Der Überfall auf die Westgate Shopping Mall in Nairobi am 21. September 2013 hat großes mediales Interesse hervorgerufen und die Weltöffentlichkeit ausführlich über den Anschlag informiert, der knapp 70 Menschenleben forderte und zu dem sich die somalische Al Shabaab Miliz bekannte.
Viel weniger medien- und öffentlichkeitswirksam war dagegen die nachfolgende Entscheidung, die das Leben von 1,1 Millionen somalischer Flüchtlinge grundlegend verändern wird. Kaum zwei Monate nach dem Anschlag, am 10. November 2013, haben die beiden Regierungen von Kenia und Somalia auf Drängen Kenias zusammen mit der UN-Flüchtlingskommission (UNHCR) einen Vertrag über die freiwillige Rückführung der somalischen Flüchtlinge abgeschlossen (vgl. The Economist 2013, 30). Innerhalb der nächsten drei Jahre sollen demnach die 610.000 offiziell anerkannten und die 500.000 illegal in Kenia lebenden Flüchtlinge das Land verlassen und in ihre Heimat zurückkehren (vgl. epo.de 2013, Eine Million Flüchtlinge). Kenia will so weiteren islamistischen Übergriffen vorbeugen.
Was aber veranlasste die Regierungen zu einer derart konsequenten Rückführungspolitik? In dieser Arbeit erkunde ich die Hintergründe. Dazu stelle ich folgende Forschungsfrage: Wie verhalten sich die beiden ostafrikanischen Nachbarstaaten Kenia und Somalia zu den somalischen Flüchtlingen und wodurch lässt sich ihr Verhalten erklären? Ich untersuche also erst einmal, wie sich die beiden Staaten zu den somalischen Flüchtlingen verhalten, um in einem nächsten Schritt wichtige Erklärungsvariablen ihres Verhaltens zu identifizieren, sie systematisch und plausibel zu beschreiben und ihre Interdependenzen aufzuzeigen.
Dabei werde ich ethnologische, historische, religiöse, außen- und innenpolitische Konfliktkomponenten berücksichtigen. So soll der zwischenstaatliche Konflikt um die somalischen Flüchtlinge übersichtlich aufgearbeitet und seine Komplexität sichtbar gemacht werden.
Die Darstellung des Konflikts in seiner Vielschichtigkeit ist ein konkretes Anliegen dieser Arbeit. So wird die Brisanz des Eingreifens externer Akteure deutlich, aber auch die Herausforderung für nationale und internationale Akteure, bei der politischen Entscheidungsfindung die verschiedenen Komponenten einzubeziehen. Die Relevanz einer ausführlichen Situationsanalyse und einer systemischen Betrachtungsweise im Konfliktlösungsprozess wird herausgestellt.
Die Arbeit gibt nicht zuletzt Einblicke in die politische Realität am Horn von Afrika.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Aktueller Anlass
1.2 Forschungsfrage
2 Forschungsdesign
2.1 Analyserahmen
2.2 Methoden
3 Aktuelle Situation
3.1 Die Situation der somalischen Flüchtlinge
3.2 Das Verhalten Somalias zur Flüchtlingsproblematik
3.3 Das Verhalten Kenias zur Flüchtlingsproblematik
4 Erklärungsvariablen für das Verhalten der ostafrikanischen Nachbarstaaten
4.1 Fragile Staatlichkeit Somalias
4.2 Ethnien und Grenzkonflikte
4.3 Clanstruktur, Gewohnheitsrecht und traditionelle Führerschaft
4.4 Religiöser Konflikt
4.5 Kenianische Militärinterventionen
4.6 Somalische Anschläge
4.7 Interessen externer Akteure
5 Herausforderungen für die Konfliktberuhigung
6 Lösungsansätze
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die Arbeit untersucht die Hintergründe der kenianisch-somalischen Rückführungspolitik gegenüber somalischen Flüchtlingen vor dem Hintergrund der Sicherheitslage nach dem Westgate-Anschlag. Ziel ist es, die Verhaltensweisen beider Staaten durch eine systemische Analyse zu erklären, die neben machtpolitischen auch ethnische, religiöse und sozio-historische Faktoren einbezieht.
- Neorealistischer Analyserahmen zur Erklärung staatlichen Verhaltens am Horn von Afrika.
- Analyse der komplexen Sicherheitslage durch Al-Shabaab-Aktivitäten und grenzüberschreitende Konflikte.
- Untersuchung der Bedeutung von Clanstrukturen und traditionellen Rechtssystemen für die Stabilität.
- Rolle externer Akteure und deren Einfluss auf die regionale Dynamik.
- Herausforderungen für eine nachhaltige Konfliktlösung und Flüchtlingspolitik.
Auszug aus dem Buch
4.1 Fragile Staatlichkeit Somalias
Somalia erfüllt geradezu alle Kriterien, die internationale Organisationen für fragile Staaten auflisten. Bei weltweit durchgeführten unabhängigen Studien zu fragiler Staatlichkeit, innerstaatlichen Konflikten und Korruption belegte Somalia in den vergangenen Jahren immer wieder erste Plätze (vgl. OECD 2011, 18) und degradierte zum Paradebeispiel der failed states. Das Land ist in sich tief gespalten. Konflikte zwischen rivalisierenden, um territoriale Vorherrschaft und um knappe Ressourcen kämpfenden Gruppen flammen immer wieder auf. Vormals friedliche Gruppen haben sich militarisiert, um ihr Territorium zu verteidigen oder es zu erweitern.
Strukturen, die sich in der langen Abwesenheit einer zentralen Regierung entwickelt haben, wie Ökonomien, die auf Gewalt basieren, z.B. die Piraterie, aber auch organisch gewachsene unterschiedliche informelle Rechts- und Ordnungssysteme (vgl. MENKHAUS 2007, 74), an denen sich ebenfalls Konflikte entzünden, sind im ganzen Land existent. Politische Willkür und Korruption sind weit verbreitet. Die Menschen leiden unter einer extremen strukturellen Armut und zusätzlich an Mehrfachtraumatisierungen durch das überaus hohe Gewaltvorkommen.
Der Norden ist mit dem unabhängigen international nicht anerkannten Staat Somaliland und dem autonomen Puntland vergleichsweise stabil. Die staatlichen Institutionen der neuen international unterstützten Regierung in Zentralsomalia sind noch schwach entwickelt, die Regierung kann der Bevölkerung nur ungenügende Sicherheit, Rechtsprechung und soziale Grundversorgung bieten. Vor allem im Süden ist ihr Einfluss stark begrenzt. Große Teile Südsomalias sind von den Al Shabaab Milizen kontrolliert, die hier im Vergleich zu den anderen Regionen radikalere Interpretationen des Sharia-Rechts umsetzen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Erläutert den Anlass der Rückführungspolitik infolge des Westgate-Anschlags und definiert die Forschungsfrage bezüglich des staatlichen Verhaltens von Kenia und Somalia.
2 Forschungsdesign: Stellt den neorealistischen Analyserahmen sowie die methodische Vorgehensweise auf Basis von Internet- und Literaturquellen vor.
3 Aktuelle Situation: Beschreibt die prekäre Lage somalischer Flüchtlinge und die gegensätzlichen sowie kooperativen Verhaltensweisen der Regierungen in Kenia und Somalia.
4 Erklärungsvariablen für das Verhalten der ostafrikanischen Nachbarstaaten: Analysiert detailliert Einflussfaktoren wie fragile Staatlichkeit, Ethnien, Clanstrukturen, Religion und externe Interventionen.
5 Herausforderungen für die Konfliktberuhigung: Reflektiert die Komplexität des Flüchtlingskonflikts als Resultat aus internationalen, nationalen und historischen Faktoren.
6 Lösungsansätze: Skizziert Möglichkeiten einer nachhaltigen Friedens- und Integrationspolitik unter Einbeziehung lokaler und internationaler Akteure.
Schlüsselwörter
Somalia, Kenia, Flüchtlinge, Rückführungspolitik, Al-Shabaab, Neorealismus, Clanstruktur, Horn von Afrika, fragile Staatlichkeit, Sicherheitslage, AMISOM, Grenzkonflikte, Menschenrechte, internationale Beziehungen, Konfliktlösung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Hintergründe der Entscheidung der kenianischen und somalischen Regierung, hunderttausende somalische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückzuführen, insbesondere vor dem Hintergrund der regionalen Sicherheitslage.
Was sind die zentralen Themenfelder der Studie?
Zentrale Themen sind die Auswirkungen von fragiler Staatlichkeit, ethnischen Spannungen, religiösem Einfluss durch die Al-Shabaab-Miliz sowie der Rolle internationaler Akteure in der Region.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt danach, wie Kenia und Somalia auf die somalischen Flüchtlinge reagieren und wodurch sich das Verhalten dieser beiden Staaten im Kontext der internationalen Beziehungen erklären lässt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt den neorealistischen Ansatz der Internationalen Beziehungen und die Methode der Konstellationsanalyse nach G.-K. Kindermann, um komplexe politische Interdependenzen aufzuzeigen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert verschiedene Erklärungsvariablen: von der politischen Instabilität Somalias über historische Grenzkonflikte und die Bedeutung von Clanstrukturen bis hin zu militärischen Interventionen Kenias und dem Einfluss externer Geldgeber.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Somalia, Kenia, Flüchtlingspolitik, Neorealismus, Al-Shabaab und Clanstrukturen.
Inwiefern beeinflussen Clanstrukturen die Flüchtlingsproblematik?
Traditionelle Clanstrukturen und das Gewohnheitsrecht (xeer) regeln das gesellschaftliche Leben, scheitern aber bei der Bewältigung der aktuellen Massenflucht, was zu Sicherheitsdefiziten für Flüchtlinge führt.
Welche Rolle spielen externe Akteure wie die USA oder die Arabische Liga?
Externe Akteure unterstützen die Konfliktparteien durch militärische Hilfen oder finanzielle Zuwendungen, was einerseits die Regierungsfähigkeit stärkt, andererseits aber auch geopolitische Machtinteressen verfolgt und das Konfliktpotenzial beeinflusst.
Wie bewertet die Autorin die Lösungsansätze?
Lösungsansätze müssen mehrdimensional angelegt sein, lokale Clan-Strukturen sowie Bildungsarbeit zur Deradikalisierung einbeziehen und erfordern eine grundlegende politische Annäherung der globalen Akteure auf Basis friedlicher Koexistenz.
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- Kathrin Warweg (Author), 2014, Somalische Flüchtlinge in Interessenkonflikten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/271443
