Außenkulturpolitische Überlegungen und Herausforderungen im 21. Jahrhundert

Inhaltsverzeichnis

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

I. EINLEITUNG

II. GRUNDLAGEN DER DEUTSCHEN AUSWÄRTIGEN KULTUR- UND BILDUNGSPOLITIK
1. BEGRIFFLICHE UND INSTITUTIONELLE GRUNDLAGEN
1.1 Kultur: Begriffliche Basis
1.2 Definition und Struktur der Auswärtigen Kulturpolitik
1.3 Außenkulturpolitik als tragende Säule?
2. KONZEPTIONELLE GRUNDLAGEN
2.1 Die Entstehung einer ersten konzeptionellen Basis
2.2 Die Erweiterung der konzeptionellen Grundlage

III. RAHMENBEDINGUNGEN DER POLICY-DIMENSION
1. AUSWIRKUNGEN STRUKTURELLER UND INSTITUTIONELLER CHARAKTERISTIKA AUF DIE POLICY-EBENE
1.1 Kultur und Politik
1.2 Kultur- und Außenpolitik
1.3 Akteursvielfalt
1.4 Schlussfolgerung
2. AUWIRKUNGEN GLOBALER VERFLECHTUNGEN AUF DIE AUSWÄRTIGE KULTURPOLITIK
2.1 Globalisierung: Begriffliche Eingrenzung
2.2 Die kulturelle Dimension der Globalisierung
2.3 Schlussfolgerung

IV. AUSSENKULTURPOLITISCHE HERAUSFORDERUNGEN UND HANDLUNGSFELDER IM 21. JAHRHUNDERT
1. METHODISCHES VORGEHEN
1.1 Verfahren der strukturierenden Inhaltsanalyse
1.2 Dokumentenauswahl
2. ANALYSE
2.1 Rahmenbedingungen
2.2 Zieldimension, Aufgabenfelder und Instrumente
2.3 Strategie und Vorgehen

V. ABSCHLIESSENDES FAZIT UND AUSBLICK

LITERATURVERZEICHNIS

ANHANG

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

I. Einleitung

Nicht viele Länder treiben weltweit einen solch großen Aufwand der kulturellen Selbstdarstellung und des Kulturaustauschs wie Deutschland. Die eigene Sprache und Kultur ins Ausland zu vermitteln ist seit Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts unter dem seit 1913 geltenden Namen Auswärtige Kulturpolitik ein Bestandteil der deutschen Außenpolitik.

Seit 60 Jahren gibt es nunmehr die größte Durchführungsorganisation der Auswärtigen Kulturpolitik (AKP), das Goethe-Institut. Sobald Mittelkürzungen oder Institutsschließungen dieser bekannten Mittlerorganisation anstehen, gerät die Auswärtige Kulturpolitik zeitweilig in die öffentliche Diskussion. Im Rahmen des sechzigjährigen Jubiläums ist die mediale Aufmerksamkeit jedoch besonders hoch.¹ Auffällig oft finden sich in einschlägigen Zeitungsartikeln Fragen wie: „Was genau [soll die] Aufgabe der »Mittlerorganisation« Goethe-Institut jenseits der Sprachförderung sein […]: Nationen-Marketing, Fachkräfteanwerbung oder reine Kunst?“ (Schmidt 2011a: o.A.) oder „Was tun die Leute vom Goethe- Institut eigentlich da draußen in der Welt, in Tokyo oder Kalkutta, in London und Shanghai?“ (Schmidt 2011b: o.A.) Somit geraten gegenwärtig - wenn auch, wie so oft, auf den größten Mittler reduziert - neben finanziellen Aspekten auch die inhaltlichen Dimensionen der Auswärtigen Kulturpolitik in den öffentlichen Diskurs. Deutlich wird hierbei, dass der Auftrag bzw. die Aufgaben der Durchführungsorganisationen als wenig eindeutig angesehen werden.

Genau hier wird die vorliegende Arbeit ansetzen. Sie fragt nach den gegenwärtigen Inhalten und Zieldimensionen der deutschen Außenkulturpolitik. Diese aktuellen Tendenzen sollen vor dem Hintergrund der diskutierten Globalisierungsprozesse herausgearbeitet werden, welche derzeitig - mit dem 21. Jahrhundert verknüpft - primär für Veränderungen politischer und gesellschaftlicher Bereiche verantwortlich gemacht werden. Generell soll ein umfassendes Bild der außenkulturpolitischen policy-Dimension entstehen. Somit gilt es auch die institutionellen und strukturellen Voraussetzungen der inhaltlichen Ausrichtung herauszukehren sowie die Entwicklung der konzeptionellen Grundlagen der AKP zu erläutern.

Bezüglich der Forschungssituation ist derzeit ein Bemühen um eine vermehrte wissenschaftliche Beschäftigung mit dem noch vernachlässigten Feld der Außenkulturpolitik zu erkennen. Noch im Jahr 2001 organisierte das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) eine Konferenz mit dem Titel Auswärtige Kulturpolitik - ein Stiefkind der Forschung?. Seither existiert der interdisziplinäre Wissenschaftliche Initiativkreis Kultur und Außenpolitik (WIKA), der den Fachdialog zwischen Vertretern der Praxis und Wissenschaft zum Ziel hat.² Über den WIKA wird der Rave- Forschungspreis ausgelobt, der einen Anreiz für die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Themenfeld der AKP bieten soll.³ Darüber hinaus widmen sich vermehrt Konferenzen und Workshops diesem Themengebiet. Es handelt sich bei diesen Fachveranstaltungen jedoch eher um Einzelinitiativen, ohne dass von einer systematisch aufgearbeiteten Begleitforschung gesprochen werden könnte (vgl. Bauer 2009: 425). Des Weiteren existiert ein durch das ifa gefördertes Stipendienprogramm, Kultur und Außenpolitik, das sich mit aktuellen Themen der AKP beschäftigt.⁴

Die wissenschaftliche Untermauerung der Außenkulturpolitik lässt sich trotz gegenwärtiger Initiativen zur Forschungsförderung als unzureichend bezeichnen. Aus den gesellschaftswissenschaftlichen Disziplinen sind zwar derweilen vielfältige Forschungsarbeiten entstanden, diese stehen jedoch unverbunden nebeneinander, so dass sich bisher keine eigens fachliche Identität entwickelt hat. Ebenso wenig hat sich bisher ein „eigenständiger Forschungszweig zur Theorie und Praxis“ herausgebildet (ebd.: 423).⁵ Darüber hinaus ist festzustellen, dass zur AKP Deutschlands keine wesentlichen Forschungsarbeiten aus anderen Sprachräumen existieren.

Auch bezüglich des akademischen Lehrangebots müssen noch Defizite konstatiert werden. Die Außenkulturpolitik wird an Universitäten lediglich vereinzelt als eigenständiger Schwerpunkt behandelt. So gibt es in Deutschland einzig an der Universität Hildesheim einen Lehrstuhl für Kulturpolitik in diesem Bereich.⁶ Somit existiert nur bedingt eine selbständige universitäre Forschung.

Primär werden Beiträge von ehemals oder gegenwärtig an der Außenkulturpolitik Beteiligten publiziert. Es werden indes jedoch auch vermehrt Abschlussarbeiten von Studierenden sowie Dissertationen zur AKP veröffentlicht, welche sich verschiedenen

Schwerpunktbereichen wie beispielsweise spezifischen bilateralen Kulturbeziehungen oder den Tätigkeitsbereichen diverser Mittlerorganisationen widmen.⁷ Generell ist zu konstatieren, dass die auswärtige Kulturarbeit vor allem in den siebziger und achtziger Jahren vor dem Hintergrund der außenkulturpolitischen Doppelpräsenz Deutschlands das Interesse der Wissenschaft weckte. Hier sind Autoren wie der Historiker Kurt Düwell (1976), Hansgert Peisert (1978), Hans Arnold (1980) sowie Richard Martinus Emge (1976) zu nennen.

Vorwiegend werden Arbeiten im Rahmen der Akteurs- und Institutionenforschung veröffentlicht, welche die Rolle und Tätigkeiten der Handelnden - insbesondere der einzelnen Durchführungsorganisationen - in der Außenkulturpolitik untersuchen.⁸ Im Rahmen weiterer Disziplinen werden Fragen nach der Rolle von Sprache, nach dem Einfluss der neuen Medien sowie nach der geschichtlichen Entwicklung (hier dominieren Untersuchungen zur AKP im Dritten Reich sowie zu kulturpolitischen Beziehungen der DDR) gestellt.⁹ An Bedeutung gewonnen hat der internationale Vergleich nationaler außenkulturpolitischer Entwicklungen¹⁰ „nicht nur durch die besonders intensive Diskussion in den USA, auch durch neue Konzepte vor allem Spaniens und Chinas und […] der Russischen Föderation.“ (Maas 2011: 584) Gegenwärtig existieren zwei Sammelbände, die sich ausschließlich dem Thema der Auswärtigen Kulturpolitik widmen: Das Handbuch für Studium und Praxis Kultur und Außenpolitik (Maaß 2009) hat sich inzwischen als Standardwerk etabliert und gibt einen umfangreichen Überblick über Handlungsfelder, Struktur und Akteure der deutschen AKP sowie der auswärtigen Kulturarbeit anderer Staaten. Der Sammelband Auswärtige Kulturpolitik: Dialog als Auftrag - Partnerschaft als Prinzip (Schneider 2008) geht aktuellen außenkulturpolitischen Fragestellungen, mit Fokus auf der europäischen Dimension dieses Themenfeldes, nach.¹¹

Des Weiteren ist eine zunehmende Beschäftigung mit Auswirkungen der Globalisierung, mit dem Verhältnis von Kultur und Konflikt, den auswärtigen Kulturbeziehungen der Europäischen Union (EU) sowie mit dem Zusammenwirken von Kultur und Entwicklung zu beobachten.¹² Die vorliegende Arbeit wird zum einen an die Untersuchungen im Rahmen der Institutionenforschung anknüpfen und zum anderen einen Fokus auf die inhaltliche Dimension der AKP legen, wobei in diesem Rahmen an die letztgenannten aktuellen Themenfelder anzuschließen sein wird.

