man sich zwar um eine Fortentwicklung bestehender Strukturen, echte qualitative Änderungen konnten trotz der drängenden Probleme in der Weltpolitik aber nicht erreicht werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
1.1 Problemaufriss
1.2 Herangehensweise und Aufbau
1.3 Forschungsstand und Quellenlage
2. Entwicklung einer europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik
2.1 Entwicklung eines Systems europäischer Außenpolitikkoordinierung
2.1.1 Erste Entwicklungen in der Nachkriegszeit
2.1.2 Die Einheitliche Europäische Akte
2.1.2.1 Ausgestaltung der EPZ nach der EEA
2.1.2.2 Rechtliche Einordnung der EPZ
2.1.2.3 Bewertung
2.2 Entwicklung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
2.2.1 Entwicklung der GASP durch den Vertrag von Maastricht
2.2.1.1 Die GASP nach Maastricht
2.2.1.2 Rechtliche Einordnung der GASP
2.2.1.3 Bewertung
2.2.2 Fortentwicklung der GASP durch den Vertrag von Amsterdam
2.2.2.1 Ausgestaltung der GASP nach Amsterdam
2.2.2.2 Bewertung
2.3 Entwicklung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
2.3.1 Entwicklung der ESVP durch Regierungskonferenzen
2.3.2 Fortentwicklung von GASP und ESVP durch Nizza
2.3.3 Rechtliche Einordnung der ESVP
2.3.4 Bewertung
2.4 Zusammenfassung
3. Die EU im Irak-Konflikt
3.1 Veränderte Sicherheitslage nach 9/11
3.2 Europäische Politik nach 9/11
3.3 Irak-Politik als Spaltpilz der EU
3.3.1 Im Vorfeld des Krieges
3.3.2 Erklärung der Acht
3.3.3 Vierergipfel
3.3.4 Gründe für die Spaltung
3.3.4.1 Verständnis der Rollen von NATO und EU
3.3.4.2 Vorbehalte gegen eine deutsch-französische Führungsrolle
3.3.4.3 Europäische Außenpolitik in den Kinderschuhen
3.3.4.4 Divergente außenpolitische Identitäten
3.3.5 Bewertung
3.4 Europäische Politik nach Ende des Irak-Kriegs
3.5 Bewertung
4. ESVP: wirksames Instrument autonomen Handelns?
4.1 Einsätze im Rahmen der ESVP
4.1.1 EU-Polizeimission EUPM
4.1.2 Operation Concordia
4.1.3 EU-Polizeimission Proxima
4.1.4 Operation Artemis
4.1.5 SFOR-Mission
4.1.6 Bewertung der Einsätze
4.2 Der Konvent zur Reform der EU
4.2.1 Zusammensetzung und Arbeitsweise
4.2.2 Arbeitsgruppe Außenpolitisches Handeln
4.2.2.1 Aufgabenstellung an die Arbeitsgruppe
4.2.2.2 Vorschläge der Arbeitsgruppe
4.2.2.3 Wichtigste Ergebnisse des Konvents und Bewertung
4.2.3 Arbeitsgruppe „Verteidigung“
4.2.3.1 Aufgabenstellung an die Arbeitsgruppe
4.2.3.2 Vorschläge der Arbeitsgruppe
4.2.3.3 Wichtigste Ergebnisse und Bewertung
4.2.4 Status Quo nach der gescheiterten Regierungskonferenz
4.2.4.1 Bedeutung des Europäischen Außenministers
4.2.4.2 Bedeutung der strukturierten Zusammenarbeit
4.2.4.3 Bedeutung der Rüstungszusammenarbeit
4.3 Die europäische Sicherheitsdoktrin
4.3.1 Politische Bedeutung der Doktrin
4.3.2 Schwerpunkte der Doktrin
4.3.3 Bewertung
4.4 Bewertung
5. Schlussbetrachtung und Ausblick
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die Arbeit analysiert die Entwicklung der Europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) vor dem Hintergrund der institutionellen Rahmenbedingungen und deren Anwendung in konkreten Konfliktsituationen, insbesondere im Irak-Konflikt, um das Potenzial der EU als außenpolitisch autonomer Akteur zu bewerten.
- Historische Entwicklung der EPZ, GASP und ESVP
- Der Einfluss des Irak-Konflikts auf die innere Kohärenz der EU
- Militärische versus zivile Krisenmanagement-Instrumente
- Die Rolle des Europäischen Konvents bei der institutionellen Reform
- Analyse der Europäischen Sicherheitsdoktrin und deren politische Tragweite
Auszug aus dem Buch
1.1 Problemaufriss
Als mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion Anfang der 80er und Ende der 90er der Warschauer Pakt verschwand, befand sich die Welt im großen sicherheitspolitischen Umschwung. Eine Neudefinition der Sicherheitslage war notwendig geworden. Während die Transformation der mittel- und osteuropäischen Staaten vom sozialistischen Vasallenstaat zu einem demokratischen System im Wesentlichen erfolgreich verlief, wuchs die Hoffnung auf ein vereintes Europa. Die EU-Osterweiterung ist ein Jahrzehnt später Ausdruck dieser positiven Entwicklungen. Hingegen sorgte die Fragmentierung im östlichen Europa für regionale Spannungen und schwerere Konflikte. Insgesamt blieben diese Auseinandersetzungen aber regional begrenzt und fanden kaum eine Internationalisierung. Für die Europäische Gemeinschaft erwuchsen hieraus keine besonderen Herausforderungen.
