Bei den Nationalratswahlen am 24.10.1999 erreichte die Schweizer Volkspartei (SVP) mit 22.5% das beste Wahlergebnis ihrer Geschichte und avancierte zur wählerstärksten Partei der Schweiz mit einem Stimmenzugewinn von über 7% im Vergleich zur letzten Wahl. Vor allem mit ihren kommunikativen Strategien hat die SVP die im nationalkonservatien Wertemuster verhafteten Protestwähler mobilisiert. In der internationalen Presse wurde dieser Wahlerfolg als Erfolg des Rechtspopulisten Christoph Blocher ausgewiesen und mit dem Wahlsieg Haiders in Österreich verglichen.
Ziel dieser Arbeit ist zu zeigen, dass sich die SVP unter der Führung Christoph Blochers von einer Partei der bürgerlichen Mitte zu einer rechtspopulistischen Partei gewandelt hat, die sowohl programmatisch als auch strategisch die Strukturmerkmale dieses Parteientyps erfüllt. Zunächst werden in einer Akteursanalyse vor allem die kommunikativen Strategien der SVP im Allgemeinen und die politische Kommunikation Christoph Blochers im Besonderen untersucht. Bei der folgenden Kontextanalyse werden die Gelegenheitsstrukturen des politischen Systems der Schweiz analysiert. Ist der politische Diskurs in einem direktdemokratischen System besonders anfällig für rechtspopulistische Kommunikationsstrategien?
Obwohl selbst Regierungspartei, ist es der SVP gelungen, sich als Opposition zur herrschenden "classe politique" zu definieren und sich als Reformkraft im Konkordanzmodell auszuweisen. Diese Oppostionspolitik gegen die Konsenspolitik der Allparteienkoalition betreibt sie aus dem Parlament, vor allem aber über eine effektive Nutzung der direktdemokratischen Elemente des politischen Systems der Schweiz. Sie lanciert Volksinitiativen, erzwingt fakultative Referenden und hat mit der AUNS eine der schlagkräftigsten Basisbewegungen als Bündnisorganisation.
Mit ihren für die Schweiz neuen kommunikativen Strategien wie dem effektiven Agenda-Building und einem ausgefeilten Politikmarketing hat sie den parteipolitischen Wettbewerb in der Schweiz verschärft. Mit ihren kommunikativen Mitteln der Simplifizierung, Emotionalisierung und Personalisierung hat die SVP den politischen Diskurs in der Schweiz verändert und sich am besten an die neuen Selektionskriterien einer sich im Strukturwandel befindlichen Medienlandschaft angepasst.
Inhaltsverzeichnis
- Vorbemerkung
- 1. Akteursanalyse
- 1.1 Die Schweizer Volkspartei (SVP)
- 1.1.1 Die (Erfolgs-) Geschichte der SVP
- 1.1.2 Parteiorganisation
- 1.1.3 Die Wählerschaft der SVP
- 1.1.4 Die ideologische und programmatische Ausrichtung der SVP
- 1.1.5 Kommunikative Strategien der SVP
- 1.2 Christoph Blocher
- 1.2.1 Biographische Notiz
- 1.2.2 Kommunikative Strategien
- 1.1 Die Schweizer Volkspartei (SVP)
- 2. Kontextanalyse
- 2.1 Gelegenheitsstrukturen des politischen Systems
- 2.1.1 Rechtspopulismus und rechtspopulistische Kommunikation in der direkten Demokratie
- 2.1.2 Besonderheiten des politischen Systems der Schweiz
- 2.1.3 Das Mediensystem der Schweiz und der Rechtspopulismus
- 2.2 Sozio-kultureller Kontext
- 2.1 Gelegenheitsstrukturen des politischen Systems
- Fazit und Schlußbemerkung
- Bibliographie
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit setzt sich zum Ziel, die Wandlung der Schweizer Volkspartei (SVP) unter der Führung von Christoph Blocher von einer bürgerlich-mittleren Partei hin zu einer rechtspopulistischen Partei zu belegen. Dabei wird die ideologische und programmatische Ausrichtung sowie die kommunikative Strategie der Partei im Vordergrund stehen. Zudem wird untersucht, inwieweit das schweizerische politische System mit seiner direkten Demokratie rechtspopulistische Agitation fördert oder behindert. Schließlich soll die Frage geklärt werden, ob der Wahlerfolg der SVP einen „Rechtsrutsch“ in der Schweizer Politik bewirkt hat.
- Die Transformation der SVP von einer bürgerlichen Mitte-Partei zu einer rechtspopulistischen Partei
- Die Analyse der kommunikativen Strategien der SVP und ihres „charismatischen Führers“ Christoph Blocher
- Die Untersuchung des Einflusses der direkten Demokratie auf die Agitation einer rechtspopulistischen Partei in der Schweiz
- Die Beurteilung der Möglichkeiten rechtspopulistischer Kommunikation im politischen Diskurs eines direktdemokratischen Systems
- Die Analyse der Auswirkungen des Wahlerfolgs der SVP auf die Schweizer Politik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Analyse der SVP, die die Geschichte, Organisation, Wählerschaft, ideologische und programmatische Ausrichtung sowie die kommunikativen Strategien der Partei beleuchtet. Hierbei wird insbesondere auf die Rolle von Christoph Blocher eingegangen. Im zweiten Teil der Arbeit wird der Kontext analysiert, indem die Gelegenheitsstrukturen des schweizerischen politischen Systems, insbesondere die direkte Demokratie, sowie der sozio-kulturelle Kontext beleuchtet werden.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit Rechtspopulismus, rechtspopulistischer Kommunikation, der Schweizer Volkspartei (SVP), Christoph Blocher, direkter Demokratie, Schweizer Politik, und dem Einfluss des politischen Systems auf die Entstehung und Verbreitung von Rechtspopulismus.
- Arbeit zitieren
- Christoph Herold (Autor:in), 2003, Rechtspopulismus und rechtspopulistische Kommunikation in der Schweiz. Christoph Blocher und die Schweizer Volkspartei (SVP), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/27118