Das übergeordnete Erkenntnisinteresse dieser Arbeit, das heißt die Fragen danach, wie sich die Auswärtige Kulturpolitik unter den Rahmenbedingungen des 21. Jahrhunderts inhaltlich ausgestaltet und welche Aufgaben und Zielhorizonte ihr zugeschrieben werden, um den Herausforderungen und Chancen zu begegnen, soll schrittweise erarbeitet werden. Relevant ist diese Fragestellung, da es sich - wie sich herausstellen wird - bei der AKP nicht um ein von vorneherein durch den Politikgegenstand abgegrenztes Handlungsfeld handelt, sondern die Konturen der außenkulturpolitischen Tätigkeitsbereiche oft verwischen bzw. die Zielausrichtungen immer wieder neu diskutiert werden müssen.

Um die genannten Fragen zu beantworten, wird eine Analyse dreier Dokumente durchgeführt. Da jedoch über die aktuellen Tendenzen hinaus ein umfassendes Bild der inhaltlichen Dimension der AKP sowie deren Rahmenbedingungen gegeben werden soll, werden zunächst zwei Kapitel, die grundlegende sowie spezifische Voraussetzungen der policy-Dimension herauskehren, vorausgeschickt. Zunächst werden im ersten Teil eines einführenden Kapitels definitorische Schwierigkeiten beleuchtet sowie institutionelle Grundlagen der AKP aufgeführt, um hierauf aufbauend in Kapitel III auf strukturelle und institutionelle Besonderheiten der Außenkulturpolitik eingehen zu können. Darüber hinaus sollen in einem zweiten Teil des Kapitels II die konzeptionellen Grundlagen der AKP erarbeitet werden. Dies ist notwendig, da auf diese Weise neue inhaltliche Tendenzen und Ausrichtungen im Rahmen der Dokumentenanalyse deutlich sichtbarer werden und in Relation zu vorherigen Grundlagen gesetzt werden können. Kapitel III, welches die Rahmenbedingungen der policy-Dimension herausarbeitet, besteht ebenfalls aus zwei Teilen. Im ersten Teil wird auf die besondere Beschaffenheit der Außenkulturpolitik eingegangen, welche sich durch zwei spezifische Spannungsfelder ergibt. Außerdem werden institutionelle Besonderheiten beleuchtet, die in der Bewertung der Analyseergebnisse heranzuziehen sind. Der erste Teil schließt mit einer Schlussfolgerung, welche die Auswirkungen der herausgekehrten Charakteristika der AKP auf die policy-Dimension zusammenfassend erläutert. Diesem ersten Teil des III. Kapitel wird im Sinne der Politikfeldanalyse die Annahme zugrunde gelegt, dass Strukturen und Institutionen erst den Rahmen bilden, innerhalb dessen dann politische Inhalte hervorgebracht werden. Ferner wird dementsprechend nicht von Politik als eine ausschließlich staatszentrierte Aufgabe ausgegangen, sondern jene wird als Ergebnis des Zusammenwirkens vieler Beteiligter verstanden, als Politiknetzwerk.

Der zweite Teil des Kapitels setzt sich mit einer anderen Dimension von Rahmenbedingungen, die sich ebenfalls auf die inhaltliche Ausrichtung der AKP auswirkt, auseinander: Es werden die globalen Verflechtungen, genauer die kulturelle Dimension der Globalisierung, behandelt. Dies wird als notwendig erachtet, da - wie schon angedeutet und bestätigt durch Kapitel II/2.2 - die Globalisierungsprozesse primär für Veränderungen in jeglichen politischen wie gesellschaftlichen Bereichen verantwortlich gemacht werden. So verknüpfen auch zwei der zu untersuchenden Dokumente die AKP-Inhalte mit den Herausforderungen der Globalisierung. Ferner ist die Betrachtung der kulturellen Dimension der Globalisierung unerlässlich, da diese sich direkt auf den Politikgegenstand der AKP auswirkt. Für diese Betrachtung wird der Ansatz des wissenschaftlichen Leiters des Instituts für Kulturpolitik der Kulturpolitischen Gesellschaft, Bernd Wagner, gewählt.¹³ Die Arbeit erhält durch diesen Einbezug kulturwissenschaftlicher Auseinandersetzungen eine interdisziplinäre Ausrichtung, die mit dem Ansatz der Politikfeldanalyse einhergeht, da diese Erkenntnisse aus anderen Disziplinen einzubinden versucht. Auch dieser zweite Teil endet mit einer Schlussfolgerung, die die Relevanz der Ergebnisse für die policy- Dimension der AKP deutlich macht.

Das anschließende, vierte Kapitel widmet sich - auf den vorangegangenen Kapiteln aufbauend - der Analyse dreier Dokumente, um die inhaltlichen Tendenzen seit 2000 zu erfassen. Ausgewählt wurden die Konzeption 2000, die die AKP für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts rüsten soll, die Dokumentation der Konferenz Menschen bewegen - Kulturpolitik im Zeitalter der Globalisierung aus dem Jahr 2009 sowie der aktuellste Regierungsbericht zur Auswärtigen Kulturpolitik 2009/2010. Die Untersuchung der Dokumente richtet sich nach der Methode Mayrings zur strukturierenden Inhaltsanalyse. Es wird ein Kategoriensystem entworfen, mit welchem die Dokumente bearbeitet werden. Die Ergebnisse der Analyse werden in einem abschließenden Kapitel mit Rückbezug auf die vorangegangenen Untersuchungen genauer beleuchtet, so dass gegenwärtige inhaltliche und institutionelle Hürden der AKP herausgestellt werden können.

II. GRUNDLAGEN DER DEUTSCHEN AUSWÄRTIGEN KULTUR- UND BILDUNGSPOLITIK

Um sich dem Untersuchungsgegenstand adäquat nähern zu können, gilt dieses Kapitel der Auseinandersetzung mit begrifflichen, institutionellen sowie konzeptionellen Grundlagen der Auswärtigen Kulturpolitik.

In einem ersten Teil wird zunächst nach der deutschen Bestimmung von Kultur gefragt, da das spezifische Kulturverständnis die Grundlage einer jeden Kulturpolitik und somit auch der AKP bildet. Damit einhergehend wird das dieser Arbeit zugrunde liegende Kulturverständnis eingeführt. Auf Schwierigkeiten, die der Begriff Kultur mit sich bringen kann, wird in Kapitel III/1.1 näher eingegangen. Darüber hinaus wird eine begriffliche Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes gegeben sowie erste institutionelle Grundlagen erläutert, die für die in Kapitel III/1 vorgenommene Betrachtung von Besonderheiten der Funktions- und Arbeitsweisen des Handlungsfeldes und deren Auswirkungen auf die policy-Dimension fundamental sind. In diesem ersten Teil des Kapitels soll außerdem - durch das Herausarbeiten der Diskrepanz zwischen Rhetorik und tatsächlichen Möglichkeiten der AKP - der vorliegenden Arbeit eine differenzierte Sichtweise auf den Untersuchungsgegenstand Außenkulturpolitik zugrunde gelegt werden.

Im zweiten Teil dieses Kapitels soll die Entstehung der inhaltlichen, konzeptionellen Grundlage der AKP bis 2000 erläutert werden. Diese Ausführungen sind wesentlich, da zum einen die in den siebziger Jahren erstellten Richtlinien teilweise noch heute Gültigkeit besitzen und diese Ausführungen zum anderen als Ausgangslage für die in Kapitel IV zu analysierenden Dokumente aus den Jahren 2000 und 2009/10 bilden. Der Fokus liegt auf der ersten Festsetzung der konzeptionellen Überlegungen in den siebziger Jahren sowie auf dem erneut aufkommenden außenkulturpolitischen Diskurs der neunziger Jahre, da dieser in der Erstellung der zu untersuchenden Konzeption 2000 mündet.

