Im Zuge der Globalisierung wächst die Europäische Union zu einem großen Staatenverbund zusammen und erweitert ihren Wirtschaftsraum in schnellen Schritten. Das bedeutendste Ziel der Europäischen Union ist der wirtschaftliche Fortschritt, die Sicherung des Friedens und der Stabilität sowie das Einbeziehen der Bürger in diesen Prozess. Heute zählt die EU mit rund 500 Mio. Einwohnern zu einer der bedeutendsten Welthandelsmächte, daher ist es für jeden Bürger wichtig, sich mit diesem Konstrukt zu befassen bzw. seine Funktionsweisen zu kennen und zu verstehen.
Am 01.12.2009 ist ein neuer Reformvertrag „Der Vertrag von Lissabon“ in Kraft getreten. Dieser hat die Struktur, die Arbeitsabläufe der Europäischen Institutionen sowie der Organe verändert. Ganz besonders wird durch den Vertrag von Lissabon die Funktion der Europäischen Organe zueinander auf manchen Gebieten anders definiert und gestärkt. So z.B. kann durch die Bürgerinitiative die Europäische Kommission aufgefordert werden, neue politische Anregungen vorzuschlagen. Durch den Vertrag von Lissabon soll die EU noch mehr an Demokratie und Transparenz gewinnen.
Diese Seminararbeit soll einen Überblick über eines der wichtigsten Organe der Europäischen Union und zwar die Kommission, auch als „Hüterin der Verträge“ bezeichnet, geben. Zum besseren Verständnis des institutionellen Systems der EU wird ein allgemeiner Überblick über einzelne bedeutende Organe der EU gegeben. Im weiteren Verlauf sollen die Aufgaben, Kompetenzen sowie die Bedeutung der Europäischen Kommission aufgezeigt werden. Um die Verwaltungskompetenz der Kommission besser verstehen zu können, wird ein Beispiel aus dem Bereich Forschung und Entwicklung im Rahmen des 7. EU-Forschungsprogramms (RP7) näher erläutert werden. Im Vordergrund dieser Arbeit soll ein Grundriss über die Tätigkeiten der Europäischen Kommission näher gebracht und erläutert werden.
Inhaltsverzeichnis
A. Ziel der Seminararbeit
B. Das institutionelle System der Europäischen Union
1. Das Europäische Parlament
2. Der Europäische Rat
3. Der Rat
4. Der Europäische Gerichtshof
C. Die Europäische Kommission
1. Historische Schritte der Kommission
2. Organe der Kommission
a) Umstände bis 2014
b) Umstände ab 2014
c) Ernennung der Kommissionsmitglieder
d) Weitere Einrichtungen der Kommission
3. Sitz der Kommission
4. Aufgaben
a) Initiativrecht
b) Kontrollrecht
c) Vertretung nach außen
d) Verwaltungskompetenzen
e) Verwaltungskompetenz im Rahmen des 7. Forschungsprogramms der Kommission (RP7)
5. Beschlussfassung
a) Gemeinschaftliche Sitzung
b) Schriftliches Verfahren
c) Delegationsverfahren
d) Ermächtigungsverfahren
D. Fazit
1. Rolle der Kommission im europäischen Rechtsetzungsprozess
2. Schlusswort
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Seminararbeit verfolgt das Ziel, einen umfassenden Überblick über die Europäische Kommission als zentrales Organ der Europäischen Union zu geben. Im Kontext des institutionellen Systems wird dabei insbesondere untersucht, welche Aufgaben, Kompetenzen und welche besondere Bedeutung der Kommission innerhalb der europäischen Strukturen zukommen.
- Das institutionelle System der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon
- Historische Entwicklung und Aufbau der Europäischen Kommission
- Die Rolle der Kommission als "Hüterin der Verträge" und ihr Initiativrecht
- Verwaltungskompetenzen am Beispiel des 7. Forschungsrahmenprogramms (RP7)
- Beschlussfassungsverfahren und interne Arbeitsweise der Kommission
Auszug aus dem Buch
4. Aufgaben
Die Europäische Kommission ist das ausführende Zentralorgan der EU, sie verfügt über verschiedene Aufgaben und hat partielle Befugnisse im Bereich der Rechtssetzung. Zu der Hauptaufgabe der Kommission, gehört die Förderung der Interessen der EU, sowie die Vertretung der Union nach außen. Sie überwacht die Taktiken und Strategien der EU und setzt diese um. Zu den wichtigsten Hauptaufgaben der Kommission zählt die Einhaltung des Europäischen Rechts, insb. der Verträge (EUV und AEUV). Sie überwacht, ob die Organe der EU sowie die Mitgliedsstaaten das Unionsrecht beachten.