Es war der ausbrechende Konflikt im ehemaligen Jugoslawien Anfang der 90er, der den Europäern sehr schnell ihre Hilf- und Kraftlosigkeit bewusst machte, auf Konflikte vor ihrer Haustür in adäquater Form zu reagieren. Schon lange hatten sich die Europäer um eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik bemüht. Nachdem erste Versuche in den 50er Jahren gescheitert waren, dauerte es bis 1970, ehe die Frage einer außenpolitischen Koordinierung wieder ernsthaft diskutiert wurde. Dieses Bestreben mündete in der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ). Deren strukturelle Defizite sowie ein fehlender gemeinsamer Wille wurden den Europäern wie der Welt im Jugoslawien-Konflikt vor Augen geführt. Im Bewusstsein der mangelnden Praktikabilität der EPZ hatten sich die Europäer Anfang der 90er dazu entschlossen, in einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) zu kooperieren. Handelte es sich dabei zweifelsohne um einen integrativen Fortschritt, so wurde alsbald deutlich, dass auch diese Reform zunächst nur Stückwerk bleiben sollte.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Das Kapitel skizziert den sicherheitspolitischen Kontext nach dem Ende des Kalten Krieges, die institutionellen Defizite der europäischen Außenpolitik und legt die Zielsetzung sowie das methodische Vorgehen der Untersuchung dar.
2. Entwicklung einer europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Hier wird die rechtliche Genese von der EPZ über die GASP bis hin zur ESVP analysiert, wobei die Vertragsentwicklungen und die operative Integration der Mitgliedstaaten im Fokus stehen.
3. Die EU im Irak-Konflikt: Dieses Kapitel untersucht die Auswirkungen des Irak-Konflikts auf die EU, beleuchtet die Ursachen für die politische Spaltung der Union und bewertet das Verhalten der Mitgliedstaaten zueinander.
4. ESVP: wirksames Instrument autonomen Handelns?: Der Abschnitt evaluiert die praktischen Einsätze der ESVP, die Arbeit des Konvents zur EU-Reform sowie die Bedeutung der europäischen Sicherheitsdoktrin für die Handlungsfähigkeit der Union.
5. Schlussbetrachtung und Ausblick: Das Fazit reflektiert die Erkenntnisse der Arbeit, diskutiert die Perspektiven für eine europäische Verteidigungsunion und unterstreicht die Notwendigkeit einer stärkeren politischen Weiterentwicklung der EU.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, ESVP, GASP, Irak-Konflikt, Europäischer Konvent, Sicherheitsdoktrin, Integration, Krisenmanagement, Souveränität, Sicherheitsarchitektur, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen und die praktische Umsetzung der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, insbesondere unter Berücksichtigung der Herausforderungen durch den Irak-Konflikt.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die institutionellen Mechanismen (EPZ, GASP, ESVP), die Auswirkungen weltpolitischer Krisen auf die europäische Einigkeit sowie die laufenden Reformbemühungen durch den Konvent zur Zukunft der EU.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das Hauptziel ist es zu beurteilen, inwieweit die europäische Außen- und Sicherheitspolitik in der Lage ist, als wirksames Instrument autonomen Handelns der EU zu fungieren, und welche Konsequenzen der Irak-Konflikt für diese Ambitionen hatte.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Die Arbeit kombiniert eine Darstellung der europarechtlichen Rahmenbedingungen (Vertragsrevisionen) mit einer politikwissenschaftlichen Analyse der tatsächlichen Nutzung dieser Strukturen durch die Mitgliedstaaten in realen Konfliktsituationen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Entwicklung der europäischen Integrationsschritte in der Außen- und Sicherheitspolitik, die kritische Analyse der Handlungsunfähigkeit während der Irak-Krise und die Bewertung der aktuellen ESVP-Einsätze sowie der Konventsarbeit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Europäische Union, GASP, ESVP, Irak-Konflikt, Krisenmanagement, Sicherheitsdoktrin und institutionelle Integration.
Wie bewertet der Autor das Verhalten der EU-Mitgliedstaaten während des Irak-Konflikts?
Der Autor konstatiert eine tiefe Spaltung der EU-Mitgliedstaaten, die dazu führte, dass nationale Interessen über das Gemeinschaftsinteresse gestellt wurden, was die Schwächen der damaligen institutionellen Strukturen in Krisenfällen offenlegte.
Welche Rolle spielt die Europäische Sicherheitsdoktrin für die Arbeit?
Die Sicherheitsdoktrin wird als wichtiger politischer Schritt gewertet, der zwar die strategischen Ziele definiert, jedoch in ihrer rechtlichen Bindung limitiert bleibt und deren Wirksamkeit stark vom politischen Willen der Staats- und Regierungschefs abhängt.
- Quote paper
- Arne von Neubeck (Author), 2004, Die europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Zwischen Rechtsvorschriften und politischen Realitäten - Konsequenzen und Lehren aus dem Irak-Konflikt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/27072
