Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis als gegenseitigem Vertragsverhältnis.
Nach § 611 Abs. 1 BGB ist der Arbeitnehmer zur Leistung der versprochenen Dienste verpflichtet. Hinsichtlich dieser vertraglichen Hauptpflicht zur Arbeitsleistung gilt:
- Schuldner/Gläubiger der Arbeitsleistung
- Art und Inhalt der Arbeitspflicht
- Ort der Arbeitspflicht
- Zeitliche Grenzen der Arbeitspflicht
- Überstunden und Kurzarbeit
Wie in jedem gegenseitigen Vertrag kann auch die Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers suspendiert oder ganz ausgeschlossen sein. Dies ist der Fall, wenn eine Befreiung von der Arbeitspflicht eingreift.
Besondere Rechte und Pflichten beider Parteien ergeben sich bei der Teilzeitarbeit.
Inhaltsverzeichnis der arbeitsrechtlichen Bestimmungen
1. Hauptpflicht zur Arbeitsleistung
1.1. Schuldner/Gläubiger der Arbeitsleistung
1.2. Art und Inhalt der Arbeitsleistung
1.3. Ort der Arbeitsleistung
1.4. Zeitliche Grenzen der Arbeitspflicht
1.5. Überstunden und Kurzarbeit
1.6 Verringerung der Arbeitszeit
1.7 Teilzeitarbeit
1.8 Vertragliche Nebenpflichten des Arbeitgebers bei Teilzeitarbeit
1.9.1 Anwendungsbereich
1.9.2 Arbeitgeberseitiger Anwendungsbereich
2. Arbeitnehmerseitiger Anwendungsbereich
3. Wartefrist
4. Rechtzeitige Geltendmachung
5. Kein entgegenstehender betrieblicher Grund
6. Rechtsfolge
7. Teilzeitarbeit während der Elternzeit
1. Wirksames (oder auch fehlerhaftes) Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien
2. Arbeitgeberseitiger Anwendungsbereich
3. Arbeitnehmerseitiger Anwendungsbereich
4. Rechtzeitige Geltendmachung
5. Kein entgegenstehender dringender betrieblicher Grund
8. Lohn ohne Arbeit?
8. 1 Übersicht über die lohnerhaltenden Normen:
8.2 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
1. Wirksames (oder auch fehlerhaftes) Arbeitsverhältnis
2. Erfüllung der Wartezeit
8.3 Kausalität
8.3 Kein Verschulden des Arbeitnehmers
8.4 Nicht: Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
8. 6. Reichweite und Wirkungen der Klagefrist des § 4 KSchG
8.6.1 Zweck der Klagefrist
8.6.2 Geltungsbereich
8.6.3 Fristberechnung
1. Grundsätzliches
8.6.4. Klagezustellung nach Fristablauf
8.6.5 Einzelfälle und Fallstricke
1. Eintritt der Rechtmäßigkeitsfiktion
8.6.6. Kein Eintritt der Rechtmäßigkeitsfiktion
8.7. Die Stufenklage im Arbeitsrecht
I. Typische arbeitsrechtliche Fälle für die Erhebung einer Stufenklage
1. Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers
a) Prämien, Tantieme, Boni etc
Zielsetzung und Themenbereiche
Diese Publikation analysiert die rechtliche Ausgestaltung von Arbeitsverhältnissen unter besonderer Berücksichtigung der gegenseitigen Hauptpflichten, der Flexibilisierung von Arbeitszeitmodellen sowie der Kündigungsschutzprozesse und Entgeltfortzahlungsansprüche im deutschen Arbeitsrecht.
- Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis als gegenseitigem Vertragsverhältnis
- Regelungen zu Teilzeitarbeit und Arbeit auf Abruf
- Anspruchsvoraussetzungen bei Arbeitsunfähigkeit und Entgeltfortzahlung
- Prozessuale Aspekte von Kündigungsschutzklagen und Klagefristen
- Anwendung der Stufenklage zur Durchsetzung von Vergütungsansprüchen
Auszug aus dem Buch
1. Hauptpflicht zur Arbeitsleistung
Nach § 611 Abs. 1 BGB ist der Arbeitnehmer zur Leistung der versprochenen Dienste verpflichtet. Hinsichtlich dieser vertraglichen Hauptpflicht zur Arbeitsleistung gilt:
Schuldner/Gläubiger der Arbeitsleistung
Art und Inhalt der Arbeitspflicht
Ort der Arbeitspflicht
Zeitliche Grenzen der Arbeitspflicht
Überstunden und Kurzarbeit
Wie in jedem gegenseitigen Vertrag kann auch die Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers suspendiert oder ganz ausgeschlossen sein. Dies ist der Fall, wenn eine Befreiung von der Arbeitspflicht eingreift.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Hauptpflicht zur Arbeitsleistung: Erläutert die Kernverpflichtung des Arbeitnehmers sowie die Grenzen und Möglichkeiten der Leistungsbestimmung durch den Arbeitgeber.