1. BEGRIFFLICHE UND INSTITUTIONELLE GRUNDLAGEN

1.1 Kultur: Begriffliche Basis

Da jede nationalstaatliche Ausgestaltung von Kulturpolitik und damit auch die Auswärtige Kulturpolitik geprägt ist vom jeweils vorhandenen Verständnis von Kultur, soll zunächst nach der spezifisch deutschen Bestimmung von Kultur gefragt werden. Deutschland versteht sich als Kulturstaat.¹⁴ Der heutigen Interpretation der Kulturnation liegt der staatliche Kulturförderauftrag im Sinne einer Staatszielbestimmung zugrunde.¹⁵ Darüber hinaus umfasste der deutsche Kulturbegriff bis zur Mitte des letzten Jahrhunderts die hohen Künste und blieb somit auf die geistigen und künstlerischen Leistungen begrenzt. Dies lässt sich auf den deutschen Idealismus im Bürgertum zurückführen. Letzteres beschränkte sich, wenn es von Kultur sprach, auf das Schöne und Geistige, um sich von Adel und Proletariat abzugrenzen (vgl. Klein 2009: 42f.). Dem Begriff der Zivilisation, der jenem der Kultur entgegengesetzt und „der im Zusammenhang mit Alltag, Politik, Technik und Wirtschaft verwendet wurde“, haftete demgegenüber „etwas Niederwertiges“ an (Heinrichs/Klein 1996: 133).¹⁶ Nach Müller liegt hier „die Schwäche des deutschen Begriffs von Kultur, der die Niederungen des Materiellen abschütteln und sich den höheren Werten des Geistigen anheimgeben möchte.“ (Müller 1998: 33)

Vor dem Hintergrund der politischen Diskussionen, die sich aus den gesellschaftlichen Umwälzungen in den sechziger Jahre ergaben, wurde dieser enge Kulturbegriff inhaltlich erweitert. Auf Grundlage der Erklärung des Europarats von Arc et Senans 1972 erhielt das Konzept des erweiterten Kulturbegriffs auch Einzug in die Auswärtige Kulturpolitik (vgl. Schwencke/Bühler/Wagner 2009: 33).

Im Jahr 1982 wurde die Begriffserweiterung in der UNESCO-Erklärung der Weltkonferenzüber Kulturpolitik in Mexico City auch international festgelegt. Es wurde somit konstatiert, dass […] die Kultur in ihrem weitesten Sinne als die Gesamtheit der einzigartigen geistigen, materiellen, intellektuellen und emotionalen Aspekte angesehen werden kann, die eine Gesellschaft oder eine soziale Gruppe kennzeichnen. Dies schließt nicht nur Kunst und Literatur ein, sondern auch Lebensformen, die Grundrechte des Menschen, Wertsysteme, Traditionen und Glaubensrichtungen […]. (DUK 1983: 121)

Diese inhaltlich weite Bestimmung von Kultur findet sich schon in den Leitsätzen der deutschen Außenkulturpolitik von 1970 und dient bis heute als Bezugrahmen (vgl. Schwencke/Bühler/Wagner 2009: 37f.).

Dementsprechend soll dieser ethnologisch geprägte Kulturbegriff, welcher nicht nur kulturelle, sondern auch zivilisatorische, politische und geistige Werte umfasst, auch der vorliegenden Arbeit zugrunde gelegt werden. Darüber hinaus soll davon ausgegangen werden, dass dem Kulturbegriff ein diskursiver Charakter innewohnt, er aufgrund seiner inhaltlichen Offenheit unterschiedliche Akzentsetzungen durch die am kulturpolitischen Willensbildungsprozess Beteiligten erfährt und sich somit in steter Veränderung befinden kann (vgl. Heinrichs/Klein 1996: 155). Diese Prozesshaftigkeit gilt auch für Kulturen an sich. Da angesichts der gegenwärtigen Möglichkeiten eines ständigen Begegnens verschiedener Kulturen (beispielsweise durch zunehmende Migrationsströme) das Verständnis von Kultur als statisches und in sich geschlossenes Ganzes obsolet erscheint, soll in Anlehnung an Wagner (2001), dessen Ansatz bezüglich kultureller Globalisierung in Kapitel III/2.2 erläutert wird, Kultur nicht als homogen verstanden werden, sondern vielmehr davon ausgegangen werden, dass der Gestus der Kultur „einer der Vermischung [ist]: es gibt Wettbewerb und Vergleich, es wird umgewandelt und uminterpretiert, zerlegt und neu zusammengesetzt […].“ (Nancy 1997: 6f. zit. n. Wagner 2001: 23).

1.2 Definition und Struktur der Auswärtigen Kulturpolitik

Der vorliegenden Arbeit soll zunächst folgende allgemein gefasste Definition von Auswärtiger Kulturpolitik¹⁷ nach Hans Arnold, dem Leiter der Kulturabteilung des Auswärtigen Amtes von 1972 bis 1977, zugrunde gelegt werden:

Mit dem Begriff ‚auswärtige Kulturpolitik’ ist die Einbeziehung der internationalen Kulturbeziehung in die Außenpolitik bzw. eine international ausgerichtet Kulturpolitik im Interesse der Außenbeziehungen eines Staates gemeint. In der außenpolitischen Praxis verwirklicht sich eine solche Politik in erster Linie in der Förderung internationaler Kulturbeziehung durch den Staat. (Arnold 1980: 9)

Somit lässt sich der Untersuchungsgegenstand in dem Sinne eingrenzen, dass unter Auswärtiger Kulturpolitik jene bi- und multinationalen kulturpolitischen Aktivitäten verstanden werden sollen, die direkt oder indirekt von bundesstaatlicher Ebene gefördert werden. Demnach wird das auswärtige kulturpolitische Engagement der Bundesländer und Kommunen nur am Rande Erwähnung finden.

Des Weiteren gilt es den Untersuchungsgegenstand von jenen auswärtigen kulturellen Aktivitäten abzugrenzen, die unabhängig des institutionalisierten Rahmens von Künstlern durchgeführt werden.¹⁸

Als übergreifende Aufgabe der deutschen Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik wird „[…] die Förderung des Dialoges zwischen Menschen unterschiedlicher kultureller Hintergründe und die Schaffung von Vertrauen und dauerhaften weltweiten Partnerschaften mit unserem Land […]“ definiert (Bundesregierung 2007: 6). Um dieser Aufgabe nachzugehen werden verschiedene Handlungsfelder genutzt. Dies sind primär die Unterhaltung deutscher Auslandsschulen, die Durchführung kultureller Projekte im In- und Ausland, der Betrieb von Rundfunk- und Fernsehprogrammen für nicht-deutsches Publikum, die Förderung der deutschen Sprache, der kulturelle Austausch mit anderen Ländern sowie die Durchführung von Austauschprogrammen im Bereich von Schulen, Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen (vgl. AA 2000: 7ff.).

Die institutionellen Strukturen der AKP sind unter anderem von der besonderen Beschaffenheit des deutschen verbundsföderalen Systems geprägt: Da für den Bereich der Kultur eine ausdrückliche, umfassende Kompetenzzuweisung an den Bund fehlt, liegt die Zuständigkeit hier - abgesehen von einigen wenigen Ausnahmen - bei den Ländern.¹⁹ Bezüglich dieses Kompetenzbereiches hat sich der Begriff Kulturhoheit der Länder etabliert. Das Außenvertretungsrecht liegt jedoch beim Bund: „Die Pflege der Beziehungen zu auswärtigen Staaten ist Sache des Bundes.“ (Artikel 32, 1 GG)

Auch die Konzeption 2000 macht deutlich: „Die politischen Leitlinien der Auswärtigen Kulturpolitik der Bundesregierung werden vom Auswärtigen Amt formuliert und koordiniert.“ (AA 2000: 2) Somit liegt die richtungweisende Kompetenz und strategische Planung beim Auswärtigen Amt (AA). Neben der Zentrale des AA²⁰ spielen die Auslandsvertretungen eine weitere Rolle im institutionellen Gefüge der AKP.²¹ Die diplomatischen Vertretungen verfügen meist über Referenten, die sich ausschließlich oder zusätzlich zu anderen Themen mit Fragen des Kulturaustauschs beschäftigen. Diese sollen die auswärtige Kulturarbeit vor Ort koordinieren (vgl. AA 2000: 4).

Das AA überträgt die Durchführung der Auswärtigen Kulturpolitik verschiedenen von ihm geförderten halb- bzw. nichtstaatlichen Organisationen, den so genannten Mittlerorganisationen (Delegationsprinzip). Darüber hinaus unterstützt das AA die kulturpolitischen Aktivitäten internationaler Organisationen. Somit beruht die AKP auf zwei Bereichen: dem Kernbereich der bilateralen Zusammenarbeit und der multilateralen Zusammenarbeit in kulturellen Sektoren internationaler Organisation (vgl. Schulte 2000: 71).

