Die weitestgehende wirtschaftliche Stagnation, die zunehmende Illiquidität von Privatpersonen und Unternehmen und die daraus resultierende zunehmende Anzahl von Insolvenzen führen dazu, dass Kreditsicherheiten zunehmend an Bedeutung gewinnen. Die Gewissheit, ausschließlich mit solventen und finanziell ausgeglichenen Kunden zu kontrahieren, ist zu diesen Zeiten nicht gegeben. Längst lassen sich Kunden nicht ohne weiteres in zahlungskräftig oder zahlungsschwach kategorisieren. Auch mit wirtschaftlich schwer einschätzbaren, möglicherweise zahlungsschwächeren und damit risikobehafteteren Kunden ist in der heutigen Zeit zusammenzuarbeiten. Kreditsicherheiten dienen in diesem Fall dazu, dieses ihnen anhaftende Risiko zu minimieren. Ob eine Sicherheit von wahrem Wert ist, zeigt sich jedoch oft erst in der Einzelzwangsvollstreckung oder in der Insolvenz.
Die folgende Arbeit befasst sich mit der systematischen Darstellung der einzelnen Kreditsicherheiten sowohl im Fall der Einzelzwangsvollstreckung als auch im Fall der Insolvenz. Dabei werden die unterschiedlichen Möglichkeiten jeweils aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet, um einen umfassenden Überblick über das Themenfeld zu geben. Ziel ist es, die verschiedenen Betrachtungsmöglichkeiten und Ansichten darzustellen, gegeneinander abzuwägen und letztendlich anhand des geltenden Gesetzes aber auch vor allem anhand von Gerechtigkeitsgesichtspunkten zu bewerten.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Teil Einführung
- 2. Teil Abgrenzung von Einzelzwangsvollstreckung und Gesamtvollstreckung
- I. Kennzeichen der Einzelzwangsvollstreckung
- II. Kennzeichen der Gesamtvollstreckung nach der InsO
- 1) Grundsatz der gleichmäßigen Befriedigung
- 2) Ausnahmen vom Grundsatz der gleichmäßigen Befriedigung
- a) Aussonderungsberechtigung, § 47 InsO
- b) Absonderungsberechtigung, §§ 49 bis 51 InsO
- c) Aufrechtungsberechtigung, §§ 94-96 Inso
- d) Massegläubiger, §§ 53 ff. InsO
- aa) Gerichtskosten und Vergütung des Verwalters, § 54 InsO
- bb) Nach Insolvenz durch den Verwalter begründete Verbindlichkeiten, § 55 InsO
- cc) Kosten aus Sozialplänen, § 123 Abs. 2 InsO
- e) Insolvenzgläubiger, § 38 InsO
- 3. Teil Realsicherheiten
- A. Mobiliarsicherheiten
- I. Sicherungsübereignung
- 1) In der Einzelzwangsvollstreckung
- a) Pfändung des Sicherungsgutes durch Gläubiger des Sicherungsgebers
- aa) Rechtsbehelfe des Sicherungsnehmers
- (1) Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO
- (2) Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO
- bb) Einwendungen der Gläubiger des Sicherungsgebers
- (1) Einwendung der Sittenwidrigkeit und der unangemessenen Benachteiligung
- (a) Die Sicherungsübereignung als abstraktes Rechtsgeschäft
- (b) Die Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit
- (aa) Übersicherung
- (bb) Knebelung
- (cc) Gläubigergefährdung
- (2) Einwendungen der Anfechtung
- (3) Einwand der Vermögenübernahme
- (1) Einwendung der Sittenwidrigkeit und der unangemessenen Benachteiligung
- b) Pfändung des Sicherungsgutes durch Gläubiger des Sicherungsnehmers
- aa) Erinnerung des Sicherungsgebers
- bb) Drittwiderspruchsklage des Sicherungsnehmers
- (1) Rechtslage vor Verwertungsreife
- (2) Rechtslage nach Verwertungsreife
- aa) Rechtsbehelfe des Sicherungsnehmers
- 1) In der Insolvenz
- a) Insolvenz des Sicherungsgebers
- aa) Recht auf abgesonderte Befriedigung
- bb) Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters
- (1) Kongruenzanfechtung, § 130 InsO
- (2) Inkongruenzanfechtung, § 131 InsO
- b) Insolvenz des Sicherungsnehmers
- a) Insolvenz des Sicherungsgebers
- a) Pfändung des Sicherungsgutes durch Gläubiger des Sicherungsgebers
- II. Sicherungsabtretung
- 1) In der Einzelzwangsvollstreckung
- a) Pfändung durch Gläubiger des Zessionars
- b) Pfändung durch Gläubiger des Zedenten
- 2) In der Insolvenz
- a) Insolvenz des Zedenten
- b) Insolvenz des Zessionars
- 1) In der Einzelzwangsvollstreckung
- III. Eigentumsvorbehalt
- 1) In der Einzelzwangsvollstreckung
- a) Vollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltskäufers
- aa) Theorie der Rechtspfändung
- bb) Theorie der reinen Sachpfändung
- cc) Theorie der Rechtspfändung in Form der Sachpfändung
- dd) Theorie der Doppelpfändung
- b) Vollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltsverkäufers
- a) Vollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltskäufers
- 2) In der Insolvenz
- a) Insolvenz des Vorbehaltsskäufers
- b) Insolvenz des Vorbehaltsverkäufers
- 1) In der Einzelzwangsvollstreckung
- IV. Verlängerter Eigentumsvorbehalt
- 1) In der Einzelzwangsvollstreckung
- 2) In der Insolvenz
- V. Pfandrecht an beweglichen Sachen
- 1) In der Einzelzwangsvollstreckung
- a) Zwangsvollstreckung gegen den Pfandgläubiger
- b) Zwangsvollstreckung gegen den Eigentümer
- 2) In der Insolvenz
- a) Insolvenz des Pfandgläubigers
- b) Insolvenz des Eigentümers
- 1) In der Einzelzwangsvollstreckung
- VI. Pfandrecht an Rechten
- 1) In der Einzelzwangsvollstreckung
- a) Zwangsvollstreckung gegen den Pfandgläubiger
- b) Zwangsvollstreckung gegen den Rechtsinhaber
- 2) In der Insolvenz
- a) Insolvenz des Pfandgläubigers
- b) Insolvenz des Rechtsinhabers
- 1) In der Einzelzwangsvollstreckung
- B. Immobiliarsicherheiten
- a) Zwangsverfahren
- b) Haftungsverband
- c) Eigentumsanwartschaft
- C.
