Am 18. Juli 2003 verabschiedete der EU Konvent einen Vertragsentwurf über eine Verfassung für Europa. Der Verfassungsentwurf betrifft auch die Stellung der Europäischen Zentralbank (im Folgenden EZB). Dieser Entwurf wurde im Dezember vom EU Rat nicht angenommen und seine Zukunft ist bis dato unklar. Am 1. November 2003, nur wenige Tage vor der Abstimmung über den Verfassungsentwurf, ging die Präsidentschaft dieser Institution von Wim Duisenberg an den ehemaligen Chef der Banque de France - Jean-Claude Trichet über. Wim Duisenberg hat somit seine Position vorzeitig nach nur fünf Jahren aufgegeben. Obwohl sich durch die Ablehnung des Verfassungsentwurfes an der Stellung der EZB kurz- bis mittelfristig nichts ändern wird, ist es Sinn und Zweck dieser Arbeit die Stellung der EZB zum heutigem Zeitpunkt und ihre mögliche Zukunft im Rahmen des Entwurfes zu untersuchen und zu vergleichen. Die Fachliteratur und Wirtschaftspresse hat sich mit diesem Thema auch stark auseinandergesetzt und den Verfassungsentwurf teilweise sehr kritisch betrachtet, insbesondere nach Äußerungen diverser europäischer Politiker über die zukünftige Stellung der Zentralbank.1
Es wird kurz der Weg zur Gründung der Wirtschafts- und Währungsunion erläutert, welche mit der EZB in einem sehr engen Zusammenhang steht. Danach wird die heutige 2 EZB, deren Organe und Ziele beschrieben. Der Schwerpunkt dieser Arbeit liegt aber beim Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents, welcher nicht nur mithilfe der offiziellen Stellungnahme der EZB, sondern auch an Hand von Presseberichten namhafter Wirtschafts- und Finanzzeitungen analysiert wird. Schließlich wird ein kurzer Ausblick auf die mögliche Zukunft der EZB gemacht, welche vor dem Hintergrund der EU Ost-Erweiterung skizziert wird.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Vorgeschichte und die Gründung der Europäischen Zentralbank
- Der 3-Stufige Aufbau der Wirtschafts- und Währungsunion
- Die EZB und das Europäische System der Zentralbanken nach gegenwärtigem EU-Recht
- Organisatorischer Aufbau der EZB
- EZB und ihre Stellung nach dem Verfassungsentwurf des Konvents
- Unklarer Status der EZB und des EZBS im Rahmen des Verfassungsentwurfes
- Definition des Eurosystems
- Preisstabilität nicht als Ziel im Verfassungsentwurf festgelegt
- Unabhängigkeit der EZB
- Zusammenfassung und Kritik
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Stellung der Europäischen Zentralbank (EZB) sowohl im Kontext des bestehenden EU-Rechts als auch im Rahmen des Verfassungsentwurfs des Konvents. Die Untersuchung fokussiert auf die Herausforderungen, die sich für die EZB durch den Verfassungsentwurf ergeben, und analysiert die möglichen Folgen für ihre zukünftige Rolle.
- Die historische Entwicklung der EZB und die Gründung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
- Die Organisation und Aufgaben der EZB im aktuellen EU-Recht
- Die Auswirkungen des Verfassungsentwurfs auf die Stellung der EZB
- Die Kontroversen um die Unabhängigkeit und die Zielsetzung der EZB
- Die möglichen Folgen der EU-Osterweiterung für die EZB
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung präsentiert die Problemstellung und den Aufbau der Arbeit. Sie beleuchtet den historischen Hintergrund des Verfassungsentwurfs und die Bedeutung der EZB in diesem Zusammenhang.
Das erste Kapitel beleuchtet die Vorgeschichte und die Gründung der EZB, beginnend mit den Anfängen der Idee einer Wirtschafts- und Währungsunion. Es erläutert die einzelnen Stufen der WWU-Entwicklung und die Herausforderungen, die es zu überwinden galt.
Das zweite Kapitel beschreibt die EZB und das Europäische System der Zentralbanken im Kontext des geltenden EU-Rechts. Es fokussiert auf die organisatorische Struktur der EZB und ihre Aufgaben.
Das dritte Kapitel analysiert den Verfassungsentwurf des Konvents und dessen Auswirkungen auf die Stellung der EZB. Es untersucht die Kontroversen um die Unabhängigkeit der EZB und die Rolle der Preisstabilität.
Schlüsselwörter
Europäische Zentralbank, EU-Recht, Verfassungsentwurf, Wirtschafts- und Währungsunion, Preisstabilität, Unabhängigkeit, Eurosystem, EU-Osterweiterung.
- Citation du texte
- Michal Broska (Auteur), 2003, Die Stellung der Europäischen Zentralbank nach bisherigem EU-Recht und nach dem Verfassungsentwurf des Konvents, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/27403