Zunächst soll auf die institutionellen Strukturen der bilateralen Zusammenarbeit eingegangen werden, die den Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit bilden. In der Konzeption 2000 heißt es:

Mit der Umsetzung […] sind verschiedene privatrechtlich organisierte, in ihrer Programmgestaltung weitgehend freie Mittlerorganisationen mit unterschiedlichen Schwerpunkten und Zielsetzungen beauftragt. In Deutschland herrscht Kulturfreiheit; es gibt keine Staatskultur. Pluralismus und regierungsferne Organisation der Mittler garantieren Vielfalt und Unabhängigkeit der Kulturarbeit im Ausland. Die Mittler setzen die Leitlinien der Auswärtigen Kulturpolitik der Bundesregierung differenziert nach ihren jeweiligen Aufgabenprofilen und Programmstrukturen um. (AA 2000: 2)

Die wichtigsten vom Auswärtigen Amt institutionell geförderten Mittlerorganisationen sind folgende:

- Goethe-Institut (GI),
- Deutscher Akademischer Austauschdienst (DAAD),
- Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH),
- Institut für Auslandsbeziehungen (ifa),
- Deutsche UNESCO-Kommission (DUK). (vgl. AA 2011: o.A.)

Auch das Deutsche Archäologische Institut (DAI) - als Bundesanstalt dem AA zugeordnet - leistet einen Beitrag zu den kulturellen Außenbeziehungen und erhält hierfür finanzielle Unterstützung vom AA. Die für den Auslandsrundfunk zuständige Deutsche Welle (DW) nimmt eine weitere wichtige Funktion im Rahmen der AKP ein. Sie untersteht jedoch dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (vgl. Schwencke/Bühler/Wagner 2009: 37).²² Das vom AA und BKM geförderte Haus der Kulturen der Welt (HKW) in Berlin sorgt für den innerstaatlichen Kulturenaustausch.²³

Meist als eingetragener Verein, als Stiftung oder GmbH organisiert, gehören die Mittler nicht zu den diplomatischen und berufskonsularischen Vertretungen der Bundesrepublik im jeweiligen Gastland. Somit gilt die relative Autonomie der Ausführungsorganisationen als ein spezifisches Merkmal der deutschen AKP. Sie manifestiert sich vor allem in der inhaltlichen Gestaltung ihrer Programme und Aktivitäten (vgl. Kampschulte 2008: 20).

Die Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit, welche die Bundesregierung mit den betreffenden Staaten abschließt, bilden die rechtliche Grundlage ihrer Arbeit.²⁴ Ferner wird die bilaterale Zusammenarbeit auch durch vom AA geförderte politische Stiftungen, durch kirchliche Einrichtungen sowie von Organisationen der Entwicklungshilfe unterstützt. Auch die Bundesländer und Kommunen unterhalten bilaterale Kulturbeziehungen zu anderen Nationen (vgl. Maaß 2001: 3ff.).²⁵ Auf Bundesebene sind neben dem AA fünf weitere Ministerien an der Finanzierung von Programmen und Projekten des internationalen Kulturaustauschs beteiligt (vgl. AA 2010: 10).²⁶

Bezüglich des geographischen Netzes des außenkulturpolitischen Engagements lassen sich gegenwärtig - mit Bezugnahme auf die Verteilung der AKP-Mittel - die Regionen EU/Westeuropa, Asien und Ozeanien, Lateinamerika sowie Osteuropa und Zentralasien als Schwerpunkte der kulturellen Außenbeziehungen beschreiben.²⁷

Im Rahmen des zweiten Bereichs, der multilateralen Zusammenarbeit, finden die nationalen öffentlich geförderten Programme und Austauschmaßnahmen ihre Fortsetzung: zum einen im Kontext der EU und zum anderen durch die Mitfinanzierung internationaler Kulturorganisationen (im Besonderen UNESCO, Europarat und OSZE) (vgl. AA 2000: 10). Es soll im Folgenden ein genauerer Blick einzig auf die EU-Ebene geworfen werden, da der Fokus der Arbeit prinzipiell auf dem erst genannten Bereich der AKP, das heißt der bilateralen kulturellen Zusammenarbeit und deren inhaltlicher Dimension, liegen soll.

Die Kultur- und Außenkulturpolitik waren für die Arbeit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zunächst nicht vorgesehen, entwickelten sich erst in den siebziger Jahren und wurden dann in den Verträgen von Maastricht (1992) und Amsterdam (1997) rechtlich etabliert. Der Kulturaustausch beschränkt sich derzeit insbesondere auf die zwischenstaatlichen Beziehungen der EU-Mitgliedsländer. Im Mittelpunkt des EU-Engagements steht vornehmlich die Förderung von Bildungsprogrammen.²⁸ Von einer gemeinsamen europäischen Außenkulturpolitik in Drittländern kann somit noch nicht gesprochen werden (vgl. Maaß 2001: 5). Jedoch wird die Mitteilung der Kommission über eine Europäische Kulturagenda im Zeitalter der Globalisierung im Jahr 2007 (ergänzt durch die Schlussfolgerung des Rates der EU) als positiver Vorstoß gewertet, die strategische kulturelle Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsländer untereinander wie nach außen zu intensivieren (vgl. Schwencke/Bühler/Wagner 2009: 28). Erwähnenswert ist auch die Förderung von Zusammenschlüssen europäischer Kulturinstitute und deren Vernetzung unter dem Namen European Union National Institutes of Culture (EUNIC) (vgl. Schwencke/Rydzy 2009: 256). Wesentliches Ziel von EUNIC ist die Schaffung dauerhafter Netzwerke und Partnerschaften zur Verbesserung und Förderung der kulturellen Vielfalt.

1.3 Außenkulturpolitik als tragende Säule?

Im Diskurs um die AKP findet sich häufig ein Argumentationsmuster, demzufolge jene als elementarer Bestandteil deutscher Außenpolitik zu verstehen sei. Es war Willy Brandt, der 1967 als erster von der staatlichen Förderung internationaler Kulturbeziehungen als einer tragenden dritten Säule - gleichrangig der Diplomatie im engeren Sinn und der Außenwirtschaftspolitik - sprach (vgl. Gad 2008a: 173). Diese Metapher einer dritten Säule oder auch eines tragenden Pfeilers wurde „bis heute in ihrer programmatischen Aussagekraft nicht zurückgenommen“ (Altmann 2003: 15). In einschlägigen Publikationen ist nun vermehrt auch von Auswärtiger Kulturpolitik als Fundament der Außenpolitik zu lesen (vgl. Balla 2008: 145; Maaß 2011: 584).²⁹ Vor dem Hintergrund der wiederholt betonten, immensen Bedeutung, die der Außenkulturarbeit für die zwischenstaatliche Zusammenarbeit zugeschrieben wird,³⁰ stellt sich nun die Frage, inwieweit - folgt man der Säulen-Metapher - die drei Säulen gleichermaßen tragfähig sind, um den Überbau zu stützen. Wird die finanzielle Ausstattung unserer dritten Säule betrachtet, so müsste das Säulengebäude in eine Schieflage geraten. Im Jahr 2010 wurden rund 723 Millionen Euro - also lediglich 22,6 Prozent des Haushaltes des Auswärtigen Amtes - für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik vorgesehen.³¹ Von drei gleich starken Säulen kann also keine Rede sein.

Vor dem Hintergrund der beschriebenen Ambivalenz zwischen der geringen finanziellen Ausstattung und der gängigen Bezeichnung der AKP als dritte Säule, welche demnach nicht nur genauso tragfähig, sondern darüber hinaus auch den selben Überbau wie die klassische Diplomatie und Außenwirtschaftspolitik zu tragen habe, gilt es kritisch zu hinterfragen, inwieweit von der deutschen AKP als einem eigenständigen Politikfeld mit autonomen Ansprüchen und eigenen Handlungsbereichen ausgegangen werden kann.³² Dieser originäre Charakter des politischen Tätigkeitsfeldes der Außenkulturpolitik soll in vorliegenden Ausführungen mitschwingen.

2. KONZEPTIONELLE GRUNDLAGEN

2.1 Die Entstehung einer ersten konzeptionellen Basis

Die deutsche Außenkulturpolitik hat ihren Ursprung in den deutschen Auslandsschulen zur Zeit des Kaiserreichs nach 1871. Hauptinhalte waren anfänglich der Erhalt und die Pflege des Deutschtums im Ausland (vgl. Düwell 2009: 63ff.). Nach einem vorübergehenden Ende der außenkulturpolitischen Aktivitäten aufgrund des Ersten Weltkrieges, einem erneuten Einsetzen der Außenkulturarbeit während der Weimarer Republik und schließlich dem Missbrauch von Kultur zur Unterstützung der deutschen Expansion während des Nationalsozialismus wurden außenkulturpolitische Unternehmungen erst in den fünfziger Jahren wieder schrittweise aufgenommen (vgl. Düwell 2009: 71f., 79f. und 82f.).

Der Beginn der Auswärtigen Kulturpolitik der Bundesrepublik Deutschland stand vor allem nach den Erfahrungen des Auslands mit den nationalsozialistischen Propagandaaktivitäten zunächst unter dem die Nachkriegszeit prägenden „Leitbild der Rehabilitation“ (Kahn-Ackermann 1973: 857ff.).³³ Die Vermittlung eines realistischen und offenen Bildes einer neuen Demokratie rückte in den Mittelpunkt der auswärtigen Kulturarbeit. Darüber hinaus bildeten die Förderung der deutschen Sprache sowie die Auslandsschulen weiterhin prägende Bereiche. Festzustellen war ferner ein relatives Übergewicht der Hochkultur, während der Austauschaspekt und die Kooperation bei den grenzüberschreitenden Kulturverbindungen keine wesentliche Rolle spielten (vgl. Singer 2003a: 11). Das „Problem der kulturellen Doppelrepräsentanz Deutschlands im Ausland“ blieb bis zur Wiedervereinigung relevant (Schulte 2000: 45).

