Diese Arbeit soll Betriebsratsmitgliedern als Leitfaden für den Besuch von Betriebsratsschulungen dienen. Sie klärt sowohl wann eine Schulung besucht werden kann, welche Veranstaltungsarten angeboten werden können als auch welche Schulungsinhalte unterstützt werden. Betriebsräten wird erklärt, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen und formellen Vorgehensweisen sie Schulungen besuchen und wie sie eine wirtschaftlich sinnvolle Auswahl des Angebotes aus unzähligen Marktanbietern treffen können.
Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Der Betriebsrat
- I. Anwendbarkeit des BetrVG
- 1. Sachlicher Geltungsbereich
- 2. Persönlicher Geltungsbereich
- II. Aufgaben und Tätigkeiten des Betriebsrates
- 1. Allgemeine Aufgaben
- 2. Beteiligungsrechte
- III. Mitglieder des Betriebsrates
- 1. Freigestellte Mitglieder
- 2. Ersatzmitglieder
- IV. Ausschüsse
- V. Gesamt- und Konzernbetriebsrat
- I. Anwendbarkeit des BetrVG
- C. Schulungsveranstaltungen für Betriebsräte
- I. Aufgaben und Ziele
- II. Instrumente für Betriebsratsschulungen
- 1. Lehrvortrag
- 2. Lehrgespräch
- 3. E-Learning
- 4. Coaching
- 5. Teamentwicklung
- 6. Workshop
- D. Schulungsanspruch des Betriebsratsmitgliedes
- I. Abgrenzung des 37 Abs. 6 und 37 Abs. 7 BetrVG
- II. Materielle Voraussetzungen des 37 Abs. 6 BetrVG
- 1. Teilnahmeberechtigter Personenkreis
- a) Betriebsratsmitglieder
- b) Ersatzmitglieder
- c) Mitglieder des Wirtschaftsausschusses
- 1. Zugleich Betriebsratsmitglied
- 2. Zugleich kein Betriebsratsmitglied
- d) Mitglieder des Gesamt- und Konzernbetriebsrates
- e) Sonstige Fallgruppen
- aa) Jugend- und Auszubildendenvertretung
- bb) Gewerkschaftliche Vertrauensleute
- cc) Mitglieder des Wahlvorstandes
- dd) Vertrauensleute für Schwerbehinderte
- f) Zusammenfassung
- 2. Erforderlichkeit des Schulungsinhaltes
- a) Grundkenntnisse
- aa) Erstmals gewählte Betriebsratsmitglieder
- bb) Persönliche Vorkenntnisse
- cc) Kurz vor Ende der Amtszeit
- dd) Anerkannte Schulungsthemen
- b) Spezialkenntnisse
- aa) Anerkannte Schulungsthemen
- bb) Nicht anerkannte Schulungsthemen
- c) Teilerforderlichkeit
- a) Grundkenntnisse
- 3. Beurteilungsspielraum des Betriebsrates
- a) Dauer
- b) Teilnehmer
- c) Teilnehmerauswahl
- d) Zeitliche Lage
- 1. Teilnahmeberechtigter Personenkreis
- III. Materielle Voraussetzungen des 37 Abs. 7 BetrVG
- 1. Teilnahmeberechtigter Personenkreis
- 2. Geeignetheit des Schulungsinhaltes
- a) Betriebsverfassungsrechtlicher Zusammenhang
- b) Teilgeeignetheit
- c) Anerkennungsverfahren nach 37 Abs. 7 BetrVG
- 3. Dauer
- 4. Ermessenspielraum Betriebsrat
- IV. Formelle Voraussetzungen
- 1. Betriebsratsbeschluss
- 2. Unterrichtung des Arbeitgebers
- V. Einspruchsrecht des Arbeitgebers
- VI. Rechtsfolgen
- 1. Arbeitsbefreiung unter Entgeltfortzahlung
- 2. Freizeitausgleich außerhalb der Arbeitszeit
- E. Schulungskosten
- I. Kostentragungspflicht im Falle des 37 Abs. 6 BetrVG
- II. Kostentragungspflicht im Falle des 37 Abs. 7 BetrVG
- III. Grenzen der Kostentragungspflicht
- 1. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- 2. Koalitionsrechtlicher Grundsatz
- 3. Darlegungslast
- IV. Umfang der zu erstattenden Kosten
- F. Praxisbezug
- I. Zusammenfassung der Voraussetzungen
- II. Aktuelle Rechtsprechung zu Schulungsthemen
- III. Auswahl der Trainer und Bildungsangebote
- G. Fazit
- Anhang I — Betriebsvereinbarung für Schulungen nach 37 Abs. 6 BetrVG
- Anhang II —Beschlussvorlage für eine Schulungsteilnahme
- Anhang III — Mitteilung an den Arbeitgeber
- Literaturverzeichnis
- Entscheidungsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit befasst sich mit Betriebsratsschulungen und deren rechtlicher Grundlage im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Sie dient als Leitfaden für Betriebsratsmitglieder, um den Anspruch auf Schulungen zu verstehen und effektiv zu nutzen. Die Arbeit beleuchtet die Voraussetzungen für die Teilnahme an Schulungen, die verschiedenen Arten von Schulungen und die Kostenübernahme durch den Arbeitgeber.
