Im ersten Schritt werde ich das Demokratiekonzept Merkels erläutern und dabei insbesondere auf den Begriff der defekten Demokratie sowie das Teilregime politische Freiheiten eingehen. Im Anschluss werde ich nach einer kurzen Darstellung der politischen Freiheiten der Kurden in der Türkei
analysieren, ob die Türkei in diesem Teilregime einen Defekt nach Merkel aufweist. Zum Schluss werde ich eine Einschätzung dazu abgeben, inwiefern die Theorie Merkels geeignet ist, um den Demokratisierungsgrad zu messen, und Vorschläge machen, wie die Theorie erweitert werden könnte, um diesem Ziel näher zu kommen.
Inhaltsverzeichnis
1.Einleitung
2. Eingebettete und defekte Demokratie
2.1. Eingebettete Demokratie
2.2. ,Defekte Demokratie'
3. Politische Freiheit in der Türkei
3.1. Meinungsfreiheit in der Türkischen Verfassung
3.2. Meinungsfreiheit der Kurden
4. Schlussteil
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht kritisch das von Wolfgang Merkel entwickelte Konzept der "defekten Demokratie" und hinterfragt dessen Anwendbarkeit auf den Demokratisierungsprozess in der Türkei. Im Fokus steht dabei insbesondere, ob die theoretische Kategorisierung nach Merkel eine objektive Beurteilung ermöglicht oder durch ein eurozentrisches Normverständnis geprägt ist, wobei die Meinungsfreiheit der kurdischen Minderheit als konkretes Anwendungsbeispiel dient.
- Analyse der Demokratietheorie von Wolfgang Merkel
- Differenzierung zwischen eingebetteten und defekten Demokratien
- Untersuchung der Meinungsfreiheit in der türkischen Verfassung
- Evaluation der politischen Teilhabe und Rechte der kurdischen Minderheit
- Kritische Reflexion über eurozentrische Maßstäbe in der Politikwissenschaft
Auszug aus dem Buch
2.2. ,Defekte Demokratie'
Die Beschädigung der Demokratie ziehe Merkel zufolge Destabilisierung nach sich. An diesem Punkt gelangen wir zu dem Konzept der „defekten Demokratie“, die vor dem Hintergrund der „eingebetteten Demokratie“ definiert, was defekt ist und was nicht. Was er unter ‚defekter Demokratie' genau verstehe, schreibt er wie folgt: „ (...) defective democracies are democracies in which the partial regimes are no longer mutually embedded, the logic of a constitutional democracy becoming disrupted“ (Merkel 2004b: 48). Das Konzept besagt, dass defekte Demokratien für längere Zeit bestehen können, vor allem dann, wenn die Ursache der Defekte in der politischen Kraft und im sozioökonomischen/soziokulturellen Kontext haben und sich innerhalb einer gegenseitigen unterstützenden Koexistenz von Umwelt und Teilregimen entwickeln (ebd.). Sie ist vor allem dann stabil, wenn sie von der Elite und der Bevölkerung als angemessene institutionelle Lösung für persönliche Probleme der Regierung erachtet wird, weil sie für die Umstände als effektiv eingeschätzt wird.
Es bleibt die Frage zurück, was Merkel genau unter defekt versteht, denn seine Ausführungen sind nicht klar und deutlich wenn er schreibt, dass durch Defekte die Logik einer konstitutionellen Demokratie „disrupted“ (s.o.), also zerrissen wird, dann frage ich mich, was er konkret mit dieser Äußerung meint und weil diese Formulierung einen abstrakten Prozess beschreibt, stelle ich mir die Frage, ab welcher Grenze im Zusammenspiel der Teilregime etwas als ‚durchrissen' einzustufen ist, dass von einer defekten Demokratie gesprochen werden kann. Es deutet auf eine gewisse willkürliche Deutung der Beurteilung hin, die meiner Ansicht nach fraglich ist. Es ist überhaupt die Frage, ob man Demokratien messen kann.
Zusammenfassung der Kapitel
1.Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der Demokratietheorie ein und erläutert die Motivation, Merkels Konzept auf die Türkei und die Situation der Kurden anzuwenden.
2. Eingebettete und defekte Demokratie: Hier werden die theoretischen Grundlagen der "eingebetteten" sowie der "defekten Demokratie" nach Wolfgang Merkel dargelegt und kritisch hinterfragt.
3. Politische Freiheit in der Türkei: Dieser Hauptteil analysiert die rechtliche Situation der Meinungsfreiheit in der türkischen Verfassung und deren praktische Auswirkung auf die kurdische Minderheit.
4. Schlussteil: Das letzte Kapitel fasst die Kritik an der Theorie Merkels zusammen und gibt Ausblicke auf eine mögliche Erweiterung der Analyse durch diskurstheoretische Ansätze.
Schlüsselwörter
Demokratie, Defekte Demokratie, Eingebettete Demokratie, Wolfgang Merkel, Türkei, Meinungsfreiheit, Politische Freiheit, Kurden, Minderheitenrechte, Politische Teilhabe, Konstitutionelle Demokratie, Eurozentrismus, Türkische Verfassung, Politische Kultur, Demokratisierungsprozess
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Anwendbarkeit des Demokratiemodells von Wolfgang Merkel auf den politischen Kontext der Türkei.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Felder sind die theoretische Definition von Demokratietypen, die rechtliche Lage der Meinungsfreiheit in der Türkei und die politische Situation der kurdischen Minderheit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, kritisch zu prüfen, ob Merkels Theorie geeignet ist, den Demokratisierungsgrad zu messen, ohne dabei in eine eurozentrische Bewertung zu verfallen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine theoretische Auseinandersetzung und Analyse, die Konzepte der Demokratietheorie auf ein spezifisches empirisches Fallbeispiel anwendet.
Was bildet den Schwerpunkt des Hauptteils?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung der Teilregime nach Merkel und die anschließende Untersuchung, wie diese auf die Meinungsfreiheit und die Lage der Kurden in der Türkei übertragbar sind.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch die Begriffe Defekte Demokratie, Meinungsfreiheit, Türkei, Kurden und politische Teilhabe definiert.
Wie bewertet die Autorin die normative Ausrichtung von Merkels Theorie?
Sie kritisiert, dass Merkels Ansatz sehr normativ geprägt ist und westliche Demokratien implizit als Maßstab setzt, was zu einer einseitigen "Defekt"-Zuschreibung bei anderen Ländern führen kann.
Welchen konkreten Bezug stellt die Arbeit zur kurdischen Minderheit her?
Die Arbeit nutzt die Einschränkung der Meinungsfreiheit kurdischer Bürger als Beispiel, um aufzuzeigen, wie Diskrepanzen zwischen verfassungsrechtlichen Versprechen und der realen politischen Praxis entstehen können.
- Quote paper
- Felix Mayer (Author), 2013, Wie ist das Konzept der 'defekten Demokratie' nach Merkel am Beispiel der Türkei zu beurteilen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/273111