Eine Besonderheit der außenkulturpolitischen Anfangsjahre der Bundesrepublik war das deutliche Zurückbleiben der konzeptionellen Entwicklung der AKP hinter ihrer institutionellen Etablierung:

Stand in den ersten Jahren der Bundesrepublik vor allem der Wiederaufbau der vorhandenen Strukturen und der Ausbau der institutionellen Infrastruktur der Auswärtigen Kulturpolitik im Vordergrund, sind in der Reformphase der siebziger Jahre hingegen die vorhandenen konzeptionellen Lücken gefüllt worden. (Singer 2003a: 2) Ab Mitte der fünfziger Jahre wurde somit das Fehlen von Grundsätzen immer deutlicher und häufiger wurde eine konzeptionelle Festsetzung der Auswärtigen Kulturpolitik diskutiert (vgl. Singer 2003a: 11f.).

Mit der Regierungsübernahme 1969 durch Willy Brandt entwickelte sich im Inneren eine zunehmende Reformorientierung, während nach außen hin ein neuer Kurs der Entspannung zwischen Ost und West verfolgt wurde.³⁴ Vor diesem Hintergrund wurden auch jene Reformvorschläge zur AKP aufgegriffen, die seit Mitte der sechziger Jahre diskutiert worden waren.³⁵ In den folgenden Jahren trat somit ein umfassender Reformprozess der AKP ein, der von Ralf Dahrendorf, dem damaligen Parlamentarischen Staatssekretär im AA, vorangetrieben wurde. Im Rahmen eines Gutachtens des Soziologen Hansgert Peisert wurden die Bereiche der AKP einer strategischen Neuüberlegung unterworfen.³⁶ Auf dieser Grundlage verfasste das AA 51 Leitsätze, welche zu 15 Thesen zur Internationalen Kultur-, Wissenschafts- und Gesellschaftspolitik zusammengefasst wurden. Diese wurden jedoch vom Kabinett abgelehnt, da verschiedene Ressorts eine Kompetenzausweitung des AA befürchteten. Schließlich wurden im Dezember 1970 die Leitsätze für die Auswärtige Kulturpolitik vorgelegt, die ohne die Verbindlichkeit eines Kabinettsbeschlusses nur für den Zuständigkeitsbereich des AA galten.³⁷ Diese Leitsätze wurden für die folgenden Jahre zur konzeptionellen Basis der AKP. Sie stellen den eigentlichen Ursprung des - auch heute noch vorherrschenden - außenpolitischen Kulturverständnisses dar (vgl. Maaß 2009: 26).

Als eine Art Schlusszusammenfassung der Reformdiskussionen kann der Bericht der auf Anregungen der Opposition eingerichteten Enquete-Kommission Auswärtige Kulturpolitik aus dem Jahr 1975 gelten.³⁸ Er enthält 500 Feststellungen und 180 Empfehlungen (vgl. Maaß 2009: 26). Die Stellungnahme der Bundesregierung zu diesem Bericht vom September 1977 kann als ein weiteres Schlüsseldokument angesehen werden: Die Bundesregierung hatte nun „zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein offiziell und politisch verbindliches Konzept für ihre Auswärtige Kulturpolitik.“ (Bulletin der Bundesregierung Nr. 91 vom 23. 9. 1977: 841, zit. n. Singer 2003a: 17f.)

Die wesentlichen Grundsätze und Ziele, die aus dem Reformprozess hervorgingen und prinzipiell noch heute die Grundlage der AKP bilden, sollen kurz zusammengefasst werden:³⁹

- Die AKP soll Deutschland international als Kulturstaat darstellen und legitimieren neben Diplomatie und Außenwirtschaftspolitik.
- Die Existenz zweier deutscher Staaten fordert von der AKP eine klare Positionierung: Es wird weiterhin von einer kulturellen Einheit ausgegangen.
- Vor allem der erweiterte Kulturbegriff ⁴⁰ prägt das außenkulturpolitische Verständnis: Gegenwartsprobleme und Veränderungsprozesse der Gesellschaft sollen intensiver aufgegriffen werden. Themen der Hochkultur werden um die Bereiche Bildung, Wissenschaft, Technik, Medien und Umwelt ergänzt (vgl. AA 1970: 5, Enquete-Kommission 1975: 8).
- Deutsche Kultur soll nicht mehr lediglich ins Ausland exportiert werden; in den Vordergrund werden nun der Dialog und die partnerschaftliche Zusammenarbeit gestellt.
- Deutschland soll selbstkritisch und wirklichkeitsnah dargestellt werden, um eine erhöhte Glaubwürdigkeit und einen Vorurteilsabbau im Ausland zu erreichen.
- Die AKP ist an den Zielen der Außenpolitik orientiert.
- Sie soll bezüglich der Entwicklungspolitik eine besondere Rolle einnehmen: „In Einklang mit der Enquete-Kommission sieht die Bundesregierung […] die gesamte Zusammenarbeit mit den Ländern der Dritten Welt im Bildungs- und Wissenschaftsbereich auch im größeren Zusammenhang der Auswärtigen Kulturpolitik […].“ (Bundesregierung 1977: Ziffer 83)

Folglich hat sich aus der konzeptionellen Grundlegung - durch die Übernahme des erweiterten Kulturbegriffs - ein Tätigkeitskanon etabliert, der die Kategorien Kunst, aktuelle gesellschaftspolitische Probleme, Sprache, Wissenschaft und Ausbildung integriert (vgl. Enquete-Kommission 1975: 12ff.). Die durchgeführten Programme sollten einer breiten Öffentlichkeiten zugänglich sein.

Bezüglich der Reformentwicklungen in den siebziger Jahren sind somit die Fokussierung auf den erweiterten Kulturbegriff sowie die Betonung des kulturellen Dialogs bzw. des Kulturaustauschs anstelle des eindimensionalen Kulturexports (Modell der Zweibahnstraße) als neue Bezugspunkte hervorzuheben. Diese Aspekte der AKP, begriffen als zwischenstaatliche Gesellschafts- und Kulturpolitik, basierend auf einem erweiterten Kulturbegriff, gelten noch immer als grundlegende Paradigmen der AKP.

Auf der Grundlage der Stellungnahme der Bundesregierung entstanden unter anderem ein Rahmenplan für die AKP im Schulwesen und Zehn Thesen zur kulturellen Begegnung und Zusammenarbeit mit Ländern der Dritten Welt von Hildegard Hamm- Brücher, der damaligen Staatsministerin im AA.⁴¹ Die Zehn Thesen sollten als Leitfaden für die Arbeit des AA auf dem Gebiet der kulturellen Zusammenarbeit mit den Ländern der Dritten Welt dienen (vgl. AA 1982: 9). In die Öffentlichkeit getragen wurde der neue AKP-Ansatz auf einem Symposium, das den Denkansatz der Zweibahnstraße, die Verbindung von Entwicklungs- und Kulturpolitik wie auch die Erkenntnis, dass AKP im Inland beginne, noch einmal unterstrich.⁴²

2.2 Die Erweiterung der konzeptionellen Grundlage

Erst die politischen Veränderungen nach 1989 führten dann wieder zu einer neuen außenkulturpolitischen Konzeptionierung (vgl. Maaß 2009: 27).

Die Anpassung der AKP an die „Erfordernisse einer sich rasch wandelnden Welt“ (AA 1970: 15) war das Ziel der Reformbemühungen, welche der Festsetzung einer ersten konzeptionellen Basis in den siebziger Jahren vorausgingen. Die Rahmenbedingungen hatten sich seit 1989 jedoch drastisch gewandelt. Insgesamt sind während der neunziger Jahre drei Themen für die AKP wesentlich: die wiedererlangte deutsche Einheit und das Ende der Blockkonfrontation,⁴³ die zunehmende europäische Integration sowie die neuen weltpolitischen Veränderungen, die primär unter dem Schlagwort der Globalisierung diskutiert wurden (vgl. Singer 2003b: 33).