a) Initiativrecht
Die allgemeinen Interessen der Europäischen Union werden durch die EU-Kommission unterstützt. Hierzu ergreift die Kommission die dazugehörigen Initiativen, um die verschiedenen Interessen der EU zu fördern bzw. durchzusetzen. Sie besitzt das Initiativrecht, Gesetze vorzuschlagen, welche dann durch das EP und den Rat erlassen werden können. Meistens beginnt ein Gesetzgebungsprozess durch eine Empfehlung bzw. einen direkten Vorschlag der EU Kommission, jedoch kann in manchen Fällen, die Kommission vom EP oder dem Rat aufgefordert werden, Vorschläge für Gesetze zu erarbeiten, wenn dies notwendig ist. Europäische Angelegenheiten werden nach dem Subsidiaritätsprinzip behandelt, d.h. dass die Kommission nur dann Vorschläge zu neuen Gesetzen bzw. RiLi macht, wenn z.B. eine bestimmte Problematik nicht auf nationaler oder regionaler Ebene gelöst werden kann. Nach dem Subsidiaritätsprinzip soll eine Aufgabe soweit wie möglich auf der untersten Ebene vorgenommen werden, ist dies nicht möglich, darf die EU auf der Gemeinschaftsebene tätig werden.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Ziel der Seminararbeit: Einleitung in die Bedeutung der EU im Zuge der Globalisierung und Vorstellung der Zielsetzung der Arbeit unter Berücksichtigung des Vertrags von Lissabon.
B. Das institutionelle System der Europäischen Union: Überblick über die wesentlichen Organe der EU, insbesondere das Parlament, den Rat, den Europäischen Rat und den Europäischen Gerichtshof.
C. Die Europäische Kommission: Detaillierte Betrachtung der historischen Entwicklung, der personellen Struktur, der Zuständigkeiten, der Aufgabenbereiche sowie der verschiedenen internen Verfahren zur Beschlussfassung.
D. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Rolle der Kommission innerhalb des Rechtsetzungsprozesses und als Verwaltungsinstanz der Europäischen Union.
Schlüsselwörter
Europäische Kommission, Vertrag von Lissabon, Europäische Union, Rechtsetzungsprozess, Initiativrecht, Hüterin der Verträge, Institutionen der EU, Verwaltungskompetenz, Forschungsrahmenprogramm, Kollegialprinzip, EU-Recht, Europäisches Parlament, EU-Rat, Subsidiaritätsprinzip, Politische Integration.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Europäischen Kommission als einem der zentralen Organe der Europäischen Union und analysiert deren institutionelle Rolle und Funktionen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf dem Aufbau der Kommission, ihren gesetzgeberischen Befugnissen, ihrer Rolle als "Hüterin der Verträge" sowie ihren spezifischen Verwaltungsaufgaben im Kontext europäischer Förderprogramme.
Was ist das primäre Ziel der Seminararbeit?
Das primäre Ziel ist es, dem Leser einen strukturierten Überblick über die Aufgaben, die Bedeutung und das Zusammenwirken der Europäischen Kommission im institutionellen Gefüge der EU nach dem Vertrag von Lissabon zu vermitteln.
Welche wissenschaftliche Methodik wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit nutzt eine deskriptive und analytische Herangehensweise, wobei sie sich auf eine fundierte Literaturrecherche (Rechtsquellen und Fachliteratur) stützt, um die strukturellen und funktionalen Aspekte der Kommission darzustellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung des institutionellen Systems der EU, eine detaillierte Erläuterung der historischen Entwicklung, Zusammensetzung und Aufgaben der Kommission sowie eine Analyse der internen Entscheidungsfindungsmechanismen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die vorliegende Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Europäische Kommission, Vertrag von Lissabon, Initiativrecht, EU-Recht und institutionelles System geprägt.
Wie hat sich die Zusammensetzung der Kommission durch den Vertrag von Lissabon verändert?
Der Vertrag von Lissabon sah eine Verkleinerung des Kollegiums auf 18 Kommissare vor, wobei ein Rotationsprinzip eingeführt wurde, um die Gleichbehandlung der Mitgliedsstaaten zu gewährleisten.
Wie funktioniert das Initiativrecht der Kommission konkret?
Die Kommission verfügt über das exklusive Recht, Gesetzesvorschläge zu erarbeiten, welche sie dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Verabschiedung unterbreitet, wobei sie stets das Subsidiaritätsprinzip zu beachten hat.
- Arbeit zitieren
- Lija Grauberger (Autor:in), 2012, Die Europäische Kommission. Aufgaben, Kompetenzen, Bedeutung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/272125
