"Das Urteil ist rechtskräftig." Mit dieser Aussage wird Rechtsklarheit geschaffen. Ein rechtskräftiges Urteil kann grundsätzlich nicht mehr aufgehoben werden. Doch was, wenn die Entscheidung des Gerichts in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht fehlerhaft oder unvollständig – also ein „Justizirrtum“ – war?
Eine Möglichkeit bietet die im Vierten Buch der Strafprozessordnung (§§ 359 ff. StPO) geregelte Wiederaufnahme zugunsten des Verurteilten. Als außerordentlicher Rechtsbehelf ermöglicht das Wiederaufnahmeverfahren, eine mit einem rechtskräftigen Urteil abgeschlossene Strafsache wieder in das Hauptverfahren zurückzuversetzen.
In diesem Buch stellt die Autorin den Wiederaufnahmeantrag unter besonderer Berücksichtigung des Wiederaufnahmegrundes neuer Tatsachen oder Beweise (§ 359 Nr. 5 StPO) dar und veranschaulicht ihn an Beispielsfällen. Sie betrachtet den Wiederaufnahmeantrag aus der Sicht der Strafverteidigung und geht daher besonders auf die Zulässigkeit und Begründetheit eines erfolgreichen Wiederaufnahmeantrages ein. Außerdem erklärt die Autorin die wichtigsten Strukturunterschiede zum sonstigen Strafverfahrensrecht.
Dieses Buch richtet sich nicht nur an Jurastudenten, sondern an alle Interessierten und juristische Laien.
Aus dem Inhalt: Wiederaufnahme in Strafsachen / Allgemeine und besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen und Begründetheit eines Wiederaufnahmeantrages / Wiederaufnahmeantrag zugunsten des Verurteilten unter besonderer Berücksichtigung des Wiederaufnahmegrundes neuer Tatsachen oder Beweismittel (§ 359 Nr. 5 StPO) / Beispielfälle / Additionsverfahren / Probationsverfahren / Erfolgsaussichten
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Die Struktur des Wiederaufnahmerechts
- C. Zulässigkeit und Begründetheit eines Wiederaufnahmeantrages
- I. Die Zulässigkeitsvoraussetzungen
- 1. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen
- a. Antragsberechtigung, §§ 365, 296
- b. Kein entgegenstehender rechtskräftiger Verwerfungsbeschluss
- c. Statthaftigkeit
- d. Beschwer
- e. Zuständigkeit
- f. Rücknahme, Verzicht und Verwirkung
- g. Beschränkung der Wiederaufnahme
- h. Sonstige allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen
- 2. Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen
- a. Inhalt des Wiederaufnahmeantrags, § 366 I
- aa. Die Wiederaufnahmegründe § 359 Nrn. 1 bis 3
- bb. Der Wiederaufnahmegrund § 359 Nr. 4
- cc. Der Wiederaufnahmegrund § 359 Nr. 5
- (1) Tatsachen
- (2) Beweismittel
- (3) Neuheit der Tatsachen oder Beweismittel
- (4) Beibringen
- (5) Geeignetheit
- (a) Erheblichkeit des Sachvortrages
- (b) Erfolgsaussicht
- (6) Allgemeine und besondere Darlegungslast
- dd. Der Wiederaufnahmegrund § 359 Nr. 6
- ee. Wiederaufnahme gemäß § 79 I BVerfGG
- ff. Keine Wiederaufnahme aufgrund von Rechtsanwendungsfehlern
- gg. Ziel des Wiederaufnahmeantrages
- hh. Zusammenfassung
- b. Antragsform, § 366 II und Frist
- II. Additionsverfahren: Prüfung der Zulässigkeit, §§ 366-368
- 1. Beiordnung eines Verteidigers
- 2. Das Additionsverfahren
- 3. Entscheidungsmöglichkeiten des Gerichts
- III. Probationsverfahren: Prüfung der Begründetheit, §§ 369, 370
- 1. Beweisaufnahme, § 369
- 2. Entscheidung über das Begründetsein des Antrages, § 370
- 3. Wirkung des Begründetseins
- IV. Die erneute Hauptverhandlung, § 373
- V. Besonderheiten bei der Wiederaufnahme gegen einen Strafbefehl
- VI. Vorbereitung eines Wiederaufnahmeantrags
- D. Erfolgsaussichten eines Wiederaufnahmeverfahrens und Fazit
- Die Struktur des Wiederaufnahmerechts
- Die Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Wiederaufnahmeantrages
- Die Wiederaufnahmegründe, insbesondere § 359 Nr. 5 StPO
- Das Additions- und Probationsverfahren im Rahmen des Wiederaufnahmeverfahrens
- Erfolgsaussichten und Bedeutung des Wiederaufnahmeverfahrens für die Rechtsprechung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende wissenschaftliche Hausarbeit analysiert die Zulässigkeit und Begründetheit des Wiederaufnahmeantrages in Strafsachen zugunsten des Verurteilten. Dabei steht der Wiederaufnahmegrund neuer Tatsachen oder Beweismittel (§ 359 Nr. 5 StPO) im Fokus, der anhand von Beispielfällen und im Vergleich zum sonstigen Strafverfahrensrecht näher beleuchtet wird.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema Wiederaufnahmeverfahren. Anschließend wird die Struktur des Wiederaufnahmerechts im deutschen Strafprozessrecht dargestellt. Im Kern der Arbeit stehen die Zulässigkeits- und Begründungsvoraussetzungen eines Wiederaufnahmeantrages, wobei besonderes Augenmerk auf den Wiederaufnahmegrund „neue Tatsachen oder Beweismittel“ (§ 359 Nr. 5 StPO) gelegt wird. Die unterschiedlichen Schritte im Wiederaufnahmeprozess, insbesondere das Additions- und das Probationsverfahren, werden detailliert beschrieben. Abschließend werden die Erfolgsaussichten des Wiederaufnahmeverfahrens und seine Bedeutung für die Rechtsprechung diskutiert.
Schlüsselwörter
Wiederaufnahmeverfahren, Strafrecht, Strafprozessrecht, Wiederaufnahmegründe, § 359 StPO, neue Tatsachen, Beweismittel, Additionsverfahren, Probationsverfahren, Strafbefehl, Erfolgsaussichten.
- Arbeit zitieren
- Dipl.-Jur. Katharina Nowak (Autor:in), 2011, Der Wiederaufnahmeantrag in Strafsachen zugunsten des Verurteilten (§ 359 Nr. 5 StPO), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/273957