Die Bundesregierung unter Helmut Kohl reagierte auf die veränderten Rahmenbedingungen durch eine regionale Schwerpunktsetzung in Mittel- und Osteuropa und eine damit verbundene, verstärkte Betonung der Sprachpolitik (vgl. Maaß 2009: 27). Um die drastischen Sparmaßnahmen, welche auch die Außenkulturpolitik betrafen,⁴⁴ abzumildern, wurde die Rolle der AKP als Wegbereiterin für die deutsche Außenwirtschaft in Zeiten von globalen ökonomischen Verflechtungen durch Außenminister Kinkel hervorgehoben, um somit von deutschen Unternehmen Mittel akquirieren zu können (vgl. Kampschulte 2008: 72).⁴⁵ Aufgrund dieser Entwicklungen - der finanziellen Kürzungen, der Betonung der Sprachpolitik, der starken Ausrichtung auf Mittel- und Osteuropa⁴⁶ sowie der wirtschaftlichen Indienstnahme der AKP - wurde die Außenkulturarbeit in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre erstmals wieder nach dem Reformprozess der siebziger Jahre in die öffentliche Diskussion eingebunden.⁴⁷ Neben den Institutsschließungen und den finanziellen Kürzungen wurde ein durch die Sprachpolitik forcierter einseitiger Kulturexport kritisiert. Ausschlaggebend für die Kritik war vor allem die Feststellung, dass konkrete außenkulturpolitische Antworten auf die veränderten Rahmenbedingungen fehlten.⁴⁸ Als exemplarisch für die Richtung der öffentlichen Diskussion gilt die Forderung von Hans Magnus Enzensberger in seinem Beitrag Auswärts im Rückwärtsgang:

Eine neue auswärtige Kulturpolitik hätte vor allem an den neuen Bruchlinien zwischen Ost und West, Norden und Süden anzusetzen. Für den unvermeidlichen Streit der Zivilisationen müßte sie wenigstens so etwas wie eine intellektuelle Verhandlungsgrundlage schaffen und die nötigen Kenntnisse und Kontakte vermitteln. Nebenbei könnte sie der Bundesrepublik zu einem dialogfähigen Frühwarnsystem [Hervorheb. d. Verf.] verhelfen und damit der Politik manchen folgenreichen Fehler ersparen. (Enzensberger 1995)

Immer deutlicher rückte auch die Forderungen von Wolf Lepenies nach einer Lerngemeinschaft bzw. nach einer innengerichtete Politik des Verstehens fremder Kulturen in den Vordergrund.⁴⁹

Im Verlauf der neunziger Jahre entwickelte sich außerdem eine intensive wissenschaftliche Diskussion über die Ursachen von Konflikten und der Möglichkeit ihrer Prävention. Als Auslöser der Debatte können die Thesen Samuel Huntingtons gelten (The Clash of Civilizations? 1993). Die Kernaussage Huntingtons besteht in der Annahme, dass nach dem Ende der militärischen und ökonomischen Ost-West- Konfrontation Konflikte nicht länger nur ideologischen und sozioökonomischen Ursprungs, sondern vielmehr nun auch kulturell-religiös begründet seien. Sein Modell einer globalen Weltordnung organisiert er anhand von Grenzen zwischen Weltkulturen. Die Thesen Huntingtons wurden von zahlreichen Autoren kritisiert. Bemängelt wurden unter anderem die unzulängliche empirische Fundierung seiner Einteilung unterschiedlicher Kulturkreise sowie die Annahme, dass lediglich eine einzige, homogene Kultur in einer gegebenen Gesellschaft existiere.⁵⁰

Während die Ansichten über den Ursprung neuer Konfliktkonstellationen divergierten, war man sich in den neunziger Jahren jedoch - aufgrund der neuen Reichweite globaler Interdependenzen - über die Notwendigkeit eines interkulturellen Dialogs einig (vgl. Schäfer 2007: 11). Ab 1996 war indes auch in den parlamentarischen Debatten zur AKP zunehmend von Kulturdialog und Lernkultur die Rede; die Frage nach möglichen Beiträgen der Außenkulturpolitik zur Krisen- und Konfliktprävention wurde thematisiert (vgl. Kampschulte 2008: 88).⁵¹

Prägende, die AKP betreffende Rahmenbedingungen wurden außerdem - wie in allen anderen Gesellschaftsbereichen - in den neunziger Jahre (und auch gegenwärtig) unter dem fast inflationär gebrauchten Stichwort Globalisierung diskutiert: Die aus den Globalisierungsprozessen erwachsenen Veränderungen und die aufkommende Infragestellung des Nationalstaates werden in den Zusammenhang mit möglichen kulturellen Dimensionen von Krisen und Konflikten gestellt. Darüber hinaus rückten die Herausforderungen neuer Kommunikationstechnologien in den Fokus (vgl. Schwencke/Bühler/Wagner 2009: 22f.).

Diese Debatte über Inhalte und Zukunft der AKP - vor dem Hintergrund neuer außen- und sicherheitspolitischer Rahmenbedingungen, verknüpft mit Überlegungen zu Auswirkungen der Globalisierungsprozesse auf die Außenkulturarbeit, - führte nach dem Regierungswechsel von 1998 zur Entwicklung eines zweiten, auf dem Forum Zukunft der Auswärtigen Kulturpolitik in die Öffentlichkeit getragenen Grundsatzpapiers des AA:⁵²

Die Konzeption 2000 soll - nach ihrer ausführlichen Erörterung im Ressortkreis und in der Öffentlichkeit - 35 Jahre nach Vorlage des Berichts der Enquete-Kommission ‚Auswärtige Kulturpolitik’ des Deutschen Bundestags die neue Grundlage für die Auslandskulturarbeit aller beteiligten staatlichen und nichtstaatlichen Träger bilden. (Bundesregierung 2000: 3)

Ergänzt wurde die neue Konzeption im selben Jahr durch die Leitlinien zur Politischenöffentlichkeitsarbeit im Ausland 2000 des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung. Als Hauptaufgabe wird hier formuliert, dass das Ansehen Deutschlands gestärkt, ein wirklichkeitsnahes Deutschland vermittelt sowie die deutsche Politik im Ausland verständlich gemacht werden soll. Bei der Gestaltung des Deutschlandbildes solle eng mit der AKP zusammengearbeitet werden.

Die jüngste Präzisierung in einem Teilbereich der AKP erfolgte durch den 2004 erstellten Aktionsplan der Bundesregierung Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung.⁵³ Die Konferenzen Menschen bewegen des AA von 2006 und 2009 sind die gegenwärtig letzten großen öffentlichkeitswirksamen Reflexionen über inhaltliche Aspekte der Außenkulturpolitik.⁵⁴ Sie führten jedoch zu keinen konzeptionell festgeschriebenen Änderungen.

Wie herausgestellt wurde, entwickelte sich eine konzeptionelle Festsetzung der AKP erst in den siebziger Jahren - nach einer bereits in den fünfziger Jahren vollzogenen institutionellen Ausdifferenzierung. Die ressortübergreifenden, noch heute gültigen Prinzipien (wie das Modell der Zweibahnstraße) sowie die begriffliche Basis von Kultur in einem erweiterten Sinne finden sich in der Stellungnahme der Bundesregierung zum Bericht der Enquete-Kommission Auswärtige Kulturpolitik von 1977. Der in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre aufkommende außenkulturpolitische Diskurs, welcher ausgelöst wurde durch die Kritik an finanziellen Einsparungen, durch Unzufriedenheit mit inhaltlichen Ausrichtungen sowie durch die neu entstehenden Rahmenbedingungen nach dem Ende der Ost-West- Konfrontation und die stark wahrgenommenen Verflechtungsprozesse der Globalisierung, führte zu neuen, die Grundsätze der siebziger Jahre erweiternden Überlegungen, die in der Festsetzung der Konzeption 2000 mündeten. Die Konzeption 2000, welche die AKP an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anpassen sollte, ist die letzte und somit aktuellste Festschreibung konzeptioneller Leitlinien. Sie wird im IV. Kapitel näher untersucht, weshalb sie in diesem Zusammenhang noch keiner weiteren Betrachtung unterzogen wurde. Auch auf das oft konturlose Stichwort Globalisierung soll näher eingegangen werden (Kapitel III/2). Dies ist notwendig, da die Diskussion zur Zukunft der AKP in den neunziger Jahren von der Globalisierungsdebatte geprägt war und dies auf die Ausrichtung der Konzeption 2000 Auswirkungen hatte. Auch die Konferenz, welche ebenfalls in Kapitel IV analysiert werden soll, stellt die Diskussionen unter das Stichwort Globalisierung.

III. RAHMENBEDINGUNGEN DER POLICYDIMENSION

Im Folgenden soll nun - wie erläutert - in einem ersten Teil näher auf die besonderen institutionellen und strukturellen Charakteristika der auswärtigen Kulturpolitik eingegangen werden, da jene den Rahmen für die Umsetzung der inhaltlichen Dimension des Handlungsfeldes bilden und mögliche Implementationshürden sichtbar werden lassen. Es wird zunächst auf zwei Spannungsfelder hingewiesen, auf jenes von Kultur und Politik sowie auf den Spannungsbogen zwischen Kultur- und Außenpolitik. Anschließend wird die Akteursvielfalt beleuchtet, die ebenfalls wesentliche Auswirkungen auf die konzeptionelle, inhaltliche Ebene hat.

