Ziele der einheitlichen Europäischen Akte und des Binnenmarktes


Seminararbeit, 2011

11 Seiten, Note: 2,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis:

1.Einleitung

2. Die Einheitliche Europäische Akte
2.1 Vorgeschichte und Unterzeichnung
2.2 Aufbau
2.3 Ziele
2.4 Errungenschaften des Vertrages
2.5 Persönliche Auswertung der EEA

3. Das Binnenmarktprojekt
3.1 Der Weg zum Binnenmarkt
3.2 Die vier Grundfreiheiten
3.3 Persönliche Auswertung

4.Lösen meiner Fragestellung und Schlussfazit

5. Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit zwei Errungenschaften der Neueren Zeitgeschichte, ohne die unser heutiges Leben völlig anders und komplizierter wäre: mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) und mit dem Binnenmarktprojekt.

Ich habe diesen Untersuchungsgegenstand aus mehreren Gründen gewählt. Zum einen ist mir dieses doch sehr politische Thema schon in meiner Schulzeit des öfteren begegnet und erschien mir damals schon sehr interessant. Zum anderen reizt es mich sehr, mehr über diese beiden Verträge zu erfahren, da eigentlich fast jeder mit den Begriffen „Einheitliche Europäische Akte“ und „Binnenmarkt“ etwas anfangen kann, aber nur wenige wissen genau, was sie bedeuten, was dahinter steckt und was alles dadurch verändert wurde. Deshalb finde ich es sehr spannend, mich nun mehr mit dieser Materie auseinander zusetzen und mehr darüber in Erfahrung bringen zu können.

In meiner Arbeit werde ich aber nicht „nur“ auf diese beiden Verträge eingehen, sondern ich stellte mir auch die Frage, was zwischen diesen Beiden steckt, genauer gesagt, was die EEA alles geleistet hat, um das Projekt „gemeinsamer Binnenmarkt“ endlich abschließen zu können.

Um dies gut und verständlich umsetzen zu können, habe ich versucht, meine Arbeit gut zu gliedern und zu strukturieren. So behandelt diese zuerst die EEA und dann das Binnenmarktprojekt. Dabei werde ich näher auf die Entstehungs- und Vorgeschichte, auf die Errungenschaften und natürlich auf die jeweiligen Ziele eingehen. Im Anschluss daran werde ich versuchen, noch ein persönliches Fazit zu ziehen und meine Fragestellung zu lösen.

Jedoch fiel mir die Recherche für meine Hausarbeit schwerer als erwartet. Es war schwierig, nützliches Material in der Bibliothek zu finden und dieses in meine Untersuchungen einzubinden. Zum Glück stieß ich auf Materialien, die der Bundestag und das Europäische Parlament veröffentlicht haben. Aus diesem Grund befinden sich in meinem Quellenverzeichnis viele Internetangaben, da dies der für mich beste Weg war, das Veröffentlichte zu bearbeiten und verwenden zu können. Daher bitte ich um Ihr Verständnis und hoffe, Sie im Folgendem von meiner Arbeit überzeugen zu können.

2. Die Einheitliche Europäische Akte

2.1 Vorgeschichte und Unterzeichnung

1 Am 29. Juni 1985 setzte der Europäische Rat eine Regierungskonferenz ein, die konkrete Fortschritte auf dem Weg zur Europäischen Union herbeiführen und den Binnenmarkt vollenden sollte.2

Daraufhin erarbeitete der deutsche Außenminister Hans- Dietrich Genscher und sein italienischer Amtskollege Emilio Colombo die Grundlage eines Textes, der dann durch Erklärungen der Mitgliedsstaaten ergänzt wurde. Dies geschah in den Bereichen interinstitutionelle Beziehungen, Zuständigkeiten der Gemeinschaften und in dem Bereich der politischen Zusammenarbeit. Auch verpflichteten sich die Staats- und Regierungschefs dazu, die erzielten Fortschritte auf diesen Gebieten zu überprüfen. Dies wurde anschließend am 19. Juni 1983 feierlich in Stuttgart erklärt.

Nun wurde auf Initiative des italienischen Abgeordneten Altiero Spinelli ein Ausschuss für institutionelle Angelegenheiten gebildet, welcher einen Ausschuss bilden sollte, der die bestehenden Gemeinschaften durch eine Europäische Union ersetzen würde. Dieser Vertragsentwurf wurde am 14. Februar 1984 vom Europäischen Parlament angenommen.

