Ausschüsse haben in der parlamentarischen Demokratie Deutschlands eine lange Tradition. Schon der Reichstag des Kaiserreichs (1871-1918) bildete ständige Ausschüsse. Seit der Weimarer Republik (1919-1933) verlagert sich die parlamentarische Arbeit zunehmend vom Parlament in die von ihr berufenen Ausschüsse.
Mittlerweile gibt es etwa 10-mal mehr Ausschusssitzungen als Bundestagssitzungen. In den derzeitig 22 ständigen Bundestagsausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik und bereiten Verhandlungen des Bundestag vor (§80 Abs. 1 Bundestagsgeschäftsordnung). Im Ausschuss werden Gesetzesentwürfe diskutiert und formuliert und dem Bundestag zur abschließenden Entscheidung vorgelegt. Ausschüsse versuchen schon vor der Beschlussfassung mehrheitsfähige Kompromisse zu erarbeiten, indem sie unter Beteiligung aller Fraktionen Gesetzesentwürfe vor- und überarbeiten. Die Ausschüsse entlasten den Bundestag mit ihren 631 Abgeordneten und ermöglichen ehrliche, ungezwungene und sachorientierte Diskussionen.
Das Ausschusssystem stimmt spiegelbildlich mit der Ressortgliederung der Regierung überein. Bei einer Neueinrichtung, Zusammenlegung, oder Aufteilung von Ministerien werden die entsprechenden Zuschnitte der Ausschüsse nachvollzogen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Definitionen der Ausschüsse
- Ständige Ausschüsse
- Verfassungsrechtlich vorgeschriebene Ausschüsse
- Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union
- Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Ausschuss für Verteidigung
- Petitionsausschuss
- Nicht Ständige Ausschüsse
- Zwischenausschuss
- Aufgaben der Ausschüsse
- Zusammensetzung der Ausschüsse
- Organisation der Ausschüsse
- Allgemeines
- Öffentlichkeit und Nichtöffentlichkeit
- Offene und geschlossene Ausschüsse
- Arbeitsweise der Ausschüsse
- Allgemeines
- Vorbereitung der Ausschusssitzung
- Teilnahme an den Ausschusssitzungen
- Bestellung der Berichterstatter
- Beratung
- Abstimmung
- Einbestellung und Anhörung
- Zusammenarbeit von Ausschüssen
- Abschluss
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Ausschussverfahren im Deutschen Bundestag und beleuchtet die Rolle und Bedeutung der Ausschüsse im parlamentarischen System Deutschlands. Die Arbeit untersucht die historischen Entwicklungen, die rechtlichen Grundlagen, die Organisation und Arbeitsweise der Ausschüsse sowie deren Bedeutung für die Gesetzgebung und politische Willensbildung.
- Die Bedeutung von Ausschüssen für die parlamentarische Demokratie
- Die rechtlichen Grundlagen und verfassungsrechtlichen Vorgaben für Ausschüsse
- Die Organisation, Arbeitsweise und Funktionsweise von Ausschüssen
- Die Rolle der Ausschüsse bei der Gesetzgebung und politischen Willensbildung
- Die Beziehungen zwischen Ausschüssen und anderen staatlichen Institutionen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit liefert eine Einführung in das Thema Ausschüsse im Deutschen Bundestag und beleuchtet ihre historische Entwicklung sowie ihre Bedeutung in der heutigen Zeit. Das zweite Kapitel befasst sich mit der Definition und Unterscheidung verschiedener Arten von Ausschüssen, insbesondere den ständigen Ausschüssen und ihren verfassungsrechtlichen Grundlagen. Das dritte Kapitel behandelt die Aufgaben und Zuständigkeiten der Ausschüsse, während das vierte Kapitel ihre Zusammensetzung und Organisation beleuchtet. Das fünfte Kapitel geht auf die Arbeitsweise der Ausschüsse ein und analysiert die verschiedenen Phasen und Prozesse des Ausschussprozesses. Das sechste Kapitel behandelt die Beziehung zwischen Ausschüssen und anderen staatlichen Institutionen sowie die Zusammenarbeit zwischen Ausschüssen. Schließlich wird im siebten Kapitel eine abschließende Bewertung und Zusammenfassung der Erkenntnisse gezogen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit dem Ausschussverfahren im Deutschen Bundestag, ständigen Ausschüssen, verfassungsrechtlichen Grundlagen, Aufgaben, Zusammensetzung, Organisation, Arbeitsweise, Gesetzgebung, politischer Willensbildung, Zusammenarbeit von Ausschüssen, parlamentarische Demokratie.
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- Lukas Schmidt (Autor), 2014, Das Ausschussverfahren im Deutschen Bundestag, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/271073