- Anwendbarkeit des BetrVG und die Rolle des Betriebsrates
- Schulungsansprüche des Betriebsrats nach 37 Abs. 6 und 7 BetrVG
- Erforderlichkeit und Geeignetheit von Schulungsinhalten
- Kostentragungspflicht des Arbeitgebers für Betriebsratsschulungen
- Aktuelle Rechtsprechung zu Schulungsthemen im Kontext der modernen Arbeitswelt
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel B: Der Betriebsrat: Dieses Kapitel behandelt die grundlegenden Aspekte des Betriebsrates, einschließlich seiner Anwendbarkeit, Aufgaben, Mitglieder und Organisation. Es erläutert die Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte des Betriebsrates im Unternehmen und die Bedeutung von Ausschüssen für die effiziente Betriebsratsarbeit. Das Kapitel beleuchtet auch die Sonderformen des Gesamt- und Konzernbetriebsrates.
- Kapitel C: Schulungsveranstaltungen für Betriebsräte: Dieses Kapitel befasst sich mit den Aufgaben und Zielen von Betriebsratsschulungen. Es werden verschiedene Instrumente für die Durchführung von Schulungen vorgestellt, darunter Lehrvortrag, Lehrgespräch, E-Learning, Coaching, Teamentwicklung und Workshops. Die Vorteile und Nachteile dieser Instrumente werden im Hinblick auf die Bedürfnisse des Betriebsrates analysiert.
- Kapitel D: Schulungsanspruch des Betriebsratsmitgliedes: Dieses Kapitel analysiert die beiden Anspruchsgrundlagen für Betriebsratsschulungen in 37 Abs. 6 und 7 BetrVG. Es werden die materiellen Voraussetzungen für den Anspruch auf Teilnahme an Schulungen, die Erforderlichkeit des Schulungsinhaltes und der Beurteilungsspielraum des Betriebsrates erläutert. Die Arbeit behandelt auch die Rechtsfolgen des Schulungsanspruchs, einschließlich der Arbeitsbefreiung unter Entgeltfortzahlung und des Freizeitausgleichs.
- Kapitel E: Schulungskosten: Dieses Kapitel befasst sich mit der Kostentragungspflicht des Arbeitgebers für Betriebsratsschulungen. Es werden die unterschiedlichen Regelungen für die Kostentragung im Falle des 37 Abs. 6 und 7 BetrVG sowie die Grenzen der Kostentragungspflicht, wie den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und den koalitionsrechtlichen Grundsatz, erläutert. Die Arbeit stellt auch die Darlegungslast des Betriebsrates bezüglich der Kosten dar.
- Kapitel F: Praxisbezug: Dieses Kapitel bietet praktische Hilfestellungen für Betriebsratsmitglieder bei der Auswahl von Schulungen. Es enthält eine Zusammenfassung der Voraussetzungen für den Schulungsanspruch und die Kostenerstattung, aktuelle Fälle der Rechtsprechung zu Schulungsthemen und Tipps zur Auswahl von passenden Trainings und Schulungsanbietern.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Betriebsrat, Betriebsratsschulungen, das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), Schulungsanspruch, Erforderlichkeit, Geeignetheit, Kostentragungspflicht, Verhältnismäßigkeit, Koalitionsrecht, aktuelle Rechtsprechung, interne und externe Schulungsangebote, sowie die verschiedenen Instrumente für die Durchführung von Betriebsratsschulungen. Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen für Betriebsratsschulungen und bietet praxisnahe Hilfestellungen für Betriebsratsmitglieder, um ihre Rechte und Möglichkeiten im Bereich der Schulung und Fortbildung zu nutzen.
- Arbeit zitieren
- Tanja Theimer (Autor:in), 2013, Betriebsratsschulungen. Anspruch, Instrumente, Praxis, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/272092