Auf der Grundlage dieses Vertragsentwurfes prüfte ein Ausschuss die institutionellen Fragen. Dieser Ausschuss bestand aus persönlichen Vertretern der Staats- und Regierungschefs und stand unter der Führung des irischen Senators Dooge. Der gleichnamige Dooge- Ausschuss forderte nun den Europäischen Rat auf, dass dieser eine Regierungskonferenz einberufe, die wiederum einen Vertrag über die Europäische Union aushandeln sollte.

Daraufhin kam es zur Veröffentlichung des sogenannten Wei ß buches. Dieses enthält 279 legislative Maßnahmen, die für die Verwirklichung des Binnenmarktes notwendig waren. Außerdem weißt es einen Zeitplan auf und nennt ein Enddatum, an dem das Binnenmarktprojekt vollendet werden sollte. Dieses wurde auf den 31. Dezember 1992 datiert.

Unterzeichnet wurde die Einheitliche Europäische Akte am 17. Februar 1986 in Luxemburg und am 28. Februar 1986 in Den Haag. In Kraft trat sie am 1. Januar 1987.3 Die EEA war nun nach 30 Jahren die erste große Veränderung bzw. Ergänzung am EWG- Vertrag.4 5

2.2Aufbau

Die Akte besteht aus einer Präambel, vier Titeln und einer Reihe von Erklärungen. Die Präambel stellt die grundlegenden Ziele des Vertrages dar, drückt den Willen der Mitgliedsstaaten aus und zeigt die zwei Hauptzielsetzungen auf: die Vollendung des Binnenmarktes und dem Europäischen Einigungsprozess eine neue Dynamik zu geben. Die vier Titeln enthalten gemeinsame Bestimmungen zu der politischen Zusammenarbeit und zu den Europäischen Gemeinschaften. Außerdem bestehen sie noch aus Bestimmungen zur Änderung der Verträge zu Gunsten der Gründung der Europäischen Gemeinschaften, Bestimmungen für die europäische Zusammenarbeit in der Außenpolitik und aus Allgemeinen- und Schlussbestimmungen.1

2.3 Ziele

Wie in 2.2 schon von mir erwähnt, gibt es zwei Hauptzielsetzungen in der EEA. Zum einen ist dies die Vollendung des Binnenmarktes, zum anderen dem europäischen Einigungsprozess eine neue Dynamik zu geben, genauer gesagt „durch die Vertiefung der gemeinsamen Politiken und die Verfolgung neuer Ziele die wirtschaftliche und soziale Lage und das Funktionieren der Gemeinschaften zu verbessern“.2

Außerdem enthält sie einen Vertrag über eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, welcher eine Voraussetzung für den gemeinsamen Binnenmarkt darstellt. Eine weitere Grundlage für das Binnenmarktprojekt war es, den EWG Vertrag in vier Punkten zu ändern: wegen der Entscheidungsprozesse im Rat, der Befugnisse der Kommission, der Befugnisse des Parlamentes und der Erweiterung der Befugnisse der Gemeinschaften.

2.4 Errungenschaften des Vertrages

„Durch die Einheitliche Europäische Akte wurden die Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften geändert und die europäische politische Zusammenarbeit eingerichtet“.3 Der EWG- Vertrag wurde auch in vielen Punkten ergänzt: die Vollendung des Binnenmarktes wurde auf ein bestimmtes Datum festgelegt, die Wirtschafts- und Währungspolitische Kooperation wurde auf das Ziel der Konvergenz ausgerichtet, der Funktionskatalog wurde um die Bereiche Forschung, Technologie, Umweltschutz und Sozialpolitik erweitert und die Koh ä sion 4 sollte nun gefördert werden.5

Außerdem wurden durch die EEA viele weitere Neuerungen bestimmt, die dem einheitlichen Binnenmarkt zu Gute kommen sollten. So wurde der Europäische Rat eingeführt und die Rechte des Europäischen Parlamentes wurden gestärkt. Die Fälle, in denen der Rat mitentscheiden kann, nahm zu und es war nun keine Einstimmigkeit mehr im Rat erforderlich. Somit wurde die Grundlage für die Errichtung des Gerichtes als erste Instanz geschaffen.6