Im Rahmen des ersten Teils dieses Kapitels wird demnach davon ausgegangen, dass Strukturen und Institutionen (polity) erst den Rahmen bilden, innerhalb dessen dann konkrete politische Inhalte (policy) hervorgebracht werden (vgl. Schubert/Blum 2011: 15). Zudem wird im Sinne der aus der funktionalistischen Systemtheorie entstandenen Politikfeldanalyse - in Abgrenzung zur klassischen Politikwissenschaft, die das Handeln des Staates als jenes eines singulären, monolithischen Akteurs begreift - davon ausgegangen, dass Politikformulierung keine rein staatszentrierte Aufgabe ist, sondern aus der Interaktion vieler Beteiligten heraus entsteht; hierarchische Strukturen greifen nicht mehr (vgl. Schneider 2004: 8). Im Sinne des Netzwerkansatzes nach Schneider wird also davon ausgegangen, dass „Politiknetzwerke viele unterschiedliche Akteure aus unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Teilbereichen in den Produktionszusammenhang einer Politik“ inkorporieren (ebd.: 6).

Im zweiten Teil des Kapitels wird die kulturelle Dimension der Globalisierung näher beleuchtet, da jene Entwicklungen den Politikgegenstand Kultur unmittelbar berühren. Zunächst wird Grundlegendes zum oft überbordend verwendeten Begriff Globalisierung angesprochen, um anschließend einen genaueren Blick auf die kulturelle Reichweite dieses Phänomens werfen zu können. Notwendig erscheint es, gerade die (kulturelle) Globalisierung - unter weiteren, teilweise indirekt mit dem Thema der Globalisierung verbundenen Aspekten, die ebenfalls als Rahmenbedingungen der AKP benannt werden, - herauszugreifen, da mit jener viele, das 21. Jahrhundert prägende Entwicklungen verbunden werden, die in den neunziger Jahren sowie auch noch gegenwärtig als Rahmenbedingungen für gesellschaftliches und politisches Handeln und somit auch für die AKP angesehen werden. Auch die Konzeption 2000 sowie die Konferenz Menschen bewegen 2009, die in Kapitel IV näher zu betrachtet sind, verknüpfen die Außenkulturpolitik mit Prozessen der Globalisierung. Demzufolge soll das Kapitel zur kulturellen Globalisierung auch als Grundlage der Analyse dienen.

1. AUSWIRKUNGEN STRUKTURELLER UND INSTITUTIONELLER CHARAKTERISTIKA AUF DIE POLICY-EBENE

1.1 Kultur und Politik

Kulturpolitisches Engagement eines Staates im Ausland stellt eine außergewöhnliche Form des öffentlichen Agierens dar. Dies lässt sich auf den besonderen Politikgegenstand Kultur zurückführen.⁵⁵ In Kapitel II/1.1 wurde schon die spezifische Offenheit, welche dem Begriff anhaftet, angedeutet.⁵⁶ Da sich der Begriff dementsprechend in dynamischer Veränderung befinden kann, können sich je nach Auslegung und Vorstellung auch das Verhältnis von Kultur und Politik und somit auch das Verständnis auswärtiger Kulturpolitik wandeln (vgl. Schwencke/Bühler/Wagner 2009: 11).

Klein (2009) zeigt dies - unter Bezugnahme unterschiedlicher Definitionsmöglichkeiten von Politik - beispielhaft an möglichen Kombinationen von jeweils zwei unterschiedlichen Auffassungen von Kultur und von Politik:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Nach Klein (2007): 65.

Je nach Kombination der beiden Begriffsdimensionen entsteht ein anderes Verständnis von Kulturpolitik.⁵⁷ Diese Begriffsoffenheit von Kulturpolitik wirkt sich auch auf die Außenkulturpolitik aus: Die relative definitorische Weite lässt größeren Raum für Interpretation, da folglich verschiedene Möglichkeiten existieren, mit dem Aufeinandertreffen zweier unterschiedlicher Handlungsfelder umzugehen, das heißt Kultur und Politik zu kombinieren.⁵⁸

[...]

---

¹ Die Frankfurter Allgemeine Zeitung widmet dem Goethe-Institut gar eine eigene Sonderbeilage. Abrufbar unter: http://www.goethe.de/uun/pro/60j/FAZ-beilage-5-7-2011.pdf.

² Siehe hierzu: http://www.ifa.de/info/forschung-und-lehre/wika/.

³ Diesbezügliche Details unter: http://www.ifa.de/foerderprogramme/rave-stiftung/ravepreis/.

⁴ Siehe hierzu: http://www.ifa.de/foerderprogramme/forschungsprogramm-kultur-und-aussenpolitik/.

⁵ Die Arbeit von Andrei (2007) bildet hier noch eine Ausnahme: Sie untersucht die auswärtige Sprachpolitik vor dem Hintergrund der Außenpolitiktheorien. Der jüngste Versuch einer theoretischen Untermauerung findet sich in der Monographie Schreiners (2011).

⁶ Erwähnenswert ist die Initiative Kultur und Entwicklung, in deren Rahmen Studierende Pilotprojekte des GI zur Verknüpfung von Entwicklungs- und Kulturpolitik evaluieren. Siehe hierzu: http://www.uni- hildesheim.de/index.php?id=6661.

⁷ Eine Zusammenstellung von relevanten Arbeiten findet sich unter: http://www.ifa.de/?id=8562.

⁸ So sind beispielsweise Endreß (2005), Schulte (2000) und Schneider/Schiller (2000) zu nennen.

⁹ Aus geschichtswissenschaftlicher Perspektive: Bode (2005), zur AKP „im Zeichen der Ostpolitik“ Lippert (1996), zur auswärtigen Sprachpolitik: Andrei (2007), zum Reformbedarf der Mittlerinstitute: Altmann (2003), zur AKP der DDR: Jacobsen (1980).

¹⁰ Siehe beispielsweise Sattler (2006), Lutzmann/Schneider (2009) und Elenschneider (2009).

¹¹ Darüber hinaus waren die Auswahlbibliographien des ifa als Rechercheunterstützung hilfreich. Sie geben, ebenso wie der Newsletter des WIKA, einen guten Überblick über aktuelle Publikationen. Siehe hierzu: http://www.ifa.de/info/themen/akbp/auswahlbibliografie/deutschland/.

¹² Zu Kultur und Entwicklung: Gad (2008a, 2011); bezüglich Konflikt und Kultur: Kampschulte (2006), Balla (2008) und Kulturaustausch (2/01); zur Globalisierung: Kulturaustausch (1/98) und (2/02); bezüglich der europäischen Dimension des Themenfeldes: Peise (2003), Schwencke/Rydzy (2009), Schwencke (2006), Schäfer (2005) und Schneider, C. (2008).

¹³ Die Gründe für die Wahl dieses Ansatzes werden in Kapitel III/2 genauer zu erläutern sein.

¹⁴ „Die Förderung des Kulturaustausches durch eine aktive AKBP entspricht Deutschlands Selbstverständnis als europäisch gewachsene Kulturnation.” (AA 2007: 9)

¹⁵ Der Begriff des Kulturstaates wird im Grundgesetz (GG) nicht direkt als Staatsziel erwähnt. Jedoch konstatierte das Bundesverfassungsgericht, dass sich aus der Kunstfreiheit in Art. 5 GG auch ein Kunstförderauftrag des „modernen Staates, der sich im Sinne einer Staatszielbestimmung auch als Kulturstaat versteht“, ableiten lässt. (BVerfGE 36, 321 (331))

¹⁶ Im angelsächsischen und französischen Sprachraum dagegen finden diese Begriffe eine nahezu deckungsgleiche Verwendung.

¹⁷ Der Begriff Auswärtige Kulturpolitik wurde erstmals von dem Kulturhistoriker Karl Lamprecht im Jahr 1912 erwähnt. 2002 erfuhr die deutsche Auswärtige Kulturpolitik eine Begrifferweiterung zu Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP), da über die Hälfte der Mittel im Kulturhaushalt des Auswärtigen Amtes dem Bildungsbereich gewidmet werden (vgl. Altmann 2003: 11). Im Folgenden soll jedoch durchgehend die Abkürzung AKP (auch für die Zeit nach 2002) verwendet werden. Außerdem werden die Begriffe Außenkulturpolitik sowie Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik für den Untersuchungsgegenstand verwendet.

¹⁸ So ist beispielsweise evident, dass eine Auslandstournee einer deutschen Band ebenfalls eine kulturvermittelnde Wirkung entfaltet.

¹⁹ Gemäß Artikel 30 des GG in Zusammenhang mit Artikel 70 ist die Ausübung staatlicher Zuständigkeiten und die Erfüllung staatlicher Aufgaben Sache der Länder, soweit das Grundgesetz keine anderen Regelungen trifft.

²⁰ Im AA ist die Abteilung 6 Kultur und Kommunikation für die AKP zuständig. Unter Außenminister Fischer wurde die Auslandsabteilung des Bundespresseamtes ins AA integriert. 2007 wurde jene mit der Kulturabteilung zur neuen Abteilung für Kultur und Kommunikation fusioniert.

²¹ Siehe hierzu das Deutschlandnetz auf der Homepage des ifa: http://www.ifa.de/?id=1054.

²² Das Amt des BKM wurde im Sinne eines Staatsministers im Bundeskanzleramt 1998 unter der Regierung Schröder begründet. Der Beauftragte besitzt jedoch primär Kompetenzen bezüglich der innerstaatlichen Kulturpolitik. Der Bundestag reagierte hierauf mit einer Umstrukturierung und gründete den Ausschuss für Kultur und Medien (vgl. Schwencke/Bühler/Wagner 2009: 41).