- I. Hypothek
- 1) In der Einzelzwangsvollstreckung
- 2) In der Insolvenz
- II. Grundschuld
- I. Hypothek
- 1) In der Einzelzwangsvollstreckung
- 4. Teil Personalsicherheiten
- I. Bürgschaft
- 1) In der Einzelzwangsvollstreckung
- 2) In der Insolvenz
- a) Insolvenz des Hauptschuldners
- aa) Leistung des Bürgen vor Verfahrenseröffnung
- bb) Leistung des Bürgen nach Verfahrenseröffnung
- b) Insolvenz des Gläubigers
- c) Insolvenz des Bürgen
- a) Insolvenz des Hauptschuldners
- II. Schuldbeitritt
- I. Bürgschaft
- 5. Teil Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit widmet sich der systematischen Darstellung von Kreditsicherheiten im Kontext der Einzelzwangsvollstreckung und der Insolvenz. Dabei werden die verschiedenen Formen von Sicherheiten in ihren rechtlichen und praktischen Implikationen beleuchtet, um ein umfassendes Verständnis der Thematik zu vermitteln.
- Die Abgrenzung zwischen Einzelzwangsvollstreckung und Gesamtvollstreckung
- Die Bedeutung von Kreditsicherheiten in der heutigen Zeit, insbesondere in Zeiten wirtschaftlicher Stagnation
- Die verschiedenen Arten von Realsicherheiten, darunter Sicherungsübereignung, Sicherungsabtretung, Eigentumsvorbehalt und Pfandrecht
- Die Anwendung von Kreditsicherheiten im Insolvenzverfahren
- Personalsicherheiten wie Bürgschaft und Schuldbeitritt
Zusammenfassung der Kapitel
Der erste Teil der Arbeit führt in das Thema Kreditsicherheiten ein und erklärt die Notwendigkeit ihrer Anwendung in der heutigen Zeit. Der zweite Teil befasst sich mit der Abgrenzung zwischen Einzelzwangsvollstreckung und Gesamtvollstreckung, die beide zur Gläubigerbefriedigung dienen, jedoch unterschiedliche Verfahren und Zugriffsrechte auf das Schuldnervermögen beinhalten.
Der dritte Teil widmet sich den Realsicherheiten. Dieser Abschnitt behandelt verschiedene Formen von Sicherheiten, wie die Sicherungsübereignung, die Sicherungsabtretung, den Eigentumsvorbehalt, den verlängerten Eigentumsvorbehalt und das Pfandrecht. Für jede dieser Formen werden die rechtlichen und praktischen Aspekte sowohl in der Einzelzwangsvollstreckung als auch in der Insolvenz beleuchtet.
Der vierte Teil der Arbeit analysiert die Personalsicherheiten. Hierbei werden die Bürgschaft und der Schuldbeitritt als wichtige Formen der Kreditsicherung behandelt. Auch hier werden die jeweiligen rechtlichen und praktischen Implikationen im Kontext der Einzelzwangsvollstreckung und der Insolvenz beleuchtet.Schlüsselwörter
Einzelzwangsvollstreckung, Gesamtvollstreckung, Kreditsicherheiten, Realsicherheiten, Personalsicherheiten, Sicherungsübereignung, Sicherungsabtretung, Eigentumsvorbehalt, Pfandrecht, Bürgschaft, Schuldbeitritt, Insolvenz, Gläubigerbefriedigung, Rechtspfändung, Sachpfändung, Anfechtung.
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- Isabel Kainer (Autor), 2004, Kreditsicherheiten in der Einzelzwangsvollstreckung und in der Insolvenz, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/27156