Das Wort „Binnenmarkt“ wurde nun als „Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gewährleistet werden“ definiert. Außerdem sollte die gemeinsame Politik des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhaltes den Entwicklungsabstand zwischen den Mitgliedsstaaten verringern. Somit wollte man auch die Arbeitswelt fördern, die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer mehr schützen und die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Industrie der Mitgliedsländer stärken und die Entwicklung internationaler Wettbewerbsfähigkeit fördern.1

Auch wurden drei neue Artikel zu Gunsten der Umwelt eingeführt, damit diese erhalten bleibt, geschützt und ihr Qualität verbessert wird und somit sollte auch die menschliche Gesundheit geschützt und die Versorgung mit natürlichen Ressourcen langfristig gesichert werden.2

2.5 Persönliche Auswertung der EEA

Meiner Meinung nach wurde durch die Einheitliche Europäische Akte eine vertragliche Grundlage und eine rechtlich verbindende Basis für die „Europäische Politische Zusammenarbeit“ geschaffen, die ausschlaggebend für die Vollendung des gemeinsamen Binnenmarktprojektes war.

Anmerken möchte ich auch, dass es im Verlauf der Geschichte noch 3 weitere Verträge gab, die Änderungen der EEA darstellen. Damit meine ich den Vertrag ü ber die Europ ä ische Union, den sogenannten „ Vertrag von Maastricht “ (1992), den Vertrag von Amsterdam (1997) und den Vertrag von Nizza (2001). Jedoch werde ich im weiteren nicht auf diese Verträge eingehen, da sie den Untersuchungsrahmen meiner Arbeit überschreiten würden und auch für meinen Untersuchungsgegenstand nicht relevant sind.

[...]


1 <www.europa.eu/legislation_summaries/institutional_affairs/treaties_singleact_de.htm>zuletzt eingesehen am 25. Februar 2011.

2 Ambrosius, Gerald: Wirtschaftsraum Europa- vom Ende der Nationalökonomen. Frankfurt am Main 1996.

3 <www.europarl.europa.eu/parliament/archive/staticDisplay.do>zuletzt eingesehen am 20. Februar 2011.

4 Ambrosius, Gerald:Wirtschaftsraum Europa- vom Ende der Nationalökonomen. Frankfurt am Main 1996.

5 <www.europa.eu/legislation_summaries/institutional_affairs/treaties_singleact_de.htm> zuletzt eingesehen am 25. Februar 2011.

1 <www.europa.eu/legislation_summaries/institutional_affairs/treaties_singleact_de.htm> zuletzt eingesehen am 25. Februar 2011.

2 Zitiert nach: <www.europa.eu/legislation_summaries/institutional_affairs/treaties_singleact_de.htm> zuletzt eingesehen am 25. Februar 2011.

3 Zitiert nach: <www.europarl.europa.eu/parliament/archive/staticDisplay.do>zuletzt eingesehen am 20. Februar 2011.

4 Kohäsion: wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt

5 Ambrosius, Gerald:Wirtschaftsraum Europa- vom Ende der Nationalökonomen. Frankfurt am Main 1996.

6 <www.europa.eu/legislation_summaries/institutional_affairs/treaties_singleact_de.htm> zuletzt eingesehen am 25. Februar 2011.

1 <www.europa.eu/legislation_summaries/institutional_affairs/treaties_singleact_de.htm> zuletzt eingesehen am 25. Februar 2011.

2 <www.europa.eu/legislation_summaries/institutional_affairs/treaties_singleact_de.htm> zuletzt eingesehen am 25. Februar 2011.

Ende der Leseprobe aus 11 Seiten

Details

Titel
Ziele der einheitlichen Europäischen Akte und des Binnenmarktes
Hochschule
Universität des Saarlandes  (Geschichte)
Veranstaltung
Europäische Wirtschaftsgeschichte
Note
2,3
Autor
Jahr
2011
Seiten
11
Katalognummer
V271704
ISBN (eBook)
9783656640417
ISBN (Buch)
9783656640387
Dateigröße
499 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
ziele, europäischen, akte, binnenmarktes
Arbeit zitieren
Ariane Meyer-Buchhardt (Autor), 2011, Ziele der einheitlichen Europäischen Akte und des Binnenmarktes, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/271704

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Ziele der einheitlichen Europäischen Akte und des Binnenmarktes



Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden