Die Arbeit befasst sich ausweislich des Titels mit den Folgen einer Marktteilnahme unter Verstoß gegen Marktzutrittsregelungen nach BGB und UWG. Hierbei wird auf wettbewerbsrechtliche Aspekte, insbesondere § 4 Nr. 11 UWG eingegangen. Im zweiten Teil werden grundlegende und auch im Pflichtfach relevante Thematiken der §§ 134, 138, 823 BGB, wie z.B. die Voraussetzungen für Schutzgesetze iSd § 823 II BGB, behandelt und im Hinblick auf das Thema der Arbeit auch unter Auswertung der vom BGH geschaffenen Kasuistik diskutiert.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- I. Thematischer Aufriss
- II. Marktzutrittsregelungen
- B. Folgen nach dem UWG
- I. Verstoß gegen Marktzutrittsregelungen als unlautere geschäftliche Handlung
- 1. Unlauterkeit nach § 4 Nr. 11 UWG
- a) Herrschende Meinung
- b) Kritik
- c) Stellungnahme
- d) Abgrenzung zwischen reinen Marktzutrittsvorschriften und Vorschriften mit Doppelfunktion
- aa) Herrschende Meinung
- bb) Kritik und alternativer Ansatz
- cc) Stellungnahme
- e) Zusammenfassung zu § 4 Nr. 11 UWG
- 2. Unlauterkeit nach § 31 UWG
- a) Meinungsstand
- aa) Regelung des Rechtsbruchs in § 4 Nr. 11 UWG abschließend
- bb) Ergänzende Anwendung des § 3 UWG
- b) Stellungnahme und Zusammenfassung
- II. Zusammenfassung zu den Folgen nach dem UWG
- C. Folgen nach dem BGB
- I. Nichtigkeit nach § 134 BGB
- 1. Grundsatz
- 2. Ausnahme
- 3. Zusammenfassung zu § 134 BGB
- II. Nichtigkeit nach § 138 BGB
- III. Deliktsrechtliche Folgen
- 1. § 823 I BGB
- 2. § 823 II BGB
- a) Allgemeines
- b) Kasuistik
- c) Fazit und Zusammenfassung zu § 823 II BGB
- 3. Zusammenfassung zu den deliktsrechtlichen Folgen
- D. Ergebnis
- I. Gruppierung von Marktzutrittsregelungen anhand der Folgen eines Verstoßes
- II. Abschließende Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Folgen, die sich aus der Teilnahme am Markt unter Verstoß gegen Marktzutrittsregelungen nach dem BGB und dem UWG ergeben. Es werden die rechtlichen Konsequenzen sowohl unter dem Gesichtspunkt des UWG als auch des BGB beleuchtet, wobei die verschiedenen Normen und Rechtsfolgen analysiert werden.
- Rechtliche Folgen von Marktzutrittsverstößen im Wettbewerbsrecht
- Analyse der Rechtsprechung zu § 4 Nr. 11 UWG
- Bewertung der Anwendung von § 31 UWG
- Untersuchung der Nichtigkeitsfolgen nach § 134 und § 138 BGB
- Beurteilung der deliktsrechtlichen Folgen eines Marktzutrittsverstoßes
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema Marktzutrittsregelungen und ihrer Bedeutung für den Wettbewerb. Anschließend wird die Rechtslage im UWG untersucht, wobei die unlautere geschäftliche Handlung im Zusammenhang mit Marktzutrittsverstößen im Fokus steht. Die Analyse erstreckt sich auf § 4 Nr. 11 UWG, der den Rechtsbruch als unlautere Handlung definiert, sowie auf § 31 UWG, der eine ergänzende Anwendung des § 3 UWG in Betracht zieht. Im weiteren Verlauf der Arbeit werden die Folgen eines Marktzutrittsverstoßes unter dem Gesichtspunkt des BGB beleuchtet. Hierbei stehen die Nichtigkeitsfolgen nach §§ 134 und 138 BGB sowie die deliktsrechtlichen Folgen im Vordergrund. Abschließend werden die verschiedenen Regelungen und Rechtsfolgen in einem Ergebnis zusammengefasst.
Schlüsselwörter
Marktzutrittsregelungen, unlautere geschäftliche Handlung, Wettbewerbsrecht, UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 31 UWG, BGB, § 134 BGB, § 138 BGB, Deliktsrecht, Rechtsbruch, Nichtigkeit, Wettbewerbsverstoß.
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- Johannes Weiß (Autor), 2013, Folgen einer Marktteilnahme unter Verstoß gegen Marktzutrittsregelungen nach BGB und UWG, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/272397