2. Arbeitnehmerseitiger Anwendungsbereich: Definiert die zeitlichen Voraussetzungen der Betriebszugehörigkeit für den Teilzeitanspruch.
3. Wartefrist: Behandelt die zeitlichen Sperrfristen für erneute Anträge auf Teilzeitbeschäftigung.
4. Rechtzeitige Geltendmachung: Detailliert die notwendigen Schritte und Fristen bei der Beantragung von Arbeitszeitveränderungen.
5. Kein entgegenstehender betrieblicher Grund: Diskutiert die Bedingungen, unter denen ein Arbeitgeber einen Teilzeitwunsch ablehnen darf.
6. Rechtsfolge: Beschreibt die Konsequenzen einer Einigung oder Uneinigkeit bezüglich des Teilzeitverlangens.
7. Teilzeitarbeit während der Elternzeit: Skizziert die spezifischen Regelungen und Ansprüche während des Elternzeit-Modells.
8. Lohn ohne Arbeit?: Analysiert die Ausnahmen vom Grundsatz „Ohne Arbeit kein Lohn“.
8.2 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: Untersucht die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Lohnzahlungen bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit.
8.3 Kausalität: Setzt sich mit dem Erfordernis der ausschließlichen Ursache bei Arbeitsausfällen auseinander.
8.3 Kein Verschulden des Arbeitnehmers: Definiert das Verschulden im Kontext von Obliegenheitsverletzungen.
8.4 Nicht: Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Erklärt die beweisrechtliche Bedeutung der Bescheinigung.
8. 6. Reichweite und Wirkungen der Klagefrist des § 4 KSchG: Behandelt die prozessualen Konsequenzen und Fristen bei Kündigungsschutzklagen.
8.7. Die Stufenklage im Arbeitsrecht: Zeigt Wege auf, wie unbezifferbare Vergütungsansprüche gerichtlich eingeklagt werden können.
Schlüsselwörter
Arbeitsrecht, Hauptpflicht zur Arbeitsleistung, Weisungsrecht, Teilzeitarbeit, TzBfG, Kündigungsschutzgesetz, Klagefrist, Entgeltfortzahlung, Arbeitsunfähigkeit, Stufenklage, Elternzeit, Betriebsrisiko, Kausalität, Annahmeverzug, Arbeitsvertrag
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Kernaspekten des deutschen Arbeitsrechts, insbesondere den gegenseitigen Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, flexiblen Arbeitszeitmodellen und den prozessualen Besonderheiten bei Kündigungen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Arbeitspflicht, Teilzeitansprüche, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall sowie das Kündigungsschutzrecht und die Stufenklage.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist eine systematische Darstellung und rechtliche Einordnung der wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie die Klärung von prozessualen Fallstricken, etwa bei Kündigungsfristen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Fachpublikation, die auf der Analyse von Gesetzestexten (BGB, KSchG, TzBfG, etc.) und der Auswertung aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung (BAG, EuGH) basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die inhaltliche Gestaltung der Arbeitsleistung, die flexiblen Arbeitszeitansprüche, die rechtliche Behandlung von Entgeltfragen trotz Arbeitsausfalls sowie die prozessualen Voraussetzungen für Klagen gegen Kündigungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Arbeitsverhältnis, Weisungsrecht, Teilzeit, Kündigungsschutz, Klagefrist, Entgeltfortzahlung und Stufenklage.
Was gilt für die Teilzeitarbeit während der Elternzeit im Vergleich zum allgemeinen Anspruch?
Der Anspruch während der Elternzeit ist spezifisch nach dem BEEG geregelt und unterscheidet sich insbesondere in den Fristen und den Anforderungen an die betrieblichen Gründe für eine Ablehnung.
Wann ist eine Stufenklage im Arbeitsrecht sinnvoll?
Eine Stufenklage ist dann zweckmäßig, wenn der Arbeitnehmer Ansprüche wie Tantiemen oder Provisionen hat, die er ohne vorherige Auskunft durch den Arbeitgeber nicht exakt beziffern kann.
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- Prof. Dr. Dr. Assessor jur., Mag. rer. publ. Siegfried Schwab (Autor), Silke Schwab (Autor), 2014, Hauptpflicht zur Arbeitsleistung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/274115