²³ Eine Beschreibung der Tätigkeitsbereiche der bedeutsamsten Mittler findet sich im Anhang A.

²⁴ Mit einigen Staaten beruht die Zusammenarbeit lediglich auf Verbalnoten oder Briefwechseln (vgl. KMK 2011b: o.A.). Eine aktuelle Auflistung der Kulturabkommen findet sich im Bundesgesetzblatt unter Völkerrechtlicher Vereinbarung - Sachgebiet XII.

²⁵ Die Kommunen haben von Rechtens wegen keine Zuständigkeit in der Außenpolitik. Doch „[…] die vor langer Zeit einmal bestehenden Bedenken gegenüber der Beteiligung von Kommunen sind von der Wirklichkeit und der Vielzahl [ihrer] Initiativen […] ‚überrollt’ worden.“ (Maaß 2001: 4)

²⁶ In Kapitel III/1.3 wird die Vielfalt der in der AKP involvierten Akteure genauer erläutert.

²⁷ Siehe Anhang B.

²⁸ Zu den von der EU geförderten Kulturprogrammen siehe: http://www.europa-foerdert-kultur.info/.

²⁹ Maaß (2009: 21) spricht an anderer Stelle von der AKP als Instrument außenpolitischer Ziele. Fuchs hingegen merkt an, dass dieser instrumentelle Charakter von Kultur dem üblichen Verständnis von Kultur in der Kulturpolitik widerspräche: […] er ist möglicherweise noch nicht einmal verfassungskonform (Art. 5 GG).“ (Fuchs 2007: 113) Hier deutet sich die Diskrepanz der unterschiedlichen inhaltlichen Auffassungen an, die den Diskurs der AKP kennzeichnen.

³⁰ „[…] Neben den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen ist die AKP traditionell eine der drei Säulen und integraler Bestandteil deutscher Außenpolitik.“ (Bundesregierung 2007: 6)

³¹ Genaueres zu den AKP-Mitteln (Stand 2010) im Anhang C.

³² So spricht beispielsweise Schulte (2000) der AKP den Charakter einer eigenen Teilpolitik ab. Auch Schreiner (2008) betrachtet den strukturellen Charakter der AKP differenziert.

³³ Es ging somit um den Einlass in den Kreis der friedfertigen, demokratischen Völker; Imperative der Außenpolitik wie Nie wieder Krieg galten auch für die AKP (vgl. Kampschulte 2008: 60).

³⁴ Die deutsche Außenpolitik sollte eine weltweite Friedenspolitik darstellen; Deutschland sollte seine Rolle in der Welt bewusster wahrnehmen. Auch die AKP sollte von diesem außenpolitischen Wandel berührt sein (vgl. Düwell 2009: 96).

³⁵ Der Reformgeist entstand auch vor dem Hintergrund der innerstaatlichen Entwicklungen kulturpolitischer Konzeptionen im Rahmen der Neuen Kulturpolitik mit den Leitbegriffen Kultur für Alle (Hilmar Hoffmann) und Bürgerrecht Kultur (Herman Glaser). Siehe hierzu Fuchs (1998).

³⁶ Das Gutachten stellte fest, dass außenkulturpolitische Aktivitäten nicht einer abgestimmten Planung unterliegen, sondern nur ein Sammelbecken von Einzelaktivitäten darstellen. Siehe: Peisert 1987.

³⁷ Siehe: AA 1970.

³⁸ Siehe: Enquete-Kommission 1975. Abrufbar unter: http://www.ifa.de/pdf/aa/akbp_enquete1975.pdf.

³⁹ Für folgende Zusammenfassung vergleiche: AA 1970: 5ff. und Enquete-Kommission 1975: 8ff.

⁴⁰ „Es gibt kein Nebeneinander von geschlossenen Kulturen mehr. Dieses Internationalwerden der Kultur, längst keine europazentrische Entwicklung mehr, verlangt die Öffnung und Erweiterung unseres Kulturbegriffs. Es muss heute die ganze Spannweite zwischen den geistigen Grundlagen und Traditionen der Kultur und der daraus erwachsenden Zivilisation erreichen.“ (Enquete-Kommission 1975: 8)

⁴¹ Die Thesen sind abrufbar unter http://www.ifa.de/pdf/aa/akbp_10thesen1982.pdf.

⁴² Siehe VIZ (1980): Internationale Kulturbeziehungen - Brückeüber Grenzen 1980.

⁴³ Den Bedenken gegenüber einer neuen außenpolitischen Rolle Deutschlands sollte mittels vertrauensbildender Maßnahmen der AKP begegnet werden.

⁴⁴ Die Diskrepanz zwischen Anforderungen und finanzieller Ausstattung wurde nun immer deutlicher sichtbar. Besonders betroffen waren von der Konsolidierung die Mittlerorganisationen - vor allem das GI sowie der DAAD aufgrund ihrer großen Verwaltungsapparate (vgl. Singer 2003a: 23).

⁴⁵ Deutlich wird dies in den Zehn Thesen zur Auswärtigen Kulturpolitik des damaligen Außenministers Klaus Kinkel. Siehe: Kinkel 1997.

⁴⁶ Diese Ausrichtung wurde auf Kosten traditioneller Maßnahmen und Institutionsschließungen in anderen Regionen finanziert und löste bei einigen Mittlerorganisationen viel Unwillen aus.

⁴⁷ So erschien beispielweise ein Sammelband mit Aufsätzen unterschiedlicher Autoren zur Zukunft der AKP: Hoffmann/Maaß (1994).

⁴⁸ Vor allem die Fragen der Globalisierung und des Kulturdialogs sind auf politischer Ebene in den Jahren nach 1989 zunächst nur in geringem Maße reflektiert worden. Die deutsche Politik war zu Beginn der neunziger Jahre „zu sehr mit sich selbst beschäftigt, um ihr neues Bild im Ausland zu reflektieren.“ (Maaß 1999: 24)

⁴⁹ „Die Industriegesellschaften des Westens, die sich traditionell als Belehrungsgesellschaften verstanden, müssen zu Lerngesellschaften [Hervorheb. d. Verf.] werden. In der auswärtigen Kulturpolitik ist der Primat des Exports längst überholt: Notwendig ist jetzt die Stärkung einer importorientierten Kulturpolitik.“ (Lepenies 1995)

⁵⁰ Zur Kritik siehe: Müller 1998 oder Weidenfeld 1997.

⁵¹ Am 14. April 1997 und 1999 fanden beispielsweise Anhörungen zur AKP im Bundestag statt. Im April 1997 wurde auch Samuel Huntington zu seinen Thesen befragt (vgl. Sporrer 1997: 14f. und Singer 2003b: 34 und 43). Anzumerken ist außerdem, dass der AKP schon in den achtziger Jahren durch Staatsministerin Hamm-Brücher eine sicherheitspolitische Bedeutung zugeschrieben wurde, jedoch damals noch nicht in Bezugnahme auf die nun zunehmend betonte kulturelle Dimension von Konfliktstrukturen.

⁵² Die Entstehung der Konzeption 2000 muss auch vor dem Hintergrund der neuen Betonung der Außenpolitik durch die neuen Regierung ab 1998 gesehen werden: Konfliktprävention, Achtung der Menschenrechte, Förderung der Demokratie, Europäische Integration sowie die Hervorhebung einer Friedenspolitik waren nun primäre Ziele der Außenpolitik (vgl. Kampschulte 2008: 82f.).

⁵³ Der Aktionsplan sieht die besonderen Möglichkeiten der AKP darin, über offizielle Positionen hinaus „gezielt zum Austausch über Werte beizutragen und damit auch die Zivilgesellschaft zu stärken.“ (Bundesregierung 2004: 48)

⁵⁴ Siehe: AA 2006 und 2009.

⁵⁵ Es würde zu weit führen eine theoriegestützte Bestimmung von Kultur aufzuführen, da hierbei ein philosophisches Grundproblem angeschnitten werden müsste, was sich in Kürze nicht adäquat behandeln lässt. Somit wird auf den erweiterten Kulturbegriff verwiesen, der in Kapitel II/1.1 dieser Arbeit zugrunde gelegt wurde.

⁵⁶ Die vielfältige definitorische Ausprägung des Begriffs zeigt sich beispielsweise in einer Sammlung von A. L. Kroeber und C. Kluckhohn aus dem Jahr 1952, die etwa hundert unterschiedliche Kulturbegriffe zusammenstellten (vgl. Fuchs 1998: 138).

⁵⁷ Eine Kombination aus a) + c) ergäbe also eine Kulturpolitik, die vornehmlich von gesellschaftlichen Akteuren umgesetzt wird und weite Bereiche der menschlichen Lebensweise umfasst. Eine Verbindung aus b) + d) würde ein Verständnis von Kulturpolitik als staatliche Kunstförderung ergeben.

⁵⁸ Fuchs schreibt bezüglich des Verhältnisses von Politik und Kultur: Politik gilt „als das Steuernde und Regelhafte“, Kultur hingegen „immer auch als das Zweckfreie, Kreative.“ (Fuchs 1998: 7)